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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. März 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Standard-Raumprogramme für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Schulsportanlagen


14-20 / V 02481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag zur Erstellung v.Standard-Raumprogrammen f.neu zu bauende od.zu erweiternde Schulen sowie f.Schulpavillonanlagen-mit Ausnahme von Berufl.Schulen u.Förderschulen - (Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage-Nr. 14-20/01640 vom 20.11.2014; Antragspunkt 5) Inhalt Standard-Raumprogramme f.Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen u.Gymnasien sowie f.Schulsportanlagen Kosten D.Beschluss löst unmittelbar selbst keine Kosten aus. Mittelbar entstehen Kosten im Rahmen d.nach den Hochbau-Richtlinien der Landeshauptstadt München bzw.aufgrund v. Bauprogramm-Beschlüssen relevanten Hochbauprojekte f.Schulbaumaßnahmen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Standard-Raumprogrammen unter Berücksichtigung des unter Ziffer 2.4 im Vortrag dargelegten Geltungsbereiches Beauftragung des RBS zu Verhandlungen mit dem Bay.Staatsministerium f.Bildung und Kultus, Wissenschaft u. Kunst mit dem Ziel, die durch das Lernhauskonzept bedingten Flächen in vollem Umfang einer staatl.Förderung zugrunde zu legen Beauftragung des RBS zu weitergehenden Gesprächen m. dem Bay.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft u.Kunst u.dem Bay.Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung u.Heimat zum Erhalt auf die besonderen Bedürfnisse einer Großstadt wie München zugeschnittener individuellerer staatl. Fördermöglichkeiten, vor allem was die zusätzlichen Betreuungsformen im Ganztagesbetrieb angeht, aber auch unter Berücksichtigung d. Inklusionsflächen u. d. sonstigen Flächen- u. Raumanforderungen d. neuen Standard-Raumprogramme Beauftragung des RBS zur laufenden Erfassung der aktuellen Bedarfe an Nachmittags- u. Ganztagesbetreuung f.den Primarbereich sowie bei Bedarf zur Anpassung des Versorgungszieles sowie neue Entwicklungsmöglichkeiten rechtzeitig dem Stadtrat vorzulegen
2.
Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.220.000 € davon Ersteinrichtungskosten 115.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 44.000 € 4. Änderung des MIP 2014 - 2018 bei UA 4647, Maßnnahmen-Nr. 1020, Rangfolge-Nr. 8

14-20 / V 02385 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verwendung des ehemaligen, derzeit freistehenden Schulhauses als Haus für Kinder. Akuter Sanierungsbedarf und Umbauerfordernis zur Nutzung als Haus für Kinder. Versorgung der aktuellen Bedarfslage an Krippen- und Kindergartenplätzen im Stadtteil Lochhausen. Inhalt Generalsanierung des Bestandsgebäudes samt erforderlichem Umbau sowie Errichtung eines untergeordneten, ensembleverträglichen Anbaus zur Erfüllung des Raumprogramms. Gesamtkosten / Gesamterlöse 4.220.000 Euro (davon 115.000 Euro Ersteinrichtungskosten) Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm und Planungskonzept, Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (vorberatend).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe an der Auerfeldstraße 15 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Auerfeldstraße 15 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Hort an der Auerfeldstraße 15 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

