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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. März 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
17. Bericht für den Zeitraum
vom 01.04.2014 bis 31.12.2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
Isar-Plan
Bade- und Bootverordnung
ÖV
ÖPNV-Offensive IV
Bushaltestellen
Personenbeförderungsgesetz
Heimeranplatz
Josef-Rank-Weg
Ridlerstraße
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Isarring (B2R)
Ergänzung einer Verflechtungsspur
zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße
Sachstand zum Genehmigungsverfahren
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014
zum „Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer
Handlungsbedarf“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707) wurde
das Baureferat gebeten, die Genehmigungsplanung für die Einfädelspur
weiterhin mit hoher Priorität zu betreiben. Ziel ist eine schnellstmögliche
Realisierung der Einfädelspur auf der Nordseite als Provisorium,
möglichst ohne Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens.
Inhalt
Sachstand zum Genehmigungsverfahren
Gesucht werden kann auch nach:
- Englischer Garten
- Gyßlingstraße
3.
Rückbau der Straßenbeleuchtung in der Ständlerstraße
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des Beschlusses „Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz
in München (IHKM)“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01751) ist unter anderem
der Rückbau der Straßenbeleuchtung in der Ständlerstraße als Maßnahme
genannt.
Inhalt
Unterrichtung des Bauausschusses über den Sachverhalt
Gesucht werden kann auch nach:
- IHKM
4.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
"An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel"
2. Bauabschnitt
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten (Ausführungskosten): 1.350.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013:
Konzeptgenehmigung, Projektauftrag
Inhalt
Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung,
Projektkosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.350.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtsanierung Giesing
- Untersbergstraße
- Tegernseer Landstraße
- AGFA-Gelände
- Franz-Eigl-Weg
- Weißenseepark
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich),
Mittbacher Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich),
Erdinger Straße (westlich)
im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
hier:
Elisabeth-Baerlein-Straße (ehem. U-1675)
und
Ilse-von-Twardowski-Platz (ehem. U-1676)
(1. Bauabschnitt)
Projektkosten (Ausführungskosten):
750.000
Ausführungsgenehmigung für die Maßnahmen
2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 10.12.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13408) die Projektgenehmigung für
die vorbezeichnete Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt)
mit Ausführungskosten in Höhe von 750.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- S-Bahnhof Riem
- Elisabeth-Baerlein-Straße
- Ilse-von-Twardowski-Platz
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag