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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
HDI-Gebäude Englschalkinger Str. 148: Transparente Bürgerbeteiligung über eine evtl. Bebauungsplanänderung mit einer verträglichen, reduzierten Baumasse, keine Blockrandbebauung und Erhalt der Grünflächen
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Johanneskirchen (Lift, Rolltreppe, etc.)!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00239 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 23.10.2014
-
14-20 / E 00239 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur barrierefreien Gestaltung des S-Bahnhofes Johanneskirchen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00239 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 23.10.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag derzeit nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00239 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 23.10.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Ampelanlagen Küfnerstr. / Cosimastr. sowie Fritz-Meyer-Weg / Cosimastraße: Anbringung jeweils eines Grünen Pfeils für Rechtsabbieger
-
14-20 / E 00234 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 234
3.
(E) Rechtsabbiegeampel Johanneskirchner- / Cosimastraße stets (auch am Abend) in Betrieb halten
-
14-20 / E 00235 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 235
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
BelCanto Kammerchor München e.V.
Konzert am 15.11.2015
Kurzinfo:
Antrag des BelCanto Kammerchors München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.400,00 € für das Konzert am 15.11.2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Elternbeirat der Grundschule Regina-Ullmann-Straße
Workshop vom 20. bis 30.04.2015
Kurzinfo:
Antrag der Initiative Elternbeirat der Grundschule Regina-Ullmann-Straße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 825,00 € für Workshops vom 20. bis 30.04.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
„Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.000,00 € für „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015.
4.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
(E) Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten;
Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht;
Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00224
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 23.10.2014
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Flüchtlingsunterkunft SBZ Fideliopark, Fragen zur Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge
2.
Privatisierung Rennverein Riem stoppen: Dinglich gesichertes Vorkaufsrecht für die LHM sowie ein dinglich gesichertes Belastungsverbot der Vereinsfläche
3.
Möglichkeiten der Ticketautomaten in den Busfahrzeugen und Straßenbahnen der MVG
4.
Haltestellen „Odinpark“ - Bus 187 in beiden Fahrtrichtungen der Effnestraße durch Wartehäuschen mit Sitzgelegenheiten nachrüsten
5.
Bus-Anpassungsnetz zur Eröffnung der Tram nach Steinhausen und Berg-am-Laim: Direkte Anbindung Bus 187 Bereich Vollmannstraße/ Moselstraße/ Siedlung Schwarzwaldstraße an den Ostbahnhof
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
Erhalt des Erscheinungsbildes der Wohngebiete mit Gartenstadtcharakter
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil