HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 01:21:20)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Mai 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten

14-20 / V 02710 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stetige Steigerung der zu erledigenden IT-Vorhaben für die Fachbereiche - Erweiterung des Aufgabenspektrums durch Zuweisung neuer Aufgaben und Einführung neuer Verfahren aus dem gesamtstädtischen Kontext - Die Dynamik im Bereich der Sozialgesetzgebung und die sich daraus ergebenden Anforderun­gen an die Fachbereiche im Sozialreferat erfordern eine stetige Anpassung, Veränderung bzw. Erweite­rung der Fachprozesse sowie eine flexible und zeitnahe Unter­stützung mit und durch IT Inhalt - Anpassung der personellen Kapazitäten - Aufgaben-/Arbeitsmehrung im Bereich S-Z-dIKA Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 109.333 € im Jahr 2015 und 485.840 € dauerhaft ab dem Jahr 2016 und zusätzlich befristet von 2016 bis 2018 65.030 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal - IT

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkte 60 1.1.1, 60 4.1.6, 60 5.5.1

14-20 / V 02641 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die zu erwartende Fallzahlsteigerung im Bereich der Leistungen des SGB XII bis zum Ende des Jahres 2016 erfordert eine Stellenzuschaltung um die Leistung in der notwendigen Qualität erbringen zu können. Inhalt - Der Stadtrat wird über die bis Dezember 2016 prognostizierte Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und den sich daraus ergebenden Personalmehrbedarf informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen maximal 166.772 € im Jahr 2015, 1.704.947 € ab dem Jahr 2016 und 23.700 € einmalig in 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Entfristung von 4,33 Stellen - Einrichtung von insgesamt 21 Vollzeitäquivalenten im Zeitraum 2015/2016 für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und 1,5 Vollzeitäquivalente für Führungsanteile. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SGB XII - Bildung und Teilhabe - Fallzahlsteigerung - Personalmehrbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation, Prävention, Pflege Maßnahme 12, Weiterentwicklung der Pflegeangebote für gehörlose Menschen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit

14-20 / V 02632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss “Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan zur Umsetzung sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ vom 24.07.2013 - Umsetzung des Handlungsfelds 2, das sich auf Art. 25 (Gesundheit) und Art. 26 (Habilitation und Rehabilitation) der UN-BRK bezieht Inhalt - Um den spezifischen Bedarfen von Menschen mit Hörbehinderung auch in der Struktur der Sozialbürgerhäuser gerecht zu werden, ist eine Planstelle im Bereich der Sozialbürgerhäuser notwendig. Sie soll stadtweit (analog dem Sozialdienst für Gehörlose) tätig sein und an die bereits etablierte Fachstelle häusliche Versorgung angegliedert werden. - Im Amt für Soziale Sicherung ist zur Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen mit Hörbehinderung eine zielgruppenspezifische Bedarfserhebung erforderlich, hierfür sind u.a. eine (wissenschaftliche) Begleitung und Informationsveranstaltungen mit Verbänden geplant bzw. vorbereitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 11.242 € im Jahr 2015, 9.150 € im Jahr 2016 einmalig und 32.915 € ab dem Jahr 2016 laufend. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Teilzeitstelle sowie der Übernahme der Kosten zur Weiterentwicklung der spezifischen Pflegeangebote Gesucht werden kann im RIS auch unter: - pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen - Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, UN-BRK, Gesundheit, Pflege - pflegerische Versorgungsangebote - Beratung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt: Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen Antrag Nr. 14-20 / A 00593..... Produkt 60 4.1.3 Wohngeld

  • 14-20 / A 00593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01134 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bevorstehende Änderung des Wohngeldgesetzes mit Anpassung der Miethöchstbeträge und Einkommensgrenzen an die aktuelle Entwicklung zum 01.01.2016 Inhalt - Anpassung der Personalausstattung, um die zu erwartende Antragssteigerung und dauerhaft höhere Zahl an Wohngeldbezieherinnen und -beziehern bewältigen zu können - Antrag Nr. 14-20 / A 00593 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2015 Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 892.269 € von 2016 - 2018 sowie einmalig 184.853 € in 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung, die zusätzlichen 15,43 Stellen befristet auf 3 Jahre einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten - Zentralisierung der Wohngeldsachbearbeitung in 2017 - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00593 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohngeldgesetz - Wohngeldnovelle 2016 - Wohngeldantrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Neuorganisation des städtischen Wohungsbestandes; hier: Übertragung des Hauses an der Chiemgaustraße 120 an die GWG München GmbH - Finanzierung der Mietkosten des Trägers Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen

14-20 / V 02659 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuordnung des städtischen Wohnungsbestandes - Übertragung des Objekts Chiemgaustraße 120 (Einrichtung für Wohnungslose) in das Eigentum der GWG Inhalt - Aufgrund der Eigentumsübertragung ist die Schließung eines Mietvertrags zwischen GWG und Träger der Einrichtung (Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V.) notwendig. - Finanzierung der entstehenden Mietkosten aufgrund des Betriebsführungsvertrags mit dem Träger durch Erhöhung der laufenden Bezuschussung Gesamtkosten/Gesamterlöse 282.743,00 € im Jahr 2015 und 282.743,00 € ab dem Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung der durch die Schließung des Mietvertrags erforderlichen Zuschussmittel zum Betrieb der Einrichtung der Wohnungslosenhilfe „Haus an der Chiemgaustraße“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eigentumsübertragung an die GWG - Einrichtung der Wohnungslosenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Projektbericht des Büros für Rückkehrhilfen 15 Jahre EU-Projekt Coming Home Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum 01.12.2013 - 31.12.2014

14-20 / V 02660 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im Projektzeitraum 01.12.2013 – 31.12.2014 - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen Inhalt - Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe - Fachtagungen und Qualifizierungen zum Thema Reintegration - Fallbeispiele - EU-Projekte - Hilfsprojekte Gesucht werden kann im RIS auch unter - Büro für Rückkehrhilfen - Coming Home - EU-Projekte - Reintegration

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München

14-20 / V 02693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausschreibung der Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München - Der bisherige Vertrag endet zum 31.08.2015. Inhalt - Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte Entscheidungsvorschlag - Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages zur Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Einkleidung - Flüchtlinge - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Verbesserte IT-Unterstützung in der Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Produkt 60 6.1.1

14-20 / V 02713 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserte IT-Unterstützung in der Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz Inhalt - Ausstattung der Sachbearbeitung im Asylbewerberleistungsgesetz mit einem zeitgemäßen IT-Verfahren Gesamtkosten - Die Gesamtkosten betragen 14.815,-- € in 2015, 98.908,-- € in 2016 sowie 75.470,-- € in den Jahren 2017 und 2018. - Sachkosten für IT-Konzeption: einmalig 299.340,-- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Vorplanungskosten für die Einführung eines IT-Verfahrens für die Leistungssachbearbeitung AsylbLG - Einrichtung einer Fachverfahrensbetreuung für das bestehende Verfahren „AsylFM“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Leistungssachbearbeitung - IT-Ausstattung - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration; Personalbedarf in der Leitung und der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration aufgrund des wachsenden Personalbestandes u.a. Produkt 60 6.1.1


14-20 / V 02895 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2015 Inhalt - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration Gesamtkosten - 2.660.105,-- € ab 2016, in 2015 1.871.166,-- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal Flüchtlingshilfe - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Sicherung der Finanzierung von ISuS - Sofortbeschulung für junge Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht

14-20 / V 02640 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für junge Flüchtlinge in München - Wegfall der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ab dem Jahr 2016 Inhalt - Beschreibung des Projektes - Darlegung der Notwendigkeit der dauerhaften Sicherstellung der Finanzierung für das Projekt ISuS Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die zusätzlichen Kosten betragen 70.000,- € dauerhaft ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur dauerhaften Erhöhung des Zuschusses ab dem Jahr 2016 an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. aus dem Finanzmittelbestand Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Junge Flüchtlinge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
"Schule für Alle" Fortführung und Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm Produkt 60 6.3.1. Interkulturelle Orientierung und Öffnung

14-20 / V 02692 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ende der dreijährigen EU-Förderung für das Sprachförderprojekt „Schule für Alle“ für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund (07/2012 - 06/2015) - Fortsetzung des Projektes „Schule für Alle“ mit städtischen Mitteln als Regelangebot Inhalt - Bericht über die Entwicklung und Ergebnisse sowie über den aktuellen Stand des Projektes „Schule für Alle“ - Vorschlag zur Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm mit Schwerpunkt auf interkultureller Öffnung und Sprachförderung Gesamtkosten 92.515 € in 2015 454.234 ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Fortführung des Projektes „Schule für Alle“ als Regelangebot - Bereitstellung der finanziellen und personellen Ressourcen im Produkt 60 6.3.1 zur Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sprachförderung für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund - Lehramtsausbildung - Interkulturelle Öffnung von Schulen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung

14-20 / V 02082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung als Folge der Ausweitung der Erhaltungssatzungsgebiete - Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge des automatisierten Datenabgleichs im Bereich Wohngeld ab 01.01.2013 - Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge der Personalmehrung im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung für die Aufgabe „Ferienwohnungen“ - Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich Technik der Abteilung Wohnraumerhalt als Folge des Genehmigungsvorbehaltes bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten ab 01.03.2014 Inhalt - Darstellung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt - Darstellung des für die Optimierung des Ergebnisses notwendigen Personals Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 252.015 € ab dem Jahr 2016, im Jahr 2015 50.297 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungssatzungen - ZeS - Ferienwohnungen - Wohngeldgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat

14-20 / V 03038 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Ferienangebote des Stadtjugendamts Entscheidungsvorschlag - Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachverhalts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)