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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Januar 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
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Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2056
Deroystraße (östlich)
zwischen Tillystraße und Arnulfstraße
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2056 für den Bereich Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße.
Inhalte:
-Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 3 mit Stellungnahme der Verwaltung;
-Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 mit Festsetzung von Wohn sowie Büro- und Verwaltungsnutzung, Bordinghaus- und Hotelnutzungen, nicht störende Handwerksbetrieben und Läden des täglichen Bedarfs
-Zustimmung zur Annahme des einseitigen Angebots zum Abschluss eines Durchführungsvertrag mit Projektplänen
Entscheidungsvorschlag:
Beschlusssfassung über die vorgeschlagene Behandlung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden; den Wechsel der Vorhabenträgerin; der Annahme des einseitig bindenden Angebots zum Abschluss eines Durchführungsvertrages; der Billigung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2056 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Deroystraße, Tillystraße, Arnulfstraße, Arnulfpost, ehemaliges Paktezustellamt, Mike 2, Mike 4
5
Bezirk West (HA II/4)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b
Bahnlinie München-Herrsching (südlich),
Kravogelstraße (westlich),
Papinstraße (südlich und östlich),
Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1127)
a) Billigungsbeschluss
b) Empfehlungen
-
14-20 / A 00614 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00070 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b
Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertageseinrichtungen mit, Außenspielflächen, öffentlichen Spielplätzen, Verkehrsflächen, Bereiche für Fußgänger/-innen sowie für Radfahrer/ -innen, öffentliche Grünflächen, Ausgleichsflächen und Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft, Flächen für Wald, Landschaftsschutzbereich kartiertes Biotop
Inhalte:
• Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 22
• Empfehlungen
• Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1998b (Plan, Satzung, Begründung)
Entscheidungsvorschlag:
• Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
• Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
• Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen
• Behandlung der Empfehlungen
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch nach:
Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerkswerk (nördlich)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086
Trimburgstraße (südlich),
Am Gleisdreieck (westlich),
Voglerstraße (nördlich),
Leisaustraße (östlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs „ehemaliges Dornier-Gelände Süd“
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs zur Entwicklung des südlichen Teils des „ehemaligen Dornier-Geländes Süd“ in Neuaubing.
Inhalte:
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag:
– Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlung des Preisgerichtes
– zeitnahe Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den Wettbewerbsumgriff auf der Grundlage des Konzeptes der Büros Zeitler Blaimberger Architekten, München mit Brandhoff Voss Landschaftsarchitekten, München
– Berücksichtigung der Anregungen des Preisgerichtes im weiteren Verfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086
Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich)
4
Hauptabteilung IV
4.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt
Zwischenbericht 2014
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“
Inhalt:
Zwischenbericht 2014 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel (Kreuzviertel, Teile Graggenauer Viertel und Teile Angerviertel); Einzelbeispiele.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt
3
Hauptabteilung I
5.
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes
Antrag Nr. 14-20 / A 00210 von Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 27.08.2014
-
14-20 / A 00210 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 00210 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt zur Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes
Inhalte:
Die Modalitäten der Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplans werden vorgestellt. Vom Baureferat werden die Daten der neu hergestellten oder sanierten Spielplätze benötigt. Für das Jahr 2015 wird aufgrund der Problematik der Umstellung von Geolnfo auf GeolnfoWeb eine Zwischenlösung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Baureferat und dem Sozialreferat die Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes durchzuführen, kartographisch darzustellen und die Ergebnisse nach vorheriger Beratung in der Spielraumkommission dem Stadtrat vorzulegen.
2. Das Baureferat wird gebeten, die händisch erfassten Daten wie beschrieben einmalig zur Verfügung zu stellen. Es wird weiterhin gebeten, die digitalen Daten der weiteren jährlichen Fortschreibung zu liefern, sobald entsprechende Funktionalitäten des GeolnfoWeb zur Verfügung stehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spielflächen, ABZ-Modell, Spielflächenversorgungsplan
6.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive
Kindertageseinrichtungen
5 Jahre AG Ausbauoffensive
Kindertageseinrichtungen 2009 – 2014 - eine Leistungsbilanz
Kurzinfo:
Anlass:
Leistungsbilanz nach fünf Jahren Tätigkeit der AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen. Ziel ist es weiterhin, bebaubare Grundstücke oder geeignete Gebäude für Kindertageseinrichtungen zu ermitteln, um die Vollversorgung mit Kindertageseinrichtungen zu erreichen.
Inhalte:
- Leistungsbilanz 2009 - 2014
- Quantitative und qualitative Bilanz der Standortprüfungen
- Wohnungsnahe Versorgung Kinderkrippe und Kindergarten zum Stand 2014 und Perspektive Kinderkrippen für 2020
- Analysen mit dem ABZ-Modell und kleinräumige Kartierungen
- mittelfristiges Investitionsvolumen
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, Kinderkrippen, Kindergärten, Flächensicherung, Baurechtsabklärung, ABZ-Modell, Leistungsbilanz
7.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2012-2013
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht
2
Hauptabteilung II
8.
Vergrößerung des Angebots an öffentlichen Grünflächen;
Ausgleich des Verlusts an Grünflächen durch Nachverdichtung im Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00073 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014
-
14-20 / E 00073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00073 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014
Inhalte:
Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu den in der Empfehlung vorgebrachten Forderungen, dass auf Grund des vorhandenen Mangels an öffentlichen Grünflächen die Landeshauptstadt München alle Möglichkeiten nutzen soll, das Angebot an öffentlichen Grünflächen in Neuaubing zu vergrößern und der unvermeidliche Verlust an Grünflächen durch Nachverdichtung innerhalb Neuaubings voll ausgeglichen werden soll.
Entscheidungsvorschlag:
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen
- Behandlung der Empfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
- Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Vergrößerung Angebot öffentliche Grünflächen, Ausgleich Verlust an Grünflächen durch Nachverdichtung
9.
Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
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14-20 / A 00615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00428 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt hat am 07.10.2014 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / B 00428 gestellt.
Inhalte:
Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen.
Formale Behandlung des Antrages.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den vom Bezirksausschuss benannten Bereich durchzuführen.
Der Antrag Nr. 14-20 B / 00428 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz
• § 172 BauGB
• Antrag Nr. 14-20 / B 00428
1
Hauptabteilung III
10.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2013
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14-20 / A 00657 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 17.05.2013
Inhalte:
Strom aus Photovoltaikanlagen kann wirtschaftlich erzeugt werden, wenn ein möglichst großer Anteil in räumlicher Nähe verbraucht werden kann, zum Beispiel durch Verkauf an Mieterinnen und Mieter.
Die Voraussetzungen sind bei Mehrfamilienhäusern prinzipiell günstig, die Gesamtwirtschaftlichkeit ist noch zu prüfen.
Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden daher gebeten, ein Direktstrom-Vermarktungskonzept mit einem Energieversorger zu prüfen, da sie aus rechtlichen Gründen nicht selbst Strom verkaufen können.
Entscheidungsvorschlag:
• GWG und GEWOFAG werden gebeten, Möglichkeiten für PVStromerzeugung mit möglichst hohem Direktverbrauch zu prüfen.
• Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, zusammen mit GWG und GEWOFAG ein Konzept zum Verkauf von Strom an Mieterinnen und Mieter zu prüfen.
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat vom Ergebnis zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Photovoltaik, PV, Eigenverbrauch, Direktverbrauch, Mieterstrom, Stadtwerke München, SWM, Solarinitiative München, SIM, städtische Wohnungsbaugesellschaften, GWG, GEWOFAG
Tagesordnung