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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. Juni 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung in der Geschäftsleitung und der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters

14-20 / V 02090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund diverser Umstrukturierungen im Direktorium und damit verbundenen gesteigerten Anforderungen ist die bisherige Personalausstattung der Geschäftsleitung und der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters zu überprüfen. Inhalt: Der Personalbedarf orientiert sich am Betreuungsaufwand für die gestiegene Mitarbeiterzahl, den gestiegenen Anforderungen für die Stadtratsbetreuung und für die Bereiche „Strategie, Führungs- und Steuerungsunterstützung“ sowie „Fachlich-technische Dienstleistungen“. Darüber hinaus erfordert insbesondere die Einrichtung der OB-Sprechstunde und die Steigerung der Fallzahlen der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters und im Beschlusswesen zusätzliche Kapazitäten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten jährlich 627.650 €. Einmalige Bereitstellung für die Einrichtung von Arbeitsplätzen 23.700 € in 2015. Sonstige Arbeitsplatzkosten ab Stellenbesetzungen von jährlich 7.500 € insgesamt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Schaffung der im Beschlusstext aufgeführten 10 (Plan-)Stellen (9,5 Vollzeitäquivalente) in der genannten Wertigkeit zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenausstattung Direktorium; Personalbedarf Geschäftsleitung und Bürgerberatung des Oberbürgermeisters

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
"Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen"


14-20 / V 02331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14- 20 / A 00217 von Herrn StR Hans Podiuk vom 29.08.2014 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Voraussetzungen für die Bayerische Ehrenamtskarte dargestellt und aufgezeigt, warum derzeit eine Beteiligung der Stadt München nicht möglich erscheint. Außerdem werden die Weiterentwicklungsmöglichkeiten für die bestehenden Auszeichnung „München dankt!“ beschrieben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 25.370 € und 143.830 € ab 2016. Entscheidungsvorschlag: Die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Bayerischen Ehrenamtskarte wird abgelehnt. Die Vorsaussetzungen für die Auszeichnung „München dankt!“ werden erweitert und das Gutscheinheft wird ergänzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Ehrenamtskarte, Anerkennung, „München dankt!“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2014 sowie Beschluss zu Maßnahmen - öffentlicher Teil

14-20 / V 02624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Dem Stadtrat wird der jährliche Sachstandsbericht zum Programm MIT-KonkreT für das Jahr 2014 vorgelegt. Inhalt: Darstellung des Sachstands von MIT-KonkreT sowie Ausblick für den folgenden Berichtszeitraum. Entscheidungsvorschlag: Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 5,5 Stellen-VZÄ (3,5 VZÄ befristet für fünf Jahre ab Besetzung, 2,0 VZÄ dauerhaft), die Verlängerung der Finanzierung von 1,0 VZÄ um 2 Jahre und die Verlängerung der Finanzierung von 16,1 Stellen um 3 Jahre sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnitt) zu veranlassen. Gesamtkosten/-erlöse: Personalausgaben: - dauerhaft 120.710 € - befristet 2015 242.355 € - befristet 2016-2017 je 1.429.737 € - befristet 2018 1.364.707 € - befristet 2019 242.355 € Pensions- und Beihilferückstellungen 546.618 € Sachmittelausgaben - dauerhaft 1.600 € - befristet 2015 – 2017 je 16.480 € - befristet 2018 15.680 € - befristet 2019 2.800 € - einmalig 16.590 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIT-KonkreT, Strategische Neuausrichtung der IT, Jährlicher Bericht 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Optimierung der Lagerkapazitäten des Stadtarchivs 1. Produkt 5112030 - Finanzierung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018 3. überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt – Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 3220.935.9330.7

14-20 / V 02850 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendigkeit zur Erhöhung der Lagerkapazitäten zur gesetzlich und satzungsmäßig festgelegten Aufgabenerfüllung Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Möglichkeiten der Optimierung der Lagerkapazitäten des Stadtarchivs dargestellt und eine Optimierungsvariante (A) unter Berücksichtigung der damit verbundenen Nutzen und Kosten näher beleuchtet. Gesamtkosten: Geschätzter Gesamtkostenbedarf ab 2015 für die Dauer von zwei Jahren ca. 476.070,- € Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium, Stadtarchiv, wird beauftragt, die Optimierung der Lagerkapazitäten nach Verdichtungsvariante A umzusetzen, damit auch künftig die Aufgabenerfüllung gewährleistet ist. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel und der (ab Stellenbesetzung 2015 für die Dauer von zwei Jahren) befristete Personalmehrbedarf wird genehmigt. Die Finanzierung erfolgt zentral. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtarchiv, Optimierung, Lagerkapazitäten, Archivwesen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung

14-20 / V 03005 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung vom 19.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 14107) Inhalt: Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung - Erweiterung des Antragsrechts auf alle natürlichen und juristischen Personen (bisher: nur Einwohnerinnen und Einwohner Münchens) - Einbeziehung von bei Alleingesellschaften der Stadt vorliegenden Informationen in den Anwendungsbereich der Satzung Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Landeshauptstadt München (Informationsfreiheitssatzung) wird gemäß Anlage 4 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheitssatzung, Alleingesellschaften, Jedermann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Turnusmäßiger Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation

14-20 / V 03016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vereinbarung bei der Behandlung der Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 01264 Inhalt: Änderung des bisher mindestens halbjährigen Vorlageturnus in einen jährlichen Turnus Entscheidungsvorschlag: Ab sofort jährlicher Vorlageturnus Gesucht werden kann im RIS auch unter: München muss sparen, Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Zuschuss für Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistisch motivierter Gewalt für den freien Träger BEFORE e. V.

