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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Mai 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
dezentrales Informations-, Kommunikations- und
Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat;
Anpassung der personellen Kapazitäten
Kurzinfo:
Anlass
- Stetige Steigerung der zu erledigenden IT-Vorhaben für die Fachbereiche
- Erweiterung des Aufgabenspektrums durch Zuweisung neuer Aufgaben und Einführung neuer Verfahren aus dem gesamtstädtischen Kontext
- Die Dynamik im Bereich der Sozialgesetzgebung und die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Fachbereiche im Sozialreferat erfordern eine stetige Anpassung, Veränderung bzw. Erweiterung der Fachprozesse sowie eine flexible und zeitnahe Unterstützung mit und durch IT
Inhalt
- Anpassung der personellen Kapazitäten
- Aufgaben-/Arbeitsmehrung im Bereich S-Z-dIKA
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 109.333 € im Jahr 2015
und 485.840 € dauerhaft ab dem Jahr 2016 und zusätzlich befristet
von 2016 bis 2018 65.030 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personal
- IT
2.
Personalausstattung der
SGB XII-Sachbearbeitung
in den Sozialbürgerhäusern
Produkte 60 1.1.1, 60 4.1.6, 60 5.5.1
Kurzinfo:
Anlass
- Die zu erwartende Fallzahlsteigerung im Bereich der Leistungen des SGB XII bis zum Ende des Jahres 2016 erfordert eine Stellenzuschaltung um die Leistung in der notwendigen Qualität erbringen zu können.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die bis Dezember 2016 prognostizierte Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und den sich daraus ergebenden Personalmehrbedarf informiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen maximal
166.772 € im Jahr 2015, 1.704.947 € ab dem Jahr 2016 und 23.700 € einmalig in 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Entfristung von
4,33 Stellen
- Einrichtung von insgesamt 21 Vollzeitäquivalenten im Zeitraum 2015/2016 für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und 1,5 Vollzeitäquivalente für Führungsanteile.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- SGB XII
- Bildung und Teilhabe
- Fallzahlsteigerung
- Personalmehrbedarf
3.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Maßnahmen und 1. Aktionsplan
Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation,
Prävention, Pflege
Maßnahme 12, Weiterentwicklung der
Pflegeangebote für gehörlose Menschen
Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss “Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan zur Umsetzung sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ vom 24.07.2013
- Umsetzung des Handlungsfelds 2, das sich auf Art. 25 (Gesundheit) und Art. 26 (Habilitation und Rehabilitation) der UN-BRK bezieht
Inhalt
- Um den spezifischen Bedarfen von Menschen mit Hörbehinderung auch in der Struktur der Sozialbürgerhäuser gerecht zu werden, ist eine Planstelle im Bereich der Sozialbürgerhäuser notwendig. Sie soll stadtweit (analog dem Sozialdienst für Gehörlose) tätig sein und an die bereits etablierte Fachstelle häusliche Versorgung angegliedert werden.
- Im Amt für Soziale Sicherung ist zur Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen mit Hörbehinderung eine zielgruppenspezifische Bedarfserhebung erforderlich, hierfür sind u.a. eine (wissenschaftliche) Begleitung und Informationsveranstaltungen mit Verbänden geplant bzw. vorbereitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 11.242 € im Jahr 2015, 9.150 € im Jahr 2016 einmalig und 32.915 € ab dem Jahr 2016 laufend.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Teilzeitstelle sowie der Übernahme der Kosten zur Weiterentwicklung der spezifischen Pflegeangebote
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen
- Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen,
UN-BRK, Gesundheit, Pflege
- pflegerische Versorgungsangebote
- Beratung
4.
Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld,
um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive
Antragssteigerungen zu bewältigen
Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt:
Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen
Antrag Nr. 14-20 / A 00593.....
Produkt 60 4.1.3 Wohngeld
-
14-20 / A 00593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bevorstehende Änderung des Wohngeldgesetzes mit Anpassung der
Miethöchstbeträge und Einkommensgrenzen an die aktuelle Entwicklung
zum 01.01.2016
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung, um die zu erwartende Antragssteigerung und dauerhaft höhere Zahl an Wohngeldbezieherinnen und -beziehern bewältigen zu können
- Antrag Nr. 14-20 / A 00593 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 14.01.2015
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 892.269 €
von 2016 - 2018 sowie einmalig 184.853 € in 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung, die zusätzlichen 15,43 Stellen befristet auf 3 Jahre
einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten
- Zentralisierung der Wohngeldsachbearbeitung in 2017
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 00593 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohngeldgesetz
- Wohngeldnovelle 2016
- Wohngeldantrag
5.
Neuorganisation des städtischen
Wohungsbestandes;
hier: Übertragung des Hauses an der
Chiemgaustraße 120 an die GWG München GmbH
- Finanzierung der Mietkosten des Trägers
Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute
Wohnformen
Kurzinfo:
Anlass
- Neuordnung des städtischen Wohnungsbestandes
- Übertragung des Objekts Chiemgaustraße 120 (Einrichtung für Wohnungslose) in das Eigentum der GWG
Inhalt
- Aufgrund der Eigentumsübertragung ist die Schließung eines Mietvertrags zwischen GWG und Träger der Einrichtung (Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V.) notwendig.
- Finanzierung der entstehenden Mietkosten aufgrund des Betriebsführungsvertrags mit dem Träger durch Erhöhung der laufenden Bezuschussung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
282.743,00 € im Jahr 2015 und
282.743,00 € ab dem Jahr 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung der durch die Schließung des Mietvertrags erforderlichen Zuschussmittel zum Betrieb der Einrichtung der Wohnungslosenhilfe „Haus an der Chiemgaustraße“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eigentumsübertragung an die GWG
- Einrichtung der Wohnungslosenhilfe
6.
Projektbericht des Büros für Rückkehrhilfen
15 Jahre EU-Projekt Coming Home
Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum
01.12.2013 - 31.12.2014
Kurzinfo:
Anlass
- Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im
Projektzeitraum 01.12.2013 – 31.12.2014
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen
Inhalt
- Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe
- Fachtagungen und Qualifizierungen zum Thema Reintegration
- Fallbeispiele
- EU-Projekte
- Hilfsprojekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Büro für Rückkehrhilfen
- Coming Home
- EU-Projekte
- Reintegration
7.
Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten
in der Erstaufnahmeeinrichtung München
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung der Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München
- Der bisherige Vertrag endet zum 31.08.2015.
Inhalt
- Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte
Entscheidungsvorschlag
- Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages zur Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Einkleidung
- Flüchtlinge
- AsylbLG
8.
Verbesserte IT-Unterstützung in der
Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz
(AsylbLG)
Produkt 60 6.1.1
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserte IT-Unterstützung in der Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz
Inhalt
- Ausstattung der Sachbearbeitung im Asylbewerberleistungsgesetz mit einem zeitgemäßen IT-Verfahren
Gesamtkosten
- Die Gesamtkosten betragen 14.815,-- € in 2015, 98.908,-- € in 2016 sowie 75.470,-- € in den Jahren 2017 und 2018.
- Sachkosten für IT-Konzeption: einmalig 299.340,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Vorplanungskosten für die Einführung eines IT-Verfahrens für die Leistungssachbearbeitung AsylbLG
- Einrichtung einer Fachverfahrensbetreuung für das bestehende Verfahren „AsylFM“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Leistungssachbearbeitung
- IT-Ausstattung
- AsylbLG
9.
Anpassung der Personalausstattung an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen im
Amt für Wohnen und Migration;
Personalbedarf in der Leitung und
der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen
und Migration aufgrund des
wachsenden Personalbestandes u.a.
Produkt 60 6.1.1
-
14-20 / A 00998 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2015
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen
im Amt für Wohnen und Migration
Gesamtkosten
- 2.660.105,-- € ab 2016, in 2015 1.871.166,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen
zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
und in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personal Flüchtlingshilfe
- AsylbLG
10.
Sicherung der Finanzierung von ISuS -
Sofortbeschulung für junge Flüchtlinge
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für junge Flüchtlinge in München
- Wegfall der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ab dem Jahr 2016
Inhalt
- Beschreibung des Projektes
- Darlegung der Notwendigkeit der dauerhaften Sicherstellung der Finanzierung für das Projekt ISuS
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die zusätzlichen Kosten betragen 70.000,- € dauerhaft ab dem Jahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur dauerhaften Erhöhung des Zuschusses ab dem Jahr 2016 an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. aus dem Finanzmittelbestand
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Junge Flüchtlinge
11.
"Schule für Alle"
Fortführung und Verstetigung des Projektes als
Förder- und Beratungsprogramm
Produkt 60 6.3.1. Interkulturelle Orientierung
und Öffnung
Kurzinfo:
Anlass
- Ende der dreijährigen EU-Förderung für das Sprachförderprojekt „Schule für Alle“ für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund (07/2012 - 06/2015)
- Fortsetzung des Projektes „Schule für Alle“ mit städtischen Mitteln als Regelangebot
Inhalt
- Bericht über die Entwicklung und Ergebnisse sowie über den aktuellen Stand des Projektes „Schule für Alle“
- Vorschlag zur Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm mit Schwerpunkt auf interkultureller Öffnung und Sprachförderung
Gesamtkosten
92.515 € in 2015
454.234 ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Fortführung des Projektes „Schule für Alle“ als Regelangebot
- Bereitstellung der finanziellen und personellen Ressourcen im Produkt 60 6.3.1 zur Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sprachförderung für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund
- Lehramtsausbildung
- Interkulturelle Öffnung von Schulen
12.
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Abteilung Wohnraumerhalt
Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung als Folge der Ausweitung der Erhaltungssatzungsgebiete
- Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge des automatisierten Datenabgleichs im Bereich Wohngeld ab 01.01.2013
- Anstieg der Fallzahlen bei der Bußgeldstelle des Amtes für Wohnen und Migration als Folge der Personalmehrung im Fachbereich S-III-W/BS, Wohnungsbestandssicherung für die Aufgabe „Ferienwohnungen“
- Anstieg der Fallzahlen im Fachbereich Technik der Abteilung Wohnraumerhalt als Folge des Genehmigungsvorbehaltes bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten ab 01.03.2014
Inhalt
- Darstellung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt
- Darstellung des für die Optimierung des Ergebnisses notwendigen Personals
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 252.015 € ab dem Jahr 2016, im Jahr 2015 50.297 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erhaltungssatzungen
- ZeS
- Ferienwohnungen
- Wohngeldgesetz
13.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spenden an das Sozialreferat
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen
der Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Inhalt
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
- Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich
Ferienangebote des Stadtjugendamts
Entscheidungsvorschlag
- Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachverhalts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spenden an das Sozialreferat