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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. März 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 02020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nr. 2 des Antrags Nr. 08-14 / A 05145 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / rosa Liste vom 11.12.2013; Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / rosa Liste vom 07.06.2011; Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / rosa Liste vom 10.09.2008, Punkt 4c Inhalt: Bereitstellung von Links zu gängigen Petitionsplattformen im Münchner Internetauftritt; Behandlung der an den Stadtrat adressierten Sammelpetitionen über die Fachausschüsse Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme der Ausführungen • Behandlung der an den Stadtrat adressierten Sammel-Petitionen in den Fachausschüssen • Ordnungsgemäße Erledigung der offenen Stadtratsanträge • Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Petitionen, Open Government, Bürgerbeteiligung, E-Partizipation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Zensus (Volkszählung) im 10-jährigen Turnus
14-20 / V 02147 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neue, gesetzliche Pflichtaufgabe „Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Zensus im 10-jährigen Turnus“ als zusätzliche Daueraufgabe des Statistischen Amtes. Inhalt: Gesetzliche Grundlagen; Umfang und Inhalt des neuen Aufgabenbereichs; personelle Situation im Statistischen Amt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Personalkosten betragen ab 2015 85.850 €. Sonstige Arbeitsplatzkosten dauerhaft ab Stellenbesetzung von jährlich 800 €. Entscheidungsvorschlag: Entfristung der Stelle V407122 der 4. Qualifikationsebene in der Abteilung 4 „ Staatliche Statistik“ des Statistischen Amtes. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zensus, Volkszählung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Externe Begutachtung der IT - öffentlicher Teil
14-20 / V 02261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entscheidung des Oberbürgermeisters, eine externe Begutachtung der IT der LHM durchzuführen. Inhalt: Darstellung der Leistungen der externen Begutachtung inklusive einer Zeitschiene. Entscheidungsvorschlag: Beauftragung eines Externen mit der Begutachtung der städtischen IT. Befassung des Stadtrats mit den Ergebnissen des Gutachtens. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT, externes Gutachten zur IT
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Auch München als Stadt für das Leben – Stadt gegen die Todesstrafe
14-20 / V 02417 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 28.11.2014: „Auch München als Stadt für das Leben – Stadt gegen die Todesstrafe“ Inhalt: Der Antrag beinhaltet die Beteiligung der Stadt München an dem weltweiten Aktionstag „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: Es findet keine Beteiligung der Stadt München an dem weltweiten Aktionstag „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ statt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2014 (01.07.2014 - 31.12.2014)
14-20 / V 02420 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
II.
Personal- und Organisationsreferat