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Anlass: Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Herr Haimo Liebich in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: e.a. Stadträte; Vereidigung Haimo Liebich

Anlass: Die Amtszeit des Referenten des Referates für Gesundheit und Umwelt endet mit Ablauf des 31.05.2015. Inhalt: Das bisher durchgeführte Bewerbungsverfahren wird aufgehoben und es erfolgt erneut eine öffentliche Ausschreibung der im Betreff genannten Referentenstelle. Außerdem wird der terminliche Ablauf der Referentenwahl geschildert. Der Ausschreibungstext des Referates ist als Anlage beigefügt. Gesamtkosten: 17.000 € (Hinweisanzeige) im Jahr 2015 Entscheidungsvorschlag: Die im Betreff genannte Referentenstelle wird für eine Amtszeit von sechs Jahren in den im Vortrag aufgeführten Medien öffentlich ausgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Referate, Referat für Gesundheit und Umwelt, Referentenwahlen

Anlass Errichtung einer Schulpavillonanlage Grundschule Konrad-Celtis-Straße 44; Beschleunigung der Planung wegen akutem Raummangel im kommenden Schuljahr 2015/2016 Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und der Förderung Gesamtkosten 15.170.000 Euro Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, Projektgenehmigung, Genehmigung vorgezogener Maßnahmen, Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 15.01.2015 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten: Durch die Anpassung der Aufwandsentschädigungen und Auszahlung von Sitzungsgeld auch für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus entsteht ein zusätzlicher Mittelbedarf von ca. 378 T€/J bzw. ein zusätzlicher Mittelbedarf für die Dynamisierung der Aufwandsentschädigung. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 10 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Bekanntgabe des aktuellen Sachstandes der personalwirtschaftlichen Maßnahmen bei der StKM, Auftrag aus dem Sanierungsbeschluss vom 08.07.2014. • Darstellung von betriebsverfassungsrechtlicher und tarifrechtlicher Struktur, Darstellung der Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat, den Gewerkschaften und Übersicht über die maßgeblichen Verträge • Mitbestimmung der Betriebsräte, Beschreibung von Interessenausgleich und Sozialplan • Darstellung des aktuellen Verhandlungsstandes • Übersicht zur Fluktuation, Maßnahmen zur Arbeitsproduktivität • Beschreibung weiterer personalrechtlicher Einzelthemen im Zusammenhang mit Arbeitszeit, Vergütung, Tarifverträgen • Darstellung weiterer einzelner Sonderthemen • Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtisches Klinikum München GmbH, Personal

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 27.06.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 09354) mit dem Auftrag über die Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen dem Gesundheitsausschuss Ende des Jahres 2014 einen ersten Evaluationsbericht mit Schluss­folgerungen vorzulegen Antrag Nr. 08-14 / A 03872 „Einschulungsuntersuchungen für Übergangsklassen“ von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012 Inhalt Bericht über die Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ durch das Referat für Gesundheit und Umwelt in den Jahren 2012 bis 2014 mit statistischer Auswertung der erhobenen Daten zur Inanspruchnahme der schulärztlichen Sprechstunde durch Schülerinnen und Schülern an Mittelschulen sowie zu relevanten Untersuchungsergebnissen. Empfehlung, das Konzept in jedem Mittelschulverbund im Stadtgebiet an mindestens einer Mittelschule umzusetzen. Bericht über die Untersuchung von neu zuwandernden Kindern und Jugendlichen mittels Klassenuntersuchungen von Übergangsklassen. Empfehlung, personelle Ressourcen bereitzustellen, um eine Klassenuntersuchung in jeder Übergangsklasse der Grund- und Mittelschulen in München zu ermöglichen. Entscheidungsvorschlag Der Bericht über die Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 – 2014 sowie über die Durchführung von Einschulungsuntersuchungen in Übergangsklassen wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule personell zu erweitern und alle dafür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten. In jedem der 13 Mittelschulverbünde soll eine Mittelschule mit einer Schulärztin / einem Schularzt vor Ort versorgt werden können.

Inhalt: Ergebnisse des ersten Jahres des Probebetriebs Semesterticket und Überlegungen zur Fortführung. Entscheidungsvorschlag: Verlängerung des Probebetriebs um zunächst ein Semester mit weiterer Finanzierung des Ausgleichs durch die Landeshauptstadt München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, Studententicket, Ausbildungstarif

Anlass Neufassung der Zweckvereinbarungen mit sämtlichen angeschlossenen Zweckverbänden und Gemeinden Inhalt Neufassung der Zweckvereinbarungen zur Übernahme des bei den regionalen Partnern anfallenden Abwassers sowie der gegenseitigen Übernahme von hoheitlichen Aufgaben Entscheidungsvorschlag Der Neufassung der Zweckvereinbarungen zwischen der Landeshaupt- stadt München und den regionalen Partnern sowie der Unterzeichnung dieser durch die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung wird zugestimmt. Die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die beiliegenden Zweckvereinbarungen mit den an das Kanalnetz ange­schlossenen Nachbargemeinden abzuschließen. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, bei der Regierung von Oberbayern die Genehmigung der Zweckvereinbarungen zu beantragen. Gesucht werden kann auch nach: - Zweckvereinbarung - Gemeinde Haar - Gemeinde Grasbrunn (Ortsteil Keferloh) - Zweckverband München - Südost für Abwasser- und Müllbeseitigung (Gemeinden: Ottobrunn, Putzbrunn, Neubiberg, Hohenbrunn, Höhenkirchen - Siegertsbrunn, Brunnthal, Aying und Sauerlach sowie Taufkirchen (Gemeindegebiet östlich der BAB A 8 München – Salzburg)) - Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Hachinger Tal (Gemeinden: Unterhaching, Oberhaching und Taufkirchen) - Gemeinde Grünwald - Gemeinde Straßlach - Dingharting - Gemeinde Pullach - Gemeinde Baierbrunn - Gemeinde Neuried - Würmtalzweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung (Gemeinden: Gauting, Gräfelfing, Krailling und Planegg) - Gemeinde Bergkirchen

Stichwort Zentrale Luftbildstelle München Anlass Der historische, derzeit noch analoge Luftbildbestand soll künftig mit modernen Medien dargestellt und verarbeitet werden können. Aktuel- le und historische Luftbildaufnahmen werden an zahlreichen Dienst- stellen der Stadtverwaltung benötigt. Derzeit ist keine Sicherung des gesamten Luftbildbestandes gegeben. Inhalt Digitalisierung und Weiterverarbeitung des historischen Luftbildbe- standes, Beschaffung aktueller Luftbildaufnahmen, Sicherung und stadtweite Bereitstellung historischer und aktueller Luftbildaufnahmen in digitaler Form. Entscheidungsvorschlag Der zur dauerhaften, modernen und stadtweiten Bereitstellung histori- scher und aktueller Luftbildaufnahmen in digitaler Form benötigten fi- nanziellen und personellen Ertüchtigung der Zentralen Luftbildstelle wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt zentral. Gesucht werden kann auch nach: Luftbild, Luftbildarchiv, Geodaten, Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal

Abwicklung Wahlen

P+R GmbH; Photovoltaikanlage Parkhaus Fröttmaning

Sondernutzungsrichtlinien Freischankflächen