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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Mai 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vergabe von Gutachter und Beratungsleistungen:
Fachgutachten „Klimaschutzziel und -strategie München 2050“
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe von Gutachter und Beratungsleistungen:
Fachgutachten „Klimaschutzziel und -strategie München 2050“
Inhalt
Gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt
München ist ab einer Wertgrenze von 50.000 Euro eine
Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Vergabe eines Fachgutachtens „Klimaschutzziel und -strategie München 2050“ an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
CO2-Emissionen, IHKM, Klimaschutzprogramm, Fachgutachten, Klimaschutzstrategie, Klimaschutzaktivitäten, Klimaschutzmaßnahmen
2.
Solarstadt München – Solarmodule in Fußgängerzonen
und in Straßenbahntrassen
Solarstadt München I
Versuch: Solarmodule in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 14-20 / A 00426 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 13.11.2014
Solarstadt München II
Versuch: Solarmodule in Straßenbahntrassen
Antrag Nr. 14-20 / A 00427 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 13.11.2014
-
14-20 / A 00427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00426 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 00426 und 14-20 / A 00427 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.11.2014
Inhalt
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob in München Solarmodule zum einen in der Fußgängerzone zum anderen in Straßenbahntrassen eingebaut werden können. In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Prüfaufträge dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des Prüfauftrags der Verwaltung zur technischen Machbarkeit und zur Wirtschaftlichkeit zu den Versuchsprojekten „Solarmodule in Fußgängerzonen und Solarmodule in Straßenbahntrassen“ zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Photovoltaik, PV-Module, erneuerbare Energien, Solarmodule
3.
Nachhaltige Entwicklung München
Grundlagen der 2.000 Watt-Gesellschaft
-
14-20 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Jahr 2012 hat der Stadtrat mit seinem Beschluss zur Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948, VV 21.03.2012) das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, Wege zu einer 2.000 Watt-Gesellschaft darzustellen.
In der Bekanntgabe zum Münchner Nachhaltigkeitsbericht 2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14214, VV 09.04.2014) wurde eine Vorlage angekündigt, die einige Empfehlungen des Nachhaltigkeitsberichts als vorrangig zu bearbeitende Themen aufgreift.
Inhalt
Mit einem Gutachten sollen die Grundlagen zur Klärung und Konkretisierung der 2000 Watt-Gesellschaft geschaffen werden.
Mit Hilfe eines Stoffstrom-Modells (Stoffhaushalt München) sollen die Ressourcenabhängigkeiten Münchens dargestellt werden, um u.a. die Resilienz Münchens zu verbessern.
Aufbau und Einsatz von (qualitativen und quantitativen) Wirkungsmodellen als ganzheitliche, systemische Planungsmethoden und als Grundlage für die NachhaltigkeitsBerichterstattung wie auch für die Planung der 2.000 Watt-Gesellschaft.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat hat von der Vorlage „Nachhaltige Entwicklung München – Grundlagen der 2.000 Watt-Gesellschaft“ Kenntnis genommen.
Das RGU wird beauftragt, die genannten Untersuchungen durchzuführen, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über die Ergebnisse zu berichten und Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
2000-Watt-Gesellschaft, Stoffstrom-Modell, Resilienz, Nachhaltige Entwicklung.
4.
Abfallentsorgungsanlage Rupert-Bodner-Str. 25
Übernahme der vom BA 22 geforderten Auflagen in die Änderungsgenehmigung
Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 00074
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 –
Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014
-
14-20 / E 00074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 00074 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 03.07.2014
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Änderung der Abfallentsorgungsanlage – Sachstand
- In der Bürgerversammlung vorgetragene Forderungen
- Entscheidungsgrundlage
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung kann aus rechtlichen Gründen nicht in vollem Umfang entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abfallentsorgungsanlage; Schrottplatz, Thyssen Dück, Cronimet Alfa, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, Genehmigungsverfahren, BImSchG
5.
Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München
Laubbläserverbot nach Grazer Vorbild
- alternativ Umrüstung auf Elektrogeräte
Antrag Nr. 14-20 / A 00344 der Stadtratsfraktion Bündnis90/
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2014
Verbot von Laubbläsern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00291der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 13.11.2014
Laubsauger (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00321 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.11.2014
-
14-20 / E 00291 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00321 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01005 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2014
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 13.11.2014
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
Unter Ziffer 1 und 2 der Beschlussvorlage wird dargestellt, aus welchen Gründen Laubbläser von der Stadt München nicht verboten werden können, wobei auf die Unterschiede zu dem in Graz ausgesprochen Verbot eingegangen wird. Unter Ziffer 3 wird darauf eingegangen, weshalb ein Verzicht der Stadt München selbst auf den Einsatz der Geräte nicht sinnvoll ist. Ziffer 4 befasst sich mit der Umstellung auf elektrisch betriebene Laubbläser, Ziffer 5 mit den Möglichkeiten der Förderung einer Umstellung von Geräten mit Verbrennungsmotor auf Geräte mit Elektromotor.
Entscheidungsvorschlag
Ein stadtweites Verbot kann aufgrund der in der Beschlussvorlage dargestellten Rechtslage nicht ausgesprochen werden. Von der Stadt München werden die Geräte weiter wie beschrieben in dem bereits auf das Mindestmaß beschränkten Umfang eingesetzt. Die Umstellung auf elektrisch betriebene Laubbläser wird fortgesetzt. Die vorgeschlagene Bewertungsmatrix wird von der Vergabestelle 1 gemeinsam mit den betroffenen Dienststellen weiterentwickelt. Die finanzielle Förderung einer Umstellung auf elektrische Laubbläser ist nicht sinnvoll.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung, Laubbläser
6.
Klimaschutzaktionsplan für Zielgruppen außerhalb der Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine etc.)
-
14-20 / A 01006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 20.11.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01751) wurde auch der Ergänzungsantrag Nr. 14-20 / A 00473 von der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste zu einem Klimaschutzaktionsplan beschlossen mit dem Auftrag einen „Vorschlag für einen Klimaschutzaktionsplan vor allem für die Zielgruppe außerhalb der Verwaltung (private Haushalte, Wirtschaft, Industrie, Verbände, Vereine, etc.)“ zu erarbeiten, „der Initiativen und Maßnahmen vorsieht, die die beteiligten Akteurinnen und Akteure zum Handeln motiviert und bei ihren Klimaschutzaktivitäten begleitet und unterstützt.“
Inhalt
Erarbeitung eines Klimaschutzaktionsplans zur Erreichung der o.a. angestrebten Ziele unter Einbeziehung der Zielgruppen außerhalb der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach dem im Vortrag dargestellten Grobkonzept einen Klimaschutzaktionsplan zu erstellen und diesen im Rahmen eines Finanzierungsbeschlusses dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Reduktion, Leitlinie Ökologie, IHKM