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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Januar 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Technisches Betriebszentrum (TBZ) Baureferat
- Optimierung mit Hilfe der Informationstechnik
- Aufbau eines systematischen Qualitätsmanagements
in der Materialwirtschaft
- Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes
1. Zustimmung zur Umsetzung des IT-Vorhaben-Bündels
„Optimierung TBZ“ und Bereitstellung zusätzlicher Mittel (VB)
2. Zusätzlicher Personalbedarf in der Materialwirtschaft (VB)
3. Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Das Instandhaltungs-, Auftrags- und Werkstattmanagement im Technischen
Betriebszentrum (TBZ) des Baureferates wird mit einer in SAP integrierten
Software optimiert und eine dynamische Lagerhaltung realisiert.
Inhalt
Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele, die
Wirtschaftlichkeit und die Finanzierung des IT-Vorhabens beschrieben.
Weiterhin werden der Personalbedarf zum Aufbau eines systematischen
Qualitätsmanagements in der Materialwirtschaft und die Neufestsetzung
des Lagerhöchstbestandes im Lager des Technischen Betriebszentrums
dargestellt.
Gesamtkosten
Die zahlungswirksamen Gesamtkosten betragen
- einmalig zusätzlich 406.370 Euro (2015)
- befristet zusätzlich 79.270 Euro (2016 und 2017).
Der zahlungswirksame Nutzen beträgt dauerhaft 138.200 Euro (ab 2016).
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
Der Höchstbestand im Lager des Technischen Betriebszentrums
(TBZ) des Baureferates wird auf 3.500.000 € festgesetzt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Vorhaben-Bündels
"Optimierung TBZ" bestehend aus den beiden IT-Vorhaben
"IM-Mark" und "IM-DynaMa" mit Kosten in Höhe von 664.500 € zu.
2.2 - 2.6 Anmeldung der erforderlichen Mittel zum Haushalt und
Einrichtung einer befristeten Stelle, Auftrag zur Stellenbemessung.
2.7 Veränderungen des Produktkosten- und des Produkterlösbudgets
2.8 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da die sofortige Umsetzung des IT-Vorhabens erforderlich ist,
um den Betriebsstart zum 01.01.2016 zu gewährleisten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schragenhofstraße
- Dynamische Lagerhaltung
- Qualitätsmanagement Materialwirtschaft
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Kostenrahmen (überschlägig):
1,6 bis 1,8 Mio. €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates
vom 06.07.2005 zur Förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete
„Innsbrucker Ring - westlich“ und
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
sowie vom 19.02.2014 „Soziale Stadt 2013 – Fortschreibung
der Integrierten Handlungskonzepte“
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und
den Projektauftrag herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtsanierung Giesing
- Stadelheimer Straße
3.
Gleisdreieck Pasing, Paosostraße
Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateanlage
im Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
(im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1907)
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,1 Mio. €
1. Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907
Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung
und Errichtung einer Skateanlage
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1,1 Mio. €
wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
-Bodenseestraße (südlich)
-Skateeinrichtung
Hauptabteilung Hochbau
4.
Sicherung des Geländes des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers
am Standort Ehrenbürgstraße 9, Neuaubing
Erhalt des Einzeldenkmals Baracke Nr. 5
als Dependance des NS-Dokumentationszentrums
Gewährung eines Zuschusses durch den Kulturbaufonds
Kurzinfo:
Anlass
Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner
54. Sitzung (nichtöffentlich) am 16. Oktober 2014 über eine
Förderung der Erhaltungsmaßnahmen des Einzeldenkmals
Baracke Nr. 5 beraten.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Entscheidungsvorschlag
Der Ausreichung eines Zuschusses von 307.100 Euro
durch den Kulturbaufonds an das Kulturreferat
für Erhaltungsmaßnahmen am Einzeldenkmal Baracke Nr. 5
als Dependance des NS-Dokumentationszentrums
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ehemaliges Zwangsarbeiterlager
- NS-Dokumentationszentrum
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße
1. Sachstand und weiteres Vorgehen
2. Ausbau der Bahnunterführung Dachauer Straße,
separate Durchwegung für Fußgänger und Radfahrer
Antrag Nr. 08-14 / A 03644
von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann
vom 18.09.2012
3. Bahnunterführung Dachauer Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 00384
des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 10 Moosach
vom 22.09.2014
-
14-20 / B 00384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 08-14 / A 03644 vom 18.09.2012
und Nr. 14-20 / B 00384 vom 22.09.2014
Inhalt
Bericht zum Sachstand sowie Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Beschlussvortrag
über das weitere Vorgehen bezüglich der Eisenbahnüberführung
über die Dachauer Straße zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, hierfür eine Machbarkeitsstudie
durchzuführen und dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten.
