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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Juni 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Parkpflegewerk Flaucheranlagen auf die Zielvorgaben
des FFH-Gebietes abstimmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00126
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.07.2014
-
14-20 / A 00126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00126 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.07.2014
Inhalt
- Anlass
- Hintergrund
- Parkpflegewerk Flaucheranlagen
- Sachstand und weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
1. Dem im Vortrag der Referentin dargestellten Vorgehen
zur detaillierten Berücksichtigung des FFH-Gebietes im
Parkpflegewerk und zur weiteren Einbindung der Bürgerinnen
und Bürger sowie der anerkannten Naturschutzverbände
im Planungs- und Umsetzungsprozess wird zugestimmt.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00126 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIEGRÜNEN/RL vom 22.07.2014 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Baudenkmal
- FFH-Gebiet Oberes Isartal
- Fauna-Flora-Habitat
- Flaucher
- Flaucherdialog
2.
Ackermannbogen
Urbane Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen
im 4. Bauabschnitt
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.630.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Genehmigung der Durchführung
vorgezogener Baumfällungen und Strauchbeseitigungen
mit Kosten in Höhe von 60.000 € (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)
-
14-20 / A 01130 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1905 e werden öffentliche Grünflächen und ein Stadtplatz im
4. Bauabschnitt des Neubaugebietes am Ackermannbogen hergestellt.
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
1.3 Die Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen und
Strauchbeseitigungen wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 – 2018 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ackermannstraße
- Georg-Birk-Straße
- Petra-Kelly-Straße
- Elisabeth-Kohn-Straße
- Adams-Lehmann-Straße
Hauptabteilung Hochbau
3.
Trinkwasserbrunnen
Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen
Antrag Nr. 14-20 / A 00064
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 02.07.2014
Modellversuch Trinkbrunnen
Antrag Nr. 14-20 / A 00331
der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 17.10.2014
-
14-20 / A 01129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00064 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00331 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 00064 und Nr. 14-20 / A 00331, in denen
ein Konzept zur stufenweisen Realisierung von Trinkwasserbrunnen
an Münchner Plätzen und Fußgängerzonen gefordert wird bzw. ein
Modellversuch zur Prüfung, ob auf dem Rindermarkt ein öffentlicher
Trinkbrunnen errichtet werden kann.
Inhalt
Es wird ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen eines
Modellversuches für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
2. Auftrag zur Beantragung der investiven Mittel für die Beschaffung
und Aufstellung des Trinkbrunnens am Rindermarkt
3. Auftrag zur Beantragung bzw. Anmeldung der für den Betrieb
und die Evaluierung im Erprobungszeitraum des Modellversuches für
den neuen Trinkbrunnen erforderlichen Mittel
4. Das Produktkostenbudget (Produkt 520101) „Bereitstellen
städtischer Brunnen und Denkmäler“ erhöht sich von 2015 bis
2017 befristet zahlungswirksam um insgesamt 20.000 Euro
(Produktauszahlungsbudget).
5. Nach zweijährigem Modellversuch wird der Stadtrat über den
Aufwand, die Funktionalität und die Akzeptanz des Trinkbrunnens
unterrichtet und ein entsprechendes Konzept zum weiteren
Vorgehen zur Entscheidung unterbreitet.
6. Die Maßnahme ist unabweisbar, da das Baureferat hiermit die
Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 00064 und Nr. 14-20 / A 00331
umsetzt.
7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00064 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.07.2014 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00331 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom
17.10.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Brunnen
- Rindermarkt
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Pfandring auch in München testen
Antrag Nr. 14-20 / A 00509
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 03.12.2014, eingegangen am 03.12.2014
-
14-20 / A 00509 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
03.12.2014.
Inhalt
Da der Antrag eine laufende Angelegenheit i.S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1
Nr. 1 GO und § 22 GeschO darstellt, wurde dieser durch das Baureferat
mit Schreiben vom 08.01.2015 beantwortet und die Antwort am
14.01.2015 in der Rathaus-Umschau veröffentlicht. Die Stadtratsfraktion
hat am 14.01.2015 mitgeteilt, dass eine Behandlung des Antrages im
Stadtrat gewünscht ist. In dieser Beschlussvorlage wird die bereits
veröffentlichte Antwort erneut dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00509 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.12.2014 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Pfandringe
5.
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
Bauprogramm ÖPNV-Offensive IV
(1. und 2. Realisierungsabschnitt)
Barrierefreier Ausbau aller Bushaltestellen
nach Personenbeförderungsgesetz
Technische Standards zum barrierefreien Ausbau
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014,
mit dem der vollständige barrierefreie Ausbau in Fortführung
der ÖPNV-Offensive IV festgelegt wurde.
Das Baureferat wurde beauftragt, in 2015 erneut zu berichten.
Inhalt
Sachstand des Ausbauprogramms mit Darstellung des aktuellen
Ausbaustandards und Evaluierung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zum barrierefreien Umbau
von Bushaltestellen zustimmend zur Kenntnis.
Das Baureferat wird - wie auch bisher schon - die weiteren
Genehmigungsschritte für die nach dem Personenbeförderungs-
gesetz auszubauenden Haltestellen verwaltungsintern herbeiführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, 2017 den Umsetzungsstand
des Bauprogramms ÖPNV-Offensive IV (1. und 2. Realisierungs-
abschnitt) zu bilanzieren und über den weiteren barrierefreien
Umbau von Haltestellen dem Stadtrat erneut zu berichten.
3. Der zusammen mit dem städtischen Beraterkreis Barrierefreies
Planen und Bauen entwickelte aktuelle Standard wird
zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreiheit
- Stadtwerke München GmbH
- Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
- Personenbeförderungsgesetz
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag