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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Mai 2015, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Offener Haushalt der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 14-20 / A 00662 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 05.02.2015
-
14-20 / A 00662
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03013
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 14-20 / A 00662 „Offener Haushalt der Landeshauptstadt München“ der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bügerbeteiligung vom 05.02.2015. Die Landeshauptstadt München soll ihren Haushalt auf der Plattform www.offenerhaushalt.de darstellen.
Darstellung der bereits umgesetzten Schritte zur Veröffentlichung auf www.offenerhaushalt.de und des weiteren Vorgehens.
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Beschlussvortrags zur Kenntnis.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00662 „Offener Haushalt der Landeshauptstadt München“
der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom
05.02.2015 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Offener Haushalt
2.
Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR)
Evaluation 2015
14-20 / V 03039
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Evaluation der Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen.
Mit der Neufassung der Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR) in 2013 wurde für eine Pilotphase bis Frühjahr 2015 festgelegt, dass bei geplanten Investitionsmaßnahmen mit Kosten über 50 Mio.€ eine AG Wirtschaftlichkeit unter Leitung der Stadtkämmerei einzurichten ist.
In dieser Beschlussvorlage wird über die Arbeitsgruppen berichtet und Vorschläge zur Neufassung der RWR unterbreitet.
1. Der Stadtrat nimmt die Neufassung der Richtlinien über
Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR), wie sie in der Anlage beiliegt,
zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wirtschaftlichkeitsrechnungen
3.
Den Umweltprojekten werden höhere finanzielle Zuschüsse gewährt,
um Tarifsteigerungen auszugleichen.
Antrag Nr. 14-20 / A 00742 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.03.2015
-
14-20 / A 00742
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03043
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abarbeitung des im Betreff genannten Antrages.
Zuschusserhöhung bei sozialen Projekten und Verbänden (Finanzausschuss 29. Juli 2014, Vollversammlung
30. Juli 2014)
Eine Zuschusserhöhung bei Umweltprojekten wurde gemäß den abgearbeiteten Anträgen Nrn. 08-14 / A 04326 und
08-14 / A 04355 nicht verfolgt und daher nicht beantragt.
Auftrag an Stadtkämmerei um Berücksichtigung des Umweltbereichs für künftige Haushaltsplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Förderung von Umweltprojekten, Zuschusserhöhung
4.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 1. Quartal 2015
14-20 / V 02881
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 19.05.2015.
Die Stadtkämmerei informiert
über die aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Bericht für das 1. Quartal 2015
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven
5.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht I. Quartal 2015
14-20 / V 02837
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 19.05.2015.
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das I.Quartal 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen