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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Januar 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht über die Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
Inhalt
Kurzdarstellung des Bündnisses
Darstellungen der Münchner Aktivitäten im Klima-Bündnis
Klimaschutzpartnerschaft mit dem indigenen Volk der Asháninka
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln, Asháninka, EU-Projekt
2.
Öffentlichkeits- und Pressearbeit im RGU bedarfsgerecht weiterentwickeln
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund von Aufgabenzuwächsen ist eine zusätzliche Vollzeitstelle in der Öffentlichkeitsarbeit im RGU notwendig.
Inhalt
Darstellung der zusätzlichen Bedarfe und Aufgabenzuwächse
Beschreibung der zusätzlichen Stelle
Personalbedarf für zwei EU-Projekte in der Öffentlichkeitsarbeit
Entscheidungsvorschlag
I m Stab der Referatsleitung des RGUs wird dauerhaft eine Stelle (A 12) aus zentralen Mitteln finanziert. Mit der Finanzierung der Stelle wird die Öffentlichkeitsarbeit – vor allem mit Blick auf die Pressestelle und den Internetauftritt - abgesichert und der Auftrag des OB-Büros bezüglich BenE München e.V. erfüllt. Darüber hinaus können mit dieser Stelle zwei EU-Projekte verfolgt und diesbezügliche vertragliche Zusicherungen der LH München erfüllt werden.
Gesamtkosten
Das Kostenbudget erhöht sich im Stab der Referatsleitung ab dem Haushaltsjahr 2015 einmalig zahlungswirksam um 60.070 € und ab dem Haushaltsjahr 2016 dauerhaft zahlungswirksam um 57.700 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Pressestelle, Internetredaktion, EU-Projekt
3.
München fliegt „atmosfair“ Bericht 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2011 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.06.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05164 „München fliegt atmosfair“)
Inhalt
Darstellung der Flugtätigkeit bei der LHM und der geleisteten CO2-Kompensation im Jahr 2013
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Atmosfair, Dienstreisen, CO2-Kompensation
4.
Entwicklung der Grundwasserstände
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der in jüngster Zeit im Grundwasser aufgetretenen lokalen Hochwasserstände bei Starkregenereignissen, die zu Vernässungen im Tiefbaubereich geführt haben, wurde die langfristige Entwicklung der Grundwasserverhältnisse im gesamten Stadtgebiet untersucht.
Inhalt
Aus der Untersuchung der Veränderung der Grundwasser-verhältnisse in den letzten Jahrzehnten in München kann geschlossen werden, dass das allgemeine Grundwasserniveau im Stadtgebiet angestiegen ist.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, die langfristige Entwicklung der Grundwasserverhältnisse in engem Kontakt mit der Technischen Universität München weiter zu analysieren und den Ursachen nach zu gehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundwasser, Grundwasserverhältnisse, langfristige Grundwasserveränderungen
5.
Erste Fortschreibung des Lärmaktionsplans Öffentlichkeitsbeteiligung - Vergabeermächtigung
Kurzinfo:
Anlass
Am 15.07.2014 wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt durch den Umweltausschuss beauftragt, die für die Fortschreibung der Lärmaktionsplanung erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung unter Einschaltung eines Beratungsbüros durchzuführen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00900).
Inhalt
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung soll ein Werkvertrag an ein Beratungsbüro vergeben werden. Inhalte der Ausschreibung sind: Konzeption der Beteiligungs- und Kommunikationsstrategien, Einrichtung einer moderierten Online-Plattform und Steuerung des Dialogprozesses.
Nachdem es sich hierbei um eine Vergabe mit Beratungsleistung handelt, ist gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrats ab einer Wertgrenze von 50.000,- € eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Umweltausschuss stimmt zu, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt den Auftrag zur externen Fachbetreuung für die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplan München mit einem geschätzten Auftragswert von 100.000 € in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplanung, Lärmaktionsplan
6.
Hochwassermanagement am Hachinger Bach; interkommunale Zusammenarbeit
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen liegen vor (vgl. Beschluss des Umweltschutzausschuss vom 28.06.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07051).
Der Umgriff des Überschwemmungsgebietes wird aktualisiert (Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschuss vom 01.12.2009, SV-Nr. 08-14 / V 03232)
Inhalt
Der Stadtrat wird über die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen zum Hochwassermanagement und zum gegenwärtigen Stand der interkommunalen Zusammenarbeit informiert. Außerdem wird über die Verlängerung der vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes und die damit verbundenen rechtlichen Auswirkungen berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochwassermanagement am Hachinger Bach Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach
Hachinger Bach
7.
Grundwassersituation Feldmoching;
Bericht zum Sachstand der Sanierung des Nord-West-Sammelkanals
Grundwassersituation Feldmoching: Sanierung des Nord-West-Sammelkanals und Entschädigungslösung für die betroffenen Anwohner zügig voranbringen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00381 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Kristina Frank vom 04.11.2014
Ordentliche Abwicklung aller BV-Anträge der Jahre 2011, 2012 und 2013 zum Thema GW-Probleme Feldmoching-Untermühle
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 10.04.2014
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08-14 / E 02198 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00655 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner; Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal, Behandlung des Stadtratsantrags vom 04.11.2014, Beantwortung der Bürgerversammlungsempfehlung aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 10.04.2014
Inhalt
Zuletzt wurde die Grundwassersituation in Feldmoching in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 25.02.2014 behandelt. Es wird ein aktueller Sachstandsbericht zum Fortgang der Sanierungsmaßnahmen abgegeben. Die in der o.g. Bürgerversammlung angenommene Empfehlung wird beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Das RGU wird spätestens vor der Sommerpause ber den Fortgang erneut berichten. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sind erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching
8.
Luftreinhalteplan München
Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München;
Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
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14-20 / A 00598 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (SV-Nr. 14-20 / V 01743)
Inhalt
Im Vortrag des Referenten wird über das Ergebnis der Abstimmung zu der von der Regierung von Oberbayern überarbeiteten Maßnahmenliste aus dem Beschluss der VV vom 20.11.2014 berichtet. Bei einem Teil der von der Regierung von Oberbayern vorgenommenen Änderungen/Ergänzungen konnte aufgrund der Beschlusslage des Stadtrates keine Übereinstimmung erzielt werden. Diese Punkte sind als Dissens dokumentiert und werden im weiteren Verfahren eingebracht.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag des Referenten zum Stand der Maßnahmenplanung für die 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München werden zur Kenntnis genommen.
Die zusätzlichen von der Regierung von Oberbayern in den Entwurf des Luftreinhalteplans aufgenommenen Maßnahmen werden mit Ausnahme der Datenlieferung für die Maßnahme
M 1 (gemäß Nummerierung ROB) nicht mitgetragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, 6. Fortschreibung LRP, Stickstoffdioxid