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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. März 2015, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Standard-Raumprogramme für Grundschulen,
Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien
sowie Schulsportanlagen
-
14-20 / A 01000 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag zur Erstellung v.Standard-Raumprogrammen f.neu zu bauende od.zu erweiternde Schulen sowie f.Schulpavillonanlagen-mit Ausnahme von Berufl.Schulen u.Förderschulen - (Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage-Nr. 14-20/01640 vom 20.11.2014; Antragspunkt 5)
Inhalt
Standard-Raumprogramme f.Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen u.Gymnasien sowie f.Schulsportanlagen
Kosten
D.Beschluss löst unmittelbar selbst keine Kosten aus. Mittelbar entstehen Kosten im Rahmen d.nach den Hochbau-Richtlinien der Landeshauptstadt München bzw.aufgrund v. Bauprogramm-Beschlüssen relevanten Hochbauprojekte f.Schulbaumaßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Standard-Raumprogrammen unter Berücksichtigung des unter Ziffer 2.4 im Vortrag dargelegten Geltungsbereiches
Beauftragung des RBS zu Verhandlungen mit dem Bay.Staatsministerium f.Bildung und Kultus, Wissenschaft u. Kunst mit dem Ziel, die durch das Lernhauskonzept bedingten Flächen in vollem Umfang einer staatl.Förderung zugrunde zu legen
Beauftragung des RBS zu weitergehenden Gesprächen m. dem Bay.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft u.Kunst u.dem Bay.Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung u.Heimat zum Erhalt auf die besonderen Bedürfnisse einer Großstadt wie München zugeschnittener individuellerer staatl. Fördermöglichkeiten, vor allem was die zusätzlichen Betreuungsformen im Ganztagesbetrieb angeht, aber auch unter Berücksichtigung d. Inklusionsflächen u. d. sonstigen Flächen- u. Raumanforderungen d. neuen Standard-Raumprogramme
Beauftragung des RBS zur laufenden Erfassung der aktuellen Bedarfe an Nachmittags- u. Ganztagesbetreuung f.den Primarbereich sowie bei Bedarf zur Anpassung des Versorgungszieles sowie neue Entwicklungsmöglichkeiten rechtzeitig dem Stadtrat vorzulegen
2.
Generalinstandsetzung und Umbau
der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5
in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk
Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.220.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 115.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von
vorgezogenen Maßnahmen
anteilige Projektkosten 44.000 €
4. Änderung des MIP 2014 - 2018
bei UA 4647, Maßnnahmen-Nr. 1020,
Rangfolge-Nr. 8
Kurzinfo:
Anlass
Verwendung des ehemaligen, derzeit freistehenden Schulhauses als Haus für Kinder.
Akuter Sanierungsbedarf und Umbauerfordernis zur Nutzung als Haus für Kinder.
Versorgung der aktuellen Bedarfslage an Krippen- und Kindergartenplätzen im Stadtteil Lochhausen.
Inhalt
Generalsanierung des Bestandsgebäudes samt erforderlichem Umbau sowie Errichtung eines untergeordneten, ensembleverträglichen Anbaus zur Erfüllung des Raumprogramms.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
4.220.000 Euro
(davon 115.000 Euro Ersteinrichtungskosten)
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm und Planungskonzept, Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (vorberatend).
3.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe an der Auerfeldstraße 15
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kindergarten an der Auerfeldstraße 15
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Hort an der Auerfeldstraße 15
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Deutschen Provinz der Salesianer Don Boscos auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Auerfeldstraße 15 in 81669 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 48 Betreuungsplätzen, einen Kindergarten mit 100 Betreuungsplätzen und einen Hort mit 75 Betreuungsplätzen bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.520.455 € Gesamtkosten der Kinderkrippe
797.309 € Baukostenzuschuss LHM
240.000 € staatliche Refinanzierung
2.356.339 € Gesamtkosten des Kindergartens
1.177.843 € Baukostenzuschuss LHM
355.000 € staatliche Refinanzierung
2.272.913 € Gesamtkosten des Hortes
1.027.701 € Baukostenzuschuss LHM
310.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Auerfeldstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 797.309 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Für den Neubau des Kindergartens an der Auerfeldstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.177.843 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Für den Neubau des Hortes an der Auerfeldstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.027.701 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten Otto-Hahn-Ring 25
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Siemens AG auf einen Baukostenzuschuss für eine Neubaumaßnahme zur Schaffung eines Kindergarten mit 75 neuen Betreuungsplätzen am Otto-Hahn-Ring 25.
Inhalt
Begründung für die Neubaumaßnahme
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.384.084 € Gesamtkosten des Projekts
975.927 € Baukostenzuschuss LHM
295.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau eines Kindergartens am Otto-Hahn-Ring 25 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 975.927 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen
Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen
-
14-20 / A 00432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00767 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00773 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00752 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bedarf an Kindertagesbetreuung in München steigt, das Platz-
angebot wird stetig ausgebaut. Gleichzeitig ist die Personalsituation
in den Münchner Kindertageseinrichtungen sehr angespannt.
Inhalt
Dem Stadtrat werden diverse Maßnahmen zur Personalgewinnung,
zur Personalqualifizierung und zum Personalerhalt vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen:
Personalauszahlungen:
2.787.542,70 für 2015
3.059.517,70 dauerhaft ab 2016
1.130.660 befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung
Sachauszahlungen:
390.000 für 2015
640.200 ab 2016 (davon 19.200 Arbeitsplatzkosten)
9.600 Arbeitsplatzkosten für drei Jahre
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen und den in Zu-
sammenhang mit diesen erforderlichen Zuschaltungen bzw. Entfris-
tungen von Stellen.
6.
Interkulturelle Pädagogik, sprachliche Bildung
und frühe Chancen an Münchner Kindertages-
einrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
Das Bundesprojekt Offensive Frühe Chancen wird um ein Jahr
verlängert und somit in 2015 fortgesetzt. Die Stellen der Fachbe-
ratung Interkulturelle Pädagogik und Sprache werden zum
01.01.2015 verstetigt, um die Nachhaltigkeit des Projektes zu si-
chern und die Qualität sprachlicher Bildung und Interkultureller
Pädagogik dauerhaft an allen Münchner Kindertageseinrichtun-
gen zu sichern.
Inhalt
Die Aufgaben im Bundesprojekt Frühe Chancen sowie die Tätig-
keit und Bedeutung der Fachberatung Interkulturelle Pädagogik
und Sprache im Referat für Bildung und Sport, KITA, für städti-
sche wie auch nichtstädtische Kindertageseinrichtungen wird dar-
gestellt. Die bislang erfolgte und angestrebte Weiterentwicklung
wird aufgezeigt.
Gesamtkosten
Die Personal- und Sachkosten für 2015 betragen 4.054.034 .
Davon werden 2.400.000 durch den Bund refinanziert. Der Dif-
ferenzbetrag von 1.654.034 ist von der Landeshauptstadt Mün-
chen selbst zu tragen. Die Kosten ab 01.01.2016 betragen
1.133.234 jährlich. Der Nutzen ist pädagogischer und gesell-
schaftlicher Natur und nicht bezifferbar.
Entscheidungsvorschlag
Das Bundesprojekt wird auch in 2015 mit der maximal möglichen
Anzahl an Kindertageseinrichtungen weiterhin umgesetzt. Der er-
forderliche Differenzbetrag, welcher nicht durch Bundesmittel refi-
nanziert wird, wird durch die Landeshauptstadt München über-
nommen. 14,34 VZÄ Stellen der Fachberatung Interkulturelle
Pädagogik und Sprache bei RBS-KITA werden verstetigt und
48,0 VZÄ Stellen für interkulturelle Erziehungskräfte werden um
ein Jahr verlängert. Beim Geschäftsbereich A, Fachabteilung 4,
erfolgt eine Stellenzuschaltung für eine Fachberatung.
7.
Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen
aus dem Evaluationsgutachten zur
Zusammenlegung KITA
Kurzinfo:
Anlass
Die Zuständigkeiten für die Kindertageseinrichtungen (Planung,
Steuerung, Betrieb) bei der Landeshauptstadt München, die auf
das Sozialreferat, Stadtjugendamt, und das (damalige) Schul-
und Kultusreferat, Fachabteilung 5, verteilt waren, wurden im Re-
ferats für Bildung und Sport, Geschäftsbereich KITA, zusammen-
gefasst. Dieser Veränderungsprozess ist nun evaluiert worden.
Inhalt
Der Ablauf und die Ergebnisse der Evaluation werden vorgestellt.
Aus den Analyseergebnissen hat das beteiligte Beratungsunter-
nehmen (Kienbaum Management Consultants GmbH) Handlungs-
empfehlungen abgeleitet. Auf dieser Grundlage hat der Ge-
schäftsbereich KITA konkrete Maßnahmen zur Umsetzung erar-
beitet, die in der Beschlussvorlage vorgestellt werden.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen
einmalig 189.805
dauerhaft (ab 2015) 188.995
auf 3 Jahre befristet 79.270 .
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse des Gutachtens sowie die daraus abgeleiteten
Umsetzungsmaßnahmen werden zur Kenntnis genommen.
Die Mittel für die externe Begleitung des Referates für Bildung und
Sport werden um 110 Beratertage ausgeweitet, die Vergabestelle
1 wird mit der Durchführung des Vergabeverfahrens beauftragt.
Die vorgesehenen Maßnahmen erfordern eine Zuschaltung von 3
VZÄ (davon 1 VZÄ auf 3 Jahre befristet) und die Erweiterung einer
bestehenden Stelle um 0,25 VZÄ. Den damit verbundenen Perso-
nal- und Sachkosten wird zugestimmt.
Die geforderten Maßnahmen Sachmittel für externe Beraterfirma
sowie Personalkosten für die Gründung eines Planungsteams und
den Aufbau eines Planungssystems und Controlling sind unabweis-
bar und somit schnellstmöglich zu finanzieren und umzusetzen.
8.
Einführung des Programms "THE BLUE DOG"
-
14-20 / A 00885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 15.07.2014 wurde der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 von Frau
StRin Dr. Evelyne Menges und Frau StRin Heike Kainz gestellt.
Inhalt
Die tiergestützten Interventionen der Landeshauptstadt München
im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen werden
dargestellt.
Gesamtkosten
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen
des Referats für Bildung und Sport.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 ist geschäftsordnungsgemäß
erledigt.
9.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der
Landeshauptstadt München zum
Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik")
KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014
Inhalt
Belegungsdaten der Einrichtungen in der Landeshauptstadt
München
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
10.
Unterstützung von Alleinerziehenden in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04861 .................................
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08-14 / A 04861 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04861 von
Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und
Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.12.2013
- Fragen zur Bedarfslage sowie zu entlastenden Angeboten für Alleinerziehende
Inhalt
- Darstellung von Leistungen zur Unterstützung Alleinerziehender im Bereich des Sozialreferats, des Referats für Bildung und Sport sowie des Jobcenter München
- Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Prüfung der Angebotsstruktur im Hinblick auf einen Bedarf für eine zentrale, niederschwellige Anlaufstelle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Armutsbericht 2011, Einkommenspositionen und Haushaltstypen
11.
Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für
das Familien- und Beratungszentrum Friedenheim,
Ludlstraße, Stadtbezirk 20-Hadern
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb,
bzw. zur Anmietung
5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
Stadtratsziele 2014
- S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft
- S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten
- S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
- S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten
- S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder
- S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch
effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke
-
14-20 / A 00753 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubebauung Gebiet Friedenheim, Ludlstraße
- Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien in Form eines Familien- und Beratungszentrums
Inhalt
- Ausgangs- und Bedarfslage
- Fachlich-inhaltliche Erläuterungen
- Betriebskonzept, angestrebte Wirkungen
- Finanzierung und Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Bei Inbetriebnahme durch einen freien Träger betragen die Kosten des Familien-und Beratungszentrums im Jahr 2017 einmalig 160.000 € für Erstausstattung und ab dem Jahr 2017 395.650 € jährlich. (In diesem Finanzvolumen sind Personal- und Sachkosten in Höhe von 129.975 € für die Jahre 2017-2019 enthalten.)
- Bei Inbetriebnahme durch den öffentlichen Träger müssen die Mittel im städtischen Haushalt im erforderlichen Umfang erhöht werden.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung des Familien- und Beratungszentrums
- Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
- Zustimmung zum Trägerauswahlverfahren
- Zustimmung zur Finanzierung (Investitionskostenzuschuss und Folgekosten)
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familienzentrum
- Ludlstr.
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018
12.
Neustrukturierung des Aufgabenfeldes
Unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge im Stadtjugendamt
Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
-
14-20 / A 00757 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Systemwechsel durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) zur Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umF) durch die Kinder- und Jugendhilfe
- Wahrung der Inobhutnahme- und Schutzsituation für umF im Sinne des Kindeswohls (SGB VIII)
- Beschluss „Zukünftige Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen eines bayernweiten Systemwechsels“ der Vollversammlung vom 01.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00429)
Inhalt
- Ausgangslage und Prognose 2015
- Prognose Personalbedarf
- Neue Organisationseinheit zur Inobhutnahme und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen und heranwachsenden Flüchtlingen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum bedarfsgerechten Ressourcenausbau
Gesamtkosten/Gesamterlöse
* 2015 einmalig 1.770.399 €
* ab 2016 dauerhaft 1.997.195 €
* ab 2017 dauerhaft weitere 451.030 €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF)
- Kinderschutz
- Kindeswohl
- Inobhutnahme
- Clearing
- Systemwechsel
- Hilfen zur Erziehung (HzE)
- Übergangswohnen
- Ambulante Erziehungshilfen