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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. Januar 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
14-20 / V 01971 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Organisationsuntersuchung im Sozialreferat Inhalt - Fortschreibung der Befristung der Stellen zur Begleitung der Organisationsuntersuchung durch städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Organisationsfragen zur Sicherstellung der Umsetzung der OE-Konzepte Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 256.950 € jährlich für den Zeitraum 2015 bis 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung der Fortschreibung der Personalbedarfe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Großer Bauunterhalt für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in 2015
14-20 / V 01938 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Nötige Entscheidungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts (BU) für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in 2015 Inhalt - Vorgehen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts in 2015 - Prüfung der Umsatzsteuerpflicht - Verwendung von Überzahlungen für 2013 und 2014 - Informationen zur Berechnung des Investitionskosten- satzes nach den Urteilen des Bundessozialgerichts Entscheidungsvorschlag - Übergangsregelung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU für die fünf verpachteten Häuser auch für 2015 - Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Sozialreferat und MÜNCHENSTIFT GmbH - Stadtratsvorlage zur Überarbeitung der Pachtverträge in 2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Aktualisierung von Kosten und Finanzierung - Projektleitung - Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bauvorhaben Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums 17. Stadtbezirk - Obergiesing
14-20 / V 01989 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bauvorhaben Deisenhofener Straße - geförderte Wohnungen, Kinderkrippe, Stadtteilbibliothek Inhalt - Darstellung Projektverlauf - Begründung der Kostenerhöhung Gesamtkosten/Gesamterlöse - 1.140.000 € in 2015 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Rahmenbedingungen - Bereitstellung der erforderlichen Mittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Stadtteilbibliothek - Kinderkrippe - Anwohnerstellplätze - Wohnen in München V - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, eingebracht in die gemeinsame Sitzung des Kommunal- und des Sozialausschusses am 09.10.2014
14-20 / V 02204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Inhalt - Informationsveranstaltungen vor Fertigstellung neuer Unterkünfte, während der Belegung und während des Betriebs - zeitnahe Information über Trägerauswahl für die Sozialbetreuung in den Unterkünften - vorzeitige Einbeziehung der Bezirksausschüsse, frühzeitige Unterrichtung über geplante Einrichtungen - Stellenzuschaltung für Übernahme von Informationsaufgaben, Integration in den Stadtteil und Koordinierung von ehrenamtlichen Engagement Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen der Referentin zu allen Punkten des Änderungsantrags der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL wird Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühzeitige Information - Erstaufnahmeeinrichtung - Gemeinschaftsunterkunft
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Information über Einrichtungen für Wohnungslose und Flüchtlinge - Umsetzung einer optimalen Betreuung und Integration Antrag Nr. 14-20 / A 00241 ......................................... Flüchtlingsunterkünfte in München: Informationsveranstaltungen etablieren! Antrag Nr. 14-20 / A 00286 ........................................ Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk Für gelingende Integration, gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen! Antrag Nr. 14-20 / B 00407 ........................................... Ersatz für die Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne Antrag Nr. 14-20 / A 00422 ............................
14-20 / V 02255 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Prognostizierter Unterbringungsbedarf von ca. 2.200 zusätzlichen Asylbewerberinnen und Asylbewerber in München für 2015 - Prognostizierter Unterbringungsbedarf von ca. 1.000 zusätzlichen wohnungslosen Personen im Sofortunterbringungssystem für 2015 - Antrag Nr. 14-20 / A 00241 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner vom 17.09.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00286 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.10.2014 - BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 00407 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 07.10.2014 - Antrag Nr. 14- 20 / A 00422 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 12.11.2014 Inhalt - Bauprogramm (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 00955) für 3.200 Bettplätze - Standortvorschläge für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Behandlung der gestellten Stadtratsanträge und des Antrags des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den in der Beschlussvorlage unter Ziffer 2 aufgeführten Standorten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm - Unterbringung Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Unterbringung Wohnungslose
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)