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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Errichtung von Kurzparkzonen am Einkaufzentrum Freischützstraße (Hochhaus); Antrag der SPD Fraktion im BA 13 (vertagt vom 13.10.2015 TOP 2.3.10)
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Phoenix GmbH der Pfennigparade
Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für die Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr von der Phoenix GmbH der Pfennigparade in Höhe von 1.457,80 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V.
Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016
Kurzinfo:
Antrag des Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 2.901,90 € für die Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e. V.
Faschingszug Gaudiwurm am 07.02.2016
Kurzinfo:
Antrag des Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e. V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.750,00 Euro für den Faschingszug Gaudiwurm am 07.02.2016
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V.
Projekt BARLOW 8 - "Stadt im Wandel: ein Stadtteil erwacht" vom 17.10. - 31.10.2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 10.578,50 € für das Projekt BARLOW 8 - "Stadt im Wandel: ein Stadtteil erwacht" vom 17.10. - 31.10.2015.
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Radweg Montgelasstraße auf beiden Seiten rot markieren!
2.
Synchronisierung der Vorschaltampel Tram-Haltestelle „Krankenhaus Bogenhausen“ (stadteinwärts) mit der Hauptampel bei der Einfahrt; Befestigung des Baumgrabens auf voller Straßenbahnlänge; Anpassung der Ampelschaltung Einfahrt zum Klinikum auf der gegenüberliegenden Straßenseite (stadtauswärts)
3.
Zuwege vom Rosenkavalierplatz zum Busbahnhof Arabellapark senioren- und behindertengerecht optimieren und umgestalten
4.
Sanierungspfusch? Steuergeldverschwendung? Zamilasee – eine unendliche Kloake? -
Unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung eines erneuten Umkippens, Offenlegung bisheriger Maßnahmen
5.
Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes am Herkomerplatz
6.
Klimatisierung der Patientenzimmer im Klinikum Bogenhausen nach der Renovierung ermöglichen!
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil