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Anlass: Umbenennungen in Ausschüssen bei der AfD Inhalt: Umbenennungen Entscheidungsvorschlag: Die Umbenennungen werden nach den Vorschlägen der AfD beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbenennung

Antrag Nr. 14-20 / A 00688 vom 16.02.2015 sowie Antrag Nr. 14-20 / A 00726 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 04.03.2015 zur Thematik Versorgungssituation bei medizinischen Notfällen bzw. akuten Erkrankungen. Die Dringlichkeit der Anträge wurde in der Vollversammlung am 04.03.2015 entgegen der Stimmen der Antragsteller und der Stimme der AfD nicht zuerkannt. Darstellung der Zuständigkeiten für die ambulante und stationäre Notfallversorgung. Kurzdarstellung IVENA (Interdisziplinärer Versorgungsnachweis). Allgemeine Ausführungen zur Versorgungssituation und -entwicklung sowie zu den Besonderheiten bezüglich der Münchner Versorgungssituation in den Monaten Januar / Februar 2015. Vorgehen und Zuständigkeit bezüglich der Bedarfsermittlung und Planung der Versorgungskapazitäten. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 00688 vom 16.02.2015 sowie Nr. 14-20 / A 00726 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Notfallversorgung

Anlass - Steigende Prognosen zum Zugang von Asylsuchenden Inhalt - Neue Prognosen der Regierung von Oberbayern und des Stadtjugendamtes (unbegleitete Minderjährige) - Beschleunigung und Intensivierung des Bauprogramms - Errichtung von Notunterkünften von Asylsuchenden - Weitere Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Personalbedarf im Baureferat, Kommunalreferat und Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Beschleunigung der Realsierung von Gemeinschaftsunterkünften - Zustimmung zum Konzept der Notunterkünfte - Auftrag zur Flächensuche und Ertüchtigung - Zustimmung zu Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose - Finanzierung von 6,0 Stellen im Baureferat, 6,5 Stellen im Kommunalreferat und 2 Stellen im Sozialreferat und der dazugehörigen Sachkosten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Task Force UFW

Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.08 Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜ- NEN/RL vom 10.09.08 Auftrag der VV des StR 18.12.13 Anträge 08-14 / A 05170, A 05172, A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.14 Darstellung von drei Varianten zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes (BH) sowie von Vorschlägen für eine sparsame und flexibel entwicklungsfähige Umsetzung des BH. Bericht über die durchgeführte Diskussion mit Vertretern/-innen der Bezirksausschüsse (BA) zum Thema stadtbezirksbezogener BH. 1. Der Stadtrat spricht sich grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen BH aus. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem für die BA zuständigem Direktorium einen konkreten Umsetzungsplan zu erarbeiten, welcher die notwendigen Prozesse, Medien und Ressourcen darstellt. Dabei sind die BA einzubeziehen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende des Jahres 2015 einen Umsetzungsbeschluss zur Entscheidung vorzulegen. 4. Die Anträge d. Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.14: 08-14 / A 05170 „Kriterien für den Münchner BH“, 08-14 / A 05172 „Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner BH einbeziehen“ sowie 08-14 / A 05173 „Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner BH“ sowie die Anträge 08-14 / A 00328 „BH für München“ der ÖDP v. 16.10.08 und der Antragspunkt 4b) Einführung einer moderaten Form des BH des Antrags Nr. 08-14 / A 00270 „Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL v. 10.09.08 bleiben aufgegriffen. 5. Der Beschluss unterliegt d. Beschlussvollzugskontrolle. Suchen RIS auch nach Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung

Anlass: Neue, gesetzliche Pflichtaufgabe „Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Zensus im 10-jährigen Turnus“ als zusätzliche Daueraufgabe des Statistischen Amtes. Inhalt: Gesetzliche Grundlagen; Umfang und Inhalt des neuen Aufgabenbereichs; personelle Situation im Statistischen Amt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Personalkosten betragen ab 2015 85.850 €. Sonstige Arbeitsplatzkosten dauerhaft ab Stellenbesetzung von jährlich 800 €. Entscheidungsvorschlag: Entfristung der Stelle V407122 der 4. Qualifikationsebene in der Abteilung 4 „ Staatliche Statistik“ des Statistischen Amtes. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zensus, Volkszählung

Anlass: Entscheidung des Oberbürgermeisters, eine externe Begutachtung der IT der LHM durchzuführen. Inhalt: Darstellung der Leistungen der externen Begutachtung inklusive einer Zeitschiene. Entscheidungsvorschlag: Beauftragung eines Externen mit der Begutachtung der städtischen IT. Befassung des Stadtrats mit den Ergebnissen des Gutachtens. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT, externes Gutachten zur IT

Anlass: Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den obengenannten Bereich. Inhalte: - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich, - Stellungnahme der Verwaltung zum Vorhaben- und Erschließungsplan, - Behandlung der Stellungnahme des Bezirkausschusses 15. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS, Stadtrat, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095, Feldbergstraße

Anlass:A. d. Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: D. Einhalt. d. Vorschr. d. Erneuerbare Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) soll auch o. bayernweite Vollzugshinweise d. d. PLAN überwacht werden. Inhalte: Für die einheitl. Überwach. d. Vorschri. d. EEWärmeG waren f. Bayern bzw. bundesweit Vollzugshinweise und einheitli. Formulare angekündigt. Diese liegen auch nach fast fünf Jahren seit Inkrafttreten des Gesetzes n. nicht vor. Dem RPLAN soll stadtintern auch formal d. Zuständigk. f. d. Vollzug als Kreisverwaltungsbehörde übertragen werden. Es wird beauftragt, eigene Vollzugsregeln u. Formulare zu entwickl., einzuführen und d. Einhalt. d. Vorschri. zu überwachen. Gesamtkosten Das Produktkostenbudget des PLAN erhöht sich im Jahr 2014 um 235.270 Euro und 2015 um 218.910 Euro, insgesamt also um 454.180 Euro f. d. Zeit der befristeten Stellenzuschaltung (3,5 VZÄ). Darin enthalten sind die jährlich benötigten DV- und Arbeitsplatzkosten in Höhe von 19.560 Euro im Jahr 2014 und 3.200 Euro in 2015. Zusätzlich können bei Stellenbesetzung mit Beamtinnen/Beamten Pensions- und Beihilferückstellungen von jährlich 36.875 Euro entstehen. Die investiven Sachkosten für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze betragen zudem 9.480 Euro. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt bis zu einer bundesweiten Regelung eigene Vollzugsregeln und Formulare zu entwickeln und die Einhaltung der Vorschriften dauerhaft zu überwachen. Dazu wird bei der Hauptabteilung IV - Lokalbaukommission eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird für den Vollzug dieser Aufgaben mit dreieinhalb Stellen ausgestattet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: EEWärmeG, Erneuerbare Energien, Energieeinsparungsgesetze, Wärmegesetze

Anlass - Auftrag des Sozialausschusses vom 05.07.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 09406), den Projektverlauf der Familienangebote zu evaluieren, um bei positiver Auswertung die Nachhaltigkeit der Angebote zu gewährleisten sowie dem Stadtrat eine Beschlussvorlage als Grundlage für die Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen - Verbesserung der Versorgungslage für benachteiligte und belastete Familien - erforderliche Planungssicherheit für Anmietung und Umbau von Räumen durch den Träger - Regionale Planungsrunde stellt Bedarf für Erhalt und Ausbau des Nachbarschaftsprojektes Heidetreff fest - Flüchtlingssituation Bayernkaserne Inhalt - Sozialstrukturdaten zur Bedarfslage von Familien in Freimann - Fachliche Einschätzung zur Bedarfslage von Familien - Konzeptionelle Ausrichtung eines Familienzentrums - Notwendigkeit des Erhalts der Nachbarschaftsarbeit in Freimann/Heidetreff - jeweils Angaben zu den Kosten und zur Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Familienzentrum: ab 2015 jährlich 268.730,- € und in 2015 einmalig 300.000,- € (Investitionskosten) - Nachbarschaftstreff: ab 2015 jährlich 108.573,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu Planung, Raum- und Funktionsprogramm und Inbetriebnahme des Familienzentrums - Zustimmung zur Änderung des MIP 2014 – 2018 - Zustimmung zur Bereitstellung der einmaligen Mittel und zur jährlichen Transferauszahlung an den Träger des Familienzentrums - Zustimmung zum Erhalt des Nachbarschaftstreffs - Zustimmung zur jährlichen Transferauszahlung an den Träger des Nachbarschaftstreffs Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialreferatsmonitoring - sozialpolitischer Handlungsbedarf - Frühe Förderung -Teilhabe und Bildungschancen - Carl-Orff-Bogen - Kinderschutz e.V.

Anlass - Systemwechsel durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) zur Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umF) durch die Kinder- und Jugendhilfe - Wahrung der Inobhutnahme- und Schutzsituation für umF im Sinne des Kindeswohls (SGB VIII) - Beschluss „Zukünftige Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen eines bayernweiten Systemwechsels“ der Vollversammlung vom 01.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00429) Inhalt - Ausgangslage und Prognose 2015 - Prognose Personalbedarf - Neue Organisationseinheit zur Inobhutnahme und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen und heranwachsenden Flüchtlingen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Ressourcenausbau Gesamtkosten/Gesamterlöse * 2015 einmalig 1.770.399 € * ab 2016 dauerhaft 1.997.195 € * ab 2017 dauerhaft weitere 451.030 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) - Kinderschutz - Kindeswohl - Inobhutnahme - Clearing - Systemwechsel - Hilfen zur Erziehung (HzE) - Übergangswohnen - Ambulante Erziehungshilfen

Anlass - Arbeitsmehrung bei Sachgebieten der Zentrale mit Querschnittsfunktionen Inhalt - Zuschaltung von Stellen für die Sachgebiete Beschlusswesen, Personalmanagement, Finanzmanagement der Zentrale Gesamtkosten - Die Personalkosten der auf drei Jahre befristeten Maßnahmen betragen 139.055 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einrichtung von 2,5 Stellen bei der Zentrale des Sozialreferates für Querschnittsaufgaben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stellenschaffungen für Sachgebiete, Beschlusswesen, Personalmanagement, Finanzmanagement der Zentrale

Anlass - Förderanträge o.g. Vereine im Rahmen der Sozialen Selbsthilfeförderung - Auslaufen der Anschubfinanzierung in der Sozialen Selbsthilfeförderung Inhalt - Beschreibung von KulturRaum München e.V. - Beschreibung von Nachb.Leben und NEA e.V. - Begründung der Überführung dieser Vereine in die Regelförderung beim Amt für Soziale Sicherung zur dauerhaften und nachhaltigen Sicherung Gesamtkosten 80.341,00 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Förderung von KulturRaum München e.V. in 2015 - Förderung von Nachb.Leben und NEA e.V. in 2015 - Überführung von KulturRaum München e.V., Nachb. Leben e.V. und NEA e.V. in die Regelförderung für das Haushaltsjahr 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kulturloge München e.V. - Innovative Wohnprojekte im Alter - Netzwerke erwerbssuchender Hochschulabsolventen - Überführung in Regelförderung

Anlass - Mangelnde Kapazitäten im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung - Sanierungsrückstau bei Stiftungsimmobilien - Neue Anforderungen an die Verwaltung von Stiftungsimmobilien Inhalt - Darstellung der Aufgaben im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung - Ressourcenbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 79.270 € (befristet auf 3 Jahre). Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Einrichtung und Besetzung einer neuen Stelle im Immobilienbereich der Stiftungsverwaltung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungsimmobilien - Immobilienbereich

Anlass - Notwendige Sanierung des Sozialbereiches im Konventgebäude der Abtei St. Bonifaz - Beantragung eines Investitionskostenzuschusses zur geplanten Baumaßnahme Inhalt - Ausgangslage und Finanzierung - Ausweitung des MIP 2014 – 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.200.000,- Euro in 2015 Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.200.000,- Euro für das Haushaltsjahr 2015 an die Abtei St. Bonifaz für die notwendige Sanierung des Sozialbereiches Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MIP-Änderung - Sanierung Sozialbereich - Haneberghaus - St. Bonifaz

Anlass - Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen - Sozialpädagogische Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger der Wohnungslosenhilfe Inhalt - Direktvergabe der Betreuung in drei Beherbergungsbetrieben an den Internationalen Bund und den Katholischen Männerfürsorgeverein Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 166.140,-- € im Jahr 2015 und 211.978,-- € ab dem Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Direktvergabe der drei Betreuungsprojekte an den Internationalen Bund und den Katholischen Männerfürsorgeverein - Gewährung der Zuschüsse für die Betreuung - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen - Zustimmung zur Personalerhöhung in den Sozialbürgerhäusern und dem Amt für Wohnen und Migration Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenbetreuung - Wohnungslosenunterbringung - Wilhelmine-Reichard-Str. - Kistlerhofstr. - Joseph-Wild-Str. - MIP 2014-2018

Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (SV-Nr. 14-20 / V 01743) Inhalt Im Vortrag des Referenten wird über das Ergebnis der Abstimmung zu der von der Regierung von Oberbayern überarbeiteten Maßnahmenliste aus dem Beschluss der VV vom 20.11.2014 berichtet. Bei einem Teil der von der Regierung von Oberbayern vorgenommenen Änderungen/Ergänzungen konnte aufgrund der Beschlusslage des Stadtrates keine Übereinstimmung erzielt werden. Diese Punkte sind als Dissens dokumentiert und werden im weiteren Verfahren eingebracht. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag des Referenten zum Stand der Maßnahmenplanung für die 6. Fortschreibung des Luftreinhalte­plans für München werden zur Kenntnis genommen. Die zusätzlichen von der Regierung von Oberbayern in den Entwurf des Luftreinhalteplans aufgenommenen Maßnahmen werden mit Ausnahme der Datenlieferung für die Maßnahme M 1 (gemäß Nummerierung ROB) nicht mitgetragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, 6. Fortschreibung LRP, Stickstoffdioxid

Anlass Das RGU/Biostadt München arbeitet seit 2011 im informellen Netzwerk der Biostädte an Projekten und Programmen mit. Mit offizieller Konstituierung des Netzwerks in 2012 steht die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung interessierter Städte und Gemeinden an. Inhalt Die Vorlage verweist auf die Aktivitäten der Biostadt München und stellt die Zusammenarbeit und die positiven Effekte einer Mitgliedschaft im bundesweiten Netzwerk dar. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München tritt dem „Biostädte-Netzwerk“ bei. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biostadt München, Kooperationen, Netzwerke

Anlass Die LH München bewirbt sich um das Sekretariat des Gesunde Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland. Die Stadt Münster, in der derzeit das Sekretariat angesiedelt ist, wird ab nächstes Jahr diese Aufgabe abgeben und eine andere Gebietskörperschaft soll damit betraut werden. Inhalt Darstellung des Netzwerks Die Rolle Münchens im Netzwerks Die Vorteile, die sich für München ergeben, wenn die Geschäftsstelle nach München kommt. Darstellung der Kosten, die sehr gering ausfallen, da die meisten Kosten über die Mitgliedsbeiträge gedeckt werden können. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit wird beauftragt, sich bei der nächsten Mitgliederversammlung des deutschen Gesunde Städte-Netzwerks am 21.05.2015 in Heidelberg um die Leitung des Sekretariats des Netzwerkes zu bewerben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesunde-Städte-Netzwerk, Ottawa-Charta

Inhalt Es werden die Erfolge und Entwicklungen bei der Förderung der freien Szene im Bereich Internationales / Interkulturelles, exemplarisch den vier Bereichen Projektzuschüsse, Artist-in-Residence Programme, EU-Projekte, Sonderprojekte be­schrieben. Aufgrund des in den vergangenen Jahren angefal­lenen Aufgabenzuwachses in verschiedenen Teilbereichen und zur Qualitätssicherung ist die Einrichtung einer zusätzli­chen Stelle unverzichtbar. Gesamtkosten/Gesamterlöse Im Jahr 2015 einmalig 13.080 € bei einer Stellenbesetzung zum 01.11.2015; ab 2016 dauerhaft 78.470 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung der internationalen und interkulturellen Arbeit in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 1,0 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum frühest möglichen Zeitpunkt in 2015 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.1. des Vor­trags aufgezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Be­nehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat im Bereich der Personalausgaben des Kernreferats auf Fi­nanzposition 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „För­derung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushalts­planaufstellung 2016 bis zu einer Höhe von 78.470 € aus dem Finanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Im Jahr 2015 erfolgt die Bereitstellung der erforderlichen Perso­nalmittel anteilig nach konkreter Stellenbesetzung im Rahmen des Nachtragshaushalts. 3. ... Stichworte zur Vorlage Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit; Internationales; In­terkulturelles; EU-Projekte; Europa; Projektzuschüsse; Zu­schüsse; Freie Szene

Inhalt Besetzung der Jurys im Bereich Freie-Bühnen, Freie Tanz­schaffende, Freie Theaterschaffende Gesamtkosten/Gesamterlöse 15.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Berufung von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söll­ner-Schaar, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth, Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Otto Seidl als Jurymitglieder der Frei­en-Bühnen-Jury besteht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter/innen ent­senden. 2. Mit der Berufung von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Christian Vorländer, Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth, Frau Stadträ­tin Kristina Frank und Frau Stadträtin Julia Schön­feld-Knor als Jurymitglieder der Freien-­Theaterschaffenden-Jury besteht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmit­glieder können auch Stellvertreter/innen entsenden. 3. Mit der Berufung von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Thomas Niederbühl, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Herrn Stadtrat Christian Vorländer als Jurymitglieder der Freien-Tanzschaffenden-Jury be­steht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter/innen ent­senden. 4. Mit der Berufung von Herrn Dr. Rasmus Cromme, Frau Sigrid Herzog, Frau Sabine Hug, Herrn Guido Huller, Frau Sarah Bergh und Frau Dr. Renata Kaiser als Jury­mitglieder der Freien-Bühnen-Jury besteht Einverständ­nis. 5. Mit der Berufung von Herrn Stefan Bläske, Frau Dr. Su­sanne Witzgall, Frau PD Dr. Ka­tharina Keim, Frau Tunay Önder, Frau Yvonne Büdenhölzer und Herrn Rudi Gaul als Ju­rymitglieder der Freien-Theaterschaffenden-Jury be­steht Einverständnis. .... Stichworte zur Vorlage Förderung aktueller darstellender Kunst; Jurys; freie Tanzschaffende; freie Theaterschaffende; freie Bühnen

Anlass Verwendung des ehemaligen, derzeit freistehenden Schulhauses als Haus für Kinder. Akuter Sanierungsbedarf und Umbauerfordernis zur Nutzung als Haus für Kinder. Versorgung der aktuellen Bedarfslage an Krippen- und Kindergartenplätzen im Stadtteil Lochhausen. Inhalt Generalsanierung des Bestandsgebäudes samt erforderlichem Umbau sowie Errichtung eines untergeordneten, ensembleverträglichen Anbaus zur Erfüllung des Raumprogramms. Gesamtkosten / Gesamterlöse 4.220.000 Euro (davon 115.000 Euro Ersteinrichtungskosten) Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm und Planungskonzept, Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (vorberatend).

