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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juni 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten;
Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht;
Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit
2.3
Unterausschuss Verkehr
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gehörlosenverband München und Umland e. V.
Sommerdult am 27.06.2015
Kurzinfo:
Antrag des Gehörlosenverbandes München und Umland e. V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.149,00 € für eine Sommerdult am 27.06.2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion August/September 2015
Kurzinfo:
Antrag des Theaters des hölzernen Gelächters auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.300,00 € für eine Sommertheaterproduktion im August/September 2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Musica Sacra St. Emmeram, Kirchenmusik von St. Emmeram in München
Konzert am 14.11.2015
Kurzinfo:
Antrag durch Musica Sacra St. Emmeram, Kirchenmusik von St. Emmeram in München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.000,00 € für ein Konzert am 14.11.2015.
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Ausbau der Grundschule an der Ostpreußenstraße
2.
Abrissstopp für die Turnhalle auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne sowie Sanierung der bestehenden Schwimmhalle im laufenden Betrieb
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil