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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. April 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2015;
Vollzug des Haushaltsplans 2015;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2015 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2015 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2015 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2015, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
2.
Regenerative Energien – Solarenergienutzung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses „Regenerative Energien – Solarenergienutzung...“ vom 22.05.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07875)
Inhalt
Darstellung des aktuellen stadtweiten Ausbaus der Solarenergienutzung sowie Bekanntgabe der aktualisierten Solarpotenzialkarte. Darstellung von Stand und Sachlage der Solarenergienutzung im stadteigenen Gebäudebestand und deren Einbindung im Rahmen des Integrierten Handlungsprogrammes Klimaschutz in München.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Stand der Nutzung des Solarpotenzials im gesamten Stadtgebiet Münchens und auf stadteigenen Dächern sowie den Sachstand zur Vergabe von Dachflächen an Dritte zur Kenntnis.
Die Antragsziffern 2 und 3 der Beschlussvorlage „Regenerative Energien – Solarenergienutzung...“ vom 22.05.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07875) sind mit der vorliegenden Vorlage behandelt und unterliegen nicht mehr der Beschlussvollzugskontrolle.
Die gesamtstädtische Solarpotenzialkarte wird im Internet sowie im Intranet der Landeshauptstadt München zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solarenergienutzung, Solarpotenzialkarte, Photovoltaik, Solarthermie-Nutzung, Ausbau der Photovoltaik
3.
Lärmminderungsplanung für München
Erste Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Festlegung der Untersuchungsgebiete
Maßnahmenplanung - Vergabeermächtigung
-
14-20 / A 00886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für ausgewählte Untersuchungsgebiete nach § 47 d BImSchG
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden Untersuchungsgebiete sowie das weitere Vorgehen zum Thema „Ruhige Gebiete“ für die 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans vorgeschlagen.
Zur Durchführung der Maßnahmenplanung soll ein Werkvertrag an ein Beratungsbüro vergeben werden.
Entscheidungsvorschlag
Diese vorgeschlagenen Gebiete werden als Untersuchungsgebiete in die 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans aufgenommen.
Für diese Untersuchungsgebiete sowie für die höchstbewerteten Vorschläge aus der stadtweiten Öffentlichkeitsbeteiligung wird eine Maßnahmenplanung durchgeführt.
Eine weitere Behandlung der Ruhigen Gebiete erfolgt erst in der 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt vergibt den Auftrag für die Maßnahmenplanung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
4.
Umbaupläne Großhesseloher Wehr dem Stadtrat vorlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00587 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Tobias Ruff vom 23.12.2014
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14-20 / A 00587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00587 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Tobias Ruff vom 23.12.2014
Die SWM planen die Wehranlage Großhesselohe zu sanieren und die ökologische Durchgängigkeit der Isar herzustellen. Die Stadträte Herr StR Manuel Pretzl und Herr StR Tobias Ruff beantragen, dass die Umbaupläne der Wehranlage Großhesselohe dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen sind.
Inhalt
Das RGU ist als Untere Wasserrechtsbehörde im übertragenen Wirkungskreis mit dem Vollzug der Wassergesetze betraut. Eine Entscheidung im durchgeführten wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahren gehört nicht zum Aufgabenkreis des Stadtrates.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Insbesondere wird die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens der SWM in der beantragten Form zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Isar, Umbaupläne Wehranlage Großhesselohe; SWM