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Sitzungs-Informationen

Montag, 2. Februar 2015, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Wertstoffcontainer Alramstraße / Parksituation im Umfeld des Anwesens Implerstraße 23
2.
Schrottfahrrad im Bereich der Lindenschmitstr. / Meindlstr.
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Nachrücken von Herrn Philip Fickel für Herrn Jan Schumann in den Sendlinger Bezirksausschuss
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Bewegungs- und Spielparcours für die ältere Generation
2.
Unterbringung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern in der Implerstraße
3.
Planung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Infrastrukturprogramm Sport in München
2.
Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
6.
Gaststättenangelegenheiten
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Mitmachaktion "Papiertheater" am Harras am 13.06.2015
2.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
CarSharing in München - Verlängerung des laufenden Pilotversuchs
4.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
5.
Einführung von Tempo 30 ganztägig zur Lärmreduzierung in den durch Verkehrslärm hochbelasteten Sendlinger Straßen
08-14 / E 01537 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirkssausschüsse Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Orgelkonzerte vom 21.02. bis 04.04.2015
14-20 / V 02321 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kantorats der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.000,00 € für sechs Orgelkonzerte vom 21.02. bis 04.04.2015.
2.
Abgesetzt
Budgetantrag der Himmelfahrtskirche Sendling, Aufführung der Matthäus-Passion am 28.03.15; € 3350,-
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kanorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Matthäus-Passion am 28.03.2015
14-20 / V 02373 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Matthäus-Passion am 28.03.2015 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 3.350,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Entstehung eines Urbanen Naturnetzes
14-20 / V 02253 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Entstehung eines Urbanen Naturnetzes vom Verein Urbanes Wohnen e.V. in Höhe von 500,00 Euro.
5.
BA-Budget; Voranmeldung 2015
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Daiserstr. 1
3.
Bauvorhaben Berlepschstr. 2
4.
Bauvorhaben Flößergasse
5.
Bauvorhaben Aberlestr. 12
6.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6; Stemmerhof - Baugenehmigung
7.
Bauvorhaben Plinganserstr. 18b - Ablehnungsbescheid
8.
Erhalt der Gaststätte Spektakel und des Tannengartens - Appell des Sendlinger Bezirkausschusses
9.
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes
10.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen
11.
Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik-Eigenverbrauchsanlagen
10.
Baureferat
1.
Straßenbaumaßnahmen Zechstraße / Flößergasse
2.
Aufnahme der Dudenstr., Karwendelstr., Sylvensteinstr., sowie einer Teilstrecke der Engelhardstr. in das Vollanschlussgebiet der städt. Straßenreinigung
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Esswurmstraße 16 - 24
2.
Baumfällung Oberländerstr. 36
3.
Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen in öffentlichen Grünflächen
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Erhaltung des Tannengartens in Sendling
  • 14-20 / E 00243 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02244 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00243 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014 Inhalte: Stellungnahme und rechtliche Würdigung zu der o. g. Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme, dass aufgrund des erteilten Vorbescheids weder Baumfällungen noch Bauarbeiten zulässig sind, für künftige Anträge jeder Einzelfall auf die Zulässigkeit des Vorhabens geprüft werden muss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tannengarten, Biergarten, Ortskern Alt-Sendling
2.
Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP BV-Empfehlung Nr. 264 vom 18.11.2014
3.
(E) Verkehrsberuhigung Brudermühlstraße Ziffer 3: Verringerung des Tempolimits zum Zweck der Lärmreduzierung und Überwachung auf dem oberirdischen Verlauf der Brudermühlstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00282 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 18.11.2014
  • 14-20 / E 00282 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02358 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichender BA-Beschluss)
14.
Verschiedenes
1.
Mobilfunk
2.
Informationsaustausch zwischen dem Kommunalreferat und den Bezirksausschüssen am 05.03.2015