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Sitzungs-Informationen
Montag, 30. März 2015, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Stemmerwiese; Umwandlung des nicht genutzten Randstreifens am Zaun in einen ökologisch wertvolleren Blühstreifen
2.
Einrichtung eines Verkehrsspiegels in der Bavariastraße
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Frau Verena Oleksyn und Amtseinführung von Frau Dr. Katja Thörner in den Bezirksausschuss 6 Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Zukunft der Mittagsbetreuungen der Plinganserschule / Sanierungsplan für die Plinganserschule
Raumsituation an der Grundschule Implerstraße; Errichtung von Containerschulräumen
2.
Bauvorhaben der Kassenzahnärtlichen Vereinigung Bayerns in der Fallstraße 34
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Perspektive München - Leitlinie Soziales
2.
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
2.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München - Oktoberstatistik
6.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Maifest 2015
2.
Illumination am Harras am 12.06.2015
3.
Verlegung des Taxistandes am Harras - Antwortschreiben
4.
Lebende Krippen auf Münchner Christkindlmärkten
5.
Stromprojekt Netztrafostation Roter-Turm-Platz
6.
Kyreinstraße 12; Fahrradcontainer in der Feuerwehreinfahrt
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Urbanes Wohnen e.V.
Entstehung eines Urbanen Naturnetzes
14-20 / V 02253
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Entstehung eines Urbanen Naturnetzes vom Verein Urbanes Wohnen e.V. in Höhe von 500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V.
Konzert am 12.07.2015
14-20 / V 02607
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für ein Konzert am 12.07.2015 vom Verein Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. in Höhe von 1.550,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
H-TEAM e.V.
Jubiläumsfeier am 23.07.2015
14-20 / V 02704
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Jubiläumsfeier am 23.07.2015 vom Verein H-TEAM e.V. in Höhe von 3.054,42 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freie Turnerschaft München Süd e.V.
Tag der offenen Tür am 27.06.2015
14-20 / V 02651
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für den Tag der offenen Tür am 27.06.2015 vom Verein Freie Turnerschaft München Süd e.V. in Höhe von 1.550,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Dokumacher Film & Medienproduktion"
Dokumentarfilm "Sendling - Wo man leben könnte" am 14.06.2015
14-20 / V 02724
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für einen Dokumentarfilm "Sendling - Wo man leben könnte" am 14.06.2015 von der Initiative "Dokumacher Film & Medienproduktion" in Höhe von 2.880,00 Euro.
6.
Budgetvoranmeldung von Kunst in Sendling
7.
Entscheidungsrecht für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
8.
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen
9.
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
10.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
11.
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
12.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse - BA-Satzungskommission
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Plinganserstr. 28 - Vorbescheid
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 18b - Baugenehmigung
4.
Mittersendling soll einen schönen Quartiersplatz / ein Viertelzentrum bekommen
5.
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis
6.
Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik-Eigenverbrauchsanlagen
7.
Bevölkerungsprognose der LH-München 2013 - 2030
8.
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum
10.
Baureferat
1.
Umgestaltung des Spielplatzes an der Dreimühlenstr. / Lagerhausstr.
2.
Umgestaltung des Spielplatzes an der Dreimühlenstr. / Lagerhausstr. - Besprechungsprotokoll vom 03.03.2015
3.
Lipowskystr. 15 - 25; Gehbahn- und Radwegsanierung
4.
Radwegsanierung Jägerwirtstr. 3 - 9
5.
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Grundschule Implerstraße 36
12.
Anträge
1.
Verkehrsführung vom Luise-Kiesselbach-Tunnel in's Stadtzentrum
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Radwegkonzept für München und Fahrradgegenverkehr auf der Südseite der Radlkoferstraße ermöglichen
-
14-20 / E 00283
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02616
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 283
2.
(E) Ablage von Werbezeitungen in großer Anzahl auf dem Gehweg für mehrere Tage
-
14-20 / E 00281
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02688
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 281
3.
(E) Errichtung eines Fußgängerüberweges über die Thalkirchner Straße zum Dietramszeller Platz
-
14-20 / E 00269
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02630
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 269
4.
(E) Lkw-Durchfahrtsverbot in der Oberländerstraße zwischen Implerstraße und Thalkirchner Straße
-
14-20 / E 00273
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02634
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 273
5.
(E) Innenhof des Anwesens Implerstr. 69 für Kinder der Elterninitiative "Die Bundstifte.V."
-
14-20 / E 00246
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02438
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20/E 00246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 18.11.2014
Inhalte:
Die Nutzung des Innenhofes Implerstraße 69 als Spielfläche soll geprüft werden.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach unter den derzeit herrschenden Gegebenheiten eine Nutzung der Freiflächen als Spielfläche nicht möglich ist.
Bei einer künftigen Überplanung und Neugestaltung des Innenhofes wird die GEWOFAG die Vorstellungen der Elterninitiative berücksichtigen. Der Empfehlung wird deshalb nur nach Maßgabe der Ausführungen entsprochen. Sie ist geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Implerstraße 69, GEWOFAG
6.
Barrierefreier Aufgang Zechstraße / Flößergasse
14.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
2.
Bauvorhaben Kulturhaus Ruppert- / Tumblingerstraße
3.
Präsentation aus der Veranstaltung Immobilienmanagement
4.
Erfahrungs- / Abschlussbericht Oktoberfest 2014 - Ankündigung
5.
Lacrima - Zentrum für trauernde Kinder, Jugendliche und Angehörige