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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. Mai 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
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Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/48
Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann
Endgültiger Beschluss
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass:
Die ursprüngliche bahnbetriebliche Nutzung des ehemaligen Bundesbahn-
Ausbesserungswerks München-Freimann wurde bereits vor Jahren
aufgegeben. Bislang konnte für die ehemalige Lokhalle und das
umgebende Gelände kein tragfähiges Nutzungskonzept gefunden werden.
Nunmehr sollen folgende Planungsziele umgesetzt werden:
In Teilen der ehemaligen Lokhalle soll ein Bau- und Gartenfachmarkt
realisiert werden. Der südliche Hallenbereich und angrenzende Baulichkeiten
sollen neben Ausstellungs- und Handelsflächen als „Oldtimer-
und Sportwagenzentrum", eine Plattform für Interessierte an historischen
und außergewöhnlichen Kraftfahrzeugen, genutzt werden.
Südlich des Lokhallenbereiches ist eine Gewerbe- und Büronutzung
beabsichtigt ("Campus für Innovation und Forschung"). Die bisherigen
kulturellen Nutzungen in der denkmalgeschützten "Zenith"-Halle sollen
erhalten werden.
Des Weiteren ist der Erhalt der vorhandenen Biotope und deren Stärkung
im Biotopverbund gemäß Arten- und Biotopschutzprogramm der
Landeshauptstadt München ein wichtiges Planungsziel.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, ehemaliges Bundesbahn-Ausbesserungswerk
(AW) München-Freimann.
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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024
Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 1404 a und 1505 a)
- Baumarkt-Fachzentrum und Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum -
Satzungsbeschluss
-
14-20 / A 01012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes;
Billigungsbeschluss vom 16.07.2014
Inhalte:
Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der Behörden gemäß § 4 a Abs. 3
BauGB; Satzung und Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
mit Grünordnung Nr. 2024
Entscheidungsvorschlag:
Berücksichtigung der Äußerungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 a
Abs. 3 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Satzungsbeschluss
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Baumarkt-Fachzentrum
- Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum
- Lilienthalallee
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Bezirk Mitte (HA II/2)
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018
Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387)
und
Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31 bc und 1375)
A) Ergebnis des Realisierungswettbewerbs Hildegardstraße und des Realisierungswettbewerbs Oberfläche Thomas-Wimmer-Ring
B) .....
C) Empfehlungen der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 05.12.2013
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02124
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02127
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02128
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02129
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02130
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02131
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02132
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02133
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02134
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02145
D) .....
E) .....
F) .....
G) .....
- aufgrund des Umfangs ist Betreff nicht komplett darstellbar -
-
14-20 / E 00332 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00334 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00333 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00336 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00335 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01067 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01011 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01014 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Durchgeführte Realisierungswettbewerbe Hildegardstraße sowie
Oberfläche Thomas-Wimmer-Ring
• Vorliegender Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplanverfahrens
• Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
• Bürgerversammlungsempfehlungen
• Antrag des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-
Lehel
Inhalte:
Wesentliche Inhalte sind unter anderem
• Informationen über die Ergebnisse der Realisierungswettbewerbe
Hildegardstraße und Thomas-Wimmer-Ring mit Oberfläche
• Anträge der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
24.10.2013 und 24.03.2015 zu städtebaulichen Verbesserung im
Umfeld Thomas-Wimmer-Ring
• Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes -
Altstadt-Lehel am 05.12.2013 und 04.12.2014
• Beschlussfassung über die Einleitung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplanverfahrens Nr. 2018
• Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel
Entscheidungsvorschlag:
• Kenntnisnahme des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs
Hildegardstraße und des Realisierungswettbewerbs Oberfläche
Thomas-Wimmer-Ring
• Behandlung der Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE
GRÜNEN/RL und Beschlussfassung zur Reduzierung der
Fahrspuren entsprechend dem Antrag vom 24.10.2013
• Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlungen des 1.
