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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. März 2015, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Fortschreibung des Medizinkonzeptes
14-20 / V 02665 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 08.07.2014 hat der Stadtrat dem Sanierungskonzept der StKM grundsätzlich zugestimmt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00463). Am 01.10.2014 wurde die Beauftragung einer externen Beratungsfirma, zur Erstellung eines detaillierten Sanierungsumsetzungskonzepts, beschlossen. “Tragende Säule“ des Sanierungs- bzw. Sanierungsumsetzungskonzepts stellt das Medizinkonzept dar. Im Rahmen der laufenden Ausarbeitung des Sanierungsumsetzungskonzepts erfolgte ein Adjustierung des Medizinkonzeptes von deren Ergebnis der Stadtrat in Kenntnis gesetzt wird. Eine abschliessende Befassung des Stadrats mit dem Sanierungsumsetzungskonzept ist für Ende Juli 2015 geplant. Aktualisierter Sachstand der Adjustierung des Medizinkonzeptes im Verlauf der Ausarbeitung des Sanierungsumsetzungskonzepts, als Grundlage für die weiteren Planungsschritte. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Beschlussfassung zum fortgeschriebenen Sanierungsumsetzungskonzept durch den Stadtrat erfolgt am 29. Juli 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Medizinkonzept
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abgesetzt
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung von Verkaufsoptionen für den Blutspendedienst Ein grüner Ordner 14-20 / V 02666 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
3.
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014
14-20 / V 02400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 14-20 / A 00415 von der AfD vom 10.11.2014. Antrag auf Abschaffung der Zweitwohnungsteuer ab 01.07.2015. Dem Antrag auf Abschaffung der Zweitwohnungsteuer wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013 Bürgerhaushalt für München Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008 Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen Antrag Nr. 08-14 / A 05172 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014
14-20 / V 02563 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.08 Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜ- NEN/RL vom 10.09.08 Auftrag der VV des StR 18.12.13 Anträge 08-14 / A 05170, A 05172, A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.14 Darstellung von drei Varianten zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes (BH) sowie von Vorschlägen für eine sparsame und flexibel entwicklungsfähige Umsetzung des BH. Bericht über die durchgeführte Diskussion mit Vertretern/-innen der Bezirksausschüsse (BA) zum Thema stadtbezirksbezogener BH. 1. Der Stadtrat spricht sich grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen BH aus. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem für die BA zuständigem Direktorium einen konkreten Umsetzungsplan zu erarbeiten, welcher die notwendigen Prozesse, Medien und Ressourcen darstellt. Dabei sind die BA einzubeziehen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende des Jahres 2015 einen Umsetzungsbeschluss zur Entscheidung vorzulegen. 4. Die Anträge d. Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.14: 08-14 / A 05170 „Kriterien für den Münchner BH“, 08-14 / A 05172 „Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner BH einbeziehen“ sowie 08-14 / A 05173 „Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner BH“ sowie die Anträge 08-14 / A 00328 „BH für München“ der ÖDP v. 16.10.08 und der Antragspunkt 4b) Einführung einer moderaten Form des BH des Antrags Nr. 08-14 / A 00270 „Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL v. 10.09.08 bleiben aufgegriffen. 5. Der Beschluss unterliegt d. Beschlussvollzugskontrolle. Suchen RIS auch nach Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2016
14-20 / V 02454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes. Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2016. 1. Die Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes auf 3,35 % wird beschlossen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kalkulatorischer Zinssatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)