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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Mai 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Modellversuch eines Cannabis Social Clubs in München
Antrag Nr. 14- 20 / A 00267 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 26.09.2014
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14-20 / A 01045 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01043 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00267 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 26.09.2014
Inhalt
In der Vorlage werden die Voraussetzungen eines möglichen Modellversuchs für einen Cannabis Social Clubs dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Das RGU wird sich auch weiterhin an der fachlichen Diskussion zur Liberalisierung des Umgangs mit Cannabis beteiligen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Cannabis, Cannabis Social Clubs
2.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention
und gesundheitlichen Versorgung
Vollzug des Haushaltsplans 2015
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2015, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900).
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2015“ (Anlage), Spalte „Zuschuss RGU 2015“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2015 beträgt 7.403.400 €.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Nicht verbrauchte Ansatzmittel des laufenden Haushaltsjahres können zur Abdeckung entstehender Mehrbedarfe im Zuschussbereich übertragen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der erfassten Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2015, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
3.
Bericht des Gesundheitsbeirats 2014
Änderung der Geschäftsordnung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht des Gesundheitsbeirats 2014 an den Stadtrat gemäß Geschäftsordnung des Gesundheitsbeirats
Inhalt
Darstellung der Arbeit des Gesundheitsbeirats seit dem letzten Bericht am 03.07.2014 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14569)
Entscheidungsvorschlag
Änderung des § 4 der Geschäftsordnung des Gesundheitsbeirats (Vertretung des Vorstandsvorsitzenden)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsbeirat
4.
Ausführungsgenehmigung
Sanierung der Kaskadenanlage
(ehemalige Brunnenanlage) am Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1
im Stadtbezirk 17. Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 2.720.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro
Kurzinfo:
Anlass
Nach Abschluss der Projektplanung und Erteilung der Projektgenehmigung steht an, dass die Ausführung des Vorhabens „Sanierung Kaskadenanlage Ostfriedhof“ genehmigt wird.
Inhalt
Ausführungsgenehmigung für das Vorhaben „Sanierung Kaskadenanlage Ostftriedhof“
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.720.000 Euro wird genehmigt.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018 wird angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kaskadenanlage, Sanierung, Ostfriedhof
5.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung;
Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Fortschreibung des Konzeptes zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2025“ des Gesundheitsausschusses vom 20.01.2011 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.01.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05663) mit dem Auftrag, nach fünf Jahren eine neue und aktuelle Gräberbedarfsprognose vorzunehmen
Inhalt
Prognose des Bedarfs an Gräbern bis zum Jahr 2030; Strukturwandel im Friedhofs- und Bestattungswesen und verändertes Grabnutzungsverhalten
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von der Fortschreibung der Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030
Erneute Vornahme einer Gräberbedarfsprognose im Jahr 2020
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhofsplanung, Gräberbedarf