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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Februar 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2013/14 Sachstandsbericht

14-20 / V 01921 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Am 21. Oktober 2014 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2013/14 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere im Bereich Energie und Klimaschutz und zugleich Kosten reduziert. Im Frühsommer 2015 soll die Auftaktveranstaltung zur ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2015/16 stattfinden. Erstmals wird das Pilotprojekt ÖKOPROFIT-Energie angeboten. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betriebliches Umweltmanagement Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz Ressourceneffizienz, Energieeffizienz Öko-Audit ISO 14.001

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
München inklusiv: Mobilitätshilfen im öffentlichen Personennahverkehr Inklusion konkret: Pilotprojekt „Mobilitätshilfen“ im Stadtzentrum für mobilitätseingeschränkte Personen realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 04662 von Frau Stadträtin Caim und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 01.10.2013


14-20 / V 02032 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Ein Konzept der Mobilitätshilfen wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Bewilligung des Projektes: „München inklusiv: Mobilitätshilfen im öffentlichen Personennahverkehr“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätseingeschränkte, Langzeitarbeitslose, 55+, Ehrenamt, Mobilitätsservice im öffentlichen Nahverkehr.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Keine Werbung mehr für Tabakwaren im öffentlichen städtischen Raum Antrag Nr. 14-20 / A 00221 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.08.2014


14-20 / V 01663 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, inwieweit es der Landeshauptstadt München möglich ist, ein Tabakwerbeverbot auf öffentlichem Grund durchzusetzen. Zudem werden Fragen der praktischen Auswirkungen eines Werbeverbots und bereits ergriffene Jugendschutzmaßnahmen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen, die bestehenden Werbenutzungsverträge werden nicht geändert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zulässigkeit von Werbeverboten, Außenwerbung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Theresienwiese Sanierung der Wirtsbudenstraße und Finanzierung


14-20 / V 02277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Sanierungsbedarf der Wirtsbudenstraße beschrieben, sowie die hierfür veranschlagten Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Sanierung der Wirtsbudenstraße wird genehmigt. Die Kämmerei wird gebeten, die erforderlichen Mittel aus den bestehenden Haushaltsresten der kostenrechnenden Einrichtung Oktoberfest zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sanierung der Wirtsbudenstraße Straßensanierung auf der Theresienwiese Unterhalt der Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Oide Wiesn 2014; Verwendung von zweckgebundenen Mehreinnahmen Kostenerstattung für die Münchener Schausteller-Stiftung

14-20 / V 02278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der finanzielle Aufwand der Münchener Schausteller-Stiftung für seine Beiträge zur Oidn Wiesn darge­stellt. Entscheidungsvorschlag: Der Fehlbetrag, der der Münchener Schausteller-Stiftung bei der Oidn Wiesn 2013 und 2014 entstanden ist, wird aus den Ein­nahmen der zweckgebundenen Veranstaltung Oide Wiesn aus­geglichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kostenerstattung Oide Wiesn 2014; Finanzierung Museumszelt; Fehlbedarfsfinanzierung für die Münchener Schausteller-Stiftung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Modepreis Antrag Nr. 08-14 / A 05180 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Alexander Reissl vom 26.02.2014


14-20 / V 01383 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine Konzeption zur Umsetzung eines Münchner Modepreises dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht zum Münchner Modepreis wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden Konzept zur Umsetzung eines Münchner Modepreises zu. Das RAW wird beauftragt, die Konzeption in der Variante 1 für einen Münchner Modepreis weiterzuentwickeln und umzusetzen. Der Stadtrat stellt für die ersten drei Veranstaltungen 2016, 2018 und 2020 bei dem Produkt 6421100 Wirtschaftsförderung für Personal und Sachkosten zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 786.180 Euro aus dem Finanzmittelbestand zur Verfügung. Der Antrag Nr. 08-14 / A 05180 von Frau Stadträtin Monika Renner, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 26.02.2014 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Modepreis, Mode, Modestadt, Modepreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Keine Erweiterung der Abstellflächen beim Laimer Busbetriebshof Antrag Nr. 14-20 / A 00430 von Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Kristina Frank vom 13.11.2014


14-20 / V 02348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Begründung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) für die Erweiterung der Abstellflächen beim Laimer Busbahnhof als Interimslösung bis 2018 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG, Stadtwerke München GmbH, SWM, Verkehr, Busbetrieb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Finanzierung eines Semestertickets im MVV Verlängerung des Probebetriebs

14-20 / V 02380 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Ergebnisse des ersten Jahres des Probebetriebs Semesterticket und Überlegungen zur Fortführung. Entscheidungsvorschlag: Verlängerung des Probebetriebs um zunächst ein Semester mit weiterer Finanzierung des Ausgleichs durch die Landeshauptstadt München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, Studententicket, Ausbildungstarif

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)