3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, dem Stadtrat separat
über die Sofortmaßnahmen zur Höhenkontrolle zu berichten.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03644 von Frau Stadträtin Mechthilde
Wittmann vom 18.09.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / B 00384 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.09.2014 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnüberführung
- EÜ
6.
Umgestaltung und bedarfsgerechte
Wiederherstellung des Josephsplatzes
nach dem Bau der Anwohnertiefgarage
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.825.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung (SB)
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)
4. Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung
vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger
Antrag Nr. 14-20 / B 00176
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 08.07.2014 (SB)
5. Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz
Antrag Nr. 08-14 / B 05434
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 10.12.2013 (SB)
6. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)
-
14-20 / A 00613 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00612 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05434 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Oberflächengestaltung nach Tiefgaragenbau
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
1.2 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.825.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
1.3 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.4 Der Antrag Nr. 14-20 / B 00176 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 08.07.2014
ist damit satzungsgemäß behandelt.
1.5 Der Antrag Nr. 08-14 / B 05434 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 10.12.2013
ist damit satzungsgemäß behandelt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 wird
geändert.
2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da die Herstellungsarbeiten an der Oberfläche des
Josephsplatzes im Frühjahr 2015 parallel zur Herstellung der
Verkehrsanlagen, der Grünflächen und der Modernisierung
des Franziskusbrunnens zu beginnen sind, um zusätzliche,
zeit- und kostenaufwändige Provisorien zu verhindern.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kirchenvorplatz
- Oberflächenwiederherstellung
- Hiltenspergerstraße
- Franziskusbrunnen
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Aufnahme von Straßen und Plätzen in der Messestadt Riem
in das Vollanschlussgebiet
der städtischen Straßenreinigung
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungssatzung (StrReiS) wurde zuletzt zum 1.11.13
geändert (Beschluss der VV des StadtR v 23.10.13, SV Nr. 08-14 / V 13149)
Im Bereich des Stadtbezirks 15 wurde in
Zusammenarbeit mit dem Bezirksausschuss (BA) 15 ein Konzept
zur Straßenreinigung in der Messestadt Riem entwickelt.
Das Konzept beinhaltet die Aufnahme v Straßen u Plätzen
in der Messestadt Riem in das Anschlussverzeichnis (AV) der
StrReiS und somit die Aufnahme in das
Vollanschlussgebiet der städt. Straßenreinigung.
Der BA 15 hat dem Konzept sowie den Reinigungsklassen (RK)
einstimmig zugestimmt.
Antrag BA 6: Aufnahme der Dudenstr,
der Karwendelstr, der Sylvensteinstr sowie einer Teilstrecke
der Engelhardstr in RK 2 in das AV.
Antrag BA 9: Aufstufung des Platzes der Freiheit von RK 2 in RK 1.
Aufnahmen in das AV:
Stadtbezirk 1: Crusiusstr u. Teilstrecke der Hofgartenstr
in RK 2
Stadtbezirk 6:
Teilstrecke der Fritz-Endres-Str in RK 3
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Das BauR wird beauftragt, organisatorisch die Aufnahme
der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet vorzubereiten
und ab dem 01.04.15 auf den unter Zif 4 des Vortrages aufgeführten
Straßen und Plätzen gemäß der StrReiS die erforderlichen Reinigungs-
und Winterdienstleistungen durch die städt StraßenR durchzuführen.
Schaffung neuer Stellen und Anmeldung HH-Mittel
Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da ansonsten die für den 1.4.15 vorgesehene Aufnahme
der Straßen und Plätze in der Messestadt Riem in das
Vollanschlussgebiet und die damit verbundene Leistungserbringung
durch die städt StraßenR nicht erfolgen kann.
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die StraßenR
der LHM wird gem der beigefügten Anlage 3 beschlossen.
Suchbegriff:
- Teilanschlussgebiet
Nachtrag
8.
Öffentliche Jugendspielfläche
an der Schwablhofstraße / Stolzhofstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Ausführungskosten):
730.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bauausführung / Herstellung der Jugendspielfläche
an der Schwablhofstraße / Stolzhofstraße
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 730.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976
- Bolzplatz
- Skateanlage
9.
Neubau einer Lärmschutzwand
entlang der A 9 Berlin-München (westlich)
und entlang der Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.800.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 40.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 01.07.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00166)
Inhalt
Bauablauf und Termine sowie Kostenentwicklung und Finanzierung
der Maßnahme werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.800.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunsthof
- Künstlerhof