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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Mai 2015, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Optimierung der Personalgewinnung; Einführung eines Dualen Studiums "Bauingenieurwesen" (Bachelor of Engineering) für das Baureferat

14-20 / V 02735 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es besteht Handlungsbedarf für Personalgewinnungsmaßnahmen von Bauingenieurinnen und Bauingenieuren für die Bereiche Tiefbau und Ingenieurbau des Baureferates. Inhalt Das Baureferat stellt die geplanten Eckpunkte und Maßnahmen für das Angebot eines dualen Studienganges „Bauingenieurwesen“ dar. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Vortrag zur Einführung eines Dualen Studienganges Bauingenieurwesen im Baureferat wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hochschule München eine Kooperationsvereinbarung zur künftigen Zusammenarbeit abzuschließen. 3. Einrichtung der erforderlichen Stellen und Anmeldung der Haushaltsmittel 4. Einrichtung der Arbeitsplätze und Anmeldung der erforderlichen Mittel 5. Erhöhung des Produktkostenbudgets für das Produkt "Bereitstellen öffentlicher Verkehrsflächen" (Produktnummer 520201) 6. Über die Finanzierung entscheidet die Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2015. 7. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat im Jahr 2020 über die Erfahrungen zum Dualen Studium für Bauingenieure zu berichten. In der Beschlussvorlage ist nach vorheriger Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat auch darzustellen, ob und in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Gesucht werden kann auch nach: - Duales Studium Bauingenieurwesen - Bachelor of Engineering - BoE - Personalgewinnung Baureferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München - Rosenheim im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Welfenstraße zwischen Regerstraße und Auerfeldstraße (Nordteil) Erneuerungsmaßnahme, Querungshilfen Auerfeldstraße, barrierefreier Ausbau Bushaltestellen am Schwester-Eubulina-Platz Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.230.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02627 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und Terminen Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.230.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 1.230.000 € eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Welfenhöfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Kistlerhofstraße zwischen Hofmannstraße und Aidenbachstraße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Straßenumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02561 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung der Kistlerhofstraße zwischen Hofmannstraße und Aidenbachstraße Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme im o. g. Abschnitt die Projektgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.700.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 1.700.000 € eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: -Bebauungsplan Nr. 2063

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305) Teilmaßnahme: Rümann- / Isoldenstraße im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Straßenumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.890.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 300.000 € (brutto)) Projektgenehmigung

14-20 / V 02631 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 17.04.2012 die Vorplanung für die vorbezeichnete Maßnahme genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08808) und das Baureferat beauftragt, für die Teilmaßnahme Rümann- / Isoldenstraße die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Umbau der Rümann- und der Isoldenstraße entsprechend den künftigen Anforderungen Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.890.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Klopstockstraße - Eisenacher Straße - Kesselhaus - Schwabinger Krankenhaus - Grünanbindung Petuelpark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Feldbergstraße / Zehntfeldstraße / Hugo-Lang-Bogen Kreuzungsumbau; LZA-Austausch im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Projektkosten (Ausführungskosten): 1.150.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 02839 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 19.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13171) die Projektgenehmigung für die vorbezeichnete Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.150.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtsignalanlage - Bushaltestelle - Buslinie 192, 194, 195

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges "Jährlicher Sachstandsbericht" - Bekanntgabe -

14-20 / V 02324 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Inhalt Aktueller Sachstand zu allen noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet und insbesondere zur Beseitigung des Bahnüberganges Fasanerie, Feldmochinger Straße. Gesucht werden kann auch nach: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Borsigstraße - Mochostraße - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis

14-20 / V 02716 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.11.2013 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13149). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschlussverzeichnis ergeben. Inhalt Darstellung und Erläuterung der Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß der beigefügten Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet - Landaubogen - ehem. Leonhard-Moll-Bogen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Nachtrag