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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. März 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014 – 31.12.2014 - Bekanntgabe -
14-20 / V 02372 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs­kontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2014 – 31.12.2014 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Versorgungssituation von lungenerkrankten Bürgerinnen und Bürgern Antrag Nr. 08-14 / A 04286 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 04.06.2013
14-20 / V 02447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 06.02.2014 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13903) Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04286 „Versorgungssituation von lungenerkrankten Bürgerinnen und Bürgern“ von Frau StRin Eva Maria Caim vom 04.06.2013 Inhalt Erneute Darstellung der Versorgungssituation lungenerkrankter/ langzeitbeatmeter Bürgerinnen und Bürger in München sowie Aufzeigen von Problemlagen und Handlungsbedarfen in der Versorgung Entscheidungsvorschlag Das RGU wird beauftragt auf die Verantwortlichen der Krankenhausplanung in Bayern zuzugehen, mit der Bitte zu prüfen, ob eine pneumologische Weaningstation oder ein pneumologisches Weaningzentrum (DGP-zertifiziert) in der Stadt München eingerichtet werden kann. Das RGU wird beauftragt, im Jahr 2015 ein Fachgespräch zur interdisziplinären Versorgung von beatmeten Menschen zu organisieren. Das RGU wird beauftragt, den Bürgerinnen und Bürgern in München auf der Homepage des RGU einen Überblick über die verschiedenen Versorgungsmöglichkeiten von langzeitbeatmeten Menschen zu geben. Das RGU wird beauftragt, die Versorgungssituation von langzeitbeatmeten Bürgerinnen und Bürgern sowie diesbezügliche Handlungsbedarfe und -empfehlungen in den Deutschen und Bayerischen Städtetag einzubringen. Das RGU wird beauftragt, in den Gremien des Gesundheitsbeirats und der Pflegekonferenz der Stadt München die Versorgungssituation von langzeitbeatmeten Bürgerinnen und Bürgern, die Problemlagen und Handlungsbedarfe in München einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Langzeitbeatmung, Lungenerkrankung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bewerbung der Landeshauptstadt München um das Sekretariat des Gesunde Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 02547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die LH München bewirbt sich um das Sekretariat des Gesunde Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland. Die Stadt Münster, in der derzeit das Sekretariat angesiedelt ist, wird ab nächstes Jahr diese Aufgabe abgeben und eine andere Gebietskörperschaft soll damit betraut werden. Inhalt Darstellung des Netzwerks Die Rolle Münchens im Netzwerks Die Vorteile, die sich für München ergeben, wenn die Geschäftsstelle nach München kommt. Darstellung der Kosten, die sehr gering ausfallen, da die meisten Kosten über die Mitgliedsbeiträge gedeckt werden können. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit wird beauftragt, sich bei der nächsten Mitgliederversammlung des deutschen Gesunde Städte-Netzwerks am 21.05.2015 in Heidelberg um die Leitung des Sekretariats des Netzwerkes zu bewerben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesunde-Städte-Netzwerk, Ottawa-Charta
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Beschaffung von Särgen für die Städtische Bestattung
14-20 / V 02413 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Särgen für die Städtische Bestattung. Die bisherigen Verträge enden zum 31.08.2015. Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten Werden im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung behandelt (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V02414). Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Särge und Zuschlagserteilung auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Särge, Städtische Bestattung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Mitgliedschaft im bundesweiten „Biostädte-Netzwerk“
14-20 / V 02440 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das RGU/Biostadt München arbeitet seit 2011 im informellen Netzwerk der Biostädte an Projekten und Programmen mit. Mit offizieller Konstituierung des Netzwerks in 2012 steht die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung interessierter Städte und Gemeinden an. Inhalt Die Vorlage verweist auf die Aktivitäten der Biostadt München und stellt die Zusammenarbeit und die positiven Effekte einer Mitgliedschaft im bundesweiten Netzwerk dar. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München tritt dem „Biostädte-Netzwerk“ bei. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biostadt München, Kooperationen, Netzwerke
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 02573 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10268 Inhalt Abgabe eines Sachstandsberichts über die Umsetzung der novellierten Trinkwasserverordnung und Darlegung der Notwendigkeit einer personellen Ressourcenausweitung Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und stimmt der beantragten Ressourcenausweitung um die Stelle einer Verwaltungskraft (1 VZÄ, TVÖD E5) zu. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 44.007 € im Jahr 2015 und 49.250 € ab dem Jahr 2016. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trinkwasser, TrinkwV 2001, novellierte Trinkwasserverordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)