RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 03:03:22)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Mai 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Altkleidersammlung in München
auf neue Füße stellen 1 -
Containerstandplätze für gemeinnützige
Sammelorganisationen
Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
Altkleidersammlung in München
auf neue Füße stellen 2 -
Sammlung und Verwertung nach nachhaltigen
und sozialen Kriterien
Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
-
14-20 / A 00723
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00724
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02816
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02914
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Altkleidersammlung
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL
vom 02.03.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL
vom 02.03.2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der städtischen Altkleider- und
Altschuhsammlung und den Möglichkeiten einer engeren Kooperation
mit gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen
Entscheidungsvorschlag
Die Städtische Altkleidersammlung wird in vollem Umfang weiterbe-
trieben und bedarfsgerecht ausgebaut, um einen flächendeckenden
hohen Servicegrad im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten.
Den Anträgen Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom
02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL wird
nicht gefolgt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A
00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜ-
NEN/RL sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Alttextilsammlung, Alttextilienverwertung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung im
24. Stadtbezirk Feldmoching Hasenbergl
Prälat-Höck-Bogen
14-20 / V 02915
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Anlass
Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1503g
Inhalt
Südlich der Straße „Am Schnepfenweg“ entsteht ein Neubaugebiet,
das laut Bebauungsplan als Wohngebiet genutzt werden soll. Er-
schlossen wird das Areal unter anderem durch die neue Straße, U-
1671, die benannt werden muss.
Entscheidungsvorschlag
Die neue Straße U-1671 wird Prälat-Höck-Bogen benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1503g, Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-
Straße, Am Blütenanger
3.
GeodatenService München (GSM);
Personalzuschaltung für den Bereich
SoBoN, Umlegung
14-20 / V 02916
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Personalzuschaltung GSM-Bodenordnung-SoBoN/Umlegung
Anlass
Aufgrund neuer Umlegungsverfahren von sehr großem Umfang (wie
Paul-Gerhardt-Allee, Werksviertel am Ostbahnhof, Freiham-Nord
etc.) und der in naher Zukunft zu erwartenden Verfahren (Federseestr.,
Westend-, Zschokkestr. usw.) sowie dem ständig umfangreicher
werdenden Aufwand für SoBoN-Berechnungen bedarf es einer Personal-
zuschaltung für den GSM im Bereich Bodenordnung, SoBoN-Umlegung,
um die äußerst umfangreichen Aufgaben fristgerecht erfüllen zu können.
Inhalt
Die Bewältigung dieser Mehraufgaben ist zeitgerecht nur durch
Personalzuschaltung möglich und wird somit auch für die Zukunft
sichergestellt.
Entscheidungsvorschlag
Einer Personalzuschaltung von 4 VZÄ in der 3. Qualifikationsebene
an den GSM für den Bereich Bodenordnung, SoBoN-Umlegung, wird
zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bodenordnung, SoBoN-Umlegung
4.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Schlierseestr. 47
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
14-20 / V 02917
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag Anton-Fingerle-Bildungszentrum mit Kindertages-
stätte, Schlierseestr. 47
Anlass
Der Reinigungsvertrag in dem oben genannten Gebäude endet zum
31.01.2016. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und
Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Aus-
schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste
Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Schulhausreinigung, Gebäudereinigung, Anton-Fingerle-Zentrum
5.
Vergabe von Räum- und Streudiensten
auf städtischen Grundstücken
für die Winterhalbjahre 2015/2016 mit 2018//2019
14-20 / V 02918
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergabe von Räum- und Streudiensten (Winterdienste) für das RBS
und das KR, Winterhalbjahre 2015/2016 bis 2018/2019.
Anlass
Umsetzung der Zuständigkeiten des Münchner Facility Managements
(mfm). Der Vertrag über Räum- und Streudienste für RBS und KR
endet zum 31.03.2015. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Winterdienste die Ausschreibung
durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Winterdienst, Schneeräumen, Verkehrssicherungspflicht
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
in dem Anwesen Orleansstr. 44-46
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 02919
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag Berufsbildungszentrum Gesundheitsberufe, Fach-
ober- und Berufsoberschule Technik, Orleansstr. 44-46, Hort
Orleansplatz 13
Anlass
Der Reinigungsvertrag in dem oben genannten Gebäude endet zum
30.09.2015. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und
Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die
Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaft-
lichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Schulhausreinigung, städtische Berufsschulen, Sachaufwand
staatliche berufliche Schulen
7.
Straßenbenennung im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Adolf-Hackenberg-Straße
Annette-von-Aretin-Straße
Anneliese-Fleyenschmidt-Straße
Therese-von-Bayern-Straße
Margarethe-Selenka-Straße
Dieter-Hildebrandt-Straße
Sammy-Drechsel-Straße
14-20 / V 03093
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Anlass
Bau der Straßen U-1686 bis U-1692
Inhalt
Im Bereich Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (öst-
lich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger/Ottobrunner Straße
(westlich) entsteht ein Neubaugebiet. Das Areal wird durch sieben
Straßen erschlossen, die benannt werden müssen.
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1686 Adolf-Hackenberg-Straße, U-1687 Annette-von-Aretin-Straße,
U-1688 Anneliese-Fleyenschmidt-Straße, U-1689 Therese-von-
Bayern-Straße, U-1690 Margarethe-Selenka-Straße, U-1691 Dieter-
Hildebrandt-Straße, U-1692 und der östliche Teil der U-1686 Sammy-
Drechsel-Straße
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2045, Hochäckerstraße