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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Oktober 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Str. 2, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
„Hornbach – Nachbarschaft“ - Ihr Hornbach ist in Gefahr?
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat (Antwort auf BV-Empfehlungen des Stadtbezirkes 11 und 24)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
2.
Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnissee der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise (Beschluss des BA 5 Au-Haidhausen zur BV-Empfehlung E 00390
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung
einer Teilstrecke des Admiralbogens
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke des Admiralbogens
zwischen der Ortsstraße Admiralbogen (= km 0,000)
und der nördlichen Grundstücksgrenze von Flurstück
309/1016 (= km 0,365) zu einem „beschränkt-öffent-
lichen Weg, Fuß- und Radweg, Rettungsweg, Zufahrt
gestatte für Berechtigte mit Schlüssel“ wird zugestimmt.
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Hermann-Levi-Straße 2, Fällung einer Birke und einer Pappel
2.
Josef-Raps-Straße 3, Fällung einer Zypresse (blau)
3.
Heidemannstraße 50, Fällung von vier Bäumen und eine Baumveränderung
4.
Kleinlappener Straße 1, Fällung einer Kiefer
5.
Max-Bill-Straße, Fl.N.r. 880/141, Neubau einer Wohnanlage (Häuser A-D) mit Tiefgarage, Fällung von 29 Bäumen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56/Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) – Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
2.
Beteiligung am Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG; Abbruch von nicht mehr benötigten Bahnanlagen, Teilrückbau Stellwerk Freimann, östlicher Anbau
3.
Bebauungsplan der Stadt Garching“ „Gewerbegebiet an der B 13“
4.
Bürgeranliegen
1.
Sicherheit und Verschönerung der Kreuzung Wilhelmstraße / Kaiserstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten!
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Osterwaldstraße 109d, Fällung von zwei Birken
2.
Neurißweg 6a, Fällung eines Walnussbaumes, Ablehnung der Fällung der Fichte
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling ; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 18.11.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03840; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
a) Baumaßnahmen für das 2. Halbjahr 2015
b) Stromprojekt Hohenzollernstraße
3.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02900
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015
4.
Zwischennutzung für Apassionata; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 04113
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015
5.
Erhalt des Heinrich-Mann-Haus, Leopoldstraße 59 (Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019
(auch unter TOP C.5.3.6 und D.5.3.7)
7.
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016;
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02728
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger/Brabanter Straßer und der Amsterdamer Straße (Initiative: Frau Dagmar Reich)
2.
Firmenparkplätze in der Parkstadt Schwabing (Initiative: Herr Dietrich Keitel)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Einrichtung eines Haltverbots Am Schlößlanger
Ahndung von Parkverstößen bei Veranstaltungen in der Allianz-Arena
Sperrung des Wohngebietes Freimann für den Allgemeinverkehr
Burmester- und Bauerfeindstraße Parksuchverkehr
-
02-08 / E 00173 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00150 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01875 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1874/1875/173/150
2.
(E) Entfernung der Sträucher entlang der Treppe
vom Harnierplatz zur Unterführung in Richtung
St. Nikolaus Kirche
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00534
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 07.07.2015
-
14-20 / E 00534 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Sträucher entlang der Treppe vom Harnierplatz zur Unterführung in
Richtung St. Nikolaus Kirche werden Anfang Oktober entfernt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Zeitliche Änderung des bestehenden Haltverbotes in der Sulzbacher Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Austausch der Lichtsignalanlage Franz-Joseph-Straße / Friedrichstraße
2.
Leistungsprogramm 2016 der MVG – zusätzliche Maßnahme StadtBuslinie 150
(Umsetzung vsl. Sommer 2016)
3.
Ergänzung einer Verpflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße
Beschlussentwurf für den Bauausschuss (vertagt aus 09/2015)
4.
Bürgeranliegen
1.
Verstärkung der Bus-Linie 181
2.
Sicherheit und Verschönerung der Kreuzung Wilhelmstraße / Kaiserstraße (siehe B.4.1.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Errichtung eines beleuchteten Fußgängerüberweges an der Lotte-Branz-Straße vor Haus Nr.: 2 (Zebrastreifen)
2.
Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Fußgängerunterführung an der Erlöserkirche
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Frankfurter Ring – Ungererstraße – Max-Vallier-Straße: Bauwerksprüfungen für die Autobahndirektion Südbayern vom 05. bis 09.10.2015
2.
Freisinger Landstraße/Gut Großlappen/Klärwerk Großlappen/Wallnerstraße: Stillegung und Umhängung einer Wasserhauptleitung vom 21.09. bis 20.11.2015
3.
Errichtung einer Feuerwehranfahrtszone, Völckerstraße
4.
Ausdehnung der Parkbeschränkung am Parkplatz Nordfriedhof / Ungererstraße
5.
Vorübergehende Verlegung der Schulbushaltestelle und der Bücherbushaltestelle an der Grundschule in der Fröttmaninger Heide
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neufassung des Beschlusses zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03603
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
2.
Änderungsgenehmigung für die Abfallentsorgungsanlage, Freimanner Bahnhofstraße 24
3.
Verkehrskonzept an der Kreuzung Franz-Joseph-Straße / Leopoldstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
4.
Buslinie 177 am Domagkpark (Antwort der MVG auf ein Bürgeranliegen)
5.
Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit
(BV-Empfehlungen E 00107 vom 15.07.2014 und E 00560 vom 16.07.2015)
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019
(auch unter TOP B.5.3.7 und D.5.3.7)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Poesieboten e. V.
Mitmach-Poesie 2 im ASZ Freimann am 17.11.2015
Kurzinfo:
Antrag des Poesieboten e. V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 487,00 € für die Veranstaltung Mitmach-Poesie 2 im ASZ Freimann am 17.11.2015.
2.
(E) Verlängerung der Finanzierung des Projekts
Pontis in Freimann durch den Stadtrat
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00529 ..................
-
14-20 / E 00529 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderungsmöglichkeiten für das Lotsenprojekt in Freimann finden
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00529 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing – Freimann am 07.07.2015
Inhalt
- Darstellung des Lotsenprojekts „Pontis“ (Hasenbergl, Harthof, Am Hart)
- aktuelle Situation des Lotsenprojekts in Freimann
- weiteres Vorgehen für das Lotsenprojekt Freimann
Entscheidungsvorschlag
- Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München mit dem Ergebnis der weiteren Prüfung der Förderung des Lotsenprojekts in Freimann durch das Sozialreferat - wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Lotsenprojekt
- Menschen mit Migrationshintergrund
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KuVe Kulturverein Alte Heide e.V.
Theaterstück "Yvonne, die Burgunderprinzessin" von November 2015 bis Juni 2016
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Theaterstück "Yvonne, die Burgunderprinzessin" von November 2015 bis Juni 2016 vom KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. in Höhe von 3.250,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH
Weihnachtssingen am 07.12.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für ein Weihnachtssingen am 07.12.2015 von der Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Schwabinger Weihnachtsmarkt an der Münchner Freiheit vom 27.11. bis 24.12.2015
4.
Bürgeranliegen
1.
Kunstprojekt „Isarkiesel“ (Vorstellung im UA)
5.
Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019
(auch unter TOP B.5.3.7 und C.5.3.6)
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
„Koboldschänke“, (nicht öffentliche) Vereinsschänke, Josef-Wirth-Weg 17
2.
„Shami Bistro“, Schank- und Speisewirtschaft, Marktstraße 6
3.
„Plaza Mayor“, Schank- und Speisewirtschaft, Ursulastraße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
„Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadteilorientierten Streetwork“ Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03137
Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015
2.
Bescheid / Zuwendungsbewilligung
TamS Theater für die Maßnahme: Adventskalender 2015 in Höhe von 3.000,00 €
3.
Verwendungsnachweise:
Fußballabteilung des ESV München Freimann für die 60-Jahr-Feier der Fußballabteilung des ESV München Freimann vom 24.07. - 26.07.2015 in Höhe von 1.500,00€
4.
Erlaubnisbescheid: „Internationaler Weltmädchentag“ am 11.10.2015 auf dem Forum – Münchner Freiheit
5.
Erlaubnisbescheid: München Marathon am 11.10.2015
6.
Erlaubnisbescheid: Italienischer Markt an der Münchner Freiheit vom 16.10. bis 21.10.2015
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten