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Sitzungs-Informationen
Montag, 4. Mai 2015, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Räumlichkeiten zur Errichtung eines KinderTagesZentrums (KiTZ)
2.
Einrichtung eines Bewohner- oder Seniorentreffs im Anwesen Brudermühlstr. 34
3.
Jugendgang am Edeka-Markt Kidlerplatz
4.
Umzäunung der Grünfläche an der Plinganserstraße / Fallstraße zur Nutzung als Kinderspielfläche
5.
Umsetzung der Altglascontainer im Bereich der Bahn-Unterführung Margaretenstraße
6.
Lagerung von Wochenzeitungen auf Gehwegen
7.
Nachpflanzung von Bäumen auf öffentl. Grund in der Implerstraße 35
8.
Projektaufruf - Initialkapital für chancengerechte Stadtteilentwicklung
9.
Bebauung MK6-Gelände
10.
Zuschussantrag für den Sendlinger Dokumentarfilm
11.
Verkehrsführung Luise-Kiesselbach-Tunnel
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Sofortprogramm für Flüchtlinge; Meindlstraße Flurstück 9423/0
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Unterbringung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern im städtischen Sofortunterbringungssystem im Notquartier Implerstraße
2.
Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31; Durchwegung
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich;
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
2.
Schulaufsichtlicher Genehmigungsbescheid für die Montessorischule an der Reutbergerstr. 10
6.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Fahrradabstellfläche Brudermühlstr. 18
2.
Vergabeverfahren bei konkurrierenden Marktveranstaltungen;
Christkindlmarkt Am Harras 2015
3.
Leistungsprogramm der MVG 2016
4.
Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
5.
Verkehrssituation und verkehrliche Maßnahmen für den Münchner Südwesten
6.
Lichtsignalanlage Isartal- / Lagerhausstr.
7.
Luise-Kiesselbach-Platz; Beschilderung von der Garmischer Autobahn ins Zentrum
8.
Versammlung Brudermühlstr. / Candidstr. am 20.04.2015
9.
Blade-Night 2015
10.
Marionettentheater Sendlinger Kirchplatz am 13.06.2015
11.
Kulturstrand 2015; Isarwerk 3 und Freiflächen (neben Braunauer Eisenbahnbrücke)
12.
Stromprojekt Heißstraße
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
2.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit
3.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht
4.
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
5.
Einrichtung eines WLAN-Hotspots in den Büros der BA-Vorsitzenden und in den Sitzungsräumen der BA-Geschäftsstelle
6.
Budgetantrag "Sendlinger Bunkerwelten"; € 1800,-
7.
Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten / Fall der persönlichen Beteiligung
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Plinganserstr. 28
3.
Bauvorhaben Implerstr. 21
4.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 4
5.
Bauvorhaben Lenggrieser Str. 5
6.
Werkstattlärm im Umfeld der Brudermühlstr. 9
7.
Bauvorhaben Plinganserstr. 18b, Wettannahmestelle
8.
Regionale Wohnungsbaukonferenz am 18.03.2015
9.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen
10.
Beschlussvollzugskontrolle
11.
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen
12.
Urbane Gemeinschaftsgärten in München
13.
Gartenstädte
14.
Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht
15.
Neuer Bebauungsplan für das Gründstück MK6
in Sendling am Herzog-Ernst-Platz
14-20 / B 00662
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Baureferat
1.
Skateranlage am Neuhofener Berg - 2. Nutzerbeteiligungsveranstaltung am 07.05.2015
2.
Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen
3.
Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Karwendelstr. 38 - 40
2.
Fällung eines Gefahrenbaums in den Isarauen
3.
Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte
12.
Anträge
1.
Neue Verkehrsführung am Sendlinger Berg und in der Plinganser- / Pfeuferstraße
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Errichtung eines Taubenhauses am Implerplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00265 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 18.11.2014
-
14-20 / E 00265
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02940
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Abschaffung des Zwanges zum
gebundenen Ganztagsunterricht
an der Städt. Maria-Probst-Realschule
-
14-20 / E 00251
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02894
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abschaffung des Zwanges zum
gebundenen Ganztagsunterricht
an der Städt. Maria-Probst-Realschule
3.
(E) Mobile Einstiegstreppe im Südbad
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00266 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014
-
14-20 / E 00266
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02783
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der SWM zu den Einsatzzeiten der mobilen Einstiegstreppe im Südbad wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00266 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 18.11.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00266 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 18.11.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
14.
Verschiedenes
1.
Schlussbericht Oktoberfest 2014
2.
Antrag "Kein Verkauf des Hochbunkers bzw. Realisierung bezahlbaren Wohnraums" - Fristverlängerung