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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. März 2015, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Fortschreibung des Medizinkonzeptes
Kurzinfo:
Am 08.07.2014 hat der Stadtrat dem Sanierungskonzept der
StKM grundsätzlich zugestimmt (Sitzungsvorlage Nr.
14-20 / V 00463). Am 01.10.2014 wurde die Beauftragung einer
externen Beratungsfirma, zur Erstellung eines detaillierten
Sanierungsumsetzungskonzepts, beschlossen. “Tragende
Säule“ des Sanierungs- bzw. Sanierungsumsetzungskonzepts
stellt das Medizinkonzept dar. Im Rahmen der laufenden
Ausarbeitung des Sanierungsumsetzungskonzepts erfolgte
ein Adjustierung des Medizinkonzeptes von deren Ergebnis
der Stadtrat in Kenntnis gesetzt wird. Eine abschliessende
Befassung des Stadrats mit dem Sanierungsumsetzungskonzept
ist für Ende Juli 2015 geplant.
Aktualisierter Sachstand der Adjustierung des Medizinkonzeptes
im Verlauf der Ausarbeitung des Sanierungsumsetzungskonzepts,
als Grundlage für die weiteren Planungsschritte.
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Beschlussfassung
zum fortgeschriebenen Sanierungsumsetzungskonzept
durch den Stadtrat erfolgt am 29. Juli 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Medizinkonzept
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung von Verkaufsoptionen für den Blutspendedienst
Ein grüner Ordner 14-20 / V 02666
(Beschlussvorlage VB)
(Freigabe OB)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
3.
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD
vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014
-
14-20 / A 00415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00847 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00846 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00834 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 14-20 / A 00415 von der AfD vom 10.11.2014.
Antrag auf Abschaffung der Zweitwohnungsteuer ab 01.07.2015.
Dem Antrag auf Abschaffung der Zweitwohnungsteuer wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung
4.
Bürgerhaushalt
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013
Bürgerhaushalt für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008
Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren!
Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008
Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt
Antrag Nr. 08-14 / A 05170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014
Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen
Antrag Nr. 08-14 / A 05172 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014
Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt
Antrag Nr. 08-14 / A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014
-
14-20 / A 00842 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00837 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00836 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.08
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜ-
NEN/RL vom 10.09.08
Auftrag der VV des StR 18.12.13
Anträge 08-14 / A 05170, A 05172, A 05173
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.14
Darstellung von drei Varianten zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes (BH)
sowie von Vorschlägen für eine sparsame und flexibel
entwicklungsfähige Umsetzung des BH.
Bericht über die durchgeführte Diskussion mit Vertretern/-innen
der Bezirksausschüsse (BA) zum Thema stadtbezirksbezogener BH.
1. Der Stadtrat spricht sich grundsätzlich für die Einführung
eines stadtbezirksbezogenen BH aus.
2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in Zusammenarbeit
mit dem für die BA zuständigem Direktorium
einen konkreten Umsetzungsplan zu erarbeiten, welcher
die notwendigen Prozesse, Medien und Ressourcen
darstellt. Dabei sind die BA einzubeziehen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis
Ende des Jahres 2015 einen Umsetzungsbeschluss zur
Entscheidung vorzulegen.
4. Die Anträge d. Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom
25.02.14: 08-14 / A 05170 „Kriterien für den Münchner
BH“, 08-14 / A 05172 „Bürgerschaft und Expertenrat
bei der Entwicklung des Münchner BH
einbeziehen“ sowie 08-14 / A 05173 „Quartiersbudgets
in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt
für den Münchner BH“ sowie die Anträge
08-14 / A 00328 „BH für München“ der
ÖDP v. 16.10.08 und der Antragspunkt 4b) Einführung
einer moderaten Form des BH des Antrags
Nr. 08-14 / A 00270 „Mehr Münchner wieder für die
Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder
attraktiver machen!“ der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL v. 10.09.08 bleiben aufgegriffen.
5. Der Beschluss unterliegt d. Beschlussvollzugskontrolle.
Suchen RIS auch nach
Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung
5.
Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2016
Kurzinfo:
Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes.
Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2016.
1. Die Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes auf 3,35 % wird beschlossen.
2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kalkulatorischer Zinssatz