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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. März 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Aktuelle Personalbedarfe für Querschnittsfunktionen in der Zentrale des Sozialreferates

14-20 / V 01697 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Arbeitsmehrung bei Sachgebieten der Zentrale mit Querschnittsfunktionen Inhalt - Zuschaltung von Stellen für die Sachgebiete Beschlusswesen, Personalmanagement, Finanzmanagement der Zentrale Gesamtkosten - Die Personalkosten der auf drei Jahre befristeten Maßnahmen betragen 139.055 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einrichtung von 2,5 Stellen bei der Zentrale des Sozialreferates für Querschnittsaufgaben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stellenschaffungen für Sachgebiete, Beschlusswesen, Personalmanagement, Finanzmanagement der Zentrale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden und Sachkosten Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit 20 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement


14-20 / V 02016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Trägerantrag FöBE - Trägerantrag Gute-Tat.de Inhalt - Zuschuss für 0,25 VZÄ für Ausweitung FöBE und zusätzlicher Sachkosten - Zuschuss für eine Verwaltungskraft mit 20 Wochenstunden für Gute-Tat.de Gesamtkosten - 103.784 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den beantragten Stellenzuschaltungen und Sachkosten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - FöBE - Stiftung Gute-Tat.de - ZND

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Sammelbeschluss Förderung des KulturRaums München e.V. Förderung des Vereins Nachbarschaftlich Leben e.V. Förderung des Vereins Netzwerk Erwerbssuchender Akademiker e.V. im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung

14-20 / V 02206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderanträge o.g. Vereine im Rahmen der Sozialen Selbsthilfeförderung - Auslaufen der Anschubfinanzierung in der Sozialen Selbsthilfeförderung Inhalt - Beschreibung von KulturRaum München e.V. - Beschreibung von Nachb.Leben und NEA e.V. - Begründung der Überführung dieser Vereine in die Regelförderung beim Amt für Soziale Sicherung zur dauerhaften und nachhaltigen Sicherung Gesamtkosten 80.341,00 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Förderung von KulturRaum München e.V. in 2015 - Förderung von Nachb.Leben und NEA e.V. in 2015 - Überführung von KulturRaum München e.V., Nachb. Leben e.V. und NEA e.V. in die Regelförderung für das Haushaltsjahr 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kulturloge München e.V. - Innovative Wohnprojekte im Alter - Netzwerke erwerbssuchender Hochschulabsolventen - Überführung in Regelförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII; Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung

14-20 / V 02268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes Inhalt - Ausgangslage - Projektverschiebung - Erste Erkenntnisse aus dem Projektverlauf - Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 151.750 € im Jahr 2015 und 177.042 € im Jahr 2016. - Die möglichen Einsparungen dieser Maßnahme betragen 151.750 € im Jahr 2015 und 177.042 € im Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Fortführung des Modellprojekts Fachdienst Pflege - Zustimmung zur Verlängerung der Befristung der erforderlichen Stellen und deren Finanzierung bis zunächst 31.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fachdienst Pflege - Hilfe zur Pflege - Pflegebegutachtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Gewährung eines Zuschusses an das kbo-Kinderzentrum München aus der rechtsfähigen Buhl-Strohmaier-Stiftung

14-20 / V 02113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des kbo-Kinderzentrums München vom 20.05.2014 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Projekts - Buhl-Strohmaier-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 272.671,60 € Gesucht werden kann auch nach: - Frühdiagnostik - Gangstörung - spastische Zerebralparese - instrumentelle 3D-Ganganalyse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Schaffung einer Stelle für die Sachbearbeitung Immobilienmanagement in der Stiftungsverwaltung Produkt 60.7.2.1 Hilfen in Ergänzung zu gesetzlichen Leistungen und Stifungsmanagement

14-20 / V 02146 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mangelnde Kapazitäten im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung - Sanierungsrückstau bei Stiftungsimmobilien - Neue Anforderungen an die Verwaltung von Stiftungsimmobilien Inhalt - Darstellung der Aufgaben im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung - Ressourcenbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 79.270 € (befristet auf 3 Jahre). Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Einrichtung und Besetzung einer neuen Stelle im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungsimmobilien - Immobilienbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844)


14-20 / V 02296 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit dem Beschluss „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ hat der Stadtrat im März 2014 jeweils 242.550 € für die Jahre 2014 und 2015 bewilligt. Ziel des Beschlusses war, die Träger im Bereich der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) dadurch zu entlasten, dass Fördermittel von ca. 6.000 € pro eingesetzter MBE/JMD-Stelle ausgereicht werden. Inhalt - Darstellung der Problematik, die einen einheitlichen Vollzug nicht ermöglicht - Aufzählung der Träger, deren Eigenmittel befristet reduziert werden können Gesamtkosten 72.137 € in 2016 und 2017 Entscheidungsvorschlag - Von den im Beschluss (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13844 vom 09.04.2014) benannten Transferauszahlungen werden erneut je 72.137 € für 2016 und 2017 bereitgestellt - Es erfolgt eine auf 2016 und 2017 befristete Eigenmittelreduzierung in Höhe von insgesamt 72.137 € pro Jahr für die Träger, die Eigenmittel im Produkt 60 6.2.1 eingebracht haben - Die durch den Beschluss „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) eingerichtete Stelle für den städtischen Zuschussbereich im Amt für Wohnen und Migration bleibt bestehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrationsberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt und weitere notwendige Maßnahmen Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen! Antrag Nr. 14-20 / A 00171 .............................. Ausbildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge ab 16 Jahren Antrag Nr. 14-20 / B 00420 ................................. Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 60 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung


14-20 / V 02294 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Berufliche Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt - Zugänge zu Bildung und Beschäftigung für Flüchtlinge erhöhen - Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen Inhalt - Bedarfsgerechter Ausbau von Deutsch- und Qualifizierungskursen zur Erhöhung der Ausbildungs- und. Beschäftigungsabschlüssen - Darstellung des Bedarfs und der angestrebten Wirkungen Gesamtkosten - Das Produktkostenbudget im Produkt 60 6.2.1 erhöht sich insgesamt in 2015 um 1.561.995 € sowie in 2016 und 2017 um 1.800.275 € - Die Verlängerung der REGSAM-Koordinierung im Produkt 60 7.3.2 von 2016 – 2018 kostet jährlich 83.440 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personal- und Maßnahmekosten im Produkt 60 6.2.1 - Zustimmung zur Regsam-Koordinierung und zu den Sachkosten (Produkt 60 7.3.2) - Zustimmung zum Modellprojekt „Komm rein“ (Produkt 60 6.3.1) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge, Asylbewerberinnen, Asylbewerber - Integration in Ausbildung und Arbeitsmarkt - vorgeschaltete Deutschkurse - bildungs- und beschäftigungsorientierte Angebote

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Generalsanierung der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für Baumaßnahmen im Sozialbereich der Abtei Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 02264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Notwendige Sanierung des Sozialbereiches im Konventgebäude der Abtei St. Bonifaz - Beantragung eines Investitionskostenzuschusses zur geplanten Baumaßnahme Inhalt - Ausgangslage und Finanzierung - Ausweitung des MIP 2014 – 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.200.000,- Euro in 2015 Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.200.000,- Euro für das Haushaltsjahr 2015 an die Abtei St. Bonifaz für die notwendige Sanierung des Sozialbereiches Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MIP-Änderung - Sanierung Sozialbereich - Haneberghaus - St. Bonifaz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Frauenobdach KARLA 51 Finanzierung und Betrieb des Frauenobdachs ab 01.01.2015 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 02245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2015 - 2017 Inhalt - Stellenzuschaltung infolge inhaltlich begründeten Anpassungsbedarfs - Erhöhung der Zuschüsse für den Betrieb des Frauenobdachs an den Träger Evangelisches Hilfswerk gGmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der jährliche Zuschuss für den Betrieb der Einrichtung wird ab dem Haushaltsjahr 2015 um 67.966,- € auf insgesamt 1.110.800,- € erhöht. Entscheidungsvorschlag - Der Zuschusserhöhung für den Betrieb des Frauenobdachs wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungsloseneinrichtung für Frauen - Kinderbetreuung - Hausmeister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung

14-20 / V 02082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung als Folge der Ausweitung der Erhaltungssatzungsgebiete - Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge des automatisierten Datenabgleichs im Bereich Wohngeld ab 01.01.2013 - Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge der Personalmehrung im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung für die Aufgabe „Ferienwohnungen“ - Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich Technik der Abteilung Wohnraumerhalt als Folge des Genehmigungsvorbehaltes bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten ab 01.03.2014 Inhalt - Darstellung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt - Darstellung des für die Optimierung des Ergebnisses notwendigen Personals Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 252.015 € ab dem Jahr 2016, im Jahr 2015 50.297 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungssatzungen - ZeS - Ferienwohnungen - Wohngeldgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 für den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb in der Wilhelmine- Reichard-Straße 20 und für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Kistlerhofstraße 92 und Joseph-Wild-Straße 2 Zusätzlicher Stellenbedarf für die Aufgaben nach SGB VIII (Kinderschutz) und in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) in den zuständigen Sozialbürgerhäusern Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit

14-20 / V 02326 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen - Sozialpädagogische Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger der Wohnungslosenhilfe Inhalt - Direktvergabe der Betreuung in drei Beherbergungsbetrieben an den Internationalen Bund und den Katholischen Männerfürsorgeverein Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 166.140,-- € im Jahr 2015 und 211.978,-- € ab dem Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Direktvergabe der drei Betreuungsprojekte an den Internationalen Bund und den Katholischen Männerfürsorgeverein - Gewährung der Zuschüsse für die Betreuung - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen - Zustimmung zur Personalerhöhung in den Sozialbürgerhäusern und dem Amt für Wohnen und Migration Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenbetreuung - Wohnungslosenunterbringung - Wilhelmine-Reichard-Str. - Kistlerhofstr. - Joseph-Wild-Str. - MIP 2014-2018

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13.
Mietspiegel für München 2015 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München

14-20 / V 02267 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2013 (letzte Neuerstellung) - Aktualisierung der Wohnlagenkarte - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 6 % - Marktüberblick Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2015 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Personalmittel für NachbarschaftsBörse am Ackermannbogen


14-20 / V 02758 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ackermannbogen NachbarschaftsBörse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )