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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. April 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Örtliche Tarifvereinbarung B 60
14-20 / V 02830
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Änderung der Örtlichen Tarifvereinbarung B 60
Anlass
Erweiterung des Geltungsbereiches erforderlich
Inhalt
Inhalt der neuen örtlichen Tarifvereinbarung
Entscheidungsvorschlag
Der Abschluss der Örtlichen Tarifvereinbarung Nr. C 89 zur Änderung der Örtlichen Tarifvereinbarung B 60 vom 13.08.2012 wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
B 46; Einsammeldienst; Containerdienst; C 89
Kommunalausschuss
2.
Zwischennutzung für Apassionata im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
-
14-20 / A 00948
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02797
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Zwischennutzung durch Apassionata
Anlass
Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 27.03./09.04.2014 zur
Vertragslaufzeit und Person des Mieters
Inhalt
Mietzeitverlängerung der Nebennutzfläche um 2 Jahre; Apassionata
Park München GmbH & Co. KG als Vertragspartner; nachrichtlich:
Arrondierung der Vertragsfläche nach Erwerb zweier Splitterflächen
Flst. 443/4 und 305/10 Freimann zu insgesamt 139 m²
Entscheidungsvorschlag
Die städtischen Grundstücke Flst. 306, 305/6, ./8, ./10 und 443/4
Freimann an der Werner-Heisenberg-Allee, Maria-Goeppert-Mayer-
Straße, Hans-Jensen-Weg mit einer Gesamtfläche von 53.984 m²
werden an die Apassionata Park München GmbH & Co. KG mit einer
Vertragslaufzeit von 7 Jahren und einer einmaligen Verlängerungs-
option seitens Apassionata für 5 Jahre vermietet.
Gesucht werden kann auch nach:
KPN-Areal, ehemaliger Kunstpark Nord, Interimsstandort des
Deutschen Theaters
3.
Mietpreise stabilisieren II - Grundstückspreise senken:
Genossenschaftlichen Wohnungsbau auf
städtischen Flächen fördern
Antrag Nr. 08-14 / A 04175 von
Frau StRin Claudia Tausend,
Frau StRin Ulrike Boesser,
Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Beatrix Zurek,
Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Sabine Nallinger,
Frau StRin Gülseren Demirel,
Herrn StR Dr. Florian Roth,
Frau StRin Sabine Krieger
vom 17.04.2013
-
08-14 / A 04175
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02506
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04175 von Stadtratsmitgliedern der SPD und des
Bündnisses 90/Die Grünen - rosa liste mit der Aufforderung zu klären,
wie und unter welchen Bedingungen städtische Grundstücke für den
nicht geförderten Wohnungsbau an Genossenschaften zu einem Ver-
kehrswert vergeben werden können, der auf Grundlage von sozialen
Kriterien wie dingliche Sicherung von Mietwohnungen, Begrenzung
der Ausgangsmiete und Festlegung von zulässigen Mietpreissteige-
rungen ermittelt wird.
Inhalt
Aktuelle Entwicklungen zur Förderung von Wohnungsbaugenossen-
schaften
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis, dass eine Förderung von Genos-
senschaften über die Modelle des geförderten Wohnungsbaus und
des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus hinaus nicht zulässig ist.
Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04175 vom 17.04.2013 ist ge-
schäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Förderung von Genossenschaften, Baulandpreise
4.
Sturm "Niklas" und die Folgen
für die städtische Forstwirtschaft
14-20 / V 03022
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Sturm Niklas und die Folgen für die städtische Forstverwaltung
Anlass
Sturm Niklas am 31.03.2015
Inhalt
Dem Stadtrat wird ein Überblick über die Sturmschäden und deren
Beseitigung in den städtischen Wäldern gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht über die Schäden des Sturms „Niklas“ und deren Beseitigung
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Sturmschäden, städtische Wälder, Forstwirtschaft