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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Dezember 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2015 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Ziele
Produkte
Produktänderung
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
14-20 / V 01719
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln. Aufgrund der Entscheidung des Ältestenrates vom 26.09.2014 wurden die Beratungstermine in diesem Jahr in den Dezember verlegt.
Inhalt
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Dem aktualisierten Produktplan, den darin ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen sowie der geänderten Produktbeschreibung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2015, Ziele RGU 2015, Referatsteilhaushalte RGU 2015
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2014 bis 2018
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2019
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 630)
3.
Haushaltsplanentwurf 2015;
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
14-20 / V 01494
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanentwurf 2015
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2015 für die Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuwendungsnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2015
4.
Haushaltsplanentwurf 2015
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Die wohnortnahe Versorgung alter Menschen in München Nord
und Schwabing durch IKARUS e.V. dauerhaft unterstützen
Antrag Nr. 08-14 / A 05139 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges
vom 20.02.2014
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher
Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 05139
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01722
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2015
Inhalt
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2015 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2015“ (inkl. aller Mehrbedarfe) dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2015 zur Kenntnis und entscheidet über deren Umsetzung.
Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2015 dauerhaft um 57.500 €.
Das RGU wird beauftragt, im Vollzug des Haushaltsplanes 2015 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 57.500 € ab dem Jahr 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2015