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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. April 2015, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün - Bekanntgabe -

14-20 / V 02645 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354) Inhalt Darstellung der Abstimmungsergebnisse mit 21 Bezirksausschüssen, welche bislang intensiv gepflegten Grünflächen ohne großen Nutzungsdruck, insbesondere aus der Kategorie „bisher ca. 4 mal gemulchte Wiesen“ in ein- bis zweimahdige Wiesen/Blumenwiesen umgewandelt werden können. Gesucht werden kann auch nach: - Langgraswiesen - Mähhäufigkeit - Blumenwiesenstandorte - Ausgleichsflächen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Tram - Tegernseer Landstraße Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates


14-20 / V 02387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13816) im Rahmen des Trassierungs- beschlusses für die Tram Tegernseer Landstraße der Verlegung der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Richtung zugestimmt. Inhalt Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gegenüber dem Trassierungsbeschluss vom 09.04.2014 haben sich keine wesentlichen Änderungen an der Planung ergeben. Die SWM und das Baureferat haben dementsprechend die Ausführung vorbereitet. Der Projektkostenanteil des Baureferates für die Verbesserung des Straßenraumes wird dem Stadtrat auftragsgemäß mit dieser Beschlussvorlage zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Projektkostenanteil des Baureferates in Höhe von 2.450.000 € wird nach Maßgabe der im Trassierungsbeschluss der Tram Tegernseer Landstraße (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13816) beschriebenen Planung genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Tram - Stadtwerke München GmbH - Radweg - Tegernseer Platz - Stadtteilzentrum Giesing - Sanierungsgebiet - Soziale Stadt - Nahmobilität

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.700.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018

14-20 / V 02246 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich der Straße Am Neubruch ist seit der Verkehrsfreigabe am 08. Juli 1957 ein Straßenprovisorium ohne befestigte Geh- und Radwege. Es gibt keine ordnungsgemäße Straßenentwässerung und die Fahrbahn weist erhebliche Schäden auf. Am 24.07.2014 erging seitens der Regierung von Oberbayern der Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Ludwigsfelder Straße. Inhalt Das Baureferat hat für den Ausbau der Ludwigsfelder Straße im Abschnitt zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich der Straße Am Neubruch die Projektgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.700.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 3. Vorbehaltlich der erfolgreichen Grunderwerbsverhandlungen wird die Ausführung vorgezogener Maßnahmen, wie im Vortrag unter Ziffer 2.6 und 3 beschrieben, genehmigt. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Dachauer Straße, Bundesstraße B 304 - Zufahrt Krauss-Maffei - Naturschutzgebiet Allacher Lohe - FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe - ICE-Strecke München-Ingolstadt - Eversbuschstraße - Otto-Warburg-Straße - Storchenweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erweiterung der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs im Rahmen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) Bauabschnitt 2 Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.600.000 € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)

14-20 / V 02629 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Beschluss „Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP); 1. Fortschreibung 2010“ vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04042) 2. Beschluss „Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP); Zwischenbericht und 2. Fortschreibung 2013“ vom 22.10.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13137) 3. Beschluss „Erweiterung der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs im Rahmen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP); Bauabschnitt 1“ vom 22.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00610) Inhalt Darstellung des Konzeptes zur baulichen Realisierung der Messstellen Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1. Das Projekt mit Projektkosten für die Erweiterung der verkehrs- technischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs Bauabschnitt 2 in Höhe von 1.600.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Erweiterung der verkehrs- technischen Infrastruktur zur Messung des Verkehrs Bauabschnitt 2 die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Stellenschaffung und Anmeldung Haushaltsmittel Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrsmanagement - Verkehrsdaten - Verkehrsmessstellen - Verkehrsleitzentrale München (VLZ)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verlagerung des städtischen Betriebszentrums Straßenreinigung und Winterdienst (BSW) Gmunder Straße 32 Prüfung des Standortes "Am Hüllgraben"

14-20 / V 01596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das städtische Betriebszentrum Straßenreinigung und Winterdienst (BSW) in der Gmunder Straße 32 soll aus städtebaulichen Gründen verlagert werden. Inhalt Ergebnis der Überprüfung des Standortes „Am Hüllgraben“ Entscheidungsvorschlag 1. Der Alternativstandort „Am Hüllgraben“ für das Betriebszentrum Straßenreinigung und Winterdienst (BSW) wird wegen der erheblichen Risiken für die Durchführung des Winterdienstes und die Sicherstellung der Verkehrssicherheit sowie wegen der Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit nicht weiterverfolgt. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, detaillierte Prüfungen von alternativen Standorten durchzuführen, welche für das Betriebs- zentrum Straßenreinigung und Winterdienst (BSW) geeignet sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zwischenzeitlich Sanierungen in der Gmunder Straße zu veranlassen, soweit die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dies erfordern. Gesucht werden kann auch nach: - City-Service-Center - Salzgroßlager

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
Straßenausbaubeitragssatzung Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen - Bekanntgabe -

14-20 / V 02686 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040): Die Landeshauptstadt München hat mit Wirkung zum 01.01.2015 die Straßenausbaubeitragssatzung aufgehoben. Inhalt Bekanntgabe der Rückäußerung der Regierung von Oberbayern zur Anfrage über einen möglichen Beitragserlass für vor dem 01.01.2015 abgeschlossene Maßnahmen Gesucht werden kann auch nach: - Verfahrensregeln - Aufhebung - Verbesserung - Erneuerung - Finanzierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Gewerbegebiet Freiham Süd - Öffentliche Grün- und Platzflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a Öffentliche Grünflächen (Bauteil 3) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 2.450.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02873 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herstellung Öffentlicher Grünflächen im Gewerbegebiet Freiham Süd Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.450.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Parkband - Gräserband - Vogelkirschband

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Untersbergstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Setzbergstraße - Erstmalige Herstellung und Umbau - im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten (Ausführungskosten): 1.290.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 85.700 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02891 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 01.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00167) wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.290.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 – ehemaliges Agfa-Gelände - Grünfläche „Am Katzenbuckel“ - Grünfläche „An der Weißenseestraße“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Ausführungskosten): 1.380.000 € Ausführungsgenehmigung


14-20 / V 02856 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 24.09.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11080) Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.380.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtsignalanlage - Nahmobilitätspauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag