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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Januar 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Echtes Münchner Volksfest auch beim Anstich: Verlosung von Wiesn - Tisch – Plätzen
Antrag Nr. 14-20 / A 00284 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 02.10.2014
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14-20 / A 00284
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01992
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, wie Münchnerinnen und Münchner eine Chance auf einen der knappen Plätze beim Anstich des 1. Bierfasses im Schottenhamel Festzelt erhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verlosung von jährlich 10 mal 2 Wiesntischplätzen in der Ratsboxe zum Anzapfen am Eröffnungssamstag in der Zeit von 11 Uhr bis 15 Uhr an Münchnerinnen und Münchner im Rahmen eines Gewinnspieles zum Stadtgründungsfest wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Wiesn, Anzapfen, Wiesntische für Münchnerinnen und Münchner
2.
Automatisierte Defibrillationsgeräte (AED) in allen Münchner S-Bahnhöfen, auch an allen Bahnhöfen Bayerns und in ganz Deutschland
Antrag Nr. 08-14 / A 04115 von Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal vom 19.03.2013
Der Kampf gegen den plötzlichen Herztod findet jetzt auch auf den innerstädtischen S-Bahn-Stationen statt – für einen Münchner Weg zu S-Bahn-Defis
Antrag Nr. 08-14 / A 02721 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Robert Brannekämper und Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen vom 18.08.2011
Kampf dem plötzlichen Herztod – Handhabung von Defibrillatoren durch Info-Spots auf den U- und S-Bahnhöfen
Antrag Nr. 08-14 / A 02264 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 03.03.2011
Informationen zu Defibrillatoren in den U- und S-Bahnhöfen
Antrag Nr. 14-20 / B 00035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 21.05.2014
Anschaffung eines Defibrillators für den Pasinger Busbahnhof an der Kaflerstraße
Antrag Nr. 08-14 / B 04817 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 Pasing - Obermenzing vom 07.05.2014
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14-20 / B 00035
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 04817
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02264
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 04732
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 04816
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02721
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04115
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01514
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der Installation von Defibrillatoren an S- und Busbahnhöfen und der Information über den Umgang mit Defibrillatoren, sowie der Regelung der ärztlichen Zuständigkeit.
Entscheidungsvorschlag:
Die derzeitige Weigerung der DB AG zur Installation von Defibrillatoren an S-Bahnhöfen, die Informationen zur Handhabung, zur Regelung der ärztlichen Zuständigkeit und zur Installation eines Defibrillators an der Bushaltestelle Kaflerstraße werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, DB, S-Bahn, Defibrillatoren
3.
St. Petersburg kann's, Paris auch: MVG und LHM klären gemeinsam, ob und wie ein 90-Sekundentakt zu Spitzenzeiten auch auf zentralen Münchner U-Bahn-Abschnitten möglich ist
Antrag Nr. 14-20 / A 00105 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 16.07.2014
Von Paris lernen (2): Renovierte Metro-Linie M1 transportiert 725.000 Fahrgäste täglich und fährt in Spitzenzeiten im 85-Sekunden-Takt
Antrag Nr. 08-14 / A 04926 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 16.12.2013
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08-14 / A 04926
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00105
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01871
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen weiterer Taktverdichtungen im Münchner U-Bahnnetz werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Voraussetzungen und Rahmenbedingungen weiterer Taktverdichtungen im Münchner U-Bahnnetz werden zur Kenntnis genommen.
Die MVG wird gebeten, die Thematik weiterer Taktverdichtungen im Sinne der Anträge Nr. 14-20 / A 00105 und Nr. 08-14 / A 04926 in ihre Untersuchung zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit im Münchner U-Bahn-Netz einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
4.
U-Bahnhof Westfriedhof: Pfusch am Bau? - Teil I
Antrag Nr. 08-14 / A 05307 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Manuel Pretzl vom 10.04.2014
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14-20 / A 00606
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05307
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01944
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Erforderliche Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof und P&R Westfriedhof, deren mögliche Ursachen, anfallende Kosten, die Frage nach der Verantwortlichkeit, damit in Zusammenhang stehende Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr und öffentlichen Nahverkehr, Auswirkungen auf die Nachbarschaft und den Oberflächenverkehr sowie die Frage nach ähnlichen Mängeln an weiteren U-Bahnhöfen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen von SWM/MVG und des Baureferates zu den Sanierungsarbeiten am U-Bahnhof Westfriedhof und der P&R Tiefgarage Westfriedhof werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahnhof Westfriedhof, Sanierungsarbeiten, Pfusch am Bau – Teil I
5.
Olympiapark München GmbH;
Olympiastadionsanierung
Grundsatzentscheidung
14-20 / V 02210
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die in der Ausschusssitzung am 09.12.2014 aufgeworfenen Fragen werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat befürwortet die Sanierung des Olympiastadions mit dem Szenario „Fokus“ mit bestandserhaltenden Sanierungen bei Betriebstechnik und Brandschutz, umfassenden Schönheitsreparaturen, Qualitätsverbesserungen sowie bedarfsweiser Instandsetzung auf Neubauniveau bei den Veranstaltungsflächen (Sanierung und Ergänzung) sowie geringfügige Reparaturen bei allen anderen Flächen in Absprache mit dem Denkmalschutz.
Für dieses Szenario fallen laut Grobkostenschätzung Kosten i. H. v. 76 Mio. € und ein durchschnittlicher jährlicher Bauunterhalt von 539 T€ an.
Die Olympiapark München GmbH wird beauftragt, eine Kostenberechnung mit Kosten i. H. v. 3 Mio. € für dieses Szenario zu erstellen.
Nach Vorlage der Kostenberechnung wird der Stadtrat über die Sanierung des Olympiastadions endgültig entscheiden.
Die Kosten werden in das Nachtragshaushaltsverfahren 2015 und in die Haushaltsverfahren 2016 ff. eingebracht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Brandschutz, Betriebstechnik, Sanierung, Gesamtsanierung
6.
Ausstiegsplan aus der Kohleverbrennung/
- verstromung im HKW Nord erstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 00011 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.05.2014
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14-20 / A 00607
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00011
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02202
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit der Vorlage wird dem Stadtrat das Gutachten des Öko-Instituts/der Stadtwerke München GmbH zu den möglichen Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord dargelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die vom Aufsichtsrat der SWM Services GmbH und der Stadtwerke München GmbH ausgesprochene Empfehlung zum Weiterbetrieb des HKW Nord wird übernommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
HKW Nord, Öko-Institut, KWK