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Anlass: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2056 für den Bereich Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße. Inhalte: -Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 3 mit Stellungnahme der Verwaltung; -Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 mit Festsetzung von Wohn sowie Büro- und Verwaltungsnutzung, Bordinghaus- und Hotelnutzungen, nicht störende Handwerksbetrieben und Läden des täglichen Bedarfs -Zustimmung zur Annahme des einseitigen Angebots zum Abschluss eines Durchführungsvertrag mit Projektplänen Entscheidungsvorschlag: Beschlusssfassung über die vorgeschlagene Behandlung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden; den Wechsel der Vorhabenträgerin; der Annahme des einseitig bindenden Angebots zum Abschluss eines Durchführungsvertrages; der Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2056 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Deroystraße, Tillystraße, Arnulfstraße, Arnulfpost, ehemaliges Paktezustellamt, Mike 2, Mike 4

Anlass: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertageseinrichtungen mit, Außenspielflächen, öffentlichen Spielplätzen, Verkehrsflächen, Bereiche für Fußgänger/-innen sowie für Radfahrer/ -innen, öffentliche Grünflächen, Ausgleichsflächen und Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft, Flächen für Wald, Landschaftsschutzbereich kartiertes Biotop Inhalte: • Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 22 • Empfehlungen • Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1998b (Plan, Satzung, Begründung) Entscheidungsvorschlag: • Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen • Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung • Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen • Behandlung der Empfehlungen • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerkswerk (nördlich)

Anlass: Leistungsbilanz nach fünf Jahren Tätigkeit der AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen. Ziel ist es weiterhin, bebaubare Grundstücke oder geeignete Gebäude für Kindertageseinrichtungen zu ermitteln, um die Vollversorgung mit Kindertageseinrichtungen zu erreichen. Inhalte: - Leistungsbilanz 2009 - 2014 - Quantitative und qualitative Bilanz der Standortprüfungen - Wohnungsnahe Versorgung Kinderkrippe und Kindergarten zum Stand 2014 und Perspektive Kinderkrippen für 2020 - Analysen mit dem ABZ-Modell und kleinräumige Kartierungen - mittelfristiges Investitionsvolumen Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, Kinderkrippen, Kindergärten, Flächensicherung, Baurechtsabklärung, ABZ-Modell, Leistungsbilanz

Anlass: Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt hat am 07.10.2014 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / B 00428 gestellt. Inhalte: Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen. Formale Behandlung des Antrages. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den vom Bezirksausschuss benannten Bereich durchzuführen. Der Antrag Nr. 14-20 B / 00428 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz • § 172 BauGB • Antrag Nr. 14-20 / B 00428

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 17.05.2013 Inhalte: Strom aus Photovoltaikanlagen kann wirtschaftlich erzeugt werden, wenn ein möglichst großer Anteil in räumlicher Nähe verbraucht werden kann, zum Beispiel durch Verkauf an Mieterinnen und Mieter. Die Voraussetzungen sind bei Mehrfamilienhäusern prinzipiell günstig, die Gesamtwirtschaftlichkeit ist noch zu prüfen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden daher gebeten, ein Direktstrom-Vermarktungskonzept mit einem Energieversorger zu prüfen, da sie aus rechtlichen Gründen nicht selbst Strom verkaufen können. Entscheidungsvorschlag: • GWG und GEWOFAG werden gebeten, Möglichkeiten für PVStromerzeugung mit möglichst hohem Direktverbrauch zu prüfen. • Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, zusammen mit GWG und GEWOFAG ein Konzept zum Verkauf von Strom an Mieterinnen und Mieter zu prüfen. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat vom Ergebnis zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Photovoltaik, PV, Eigenverbrauch, Direktverbrauch, Mieterstrom, Stadtwerke München, SWM, Solarinitiative München, SIM, städtische Wohnungsbaugesellschaften, GWG, GEWOFAG