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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. April 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Europa-Jahresbericht 2014
14-20 / V 02550 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die Europa-Arbeit der Landeshauptstadt 2014 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa Jahresbericht Lobbying EU-Projekte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2014 / 2015
14-20 / V 02656 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2014 gegeben. Im Anschluss daran steht ein Ausblick auf 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa EUROCITIES Städtenetzwerk
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Zweites Förderjahr für das Projekt „Info-Zentrum Migration und Arbeit“
14-20 / V 02711 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Evaluationsbericht für das Infozentrum Migration und Arbeit und Förderbegründung für 2015/2016 Notwendigkeit einer Unterstützungsmaßnahme im Südlichen Bahnhofsviertel Entscheidungsvorschlag: Zweites Förderjahr des Projektes „Info-Zentrum Migration und Arbeit“ wird für den Förderzeitraum 01.07.2015 bis 30.06.2016 bewilligt. Zunächst für ein Jahr, die finanzielle Unterstützung der Theatergemeinde e.V. als Interessenvertreter der im Südlichen Bahnhofsviertel angesiedelten Geschäfte für Beauftragung eines Sicherheitsdienstes Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt, Tagelöhner, Arbeitsmigranten, prekäre Beschäftigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern München e.V., Finanzierung
14-20 / V 02469 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargelegt, warum der Mitgliedsbeitrag der LH München für die Mitgliedschaft bei Tourismus Oberbayern München e.V. um den Mehrwertsteuersatz erhöht werden soll. Entscheidungsvorschlag: er Mitgliedsbeitrag der LH München bei Tourismus Oberbayern München e.V. wird ab 2015 um jährlich 9.500.- Euro dauerhaft auf 59.500 Euro erhöht. Die Finanzierung der zusätzlich benötigten Mittel erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismus Oberbayern, München Tourismus, TVMO, TOM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Schutz der Grünflächen der Münchner Freibäder Antrag Nr. 14-20 / A 00387 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 05.11.2014
  • 14-20 / A 00387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02107 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Schutz der Grünflächen der städtischen Freibäder und zur Aufnahme der Grünflächen dieser Freibäder in die Baumschutzverordnung der Stadt München dargestellt. Der Stadtwerke München GmbH soll es weiter möglich sein, die Freibäder auch für Veranstaltungen zu nutzen. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der SWM zum Schutz der Grünflächen der Münchner Freibäder werden zur Kenntnis genommen; eine Nutzung der Freibäder für Veranstaltungen soll weiterhin grundsätzlich möglich sein. Grundsätzlich spricht aus Sicht der SWM nichts gegen eine Aufnahme der Grünflächen in die Baumschutzverordnung der LHM. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei der nächsten Fortschreibung des räumlichen Geltungsbereiches der Baumschutzverordnung die rechtliche Möglichkeit und die fachliche Notwendigkeit der Einbeziehung der Grünflächen der Münchner Freibäder zu prüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächen, Freibäder, SWM, Cotton Club, Baumschutzverordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kombiticket: MVV-Ticket + SIM-Karte für Touristen. Damit surfen, telefonieren und Mobilität nicht viel kostet. Antrag Nr. 14-20 / A 00482 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 25.11.2014 Das M-WLAN auch auf die Sperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 00425 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.11.2014
14-20 / V 02543 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die vorhandenen Angebote für Touristen sowie die Standorte des M-WLAN dargestellt und die Anträge gewürdigt. Entscheidungsvorschlag: Ein Angebot für eine kombinierte MVV-Fahrkarte und eine SIM-Karte für Telefon- und Datennutzung wird nicht angestrebt. Die Ausweitung von M-WLAN auf Sperrengeschosse wird an einem Bahnhof für ein Jahr erprobt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, W-LAN, M-net, U-Bahn
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Sitzt München bald auf dem Trockenen? Antrag Nr. 14-20 / A 00608 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.01.2015
  • 14-20 / A 00608 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02597 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Mit der Vorlage wird dem Stadtrat der aktuelle Sachstand zur Wassergewinnung mit den Gemeinden im Mangfalltal dargestellt. Entscheidungsvorschlag: - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00608 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.01.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trinkwasser, Wassergewinnung, Mangfalltal
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bei neuen Geothermieanlagen aus Fehlern lernen Antrag Nr. 14-20 / A 00124 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbe­teiligung vom 18.07.2014
14-20 / V 02654 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Hintergründe bei der Errichtung des Geothermie-Heiz­kraftwerks Sauerlach sowie die weiteren Planungen von Geothermieanlagen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der SWM zu den Hintergründen bei der Errichtung des Geothermie-Heizkraftwerks Sauerlach sowie zu weiteren Planungen von Geothermieanlagen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Geothermie, Freiham, Sauerlach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Verschärfung der Sicherheitsauflagen für das Atomkraftwerk Isar II Antrag Nr. 08-14 / A 02290 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2011 Schnellstmöglicher Ausstieg der Stadt München aus der atomaren Energieversorgung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00878 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
  • 08-14 / A 02290 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00878 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02691 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die bestehenden Sicherheitsauflagen im Kernkraftwerk Isar 2 werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den bestehenden Sicherheitsauflagen im Kernkraftwerk Isar 2 werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00878 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011 wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, E.ON Kernkraftwerk GmbH
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Nachhaltigkeitsrichtlinie in städtischen Unternehmen Antrag Nr. 14-20 / A 00107 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2014
14-20 / V 02300 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, welche Maßnahmen die städtischen Gesellschaften zum Thema Nachhaltigkeit bereits ergriffen haben und wie sie zu einer Implementierung einer Nachhaltigkeitsrichtlinie stehen. Entscheidungsvorschlag: Die städtischen Gesellschaften werden gebeten bzw. bei entsprechenden Anteilsverhältnissen der LHM beauftragt, die städtischen Nachhaltigkeitsziele soweit wie möglich in ihre Unternehmensziele aufzunehmen und ihren Aufsichtsgremien über die von ihnen ergriffenen Maßnahmen zur Energieeffizienz, Energie- und Wassereinsparung sowie Abfallvermeidung zu berichten. Eine eigene Nachhaltigkeitsrichtlinie wird in den städtischen Gesellschaften nicht implementiert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energieeffizienz, Energieeinsparung, Wassereinsparung, Abfallvermeidung, Fair Trade, Ökologie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Errichtung eines Gewerbehofes im Münchner Norden; Realisierungsbeschluss Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
14-20 / V 02476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vorlage eines Realisierungskonzeptes zur Errichtung des Gewerbehofs Nord als weiteren Baustein des Münchner Gewerbehofprogramms Entscheidungsvorschlag: Der Gewerbehof Nord wird gemäß dem vorgelegten Realisierungskonzept errichtet. Der vorgeschlagenen Finanzierung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehöfe, Gewerbehof Nord, Gewerbehofprogramm, MGH
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)