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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. März 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aktuelle Personalbedarfe für
Querschnittsfunktionen in der
Zentrale des Sozialreferates
Kurzinfo:
Anlass
- Arbeitsmehrung bei Sachgebieten der Zentrale mit Querschnittsfunktionen
Inhalt
- Zuschaltung von Stellen für die Sachgebiete Beschlusswesen, Personalmanagement, Finanzmanagement der Zentrale
Gesamtkosten
- Die Personalkosten der auf drei Jahre befristeten Maßnahmen betragen 139.055 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einrichtung von 2,5 Stellen bei der Zentrale des Sozialreferates für Querschnittsaufgaben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stellenschaffungen für Sachgebiete, Beschlusswesen, Personalmanagement, Finanzmanagement der Zentrale
2.
Förderung freier Träger im Bereich
des Bürgerschaftlichen Engagements;
Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches
Engagement (FöBE)
Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden
und Sachkosten
Förderung von Stiftung Gute-Tat.de;
Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit
20 Wochenstunden
Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen
Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement
-
14-20 / A 00782 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00783 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Trägerantrag FöBE
- Trägerantrag Gute-Tat.de
Inhalt
- Zuschuss für 0,25 VZÄ für Ausweitung FöBE und
zusätzlicher Sachkosten
- Zuschuss für eine Verwaltungskraft mit
20 Wochenstunden für Gute-Tat.de
Gesamtkosten
- 103.784 € ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den beantragten Stellenzuschaltungen und Sachkosten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- FöBE
- Stiftung Gute-Tat.de
- ZND
3.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Sammelbeschluss
Förderung des KulturRaums München e.V.
Förderung des Vereins Nachbarschaftlich Leben e.V.
Förderung des Vereins Netzwerk
Erwerbssuchender Akademiker e.V.
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderanträge o.g. Vereine im Rahmen der Sozialen Selbsthilfeförderung
- Auslaufen der Anschubfinanzierung in der Sozialen Selbsthilfeförderung
Inhalt
- Beschreibung von KulturRaum München e.V.
- Beschreibung von Nachb.Leben und NEA e.V.
- Begründung der Überführung dieser Vereine in die Regelförderung beim Amt für Soziale Sicherung zur dauerhaften und nachhaltigen Sicherung
Gesamtkosten
80.341,00 € ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Förderung von KulturRaum München e.V. in 2015
- Förderung von Nachb.Leben und NEA e.V. in 2015
- Überführung von KulturRaum München e.V., Nachb.
Leben e.V. und NEA e.V. in die Regelförderung für das Haushaltsjahr 2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kulturloge München e.V.
- Innovative Wohnprojekte im Alter
- Netzwerke erwerbssuchender Hochschulabsolventen
- Überführung in Regelförderung
4.
Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich
der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII;
Verlängerung der befristeten Stellen
Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Kurzinfo:
Anlass
- Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes
Inhalt
- Ausgangslage
- Projektverschiebung
- Erste Erkenntnisse aus dem Projektverlauf
- Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 151.750 € im Jahr 2015 und
177.042 € im Jahr 2016.
- Die möglichen Einsparungen dieser Maßnahme betragen 151.750 € im Jahr 2015
und 177.042 € im Jahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Fortführung des Modellprojekts Fachdienst Pflege
- Zustimmung zur Verlängerung der Befristung der erforderlichen Stellen und deren Finanzierung bis zunächst 31.07.2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fachdienst Pflege
- Hilfe zur Pflege
- Pflegebegutachtung
5.
Gewährung eines Zuschusses an
das kbo-Kinderzentrum München aus der
rechtsfähigen Buhl-Strohmaier-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des kbo-Kinderzentrums München
vom 20.05.2014
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projekts
- Buhl-Strohmaier-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 272.671,60 €
Gesucht werden kann auch nach:
- Frühdiagnostik
- Gangstörung
- spastische Zerebralparese
- instrumentelle 3D-Ganganalyse
6.
Schaffung einer Stelle für die Sachbearbeitung
Immobilienmanagement in der
Stiftungsverwaltung
Produkt 60.7.2.1 Hilfen in Ergänzung zu gesetzlichen
Leistungen und Stifungsmanagement
Kurzinfo:
Anlass
- Mangelnde Kapazitäten im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung
- Sanierungsrückstau bei Stiftungsimmobilien
- Neue Anforderungen an die Verwaltung von Stiftungsimmobilien
Inhalt
- Darstellung der Aufgaben im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung
- Ressourcenbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 79.270 € (befristet auf 3 Jahre).
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Einrichtung und Besetzung einer neuen Stelle im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungsimmobilien
- Immobilienbereich
7.
Umsetzung des Beschlusses
"Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung"
der Vollversammlung vom 09.04.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844)
-
14-20 / A 00784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit dem Beschluss „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ hat der Stadtrat im März 2014 jeweils 242.550 € für die Jahre 2014 und 2015 bewilligt. Ziel des Beschlusses war, die Träger im Bereich der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) dadurch zu entlasten, dass Fördermittel von ca. 6.000 € pro eingesetzter MBE/JMD-Stelle ausgereicht werden.
Inhalt
- Darstellung der Problematik, die einen einheitlichen Vollzug nicht ermöglicht
- Aufzählung der Träger, deren Eigenmittel befristet reduziert werden können
Gesamtkosten
72.137 € in 2016 und 2017
Entscheidungsvorschlag
- Von den im Beschluss (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 /
V 13844 vom 09.04.2014) benannten Transferauszahlungen werden erneut je 72.137 € für 2016 und 2017 bereitgestellt
- Es erfolgt eine auf 2016 und 2017 befristete Eigenmittelreduzierung in Höhe von insgesamt 72.137 € pro Jahr für die Träger, die Eigenmittel im Produkt 60 6.2.1 eingebracht haben
- Die durch den Beschluss „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) eingerichtete Stelle für den städtischen Zuschussbereich im Amt für Wohnen und Migration bleibt bestehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Migrationsberatung
8.
Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern
und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt
und weitere notwendige Maßnahmen
Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00171 ..............................
Ausbildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge
ab 16 Jahren
Antrag Nr. 14-20 / B 00420 .................................
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
Produkt 60 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern
Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und
Öffnung
-
14-20 / A 00844 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00781 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00420 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00171 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Berufliche Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt
- Zugänge zu Bildung und Beschäftigung für Flüchtlinge erhöhen
- Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen
Inhalt
- Bedarfsgerechter Ausbau von Deutsch- und Qualifizierungskursen zur Erhöhung der Ausbildungs- und. Beschäftigungsabschlüssen
- Darstellung des Bedarfs und der angestrebten Wirkungen
Gesamtkosten
- Das Produktkostenbudget im Produkt 60 6.2.1 erhöht sich insgesamt in 2015 um 1.561.995 € sowie in 2016 und 2017 um 1.800.275 €
- Die Verlängerung der REGSAM-Koordinierung im Produkt 60 7.3.2 von 2016 – 2018 kostet jährlich 83.440 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personal- und Maßnahmekosten im Produkt 60 6.2.1
- Zustimmung zur Regsam-Koordinierung und zu den Sachkosten (Produkt 60 7.3.2)
- Zustimmung zum Modellprojekt „Komm rein“ (Produkt
60 6.3.1)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge, Asylbewerberinnen, Asylbewerber
- Integration in Ausbildung und Arbeitsmarkt
- vorgeschaltete Deutschkurse
- bildungs- und beschäftigungsorientierte Angebote
9.
Generalsanierung der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz
Karlstraße 34, 80333 München
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
für Baumaßnahmen im Sozialbereich der Abtei
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2014 - 2018
Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Notwendige Sanierung des Sozialbereiches im Konventgebäude der Abtei St. Bonifaz
- Beantragung eines Investitionskostenzuschusses zur geplanten Baumaßnahme
Inhalt
- Ausgangslage und Finanzierung
- Ausweitung des MIP 2014 – 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
1.200.000,- Euro in 2015
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.200.000,- Euro für das Haushaltsjahr 2015 an die Abtei St. Bonifaz für die notwendige Sanierung des Sozialbereiches
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MIP-Änderung
- Sanierung Sozialbereich
- Haneberghaus
- St. Bonifaz
10.
Frauenobdach KARLA 51
Finanzierung und Betrieb
des Frauenobdachs ab 01.01.2015
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2015 - 2017
Inhalt
- Stellenzuschaltung infolge inhaltlich begründeten Anpassungsbedarfs
- Erhöhung der Zuschüsse für den Betrieb des Frauenobdachs an den Träger Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Der jährliche Zuschuss für den Betrieb der Einrichtung wird ab dem Haushaltsjahr 2015 um 67.966,- € auf insgesamt 1.110.800,- € erhöht.
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschusserhöhung für den Betrieb des Frauenobdachs wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungsloseneinrichtung für Frauen
- Kinderbetreuung
- Hausmeister
11.
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Abteilung Wohnraumerhalt
Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung als Folge der Ausweitung der Erhaltungssatzungsgebiete
- Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge des automatisierten Datenabgleichs im Bereich Wohngeld ab 01.01.2013
- Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge der Personalmehrung im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung für die Aufgabe „Ferienwohnungen“
- Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich Technik der Abteilung Wohnraumerhalt als Folge des Genehmigungsvorbehaltes bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten ab 01.03.2014
Inhalt
- Darstellung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt
- Darstellung des für die Optimierung des Ergebnisses notwendigen Personals
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 252.015 € ab dem Jahr 2016, im Jahr 2015 50.297 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erhaltungssatzungen
- ZeS
- Ferienwohnungen
- Wohngeldgesetz
12.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 für
den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der
Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V.
Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung im
Beherbergungsbetrieb in der Wilhelmine-
Reichard-Straße 20 und für den Katholischen
Männerfürsorgeverein München e.V. für die
Betreuung in den Beherbergungsbetrieben
Kistlerhofstraße 92 und Joseph-Wild-Straße 2
Zusätzlicher Stellenbedarf für die Aufgaben nach
SGB VIII (Kinderschutz) und in der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) in den
zuständigen Sozialbürgerhäusern
Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen
- Sozialpädagogische Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger der Wohnungslosenhilfe
Inhalt
- Direktvergabe der Betreuung in drei Beherbergungsbetrieben an den Internationalen Bund und den Katholischen Männerfürsorgeverein
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 166.140,-- € im Jahr 2015 und
211.978,-- € ab dem Jahr 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Direktvergabe der drei Betreuungsprojekte an den Internationalen Bund und den Katholischen Männerfürsorgeverein
- Gewährung der Zuschüsse für die Betreuung
- Gewährung von Investitionskostenzuschüssen
- Zustimmung zur Personalerhöhung in den Sozialbürgerhäusern und dem Amt für Wohnen und Migration
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenbetreuung
- Wohnungslosenunterbringung
- Wilhelmine-Reichard-Str.
- Kistlerhofstr.
- Joseph-Wild-Str.
- MIP 2014-2018
13.
Mietspiegel für München 2015
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013
Inhalt
- Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung
- Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2013 (letzte Neuerstellung)
- Aktualisierung der Wohnlagenkarte
- Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 6 %
- Marktüberblick
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2015 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
14.
Personalmittel für NachbarschaftsBörse am Ackermannbogen
-
14-20 / A 00785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00748 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ackermannbogen
NachbarschaftsBörse