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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. September 2015, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
"Schrotthalde" Am Isarkanal
2.
Ruhestörungen durch ständige Lautsprecherdurchsagen am Bahnsteig Harras
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Bericht aus der Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen am 28.07.15
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Zukünftige Standorte für die Montessorischule in der Reutberger Str. 10
2.
Nutzung des Innenhofes des Anwesens Implerstr. 69 durch die Kinder der Elterninitiative "Die Buntstifte e.V." - Ortstermin
6.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Erweiterung der Freischankfläche Oberländerstr. 24a
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Genehmigung keiner Veranstaltung in Grünanlagen; Ausnahmegenehmigungen sind gegenüber dem BA zu begründen
2.
Fußgänger- / Radwegmarkierung am Eingang in die Jägerwirtstr. von der Plinganserstr. aus
3.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03316)
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest
2.
Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht bei der "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen"
3.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei der "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firman, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)"
4.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03494)
5.
Fest junger Erwachsener am 17.10.2015
6.
Oktoberfesttermin BA6 am Samstag, 26.09.2015, 18:00 Uhr
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 08.10. - 25.10.2015
14-20 / V 04055
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 08.10. - 25.10.2015 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Alramstr. 15
3.
Bauvorhaben Karwendelstr. 24
4.
MK6 am Herzog-Ernst-Platz als Gewerbestandort stärken - Anwort Stadtratsanfrage
5.
Baugrundstück an der Karwendelstr. 39
10.
Baureferat
1.
Dreispurige Ausfahrt des Mittleren Ringes aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02752)
2.
Parkpflegewerk Flaucheranlagen auf die Zielvorgaben des FFH-Gebietes abstimmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02024)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Heinrich-Stieglitz-Kehre 14 - Fällgenehmigung
2.
Baumfällung Schäftlarnstr. 100 - Fällgenehmigung
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Bauzäune um die Theresienwiese als Werbeflächen nutzen
2.
Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923)
3.
Shabbyshabby Apartments - 21.09. - 13.10.2015