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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. April 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2015; Vollzug des Haushaltsplans 2015; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
14-20 / V 02721 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2015 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0) Inhalt In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2015 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2015 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2015, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Regenerative Energien – Solarenergienutzung
14-20 / V 02712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses „Regenerative Energien – Solarenergienutzung...“ vom 22.05.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07875) Inhalt Darstellung des aktuellen stadtweiten Ausbaus der Solarenergienutzung sowie Bekanntgabe der aktualisierten Solarpotenzialkarte. Darstellung von Stand und Sachlage der Solarenergienutzung im stadteigenen Gebäudebestand und deren Einbindung im Rahmen des Integrierten Handlungsprogrammes Klimaschutz in München. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Stand der Nutzung des Solarpotenzials im gesamten Stadtgebiet Münchens und auf stadteigenen Dächern sowie den Sachstand zur Vergabe von Dachflächen an Dritte zur Kenntnis. Die Antragsziffern 2 und 3 der Beschlussvorlage „Regenerative Energien – Solarenergienutzung...“ vom 22.05.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07875) sind mit der vorliegenden Vorlage behandelt und unterliegen nicht mehr der Beschlussvollzugskontrolle. Die gesamtstädtische Solarpotenzialkarte wird im Internet sowie im Intranet der Landeshauptstadt München zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Solarenergienutzung, Solarpotenzialkarte, Photovoltaik, Solarthermie-Nutzung, Ausbau der Photovoltaik
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Lärmminderungsplanung für München Erste Fortschreibung des Lärmaktionsplans Festlegung der Untersuchungsgebiete Maßnahmenplanung - Vergabeermächtigung
14-20 / V 02756 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Lärmaktionsplans für ausgewählte Untersuchungsgebiete nach § 47 d BImSchG Inhalt In der Beschlussvorlage werden Untersuchungsgebiete sowie das weitere Vorgehen zum Thema „Ruhige Gebiete“ für die 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans vorgeschlagen. Zur Durchführung der Maßnahmenplanung soll ein Werkvertrag an ein Beratungs­büro vergeben werden. Entscheidungsvorschlag Diese vorgeschlagenen Gebiete werden als Untersuchungsgebiete in die 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans aufgenommen. Für diese Untersuchungsgebiete sowie für die höchstbewerteten Vorschläge aus der stadtweiten Öffentlichkeitsbeteiligung wird eine Maßnahmenplanung durchgeführt. Eine weitere Behandlung der Ruhigen Gebiete erfolgt erst in der 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans. Das Referat für Gesundheit und Umwelt vergibt den Auftrag für die Maßnahmenplanung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Umbaupläne Großhesseloher Wehr dem Stadtrat vorlegen Antrag Nr. 14-20 / A 00587 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Tobias Ruff vom 23.12.2014
  • 14-20 / A 00587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02769 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00587 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Tobias Ruff vom 23.12.2014 Die SWM planen die Wehranlage Großhesselohe zu sanieren und die ökologische Durchgängigkeit der Isar herzustellen. Die Stadträte Herr StR Manuel Pretzl und Herr StR Tobias Ruff beantragen, dass die Umbaupläne der Wehranlage Großhesselohe dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen sind. Inhalt Das RGU ist als Untere Wasserrechtsbehörde im übertragenen Wirkungskreis mit dem Vollzug der Wassergesetze betraut. Eine Entscheidung im durchgeführten wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahren gehört nicht zum Aufgabenkreis des Stadtrates. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Insbesondere wird die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens der SWM in der beantragten Form zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Isar, Umbaupläne Wehranlage Großhesselohe; SWM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)