14-20 / V 03103 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Vereins BEFORE e.V. auf Genehmigung des Zuschusses für die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt Inhalt: Erläuterung, weshalb der Verein BEFORE e.V. ein geeigneter Zuschussnehmer ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -------------- Entscheidungsvorschlag: Es wird vorgeschlagen, den Zuschuss in Höhe von maximal 240.875 € sowie den einmaligen Zuschuss in Höhe von 27.000 € zur Finanzierung der Erstausstattung und evtl. anfallenden Maklercourtage an BEFORE e.V. zu genehmigen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt, Zuschuss, Rechtsextremismus, Rassismus, Menschenfeindlichkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umwandlung einer VZÄ bei FgR/AMIGRA in einen Zuschuss für die Antidiskriminierungsberatung für Menschen mit Migrationshintergrund den freien Träger BEFORE e.V.

14-20 / V 03104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neukonzeption der kommunalen Beratungsangebote im Feld der Arbeit gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit Inhalt: Vorschlag, ein VZÄ bei FgR/AMIGRA in einen Zuschuss für ein Beratungsangebot bei dem freien Träger BEFORE e. V. umzuwandeln Gesamtkosten/Gesamterlöse: –-------------------- Entscheidungsvorschlag: - Die bislang mit der Antidiskriminierungsberatung beauftragte Stelle bei FgR/AMIGRA wird eingezogen, in einen Zuschuss umgewandelt und an den Verein BEFORE e. V. vergeben. - Der Verein BEFORE e. V. führt eine eigenständige Bezeichnung für den Bereich der Antidiskriminierungsberatung für Menschen mit Migrationshintergrund ein. - Die Fachstelle gegen Rechtsextremismus /AMIGRA wird umbenannt in „Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Menschenfeindlichkeit“. - Eine enge Zusammenarbeit zwischen der „Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Menschenfeindlichkeit“ und der ausgelagerten Beratungsstelle ist zu gewährleisten. - Die im Stadtratsbeschluss vom 24.07.2001 festgelegte Berichtspflicht für die Beratungsstelle wird trotz der Auslagerung der Stelle aus der Verwaltung beibehalten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rassismus, Rechtsextremismus, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Fachstelle gegen Rechtsextremismus / AMIGRA, BEFORE e. V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Verwaltung für die wachsende Stadt modernisieren


14-20 / V 03188 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00130 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen-rosa liste vom 23.07.2014 Inhalt: Der interfraktionelle Arbeitskreis Verwaltungsoptimierung wurde ein- gerichtet und hat seine Arbeit begonnen. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: Interfraktioneller Arbeitskreis Verwaltungsoptimierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen aus dem Handlungsfeld "Arbeit und Beschäftigung" bei der Arbeitgeberin Landeshauptstadt München - Sachstandsbericht -

14-20 / V 02939 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung und Sachstandsbericht zu den einzelnen Maßnahmen: Verstärkte Anstrengungen zur Gewinnung von Menschen mit Behinderungen und Schaffung von Praktikumsplätzen für Menschen mit Behinderungen sowie Betreuung dieser Praktikantinnen und Praktikanten Fortbildungen für städtische Mtarbeiterinnen und Mitarbeiter mit und ohne Behinderungen Grobkonzept für einen Tag der Begegnung (Handicap-Day) Integration der Arbeitsplätze für blinde und sehbehinderte Beschäftigte in die IT-Struktur der Landeshauptstadt Barrierefreie Wissensvermittlung im Intranet zu Behinderung im Kontext mit Arbeit Gesucht werden kann auch im RIS nach UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, Maßnahmen POR, Aktionsplan, Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung, Ausbildung, verzahnte Ausbildung, Fortbildung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Erhöhung des Anteils ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen; Sachstandsbericht

14-20 / V 03066 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachstandsmitteilung über geplante und bereits realisierte Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen Einschätzung des externen Beratungsunternehmens zur Ist-Situation Information über die weiteren Umsetzungsschritte Gesucht werden kann auch im RIS nach Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Produkte des Personal- und Organisationsreferates; Änderung des Produkteplans und einzelner Produktbeschreibungen

14-20 / V 03155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund von Veränderungen im Personal- und Organisationsreferat sind Anpassungen im Produkteplan und in den Produktbeschreibungen vorzunehmen. Betroffen sind hierbei die Produkte 5702 Stellenwirtschaft, 5705 Organisationsbetratung, 5704 Personalverwaltung/-betreuung, 5707 Individuelle Personalentwicklung. Der sich aus der Zusammenlegung der Produkte 5702 und 5705 ergebende neue Produkteplan sowie veränderte Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferats für 2016 ff. sind in den Stadtrat einzubringen. Darstellung der Veränderungen im Produkteplan und in den Produktbeschreibungen für das Personal- und Organisationsreferat.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)