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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Januar 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. - Bekanntgabe -
14-20 / V 02046 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Bericht über die Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. Inhalt Kurzdarstellung des Bündnisses Darstellungen der Münchner Aktivitäten im Klima-Bündnis Klimaschutzpartnerschaft mit dem indigenen Volk der Asháninka Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln, Asháninka, EU-Projekt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Öffentlichkeits- und Pressearbeit im RGU bedarfsgerecht weiterentwickeln Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 02067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund von Aufgabenzuwächsen ist eine zusätzliche Vollzeitstelle in der Öffentlichkeitsarbeit im RGU notwendig. Inhalt Darstellung der zusätzlichen Bedarfe und Aufgabenzuwächse Beschreibung der zusätzlichen Stelle Personalbedarf für zwei EU-Projekte in der Öffentlichkeitsarbeit Entscheidungsvorschlag I m Stab der Referatsleitung des RGUs wird dauerhaft eine Stelle (A 12) aus zentralen Mitteln finanziert. Mit der Finanzierung der Stelle wird die Öffentlichkeitsarbeit – vor allem mit Blick auf die Pressestelle und den Internetauftritt - abgesichert und der Auftrag des OB-Büros bezüglich BenE München e.V. erfüllt. Darüber hinaus können mit dieser Stelle zwei EU-Projekte verfolgt und diesbezügliche vertragliche Zusicherungen der LH München erfüllt werden. Gesamtkosten Das Kostenbudget erhöht sich im Stab der Referatsleitung ab dem Haushaltsjahr 2015 einmalig zahlungswirksam um 60.070 € und ab dem Haushaltsjahr 2016 dauerhaft zahlungswirksam um 57.700 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Pressestelle, Internetredaktion, EU-Projekt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
München fliegt „atmosfair“ Bericht 2013 - Bekanntgabe -
14-20 / V 02066 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2011 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.06.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05164 „München fliegt atmosfair“) Inhalt Darstellung der Flugtätigkeit bei der LHM und der geleisteten CO2-Kompensation im Jahr 2013 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Atmosfair, Dienstreisen, CO2-Kompensation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Entwicklung der Grundwasserstände
14-20 / V 02096 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der in jüngster Zeit im Grundwasser aufgetretenen lokalen Hochwasserstände bei Starkregenereignissen, die zu Vernässungen im Tiefbaubereich geführt haben, wurde die langfristige Entwicklung der Grundwasserverhältnisse im gesamten Stadtgebiet untersucht. Inhalt Aus der Untersuchung der Veränderung der Grundwasser-verhältnisse in den letzten Jahrzehnten in München kann geschlossen werden, dass das allgemeine Grundwasserniveau im Stadtgebiet angestiegen ist. Entscheidungsvorschlag Das RGU wird beauftragt, die langfristige Entwicklung der Grundwasserverhältnisse in engem Kontakt mit der Technischen Universität München weiter zu analysieren und den Ursachen nach zu gehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundwasser, Grundwasserverhältnisse, langfristige Grundwasserveränderungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Erste Fortschreibung des Lärmaktionsplans Öffentlichkeitsbeteiligung - Vergabeermächtigung
14-20 / V 02158 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 15.07.2014 wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt durch den Umweltausschuss beauftragt, die für die Fortschreibung der Lärmaktions­planung erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung unter Einschaltung eines Be­ratungsbüros durchzuführen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00900). Inhalt Zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung soll ein Werkvertrag an ein Beratungs­büro vergeben werden. Inhalte der Ausschreibung sind: Konzeption der Beteiligungs- und Kommunikationsstrategien, Einrichtung einer moderierten Online-Plattform und Steuerung des Dialogprozesses. Nachdem es sich hierbei um eine Vergabe mit Beratungsleistung handelt, ist gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrats ab einer Wertgrenze von 50.000,- € eine Vergabeer­mächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Entscheidungsvorschlag Der Umweltausschuss stimmt zu, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt den Auftrag zur externen Fachbetreuung für die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplan München mit einem geschätzten Auftragswert von 100.000 € in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplanung, Lärmaktionsplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Hochwassermanagement am Hachinger Bach; interkommunale Zusammenarbeit - Bekanntgabe -
14-20 / V 02012 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen liegen vor (vgl. Beschluss des Umweltschutzausschuss vom 28.06.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07051). Der Umgriff des Überschwemmungsgebietes wird aktualisiert (Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschuss vom 01.12.2009, SV-Nr. 08-14 / V 03232) Inhalt Der Stadtrat wird über die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen zum Hochwassermanagement und zum gegenwärtigen Stand der interkommunalen Zusammenarbeit informiert. Außerdem wird über die Verlängerung der vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes und die damit verbundenen rechtlichen Auswirkungen berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochwassermanagement am Hachinger Bach Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach Hachinger Bach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Grundwassersituation Feldmoching; Bericht zum Sachstand der Sanierung des Nord-West-Sammelkanals Grundwassersituation Feldmoching: Sanierung des Nord-West-Sammelkanals und Entschädigungslösung für die betroffenen Anwohner zügig voranbringen! Antrag Nr. 14-20 / A 00381 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Kristina Frank vom 04.11.2014 Ordentliche Abwicklung aller BV-Anträge der Jahre 2011, 2012 und 2013 zum Thema GW-Probleme Feldmoching-Untermühle Empfehlung Nr. 08-14 / E 02198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 10.04.2014
  • 08-14 / E 02198 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00655 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02094 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner; Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal, Behandlung des Stadtratsantrags vom 04.11.2014, Beantwortung der Bürgerversammlungsempfehlung aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 10.04.2014 Inhalt Zuletzt wurde die Grundwassersituation in Feldmoching in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 25.02.2014 behandelt. Es wird ein aktueller Sachstandsbericht zum Fortgang der Sanierungsmaßnahmen abgegeben. Die in der o.g. Bürgerversammlung angenommene Empfehlung wird beantwortet. Entscheidungsvorschlag Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Das RGU wird spätestens vor der Sommerpause ber den Fortgang erneut berichten. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
14-20 / V 02198 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (SV-Nr. 14-20 / V 01743) Inhalt Im Vortrag des Referenten wird über das Ergebnis der Abstimmung zu der von der Regierung von Oberbayern überarbeiteten Maßnahmenliste aus dem Beschluss der VV vom 20.11.2014 berichtet. Bei einem Teil der von der Regierung von Oberbayern vorgenommenen Änderungen/Ergänzungen konnte aufgrund der Beschlusslage des Stadtrates keine Übereinstimmung erzielt werden. Diese Punkte sind als Dissens dokumentiert und werden im weiteren Verfahren eingebracht. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag des Referenten zum Stand der Maßnahmenplanung für die 6. Fortschreibung des Luftreinhalte­plans für München werden zur Kenntnis genommen. Die zusätzlichen von der Regierung von Oberbayern in den Entwurf des Luftreinhalteplans aufgenommenen Maßnahmen werden mit Ausnahme der Datenlieferung für die Maßnahme M 1 (gemäß Nummerierung ROB) nicht mitgetragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, 6. Fortschreibung LRP, Stickstoffdioxid
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)