Stadtbezirks - Altstadt-Lehel
• Beschlussfassung über die Änderung von rechtsverbindlichen
Bebauungsplänen und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplans mit Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
Nr. 2018 vom 28.11.2007
• Behandlung des Antrags des Bezirksausschusses 1
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hildegardstraße
Thomas-Wimmer-Ring
Tiefgarage
Anwohnertiefgarage
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Hauptabteilung II
4.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten
A) Stadtplanungsziel für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten (SEM) mit der Prämisse "Mehr GRÜN als GRAU" statt "kompakt-urban-grün"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00229 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 23.10.2014
B) Bauplanungen Münchner Nordosten (SEM): Berücksichtigung des hohen Grundwasserspiegels im Hinblick auf die bereits bestehenden Siedlungen (Zahnbrechersiedlung u. Gartenstadt)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00231 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 23.10.2014
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
14-20 / E 00231 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen hat am
23.10.2014 die anliegenden Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00229 und
Nr. 14-20 / E 00231 beschlossen.
Inhalte:
Darstellung des Sachverhalts zur Erarbeitung des integrierten
Strukturkonzepts für den Münchner Nordosten.
Entscheidungsvorschlag:
Die Themen der Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00229 und Nr. 14-20 /
E 00231 werden im Rahmen der Untersuchungen zum integrierten
Strukturkonzept behandelt und in den folgenden Planungsschritten berücksichtigt.
Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00229 und Nr. 14-20 /
E 00231 sind gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Bereich Nordosten
- Integriertes Strukturkonzept
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Hauptabteilung III
5.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b
Bauquartier WA 8 (West)
Modell-Projekt Werksmietwohnungsbau
Festlegung der Bindungen und der Kriterien für die Konzeptausschreibung
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
-
14-20 / A 01013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b
Ausschreibung Bauquartier WA 8 (West) für Werksmietwohnungsbau
Inhalte:
• Sachstand der Vermarktung der Wohnbauflächen in der ehemaligen
Funkkaserne
• Grundstücksdaten Bauquartier WA 8 (West)
• Bedarf an Werksmietwohnungen
• Darstellung des geplanten Vergabeverfahrens
• Wohnbauart "Werksmietwohnungen" entsprechend dem
"Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB)"
• Abgrenzung zwischen Bindungen und Kriterien
• Grundvoraussetzungen der Grundstücksvergabe (zwingende
Vergabekriterien)
• Bindungen im "Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB)" hier in der
Ausgestaltung "Werksmietwohnungsbau"
• Wirkung der Bindungen auf den Verkehswert
• Festlegung der Auswahlkriterien für das Bauquartier WA 8 (West)
• Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag:
• Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung das
Bauquartier WA 8 (West) für Werksmietwohnungen auszuschreiben
und die festgelegten Auswahlkriterien der Vergabe zugrunde zu legen
• Kommunalreferat wird gebeten, die Ermittlung des Verkehrswertes zu
veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehemalige Funkkaserne, WA 8 (West), Bebauungsplan Nr. 1943b,
Konzeptausschreibung, Werksmietwohnungsbau, "Konzeptioneller
Mietwohnungsbau (KMB)"
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Hauptabteilung IV
6.
Novellierung der Baumschutzverordnung -
Herausnahme der Gattung Fichte;
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012
Schriftliche Anfrage gemäß §68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014
Änderung der Baumschutzverordnung
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00776 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
vom 08.01.2015
-
14-20 / F 00071 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00776 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Prüfauftrag des Stadtrates aus der Vollversammlung vom 19.12.2012
(Insbesondere jährliches Pflanzprogramm von 300 Bäumen)
Inhalte:
- Ausgangslage
- Asiatischer Laubholzbockkäfer – Neue Situation
- Ergebnis zum Prüfauftrag: Entwicklung eines Baumpflanzprogramms,
Obstbäume als Ersatzbäume, Abschließende Bewertung
- Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014
- BA-Antrag Nr. 14-20/ B 00776 des Bezirksausschusses des Stadt-
bezirkes 19 vom 08.01.2015
Entscheidungsvorschlag:
Die Einleitung eines erneuten Novellierungsverfahrens zur Baumschutzverordnung, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung beinhaltet, wird aufgrund der aktuellen Bedrohung der heimischen Laubbäume durch den Asiatischen Laubholzbockkäfers zurückgestellt, bis gesicherte Erkenntnisse vorliegen, wie sich der bisherige Käferbefall vor den Toren Münchens auf die Durch-grünung im Stadtgebiet auswirken wird.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren, den Umgriff der Baumschutzverordnung soweit erforderlich den fortschreitenden baulichen Entwicklungen anzupassen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Baumschutzverordnung, Novellierung, Fichten, Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Pflanzprogramm, Prüfauftrag, Obstbäume, Ersatzbäume