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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Mai 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Hort an der Bayerwaldstraße 8 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 02781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Jules Verne Service GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Bayerwaldstraße 8 in 81373 München durch Umbau einen Hort zu schaffen und dabei 171 Hortplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 670.235 € Gesamtkosten des Umbaus 426.196 € Baukostenzuschuss LHM 130.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 426.196 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Standard-Raumprogramme für Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien sowie Schulsportanlagen


14-20 / V 02481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag zur Erstellung v.Standard-Raumprogrammen f.neu zu bauende od.zu erweiternde Schulen sowie f.Schulpavillonanlagen-mit Ausnahme von Berufl.Schulen u.Förderschulen - (Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage-Nr. 14-20/01640 vom 20.11.2014; Antragspunkt 5) Inhalt Standard-Raumprogramme f.Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen u.Gymnasien sowie f.Schulsportanlagen Kosten D.Beschluss löst unmittelbar selbst keine Kosten aus. Mittelbar entstehen Kosten im Rahmen d.nach den Hochbau-Richtlinien der Landeshauptstadt München bzw.aufgrund v. Bauprogramm-Beschlüssen relevanten Hochbauprojekte f.Schulbaumaßnahmen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Standard-Raumprogrammen unter Berücksichtigung des unter Ziffer 2.4 im Vortrag dargelegten Geltungsbereiches Beauftragung des RBS zu Verhandlungen mit dem Bay.Staatsministerium f.Bildung und Kultus, Wissenschaft u. Kunst mit dem Ziel, die durch das Lernhauskonzept bedingten Flächen in vollem Umfang einer staatl.Förderung zugrunde zu legen Beauftragung des RBS zu weitergehenden Gesprächen m. dem Bay.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft u.Kunst u.dem Bay.Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung u.Heimat zum Erhalt auf die besonderen Bedürfnisse einer Großstadt wie München zugeschnittener individuellerer staatl. Fördermöglichkeiten, vor allem was die zusätzlichen Betreuungsformen im Ganztagesbetrieb angeht, aber auch unter Berücksichtigung d. Inklusionsflächen u. d. sonstigen Flächen- u. Raumanforderungen d. neuen Standard-Raumprogramme Beauftragung des RBS zur laufenden Erfassung der aktuellen Bedarfe an Nachmittags- u. Ganztagesbetreuung f.den Primarbereich sowie bei Bedarf zur Anpassung des Versorgungszieles sowie neue Entwicklungsmöglichkeiten rechtzeitig dem Stadtrat vorzulegen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Zukunftssicherung der Familienpflege Erhöhung des Zuschusses Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1: Familienpflege Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten


14-20 / V 02544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung des Angebotes der Familienpflege Inhalt - Erhöhung der Einsatzstunden zum Abbau der erhöhten Anfragen i.H.v. 15.933,- € - Erhöhung des Defizitausgleichs i. H. v. 46.726,- € - Angleichung der Zuschusssumme für die Stiftung Kath. Familien und Altenpflegewerk i.H. v. 43.218,- € Gesamtkosten/Gesamterlöse - ab 2016 jährlich zusätzlich 105.877,- € - bisherige jährliche Zuschusssumme 300.037,- € - künftige Gesamtschusssumme 405.914,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung des Zuschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Krisensituation - Krankenkassenleistung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)