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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Mai 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 1 - Containerstandplätze für gemeinnützige Sammelorganisationen Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 2 - Sammlung und Verwertung nach nachhaltigen und sozialen Kriterien Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015

  • 14-20 / A 00723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02816 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altkleidersammlung Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der städtischen Altkleider- und Altschuhsammlung und den Möglichkeiten einer engeren Kooperation mit gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen Entscheidungsvorschlag Die Städtische Altkleidersammlung wird in vollem Umfang weiterbe- trieben und bedarfsgerecht ausgebaut, um einen flächendeckenden hohen Servicegrad im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten. Den Anträgen Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL wird nicht gefolgt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜ- NEN/RL sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Alttextilsammlung, Alttextilienverwertung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching Hasenbergl Prälat-Höck-Bogen

14-20 / V 02915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Anlass Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1503g Inhalt Südlich der Straße „Am Schnepfenweg“ entsteht ein Neubaugebiet, das laut Bebauungsplan als Wohngebiet genutzt werden soll. Er- schlossen wird das Areal unter anderem durch die neue Straße, U- 1671, die benannt werden muss. Entscheidungsvorschlag Die neue Straße U-1671 wird Prälat-Höck-Bogen benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1503g, Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler- Straße, Am Blütenanger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
GeodatenService München (GSM); Personalzuschaltung für den Bereich SoBoN, Umlegung

14-20 / V 02916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Personalzuschaltung GSM-Bodenordnung-SoBoN/Umlegung Anlass Aufgrund neuer Umlegungsverfahren von sehr großem Umfang (wie Paul-Gerhardt-Allee, Werksviertel am Ostbahnhof, Freiham-Nord etc.) und der in naher Zukunft zu erwartenden Verfahren (Federseestr., Westend-, Zschokkestr. usw.) sowie dem ständig umfangreicher werdenden Aufwand für SoBoN-Berechnungen bedarf es einer Personal- zuschaltung für den GSM im Bereich Bodenordnung, SoBoN-Umlegung, um die äußerst umfangreichen Aufgaben fristgerecht erfüllen zu können. Inhalt Die Bewältigung dieser Mehraufgaben ist zeitgerecht nur durch Personalzuschaltung möglich und wird somit auch für die Zukunft sichergestellt. Entscheidungsvorschlag Einer Personalzuschaltung von 4 VZÄ in der 3. Qualifikationsebene an den GSM für den Bereich Bodenordnung, SoBoN-Umlegung, wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Bodenordnung, SoBoN-Umlegung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Schlierseestr. 47 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

14-20 / V 02917 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Anton-Fingerle-Bildungszentrum mit Kindertages- stätte, Schlierseestr. 47 Anlass Der Reinigungsvertrag in dem oben genannten Gebäude endet zum 31.01.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Schulhausreinigung, Gebäudereinigung, Anton-Fingerle-Zentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für die Winterhalbjahre 2015/2016 mit 2018//2019

14-20 / V 02918 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe von Räum- und Streudiensten (Winterdienste) für das RBS und das KR, Winterhalbjahre 2015/2016 bis 2018/2019. Anlass Umsetzung der Zuständigkeiten des Münchner Facility Managements (mfm). Der Vertrag über Räum- und Streudienste für RBS und KR endet zum 31.03.2015. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Winterdienste die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Winterdienst, Schneeräumen, Verkehrssicherungspflicht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung in dem Anwesen Orleansstr. 44-46 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

14-20 / V 02919 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Berufsbildungszentrum Gesundheitsberufe, Fach- ober- und Berufsoberschule Technik, Orleansstr. 44-46, Hort Orleansplatz 13 Anlass Der Reinigungsvertrag in dem oben genannten Gebäude endet zum 30.09.2015. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaft- lichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Schulhausreinigung, städtische Berufsschulen, Sachaufwand staatliche berufliche Schulen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Adolf-Hackenberg-Straße Annette-von-Aretin-Straße Anneliese-Fleyenschmidt-Straße Therese-von-Bayern-Straße Margarethe-Selenka-Straße Dieter-Hildebrandt-Straße Sammy-Drechsel-Straße

14-20 / V 03093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anlass Bau der Straßen U-1686 bis U-1692 Inhalt Im Bereich Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (öst- lich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger/Ottobrunner Straße (westlich) entsteht ein Neubaugebiet. Das Areal wird durch sieben Straßen erschlossen, die benannt werden müssen. Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1686 Adolf-Hackenberg-Straße, U-1687 Annette-von-Aretin-Straße, U-1688 Anneliese-Fleyenschmidt-Straße, U-1689 Therese-von- Bayern-Straße, U-1690 Margarethe-Selenka-Straße, U-1691 Dieter- Hildebrandt-Straße, U-1692 und der östliche Teil der U-1686 Sammy- Drechsel-Straße Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 2045, Hochäckerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)