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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. März 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014 – 31.12.2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle
unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2014 – 31.12.2014 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt IMAGINE (2012-2014) : Entwicklung eines Energie-Fahrplans 2050
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Offizieller Abschluss des EU-Projektes IMAGINE mit Energy Cities als Lead Partner und Veröffentlichung der Ergebnisbroschüre des Projekts „Low-Energy City Policy Handbook“ und die Ergebnisse eines Fachforum „München auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft“.
Inhalt
Die Initiative IMAGINE („Imagine low energy cities with a high quality of life for all“), die vom Verein Energy Cities eingeführt wurde, strebt unter anderem an, die Beteiligungsprozesse im Rahmen der Energiewende zu verstärken.
Die Bekanntgabe informiert über die Ziele, Methoden, Ergebnisse des IMAGINE-Projekts in München für am Zeitraum 2012-2014. Die Hauptthemen waren die Konkretisierung eines langfristigen Energie-Fahrplans („local Energy Roadmap 2050“) und die Einbindung der lokalen Akteure. In der Ergebnisbroschüre des Projekts werden die Ergebnisse der acht IMAGINE Pilot-Städte, „Best Pratice“-Beispiele und methodische Beiträge vorgestellt. Der lokale Energiefahrplan für München enthält wichtige Elemente zu den Themen Energieverbrauchsreduktion, Suffizienz und 2000-Watt-Gesellschaft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Local Energy Roadmap, Energy Cities, Low Energy City Handbook, 2000-Watt-Gesellschaf, Beteiligungsprozesse
3.
Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München
- Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen
- Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00325 vom 29.07.2008
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00319 vom 02.07.2009
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00534 vom 22.10.2009
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00449 vom 24.11.2009
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00589 vom 24.06.2010
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02373 vcm 10.08.2010
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02383 vom 14.09.2010
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02428 vom 21.09.2010
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00698 vom 21.10.2010
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00724 vom 26.10.2010
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03350 vom 12.10.2011
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01230 vom 29.11.2011
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01255 vom 08.03.2012
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01537 vom 16.10.2012
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01754 vom 14.03.2013
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08-14 / E 00319 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 00325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01255 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03350 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 02373 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00589 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00698 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 02428 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 02383 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00534 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00449 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01754 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01537 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01230 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00756 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
O. g. BA-Anträge und BA-Empfehlungen, die Maßnahmen zur Lärmminderung im Rahmen der Lärmaktionsplanung auf Grundlage der §§ 47a - f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zum Gegenstand haben sowie BA-Anträge, in denen die Aufnahme von Straßen in den Lärmaktionsplan gefordert wird.
Inhalt
Darstellung der Sachlage und Weiterbehandlung der BA-Anträge und BV-Empfehlungen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ermittlung der Untersuchungsgebiete des Lärmaktionsplans erfolgt aufgrund der Höhe des Lärmpegels und der Einwohnerdichte. Gebiete, die nach dieser Bewertungsmethode keine entsprechende Priorität erhalten, werden nicht zusätzlich in die Lärmaktionsplanung aufgenommen.
Die Information der Öffentlichkeit zum Lärmaktionsplan erfolgte in ausreichendem Umfang. Die Ankündigung der Bürgerforen erfolgte in ausreichendem Maße über bewährte Kanäle.
Eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen auf 30 km/h wird vom Stadtrat abgelehnt. Der in den Empfehlungen geforderten Ausweitung der Einführung von Tempo 30 auf weiteren Straßen kann daher nicht entsprochen werden.
Im Rahmen der Lärmaktionsplanung werden nur Maßnahmen, die der Stadtrat mit Beschluss vom 26.06.2013 vorgesehen hat, umgesetzt. Innerhalb und außerhalb der Untersuchungsgebiete werden keine zusätzlichen Maßnahmen umgesetzt.
Der Forderung nach einer Verbesserung der Lärmschutzmaßnahmen in der Leopoldstraße wurde durch den Einbau eines lärmmindernden Fahrbahnbelags im Jahr 2011 bereits entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplanung, Lärmaktionsplan
4.
Bauzentrum München
- Bericht zu den Geschäftsjahren 2012 bis 2013
- Auftrag zur Senkung des Zuschussbedarfs
- Umzug in den Neubau Dachauerstraße
- Produktordnungsziffer: 5350010
Zukunftsperspektive für das Bauzentrum München
Antrag Nr. 08-14 / A 04544 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2013
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08-14 / A 04544 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04544 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2013 „Zukunftspersepektive für das Bauzentrum München“
Aufträge des Stadtrats zur Verringerung des Defizits und zur externen Begutachtung
Bericht zu den Geschäftsjahren 2012 bis 2013
Inhalt
Zur Verringerung des Defizits wird nach Ablauf des derzeitigen Mietvertrags das Bauzentrum München in das neue Dienstgebäude an der Dachauer Straße integriert.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München befürwortet die Fortführung des Bauzentrums München über den Zeitraum des derzeit auslaufenden Mietvertrags Ende 2018 hinaus. Die erfolgreiche Konzeption als neutrale non-profit-Einrichtung soll fortgeführt werden.
2. Zur Senkung der Mietkosten wird ein Umzug des Bauzentrums München angestrebt, womit eine deutliche Reduzierung der Flächen erreicht werden soll. Der Stadtrat befürwortet die Integration des Bauzentrums München in das neue Dienstgebäude des Referat für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Straße. Die hierzu notwendigen weiteren Detailplanungen sind von der Stadtverwaltung durchzuführen.
3. Für eine unterbrechungsfreie Fortführung des Bauzentrums München und zur Vermeidung eines kostenintensiven Umzugs in eine Zwischenlösung ist eine gegebenenfalls notwendige Verlängerung des Mietvertrages für den derzeitigen derzeitigen Standort in die Wege zu leiten.
4. Am derzeitigen Standort ist eine Reduzierung des Defizits des Bauzentrums München mit den vorhandenen größeren Mietflächen für die Dauerausstellung nicht möglich. Eine Reduzierung des Defizits wird mit dem Umzug in das neue Dienstgebäude an der Dachauer Straße erreicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauzentrum München, Klimaschutz, Energieeinsparung, Solarenergie, energetische Sanierung
5.
Luftreinhalteplan München
Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München;
Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
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14-20 / A 00598 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (SV-Nr. 14-20 / V 01743)
Inhalt
Im Vortrag des Referenten wird über das Ergebnis der Abstimmung zu der von der Regierung von Oberbayern überarbeiteten Maßnahmenliste aus dem Beschluss der VV vom 20.11.2014 berichtet. Bei einem Teil der von der Regierung von Oberbayern vorgenommenen Änderungen/Ergänzungen konnte aufgrund der Beschlusslage des Stadtrates keine Übereinstimmung erzielt werden. Diese Punkte sind als Dissens dokumentiert und werden im weiteren Verfahren eingebracht.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag des Referenten zum Stand der Maßnahmenplanung für die 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München werden zur Kenntnis genommen.
Die zusätzlichen von der Regierung von Oberbayern in den Entwurf des Luftreinhalteplans aufgenommenen Maßnahmen werden mit Ausnahme der Datenlieferung für die Maßnahme
M 1 (gemäß Nummerierung ROB) nicht mitgetragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, 6. Fortschreibung LRP, Stickstoffdioxid