HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 07:36:13)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Januar 2015, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Technisches Betriebszentrum (TBZ) Baureferat - Optimierung mit Hilfe der Informationstechnik - Aufbau eines systematischen Qualitätsmanagements in der Materialwirtschaft - Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes 1. Zustimmung zur Umsetzung des IT-Vorhaben-Bündels „Optimierung TBZ“ und Bereitstellung zusätzlicher Mittel (VB) 2. Zusätzlicher Personalbedarf in der Materialwirtschaft (VB) 3. Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes (SB)

14-20 / V 01226 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Instandhaltungs-, Auftrags- und Werkstatt­manage­ment im Technischen Betriebszentrum (TBZ) des Baureferates wird mit einer in SAP integrierten Software optimiert und eine dynamische Lagerhaltung realisiert. Inhalt Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele, die Wirt­schaftlichkeit und die Finanzierung des IT-Vorhabens beschrieben. Weiterhin werden der Personalbedarf zum Aufbau eines systematischen Qualitätsmanagements in der Materialwirtschaft und die Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes im Lager des Technischen Betriebszentrums dargestellt. Gesamtkosten Die zahlungswirksamen Gesamtkosten betragen - einmalig zusätzlich 406.370 Euro (2015) - befristet zusätzlich 79.270 Euro (2016 und 2017). Der zahlungswirksame Nutzen beträgt dauerhaft 138.200 Euro (ab 2016). Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: Der Höchstbestand im Lager des Technischen Betriebszentrums (TBZ) des Baureferates wird auf 3.500.000 € festgesetzt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Vorhaben-Bündels "Optimierung TBZ" bestehend aus den beiden IT-Vorhaben "IM-Mark" und "IM-DynaMa" mit Kosten in Höhe von 664.500 € zu. 2.2 - 2.6 Anmeldung der erforderlichen Mittel zum Haushalt und Einrichtung einer befristeten Stelle, Auftrag zur Stellenbemessung. 2.7 Veränderungen des Produktkosten- und des Produkterlösbudgets 2.8 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die sofortige Umsetzung des IT-Vorhabens erforderlich ist, um den Betriebsstart zum 01.01.2016 zu gewährleisten. Gesucht werden kann auch nach: - Schragenhofstraße - Dynamische Lagerhaltung - Qualitätsmanagement Materialwirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Kostenrahmen (überschlägig): 1,6 bis 1,8 Mio. € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorplanungsauftrag

14-20 / V 01588 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005 zur Förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring - westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ sowie vom 19.02.2014 „Soziale Stadt 2013 – Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte“ Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Stadtsanierung Giesing - Stadelheimer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gleisdreieck Pasing, Paosostraße Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateanlage im Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied (im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1907) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,1 Mio. € 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

14-20 / V 01262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung und Errichtung einer Skateanlage Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1,1 Mio. € wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: -Bodenseestraße (südlich) -Skateeinrichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Sicherung des Geländes des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers am Standort Ehrenbürgstraße 9, Neuaubing Erhalt des Einzeldenkmals Baracke Nr. 5 als Dependance des NS-Dokumentationszentrums Gewährung eines Zuschusses durch den Kulturbaufonds

14-20 / V 02044 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 54. Sitzung (nichtöffentlich) am 16. Oktober 2014 über eine Förderung der Erhaltungsmaßnahmen des Einzeldenkmals Baracke Nr. 5 beraten. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von 307.100 Euro durch den Kulturbaufonds an das Kulturreferat für Erhaltungsmaßnahmen am Einzeldenkmal Baracke Nr. 5 als Dependance des NS-Dokumentationszentrums wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Ehemaliges Zwangsarbeiterlager - NS-Dokumentationszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße 1. Sachstand und weiteres Vorgehen 2. Ausbau der Bahnunterführung Dachauer Straße, separate Durchwegung für Fußgänger und Radfahrer Antrag Nr. 08-14 / A 03644 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 18.09.2012 3. Bahnunterführung Dachauer Straße Antrag Nr. 14-20 / B 00384 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.09.2014

  • 14-20 / B 00384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02027 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 08-14 / A 03644 vom 18.09.2012 und Nr. 14-20 / B 00384 vom 22.09.2014 Inhalt Bericht zum Sachstand sowie Vorschlag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Beschlussvortrag über das weitere Vorgehen bezüglich der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, hierfür eine Machbarkeitsstudie durchzuführen und dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, dem Stadtrat separat über die Sofortmaßnahmen zur Höhenkontrolle zu berichten. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03644 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 18.09.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / B 00384 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.09.2014 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnüberführung - EÜ

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.825.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 4. Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger Antrag Nr. 14-20 / B 00176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 08.07.2014 (SB) 5. Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz Antrag Nr. 08-14 / B 05434 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 10.12.2013 (SB) 6. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)

  • 14-20 / A 00613 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00612 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05434 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01753 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oberflächengestaltung nach Tiefgaragenbau Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 1.2 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.825.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.3 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.4 Der Antrag Nr. 14-20 / B 00176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 08.07.2014 ist damit satzungsgemäß behandelt. 1.5 Der Antrag Nr. 08-14 / B 05434 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 10.12.2013 ist damit satzungsgemäß behandelt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 wird geändert. 2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Herstellungsarbeiten an der Oberfläche des Josephsplatzes im Frühjahr 2015 parallel zur Herstellung der Verkehrsanlagen, der Grünflächen und der Modernisierung des Franziskusbrunnens zu beginnen sind, um zusätzliche, zeit- und kostenaufwändige Provisorien zu verhindern. Gesucht werden kann auch nach: - Kirchenvorplatz - Oberflächenwiederherstellung - Hiltenspergerstraße - Franziskusbrunnen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Aufnahme von Straßen und Plätzen in der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis

14-20 / V 02025 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungssatzung (StrReiS) wurde zuletzt zum 1.11.13 geändert (Beschluss der VV des StadtR v 23.10.13, SV Nr. 08-14 / V 13149) Im Bereich des Stadtbezirks 15 wurde in Zusammenarbeit mit dem Bezirksausschuss (BA) 15 ein Konzept zur Straßenreinigung in der Messestadt Riem entwickelt. Das Konzept beinhaltet die Aufnahme v Straßen u Plätzen in der Messestadt Riem in das Anschlussverzeichnis (AV) der StrReiS und somit die Aufnahme in das Vollanschlussgebiet der städt. Straßenreinigung. Der BA 15 hat dem Konzept sowie den Reinigungsklassen (RK) einstimmig zugestimmt. Antrag BA 6: Aufnahme der Dudenstr, der Karwendelstr, der Sylvensteinstr sowie einer Teilstrecke der Engelhardstr in RK 2 in das AV. Antrag BA 9: Aufstufung des Platzes der Freiheit von RK 2 in RK 1. Aufnahmen in das AV: Stadtbezirk 1: Crusiusstr u. Teilstrecke der Hofgartenstr in RK 2 Stadtbezirk 6: Teilstrecke der Fritz-Endres-Str in RK 3 Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Das BauR wird beauftragt, organisatorisch die Aufnahme der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet vorzubereiten und ab dem 01.04.15 auf den unter Zif 4 des Vortrages aufgeführten Straßen und Plätzen gemäß der StrReiS die erforderlichen Reinigungs- und Winterdienstleistungen durch die städt StraßenR durchzuführen. Schaffung neuer Stellen und Anmeldung HH-Mittel Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die für den 1.4.15 vorgesehene Aufnahme der Straßen und Plätze in der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet und die damit verbundene Leistungserbringung durch die städt StraßenR nicht erfolgen kann. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die StraßenR der LHM wird gem der beigefügten Anlage 3 beschlossen. Suchbegriff: - Teilanschlussgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Nachtrag
8.
Öffentliche Jugendspielfläche an der Schwablhofstraße / Stolzhofstraße im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Ausführungskosten): 730.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02218 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauausführung / Herstellung der Jugendspielfläche an der Schwablhofstraße / Stolzhofstraße Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 730.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 - Bolzplatz - Skateanlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Neubau einer Lärmschutzwand entlang der A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Ausführungskosten): 1.800.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 40.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02176 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 01.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00166) Inhalt Bauablauf und Termine sowie Kostenentwicklung und Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.800.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kunsthof - Künstlerhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)