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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. April 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Örtliche Tarifvereinbarung B 60

14-20 / V 02830 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Änderung der Örtlichen Tarifvereinbarung B 60 Anlass Erweiterung des Geltungsbereiches erforderlich Inhalt Inhalt der neuen örtlichen Tarifvereinbarung Entscheidungsvorschlag Der Abschluss der Örtlichen Tarifvereinbarung Nr. C 89 zur Änderung der Örtlichen Tarifvereinbarung B 60 vom 13.08.2012 wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: B 46; Einsammeldienst; Containerdienst; C 89

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss
2.
Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann


14-20 / V 02797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zwischennutzung durch Apassionata Anlass Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 27.03./09.04.2014 zur Vertragslaufzeit und Person des Mieters Inhalt Mietzeitverlängerung der Nebennutzfläche um 2 Jahre; Apassionata Park München GmbH & Co. KG als Vertragspartner; nachrichtlich: Arrondierung der Vertragsfläche nach Erwerb zweier Splitterflächen Flst. 443/4 und 305/10 Freimann zu insgesamt 139 m² Entscheidungsvorschlag Die städtischen Grundstücke Flst. 306, 305/6, ./8, ./10 und 443/4 Freimann an der Werner-Heisenberg-Allee, Maria-Goeppert-Mayer- Straße, Hans-Jensen-Weg mit einer Gesamtfläche von 53.984 m² werden an die Apassionata Park München GmbH & Co. KG mit einer Vertragslaufzeit von 7 Jahren und einer einmaligen Verlängerungs- option seitens Apassionata für 5 Jahre vermietet. Gesucht werden kann auch nach: KPN-Areal, ehemaliger Kunstpark Nord, Interimsstandort des Deutschen Theaters

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Mietpreise stabilisieren II - Grundstückspreise senken: Genossenschaftlichen Wohnungsbau auf städtischen Flächen fördern Antrag Nr. 08-14 / A 04175 von Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Gülseren Demirel, Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Sabine Krieger vom 17.04.2013


14-20 / V 02506 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04175 von Stadtratsmitgliedern der SPD und des Bündnisses 90/Die Grünen - rosa liste mit der Aufforderung zu klären, wie und unter welchen Bedingungen städtische Grundstücke für den nicht geförderten Wohnungsbau an Genossenschaften zu einem Ver- kehrswert vergeben werden können, der auf Grundlage von sozialen Kriterien wie dingliche Sicherung von Mietwohnungen, Begrenzung der Ausgangsmiete und Festlegung von zulässigen Mietpreissteige- rungen ermittelt wird. Inhalt Aktuelle Entwicklungen zur Förderung von Wohnungsbaugenossen- schaften Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis, dass eine Förderung von Genos- senschaften über die Modelle des geförderten Wohnungsbaus und des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus hinaus nicht zulässig ist. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04175 vom 17.04.2013 ist ge- schäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Förderung von Genossenschaften, Baulandpreise

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Sturm "Niklas" und die Folgen für die städtische Forstwirtschaft

14-20 / V 03022 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sturm Niklas und die Folgen für die städtische Forstverwaltung Anlass Sturm Niklas am 31.03.2015 Inhalt Dem Stadtrat wird ein Überblick über die Sturmschäden und deren Beseitigung in den städtischen Wäldern gegeben. Entscheidungsvorschlag Der Bericht über die Schäden des Sturms „Niklas“ und deren Beseitigung werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Sturmschäden, städtische Wälder, Forstwirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )