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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Februar 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2013/14
Sachstandsbericht
14-20 / V 01921
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Am 21. Oktober 2014 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2013/14 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere im Bereich Energie und Klimaschutz und zugleich Kosten reduziert. Im Frühsommer 2015 soll die Auftaktveranstaltung
zur ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2015/16 stattfinden. Erstmals wird das Pilotprojekt ÖKOPROFIT-Energie angeboten. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Umweltmanagement
Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz
Ressourceneffizienz, Energieeffizienz
Öko-Audit
ISO 14.001
2.
München inklusiv: Mobilitätshilfen im öffentlichen Personennahverkehr
Inklusion konkret: Pilotprojekt „Mobilitätshilfen“
im Stadtzentrum für mobilitätseingeschränkte Personen realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 04662 von Frau Stadträtin Caim und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter
vom 01.10.2013
-
08-14 / A 04662
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02032
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Ein Konzept der Mobilitätshilfen wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Bewilligung des Projektes: „München inklusiv: Mobilitätshilfen im öffentlichen Personennahverkehr“
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätseingeschränkte, Langzeitarbeitslose, 55+, Ehrenamt, Mobilitätsservice im öffentlichen Nahverkehr.
3.
Keine Werbung mehr für Tabakwaren im öffentlichen städtischen Raum
Antrag Nr. 14-20 / A 00221 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 29.08.2014
-
14-20 / A 00676
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00677
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00221
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01663
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, inwieweit es der Landeshauptstadt München möglich ist, ein Tabakwerbeverbot auf öffentlichem Grund durchzusetzen. Zudem werden Fragen der praktischen Auswirkungen eines Werbeverbots und bereits ergriffene Jugendschutzmaßnahmen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen, die bestehenden Werbenutzungsverträge werden nicht geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zulässigkeit von Werbeverboten, Außenwerbung
4.
Theresienwiese
Sanierung der Wirtsbudenstraße
und Finanzierung
-
14-20 / A 00678
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02277
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Sanierungsbedarf der Wirtsbudenstraße beschrieben, sowie die hierfür veranschlagten Kosten und die Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Sanierung der Wirtsbudenstraße wird genehmigt. Die Kämmerei wird gebeten, die erforderlichen Mittel aus den bestehenden Haushaltsresten der kostenrechnenden Einrichtung Oktoberfest zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sanierung der Wirtsbudenstraße
Straßensanierung auf der Theresienwiese
Unterhalt der Theresienwiese
5.
Oide Wiesn 2014; Verwendung von zweckgebundenen Mehreinnahmen
Kostenerstattung für die Münchener Schausteller-Stiftung
14-20 / V 02278
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der finanzielle Aufwand der Münchener Schausteller-Stiftung für seine Beiträge zur Oidn Wiesn dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Fehlbetrag, der der Münchener Schausteller-Stiftung bei der Oidn Wiesn 2013 und 2014 entstanden ist, wird aus den Einnahmen der zweckgebundenen Veranstaltung Oide Wiesn ausgeglichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kostenerstattung Oide Wiesn 2014;
Finanzierung Museumszelt;
Fehlbedarfsfinanzierung für die Münchener Schausteller-Stiftung
6.
Münchner Modepreis
Antrag Nr. 08-14 / A 05180 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Alexander Reissl vom 26.02.2014
-
08-14 / A 05180
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01383
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine Konzeption zur Umsetzung
eines Münchner Modepreises dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht zum Münchner Modepreis wird zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden Konzept zur Umsetzung eines Münchner Modepreises zu. Das RAW wird beauftragt, die Konzeption in der Variante 1 für einen Münchner Modepreis weiterzuentwickeln und umzusetzen. Der Stadtrat stellt für die ersten drei Veranstaltungen 2016, 2018 und 2020 bei dem Produkt 6421100 Wirtschaftsförderung für Personal und Sachkosten zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 786.180 Euro aus dem Finanzmittelbestand zur Verfügung. Der Antrag Nr. 08-14 / A 05180 von Frau Stadträtin Monika Renner, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 26.02.2014 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Modepreis, Mode, Modestadt, Modepreis
7.
Keine Erweiterung der Abstellflächen beim Laimer Busbetriebshof
Antrag Nr. 14-20 / A 00430 von Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Kristina Frank
vom 13.11.2014
-
14-20 / A 00430
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02348
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Begründung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) für die Erweiterung der Abstellflächen beim Laimer Busbahnhof als Interimslösung bis 2018 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG, Stadtwerke München GmbH, SWM, Verkehr, Busbetrieb
8.
Finanzierung eines Semestertickets im MVV
Verlängerung des Probebetriebs
14-20 / V 02380
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Ergebnisse des ersten Jahres des Probebetriebs Semesterticket und Überlegungen zur Fortführung.
Entscheidungsvorschlag:
Verlängerung des Probebetriebs um zunächst ein Semester mit weiterer Finanzierung des Ausgleichs durch die Landeshauptstadt München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Studententicket, Ausbildungstarif