14-20 / V 02287 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Deutschen Provinz der Salesianer Don Boscos auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Auerfeldstraße 15 in 81669 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 48 Betreuungsplätzen, einen Kindergarten mit 100 Betreuungsplätzen und einen Hort mit 75 Betreuungsplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.520.455 € Gesamtkosten der Kinderkrippe 797.309 € Baukostenzuschuss LHM 240.000 € staatliche Refinanzierung 2.356.339 € Gesamtkosten des Kindergartens 1.177.843 € Baukostenzuschuss LHM 355.000 € staatliche Refinanzierung 2.272.913 € Gesamtkosten des Hortes 1.027.701 € Baukostenzuschuss LHM 310.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kinderkrippe an der Auerfeldstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 797.309 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Für den Neubau des Kindergartens an der Auerfeldstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.177.843 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Für den Neubau des Hortes an der Auerfeldstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.027.701 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten Otto-Hahn-Ring 25 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 02472 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Siemens AG auf einen Baukostenzuschuss für eine Neubaumaßnahme zur Schaffung eines Kindergarten mit 75 neuen Betreuungsplätzen am Otto-Hahn-Ring 25. Inhalt Begründung für die Neubaumaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.384.084 € Gesamtkosten des Projekts 975.927 € Baukostenzuschuss LHM 295.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau eines Kindergartens am Otto-Hahn-Ring 25 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 975.927 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 02160 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bedarf an Kindertagesbetreuung in München steigt, das Platz- angebot wird stetig ausgebaut. Gleichzeitig ist die Personalsituation in den Münchner Kindertageseinrichtungen sehr angespannt. Inhalt Dem Stadtrat werden diverse Maßnahmen zur Personalgewinnung, zur Personalqualifizierung und zum Personalerhalt vorgeschlagen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen: Personalauszahlungen: • 2.787.542,70 € für 2015 3.059.517,70 € dauerhaft ab 2016 • 1.130.660 € befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung Sachauszahlungen: • 390.000 € für 2015 • 640.200 € ab 2016 (davon 19.200 € Arbeitsplatzkosten) • 9.600 € Arbeitsplatzkosten für drei Jahre Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen und den in Zu- sammenhang mit diesen erforderlichen Zuschaltungen bzw. Entfris- tungen von Stellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Interkulturelle Pädagogik, sprachliche Bildung und frühe Chancen an Münchner Kindertages- einrichtungen

14-20 / V 01815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Bundesprojekt „Offensive Frühe Chancen“ wird um ein Jahr verlängert und somit in 2015 fortgesetzt. Die Stellen der Fachbe- ratung Interkulturelle Pädagogik und Sprache werden zum 01.01.2015 verstetigt, um die Nachhaltigkeit des Projektes zu si- chern und die Qualität sprachlicher Bildung und Interkultureller Pädagogik dauerhaft an allen Münchner Kindertageseinrichtun- gen zu sichern. Inhalt Die Aufgaben im Bundesprojekt Frühe Chancen sowie die Tätig- keit und Bedeutung der Fachberatung Interkulturelle Pädagogik und Sprache im Referat für Bildung und Sport, KITA, für städti- sche wie auch nichtstädtische Kindertageseinrichtungen wird dar- gestellt. Die bislang erfolgte und angestrebte Weiterentwicklung wird aufgezeigt. Gesamtkosten Die Personal- und Sachkosten für 2015 betragen 4.054.034 €. Davon werden 2.400.000 € durch den Bund refinanziert. Der Dif- ferenzbetrag von 1.654.034 € ist von der Landeshauptstadt Mün- chen selbst zu tragen. Die Kosten ab 01.01.2016 betragen 1.133.234 € jährlich. Der Nutzen ist pädagogischer und gesell- schaftlicher Natur und nicht bezifferbar. Entscheidungsvorschlag Das Bundesprojekt wird auch in 2015 mit der maximal möglichen Anzahl an Kindertageseinrichtungen weiterhin umgesetzt. Der er- forderliche Differenzbetrag, welcher nicht durch Bundesmittel refi- nanziert wird, wird durch die Landeshauptstadt München über- nommen. 14,34 VZÄ Stellen der Fachberatung Interkulturelle Pädagogik und Sprache bei RBS-KITA werden verstetigt und 48,0 VZÄ Stellen für interkulturelle Erziehungskräfte werden um ein Jahr verlängert. Beim Geschäftsbereich A, Fachabteilung 4, erfolgt eine Stellenzuschaltung für eine Fachberatung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA

14-20 / V 02159 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Zuständigkeiten für die Kindertageseinrichtungen (Planung, Steuerung, Betrieb) bei der Landeshauptstadt München, die auf das Sozialreferat, Stadtjugendamt, und das (damalige) Schul- und Kultusreferat, Fachabteilung 5, verteilt waren, wurden im Re- ferats für Bildung und Sport, Geschäftsbereich KITA, zusammen- gefasst. Dieser Veränderungsprozess ist nun evaluiert worden. Inhalt Der Ablauf und die Ergebnisse der Evaluation werden vorgestellt. Aus den Analyseergebnissen hat das beteiligte Beratungsunter- nehmen (Kienbaum Management Consultants GmbH) Handlungs- empfehlungen abgeleitet. Auf dieser Grundlage hat der Ge- schäftsbereich KITA konkrete Maßnahmen zur Umsetzung erar- beitet, die in der Beschlussvorlage vorgestellt werden. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen •einmalig 189.805 € •dauerhaft (ab 2015) 188.995 € •auf 3 Jahre befristet 79.270 €. Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse des Gutachtens sowie die daraus abgeleiteten Umsetzungsmaßnahmen werden zur Kenntnis genommen. Die Mittel für die externe Begleitung des Referates für Bildung und Sport werden um 110 Beratertage ausgeweitet, die Vergabestelle 1 wird mit der Durchführung des Vergabeverfahrens beauftragt. Die vorgesehenen Maßnahmen erfordern eine Zuschaltung von 3 VZÄ (davon 1 VZÄ auf 3 Jahre befristet) und die Erweiterung einer bestehenden Stelle um 0,25 VZÄ. Den damit verbundenen Perso- nal- und Sachkosten wird zugestimmt. Die geforderten Maßnahmen Sachmittel für externe Beraterfirma sowie Personalkosten für die Gründung eines Planungsteams und den Aufbau eines Planungssystems und Controlling sind unabweis- bar und somit schnellstmöglich zu finanzieren und umzusetzen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Einführung des Programms "THE BLUE DOG"


14-20 / V 02298 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 15.07.2014 wurde der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges und Frau StRin Heike Kainz gestellt. Inhalt Die tiergestützten Interventionen der Landeshauptstadt München im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen werden dargestellt. Gesamtkosten Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik") KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014

14-20 / V 02462 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 Inhalt Belegungsdaten der Einrichtungen in der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Unterstützung von Alleinerziehenden in München Antrag Nr. 08-14 / A 04861 .................................


14-20 / V 02088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04861 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.12.2013 - Fragen zur Bedarfslage sowie zu entlastenden Angeboten für Alleinerziehende Inhalt - Darstellung von Leistungen zur Unterstützung Alleinerziehender im Bereich des Sozialreferats, des Referats für Bildung und Sport sowie des Jobcenter München - Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Prüfung der Angebotsstruktur im Hinblick auf einen Bedarf für eine zentrale, niederschwellige Anlaufstelle Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Armutsbericht 2011, Einkommenspositionen und Haushaltstypen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum Friedenheim, Ludlstraße, Stadtbezirk 20-Hadern Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Produkt 60.3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb, bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Stadtratsziele 2014 - S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft - S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten - S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt - S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten - S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder - S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke


14-20 / V 01946 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubebauung Gebiet Friedenheim, Ludlstraße - Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien in Form eines Familien- und Beratungszentrums Inhalt - Ausgangs- und Bedarfslage - Fachlich-inhaltliche Erläuterungen - Betriebskonzept, angestrebte Wirkungen - Finanzierung und Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Bei Inbetriebnahme durch einen freien Träger betragen die Kosten des Familien-und Beratungszentrums im Jahr 2017 einmalig 160.000 € für Erstausstattung und ab dem Jahr 2017 395.650 € jährlich. (In diesem Finanzvolumen sind Personal- und Sachkosten in Höhe von 129.975 € für die Jahre 2017-2019 enthalten.) - Bei Inbetriebnahme durch den öffentlichen Träger müssen die Mittel im städtischen Haushalt im erforderlichen Umfang erhöht werden. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung des Familien- und Beratungszentrums - Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms - Zustimmung zum Trägerauswahlverfahren - Zustimmung zur Finanzierung (Investitionskostenzuschuss und Folgekosten) - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Familienzentrum - Ludlstr. - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Neustrukturierung des Aufgabenfeldes Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Stadtjugendamt Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz


14-20 / V 02302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Systemwechsel durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) zur Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umF) durch die Kinder- und Jugendhilfe - Wahrung der Inobhutnahme- und Schutzsituation für umF im Sinne des Kindeswohls (SGB VIII) - Beschluss „Zukünftige Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen eines bayernweiten Systemwechsels“ der Vollversammlung vom 01.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00429) Inhalt - Ausgangslage und Prognose 2015 - Prognose Personalbedarf - Neue Organisationseinheit zur Inobhutnahme und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen und heranwachsenden Flüchtlingen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Ressourcenausbau Gesamtkosten/Gesamterlöse * 2015 einmalig 1.770.399 € * ab 2016 dauerhaft 1.997.195 € * ab 2017 dauerhaft weitere 451.030 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) - Kinderschutz - Kindeswohl - Inobhutnahme - Clearing - Systemwechsel - Hilfen zur Erziehung (HzE) - Übergangswohnen - Ambulante Erziehungshilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)