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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Mai 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Modellversuch eines Cannabis Social Clubs in München Antrag Nr. 14- 20 / A 00267 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 26.09.2014


14-20 / V 02905 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00267 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 26.09.2014 Inhalt In der Vorlage werden die Voraussetzungen eines möglichen Modellversuchs für einen Cannabis Social Clubs dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Das RGU wird sich auch weiterhin an der fachlichen Diskussion zur Liberalisierung des Umgangs mit Cannabis beteiligen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sucht, Cannabis, Cannabis Social Clubs

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Vollzug des Haushaltsplans 2015

14-20 / V 02906 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2015 Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2015, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2015“ (Anlage), Spalte „Zuschuss RGU 2015“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2015 beträgt 7.403.400 €. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Nicht verbrauchte Ansatzmittel des laufenden Haushaltsjahres können zur Abdeckung entstehender Mehrbedarfe im Zuschussbereich übertragen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der erfassten Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2015, Förderung, Gesundheit, Zuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bericht des Gesundheitsbeirats 2014 Änderung der Geschäftsordnung

14-20 / V 02903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Bericht des Gesundheitsbeirats 2014 an den Stadtrat gemäß Geschäftsordnung des Gesundheitsbeirats Inhalt Darstellung der Arbeit des Gesundheitsbeirats seit dem letzten Bericht am 03.07.2014 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14569) Entscheidungsvorschlag Änderung des § 4 der Geschäftsordnung des Gesundheitsbeirats (Vertretung des Vorstandsvorsitzenden) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Ausführungsgenehmigung Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) am Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1 im Stadtbezirk 17. Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 2.720.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro

14-20 / V 02907 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Abschluss der Projektplanung und Erteilung der Projektgenehmigung steht an, dass die Ausführung des Vorhabens „Sanierung Kaskadenanlage Ostfriedhof“ genehmigt wird. Inhalt Ausführungsgenehmigung für das Vorhaben „Sanierung Kaskadenanlage Ostftriedhof“ Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.720.000 Euro wird genehmigt. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018 wird angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kaskadenanlage, Sanierung, Ostfriedhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030

14-20 / V 02932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „Fortschreibung des Konzeptes zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2025“ des Gesundheits­ausschusses vom 20.01.2011 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.01.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05663) mit dem Auftrag, nach fünf Jahren eine neue und aktuelle Gräberbedarfsprognose vorzunehmen Inhalt Prognose des Bedarfs an Gräbern bis zum Jahr 2030; Strukturwandel im Friedhofs- und Bestattungswesen und verändertes Grabnutzungsverhalten Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von der Fortschreibung der Gräberbedarfs­prognose bis zum Jahr 2030 Erneute Vornahme einer Gräberbedarfsprognose im Jahr 2020 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsplanung, Gräberbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)