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Sitzungs-Informationen

Montag, 7. Dezember 2015, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Aufstellung der Abfallkörbe auf dem Sendlinger Friedhof
2.
Aufstellung eines Abfallkorbes im Bereich Wackersberger- / Thalkirchner Str.
3.
Gemüseladen in der ehemaligen Sortieranlage
4.
Filmaufnahmen in Untersendling
5.
Kündigung der Läden im REWE-Markt Alramstr. 14
6.
Interview-Anfrage zu Graffiti in der Stadt und auf dem Land
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Bauvorhaben Karwendelstraße (Fl.Nr. 9346/3) - Wohngebäude mit Kita und Tiefgarage
2.
3D-Seismik im Münchner Süden
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Anträge aus der Kinder- und Jugend-Einwohnerversammlung vom 24.11.2015
2.
Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Soziales der BAs 6 & 7 am 26.10.2015
3.
Stadtbezirksübersicht Bestand und Planung für Flüchtlingsunterkünfte in München
4.
Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02432)
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
2.
Grundschule Implerstr. 35; Errichtung einer Schulpavillonanlage auf dem Schulhof
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Warenstellage Am Harras 10
2.
Errichtung von Haltverbotszonen zur Gewährleistung der Befahrbarkeit der Bleyerstraße durch Schulbusse
3.
Martinszug am Gotzinger Platz am 11.11.2015
4.
Drehgenehmigung Berlepschstr. 3
5.
Legalisierung des Gehsteigparkens in der Senserstr.
6.
Aktuelle Verkehrszahlen und Verkehrsprognose für die Impler- / Lindwurm- / Plinganser- / Pfeuferstr.
14-20 / B 01275 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Abgesetzt
Steigende Verkehrsbelastung in der Lindenschmitstr.
8.
Nächtliche Abschaltung der Lichtzeichensignalanlagen an der Ausfahrt der Großmarkthalle / Schäftlarnstraße der Kreuzung Schäftlarnstraße / Dietramszeller Str. der Kreuzung Thalkrichner Str. / Pullacher Platz der Kreuzung Albert-Roßhaupter-Str / Meindlstr. / Karwendelstr.
9.
Start von MVG Rad - Zugang über Smartphones
10.
Erstellung eines befestigten Gehwegs auf der Westseite Am Isarkanal in 2016; Sicherung des Grünstreifens Am Isarkanal durch Baumstämme gegen Beparkung
14-20 / B 01372 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Genehmigung von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
12.
Verkehrs- und Straßenkonzept für Sendling–Süd
14-20 / B 01375 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte Engelhardstr. 33
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Sendlinger Christkindlmarkt 2015 - Pflichten des Bezirksausschusses
2.
Budgetbedarf für Aufstellung der Christbäume am Herzog-Ernst-Platz und am Harras; jeweils € 180,- für Steigermiete
3.
Änderung der BA-Satzung; Abschnitt Kommunalreferat; Anhörungsrecht bei "Beabsichtigter Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung"
4.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei Neuvermietung städtischer Immobilien
5.
Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate
6.
Änderung der BA-Satzung; Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt; Anhörungsrecht bei "Allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)"
7.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
8.
Umstellung der Software für dei BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und witerer Planungen
9.
Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung
10.
Protokoll zum BA-Vorsitzendentreffen am 17.09.2015
11.
Abgesetzt
BA-Satzung; Neuvermietung städtischer Immobilien
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Lindwurmstr. 130
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 7 - 7a
4.
Bauvorhaben Am Harras 15
5.
Bauvorhaben Oberländerstr. 36
6.
Bauvorhaben Brudermühlstr. 24 - 30
7.
Bauvorhaben Meindlstr. 14 - 16 - Genehmigungsbescheid Unterkunft für Flüchtlinge
8.
Fehlende Einstiegstreppe im Schwimmerbecken des Südbades; baurechtliche Würdigung des ersatzlosen Ausbaus der Einstiegstreppe im Zuge der Modernisierungsmaßnahmen 2009
14-20 / B 01182 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Wohnkomplex Baumgartner- / Pfeuferstr. - Fassadenanstrich
10.
Offensive Denkmalschutz - Ensemble Sendlinger Dorfkern
11.
Beschlussentwurf barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
12.
Barrierefreiheit von der Marbach- zur Heckenstallerstraße
13.
Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden
14.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03651)
15.
Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03847)
16.
Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03675)
17.
Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 02248)
18.
44. städtischer Fassadenwettbewerb (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04447)
19.
Neuordnung der Bauberatung (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03401)
20.
Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04433)
21.
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04142)
22.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
10.
Baureferat
1.
Neues Spielgerät und Sanierung des Spielplatzes am Sendlinger Baumhaus
2.
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Schlittenberg in den Neuhofener Anlagen
14-20 / B 01656 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Öffentliche Toiletten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798)
4.
Scharfkantige Randsteine
5.
Beschattung am Spielplatz Bahndeckel
6.
Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Wackersberger Str. 61 - Sanierungsarbeiten Dante-Gymnasium
2.
Baumfällung Lipowskystr. 10b und 12
3.
Baumfällung Gotzinger Platz 1 und 1a
4.
Baumfällung Plinganserstr. 25
5.
Baumfällung Spielplatz Lagerhausstr.
6.
Baumfällung Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2
12.
Anträge
1.
Maibaum für Sendling
2.
Montessorischule für Sendling; Einladung zur Gesprächsrunde mit Vertretern des Referates für Bildung und Sport, des Kommunalreferates und der zuständigen Stadträte
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Vermietung der Ladengeschäfte/ Gastronomie in der Sortieranlage, Gotzinger Str. 52
2.
Bezahlbarer und altersgerechter Wohnraum in München
3.
Hochbunker der Gaißacherstr. den Fans von TSV München von 1860 als Fanheim zur Verfügung stellen
14.
Verschiedenes
1.
Theresienwiese - Sanierung Wirtsbudenstraße am 09.11.2015
2.
Oktoberfest; Reinigungsnotruf für Anwohner
3.
Protokoll des Treffens mit dem Kulturreferat vom 13.07.2015
4.
Wertstoffcontainer / Altkleidercontainer am Dietramszeller Platz
5.
Einsichtnahme in die Machbarkeitsstudie für den Gaißacherbunker