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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Januar 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
-
14-20 / A 00602 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
Inhalt
- Fortschreibung der Befristung der Stellen zur Begleitung der Organisationsuntersuchung durch städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Organisationsfragen zur Sicherstellung der Umsetzung der OE-Konzepte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 256.950 € jährlich für den Zeitraum 2015 bis 2017
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung der Fortschreibung der Personalbedarfe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
2.
Großer Bauunterhalt für die
an die MÜNCHENSTIFT GmbH
verpachteten Häuser in 2015
Kurzinfo:
Anlass
- Nötige Entscheidungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts (BU) für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in 2015
Inhalt
- Vorgehen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts in 2015
- Prüfung der Umsatzsteuerpflicht
- Verwendung von Überzahlungen für 2013 und 2014
- Informationen zur Berechnung des Investitionskosten-
satzes nach den Urteilen des Bundessozialgerichts
Entscheidungsvorschlag
- Übergangsregelung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU für die fünf verpachteten Häuser auch für 2015
- Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Sozialreferat und MÜNCHENSTIFT GmbH
- Stadtratsvorlage zur Überarbeitung der Pachtverträge in 2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Aktualisierung von Kosten und Finanzierung
- Projektleitung
- Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
3.
Bauvorhaben Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße,
Flurstücke 15915, 15915/3, 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen
des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums
17. Stadtbezirk - Obergiesing
-
14-20 / A 00601 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bauvorhaben Deisenhofener Straße
- geförderte Wohnungen, Kinderkrippe, Stadtteilbibliothek
Inhalt
- Darstellung Projektverlauf
- Begründung der Kostenerhöhung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- 1.140.000 € in 2015
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Rahmenbedingungen
- Bereitstellung der erforderlichen Mittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Stadtteilbibliothek
- Kinderkrippe
- Anwohnerstellplätze
- Wohnen in München V
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018
4.
Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen
Änderungsantrag der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL, eingebracht in die gemeinsame
Sitzung des Kommunal- und des Sozialausschusses
am 09.10.2014
Kurzinfo:
Anlass
- Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Inhalt
- Informationsveranstaltungen vor Fertigstellung neuer Unterkünfte, während der Belegung und während des Betriebs
- zeitnahe Information über Trägerauswahl für die Sozialbetreuung in den Unterkünften
- vorzeitige Einbeziehung der Bezirksausschüsse, frühzeitige Unterrichtung über geplante Einrichtungen
- Stellenzuschaltung für Übernahme von Informationsaufgaben, Integration in den Stadtteil und Koordinierung von ehrenamtlichen Engagement
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen der Referentin zu allen Punkten des Änderungsantrags der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL wird Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Frühzeitige Information
- Erstaufnahmeeinrichtung
- Gemeinschaftsunterkunft
5.
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur
Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen
Information über Einrichtungen für Wohnungslose und Flüchtlinge -
Umsetzung einer optimalen Betreuung und Integration
Antrag Nr. 14-20 / A 00241 .........................................
Flüchtlingsunterkünfte in München: Informationsveranstaltungen etablieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 00286 ........................................
Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk
Für gelingende Integration,
gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen!
Antrag Nr. 14-20 / B 00407 ...........................................
Ersatz für die Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne
Antrag Nr. 14-20 / A 00422 ............................
-
14-20 / A 00632 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00629 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00407 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Prognostizierter Unterbringungsbedarf von ca. 2.200 zusätzlichen Asylbewerberinnen und Asylbewerber in München für 2015
- Prognostizierter Unterbringungsbedarf von ca. 1.000 zusätzlichen wohnungslosen Personen im Sofortunterbringungssystem für 2015
- Antrag Nr. 14-20 / A 00241 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner vom 17.09.2014
- Antrag Nr. 14-20 / A 00286 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.10.2014
- BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 00407 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 07.10.2014
- Antrag Nr. 14- 20 / A 00422 von Herrn StR Alexander Reissl
und Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 12.11.2014
Inhalt
- Bauprogramm (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 00955) für 3.200 Bettplätze
- Standortvorschläge für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
- Behandlung der gestellten Stadtratsanträge und des Antrags des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den in der Beschlussvorlage unter Ziffer 2 aufgeführten Standorten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm
- Unterbringung Asylbewerberinnen und Asylbewerber
- Unterbringung Wohnungslose