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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Juni 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.07. - 31.12.2014
14-20 / V 02732
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Die LH München beteiligt sich an der Konsultation
zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU
Antrag Nr. 14-20 / A 01029 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 12.05.2015
-
14-20 / A 01029
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03239
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Antragssteller fordern die Landeshauptstadt München auf, sich an der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU zu beteiligen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Beteiligung der Stadt München an der Konsultation der EU wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird den städtischen Konsultationsbeitrag der Stadtratskommission Europa am 2. Juli 2015 zu Diskussion vorstellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konsultation der Europäischen Kommission, Gleichstellung von Frauen und Männern
3.
Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung, SG 3 - dIKA (dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement)
Finanzierung
14-20 / V 02892
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten Personalausstattung im dIKA des RAW wird dargestellt.
Die Finanzierung i.H.v. 341.045 € dauerhaft für neue Stellen inklusive der Entfristung der MIT-KonkreT-Kompensationsstelle, die Finanzierung i.H.v. 99.145 € für befristete Stellen, sowie die Finanzierung der Ersteinrichtung der Arbeitsplätze i.H.v. 16.590 € erfolgt aus dem zentralen Finanzmittelbestand für das Budget des RAW und ist unabweisbar.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Einrichtung der zusätzlichen Stellen im dIKA des RAW zur bedarfsgerechten Ausstattung zu. Es werden zusätzlich sieben Stellen (5 Stellen mit 3,5 VZÄ dauerhaft sowie 2 Stellen mit 1,5 VZÄ befristet auf vier Jahre ab Besetzung) eingerichtet. Eine Evaluierung zu den befristet eingerichteten Stellen ist nach drei Jahren vorgesehen.
Die dauerhafte Finanzierung der MIT-KonkreT-Kompensationsstelle (Entfristung) erfolgt ab 01.01.2016.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Personalsituation im dIKA RAW
Great place to work
4.
Studie: "Brücken bauen. Migrantenunternehmen in München"
14-20 / V 02936
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die wesentlichen Ergebnisse der Studie „Brücken bauen. Migrantenunternehmen in München“
vorgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Migration, Selbstständigkeit, Beschäftigung- und Ausbildungspotenzial, Migrantenunternehmen
5.
WERK1.Bayern GmbH;
Beteiligung der Landeshauptstadt München mit 10 % an der Gesellschaft
14-20 / V 03006
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der WERK1.Bayern GmbH vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Beteiligung der Landeshauptstadt München an der WERK1.Bayern GmbH mit einem städtischen Anteil am Stammkapital in Höhe von 15.000,00 € (10,00 %), aus vorhandenen Mitteln des Referates, ohne Nachschussverpflichtung, wird zugestimmt.
Die Landeshauptstadt München wird in der WERK1.Bayern GmbH durch den Referenten für Arbeit und Wirtschaft vertreten; dieser ist befugt, sich durch einen Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin der Verwaltung vertreten zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Entrepreneurship, digitale Medien, Gründerzentrum, zukunftsorientierte Arbeitsplätze
6.
Ausnahmen für die bestehende Höchstarbeitszeit von Bedienungen auf Volksfesten
Antrag Nr. 14-20 / A 00725 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 02.03.2015
-
14-20 / A 00725
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03165
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Arbeitszeitregelung auf Volksfesten dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Initiative des Oberbürgermeisters beim Deutschen Städtetag für Ausnahmeregelungen bezüglich der Arbeitszeit von Bedienungen auf Volksfesten ist derzeit nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Höchstarbeitszeit
Arbeitszeitregelung auf Volksfesten
Arbeitszeiten auf dem Oktoberfest
7.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II
Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen
Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung
-
14-20 / A 01131
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03195
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Umsetzungskonzept für das Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' vorgestellt. Die in den Änderungsanträgen aufgeworfenen Fragen zur Sondernutzungsgebührenpflicht für Vermietstationen und zur Möglichkeit, unterschiedliche Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Rahmen von MVG Rad anzubieten, werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt das vorgestellte Konzept des Fahrradvermietsystems MVG Rad zur Kenntnis.
MVG Rad ist kein Bestandteil des allgemeinen Personennahverkehrs und unterliegt damit den Sondernutzungsbestimmungen der Landeshauptstadt München. Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft empfiehlt der Vollversammlung, die in der Sondernutzungsgebührensatzung (Fassung vom 25.06.2014) festgelegte Höhe der Sondernutzungsgebühr für das Projekt 'MVG Rad' von 37 Euro auf 12 Euro je angefangenem m² abzusenken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fahrradvermietung, Leihräder, Radverkehr, ÖPNV-Angebot, Mobilitätshilfen