Anlass Das Bundesprojekt „Offensive Frühe Chancen“ wird um ein Jahr verlängert und somit in 2015 fortgesetzt. Die Stellen der Fachbe- ratung Interkulturelle Pädagogik und Sprache werden zum 01.01.2015 verstetigt, um die Nachhaltigkeit des Projektes zu si- chern und die Qualität sprachlicher Bildung und Interkultureller Pädagogik dauerhaft an allen Münchner Kindertageseinrichtun- gen zu sichern. Inhalt Die Aufgaben im Bundesprojekt Frühe Chancen sowie die Tätig- keit und Bedeutung der Fachberatung Interkulturelle Pädagogik und Sprache im Referat für Bildung und Sport, KITA, für städti- sche wie auch nichtstädtische Kindertageseinrichtungen wird dar- gestellt. Die bislang erfolgte und angestrebte Weiterentwicklung wird aufgezeigt. Gesamtkosten Die Personal- und Sachkosten für 2015 betragen 4.054.034 €. Davon werden 2.400.000 € durch den Bund refinanziert. Der Dif- ferenzbetrag von 1.654.034 € ist von der Landeshauptstadt Mün- chen selbst zu tragen. Die Kosten ab 01.01.2016 betragen 1.133.234 € jährlich. Der Nutzen ist pädagogischer und gesell- schaftlicher Natur und nicht bezifferbar. Entscheidungsvorschlag Das Bundesprojekt wird auch in 2015 mit der maximal möglichen Anzahl an Kindertageseinrichtungen weiterhin umgesetzt. Der er- forderliche Differenzbetrag, welcher nicht durch Bundesmittel refi- nanziert wird, wird durch die Landeshauptstadt München über- nommen. 14,34 VZÄ Stellen der Fachberatung Interkulturelle Pädagogik und Sprache bei RBS-KITA werden verstetigt und 48,0 VZÄ Stellen für interkulturelle Erziehungskräfte werden um ein Jahr verlängert. Beim Geschäftsbereich A, Fachabteilung 4, erfolgt eine Stellenzuschaltung für eine Fachberatung.

Anlass Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2014 Inhalt Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2014 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind.

Grünwalder-Stadionverordnung

Am 08.07.2014 hat der Stadtrat dem Sanierungskonzept der StKM grundsätzlich zugestimmt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00463). Am 01.10.2014 wurde die Beauftragung einer externen Beratungsfirma, zur Erstellung eines detaillierten Sanierungsumsetzungskonzepts, beschlossen. “Tragende Säule“ des Sanierungs- bzw. Sanierungsumsetzungskonzepts stellt das Medizinkonzept dar. Im Rahmen der laufenden Ausarbeitung des Sanierungsumsetzungskonzepts erfolgte ein Adjustierung des Medizinkonzeptes von deren Ergebnis der Stadtrat in Kenntnis gesetzt wird. Eine abschliessende Befassung des Stadrats mit dem Sanierungsumsetzungskonzept ist für Ende Juli 2015 geplant. Aktualisierter Sachstand der Adjustierung des Medizinkonzeptes im Verlauf der Ausarbeitung des Sanierungsumsetzungskonzepts, als Grundlage für die weiteren Planungsschritte. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Beschlussfassung zum fortgeschriebenen Sanierungsumsetzungskonzept durch den Stadtrat erfolgt am 29. Juli 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Medizinkonzept

Anlass Beschluss des Stadtrates vom 19.03.2014 zur Förderung des Trend- und Actionsports in München Inhalt • Bedarf zur Förderung des Trend- und Actionsports • Projekt „Trend- und Actionsport-Workshops an Münchner Schulen“ • Projekt „Skatepark-Mobil für Münchner Skate- und Bikeanlagen“ • Projekt „GORILLA zur Bewegungs- und Gesundheitsförderung“ Gesamtkosten Für die Umsetzung der Projekte und als Beitrag zur Förderung des Trend- und Actionsports in München werden folgende Mittel benötigt: Im Jahr 2015 50.000,--€ → für „Trend- und Actionsport-Workshops“ an Schulen aus dem Finanzmittelbestand (unabweisbarer Bedarf) 115.000,--€ → für „Skatepark-Mobil“ und „GORILLA“, die Deckung erfolgt aus referatseigenen Mitteln Ab dem Jahr 2016 150.000,--€ → dauerhaftes Budget für Maßnahmen zur „Trend- und Actionsportförderung“ Entscheidungsvorschlag Budgetausweitung im Referat für Bildung und Sport Auszahlungsbeschluss: Zustimmung zur Förderung der Projekte „Trend- und Actionsport-Workshops“, „Skatepark-Mobil“ und „GORILLA