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Anlass - Zuschussantrag von Condrobs e.V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Fonds Münchner Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 25.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchner Jugendhilfe“ für die Anschaffung der Ausstattung der Bewohnerzimmer für das neue Wohnprojekt in der Kistlerhofstr. 144 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - Wohnprojekt

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00268 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2014 Inhalt - Antrag auf Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für die Sozialbürgerhäuser für die Rechtskreise Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) – Grundsicherung für Arbeitssuchende sowie Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin - geschäftsordnungsgemäße Behandlung des o.g. Antrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter - Bezirkssozialarbeit

Anlass - Beschluss “Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan zur Umsetzung sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ vom 24.07.2013 - Umsetzung des Handlungsfelds 2, das sich auf Art. 25 (Gesundheit) und Art. 26 (Habilitation und Rehabilitation) der UN-BRK bezieht Inhalt - Um den spezifischen Bedarfen von Menschen mit Hörbehinderung auch in der Struktur der Sozialbürgerhäuser gerecht zu werden, ist eine Planstelle im Bereich der Sozialbürgerhäuser notwendig. Sie soll stadtweit (analog dem Sozialdienst für Gehörlose) tätig sein und an die bereits etablierte Fachstelle häusliche Versorgung angegliedert werden. - Im Amt für Soziale Sicherung ist zur Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsangebote für pflegebedürftige Menschen mit Hörbehinderung eine zielgruppenspezifische Bedarfserhebung erforderlich, hierfür sind u.a. eine (wissenschaftliche) Begleitung und Informationsveranstaltungen mit Verbänden geplant bzw. vorbereitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 11.242 € im Jahr 2015, 9.150 € im Jahr 2016 einmalig und 32.915 € ab dem Jahr 2016 laufend. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Teilzeitstelle sowie der Übernahme der Kosten zur Weiterentwicklung der spezifischen Pflegeangebote Gesucht werden kann im RIS auch unter: - pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen - Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, UN-BRK, Gesundheit, Pflege - pflegerische Versorgungsangebote - Beratung

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 – 2016 „Wohnen in München V“ - Neubebauung eines Stiftungsgrundstücks - Akquise von privaten Erbbaugrundstücken für das kommunale Wohnungsbauprogramm Inhalt - Bauträgerauswahl für die Denninger Str. 179 als Pilotprojekt für geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht auf Privatgrundstücken - Förderkonditionen für geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht, im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Entscheidungsvorschlag - Auswahl der GEWOFAG als Bauträgerin - Übernahme des Grundstücks Denninger Str. 179 im Erbbaurecht durch die Landeshauptstadt München und Weitergabe durch Bestellung eines Untererbbaurechts an die GEWOFAG für jeweils 70 Jahre - Kapitaleinlage an die GEWOFAG - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderkonditionen für Erbbaugrundstücke im Kommunalen Wohnungsbauprogramm Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm B - Bauträgerauswahl 2015 - Wohnbauförderung

Anlass - Verlängerung der vertraglichen Laufzeit für die AG Wohnungslosenhilfe Inhalt - Vertragliche Vereinbarung - Leistungsbeschreibung der Koordinationsstelle - Vorschlag für die verlängerte Laufzeit Entscheidungsvorschlag - Nichtinanspruchnahme des Kündigungsrechtes - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AG Wohnungslosenhilfe

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, der Erhaltungssatzungen und der Zweckentfremdungssatzung Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Veroŕdnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2015 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder - Personalkosten für das Mieterbeiratsbüro - Sachkosten für den Mieterbeirat Gesamtkosten/Gesamterlöse - dauerhaft 17.174 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2015 - Der bedarfsgerechten Finanzierung von Personal- und Sachkosten wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung

Anlass - Ende der dreijährigen BAMF-Förderung für das Netzwerk der Münchner Migrantenorganisationen MORGEN (09/2013 - 08/2016) - Fortsetzung der Arbeit des Netzwerkes mit städtischen Mitteln Inhalt - Bericht über die Arbeit des Netzwerkes - Vorschlag zu seiner Verstetigung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 39.887 € im Jahr 2016 und 109.000 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Fortführung des Netzwerkes - Bereitstellung der finanziellen Ressourcen im Produkt 60 6.3.1 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrantenorganisationen - Netzwerk - MORGEN

Anlass - Ende von FIBA zum 30.06.2015 - Fortsetzung der ESF-/bundfinanzierten Netzwerkarbeit FiBA im Rahmen von FiBA 2 - Verlängerung der geförderten Stellen ab dem 01.07.2015 Inhalt - Ausgangslage Situation von Asylsuchenden und Flüchtlingen beim Zugang zu Bildung und Beschäftigung - Ziele und Projektansatz des Vorgängerprojektes FiBA - Anschlussfinanzierung im Förderprogramm Integrationsrichtlinie Bund – Handlungsschwerpunkt IvAF Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen - Nutzen für die Stadt München - Nutzen für Asylsuchende und Flüchtlinge - Voraussetzung für den Projektstart FiBA 2 zum 01.07.2015: Verlängerung der Befristung der erforderlichen Personalstellen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 104.205,-- € im Jahr 2015 und 2019 sowie 208.410,-- € von 2016 bis 2018. - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen für das Sozialreferat 859.735,47 € bei einer vierjährigen Projektlaufzeit vom 01.07.2015 bis 30.06.2019. Darüber hinaus sind Erlöse für den Projektverbund in München in Höhe von 518.246,58 € sowie 2.339.988,88 € für den gesamten Netzwerkverbund FiBA2 (München, Nürnberg, Landshut) zu erwarten. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Verlängerung der drei erforderlichen Personalstellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Arbeitsmarktintegration Asylsuchende/Flüchtlinge