HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 15:14:10)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 25. Juni 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 03327 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Jahresabschluss und Lagebericht 2014 und Erster Zwischenbericht 2015 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2014 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2015 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2014 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Verlust von 0,817 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Umstellung auf neue Kunststoffrecycling Verfahren zur Gewinnung von Dieselkraftstoff aus Plastikmüll Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing- Obermenzing vom 24.03.2015

  • 14-20 / E 00380 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03328 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Diesel aus Kunststoffmüll Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 24.03.2015 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit neuen Verwertungsmöglichkeiten für Kunststoffabfälle, vor allem mit der Dieselkraftstoffgewinnung nach dem Vorbild des Recycling in San Francisco (Syntrol-Thermolyse bzw. Kunststoffverölung) Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 24.03.2015 wird nicht gefolgt. Die Technologie der Kunststoffverölung wird in München nicht eingeführt. Gesucht werden kann auch nach: Verpackungsabfälle, Recycling, Kunststoffverwertung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 1 - Containerstandplätze für gemeinnützige Sammelorganisationen Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 2 - Sammlung und Verwertung nach nachhaltigen und sozialen Kriterien Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015

  • 14-20 / A 00723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02816 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altkleidersammlung Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der städtischen Altkleider- und Altschuhsammlung und den Möglichkeiten einer engeren Kooperation mit gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen Entscheidungsvorschlag Die Städtische Altkleidersammlung wird in vollem Umfang weiterbe- trieben und bedarfsgerecht ausgebaut, um einen flächendeckenden hohen Servicegrad im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten. Den Anträgen Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL wird nicht gefolgt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜ- NEN/RL sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Alttextilsammlung, Alttextilienverwertung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 03329 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2014 und Erster Zwischenbericht 2015 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2014 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2015 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2014 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,256 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Stadtgüter München (SgM); Ochsenhaltung am Gut Karlshof


14-20 / V 03330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ochsenhaltung am Gut Karlshof Anlass Ergänzungsantrag zum Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss vom 06.02.2014 "Stadtgüter München-Betriebliches Entwicklungskonzept" zur Ochsenhaltung am Gut Karlshof Inhalt Ausgehend von den Bedingungen der Ochsenhaltung am Gut Karlshof werden die Maßnahmen zur Prüfung des Ergänzungsantrages und die Ergebnisse der Untersuchung aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Ochsenhaltung am Gut Karlshof zur Kenntnis. Die wirtschaftlichen und örtlichen Bedingungen lassen zwar gegenwärtig keine Ochsenhaltung gemäß den Biolandrichtlinien zu, die Haltungskriterien werden jedoch generell ständig überprüft und eine Optimierung nach ökologischen Gesichtspunkten angestrebt. Gesucht werden kann auch nach: Ochsenhaltung, Gut Karlshof, Biolandrichtlinien, Tierhaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 03331 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2014 und Erster Zwischenbericht 2015 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-schuss über den Jahresabschluss 2014 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Ver-mögensplans 2015 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2014 wird der Stadtrat über die Entwick-lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2014 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 2,577 Mio. € er-wirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2014 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2015 zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
7.
Abgesetzt
Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“

14-20 / V 01672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erhöhung/Ausweitung des Bauunterhaltsbudgets für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbeanwesen des gebundenen Grundvermögens Anlass Für die ordnungsgemäße vertragsgemäße Instandhaltung der Wohn- und Gewerbeanwesen ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2015 bzw. die Folgejahre erforderlich. Inhalt Darstellung des Mehrbedarfs Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Erhöhung des Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2015 wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Instandhaltung, Bauunterhalt
8.
Abgesetzt
"Platz der Münchner Nobelpreisträger" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00987 des Bezirksaus­schusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.03.2015

  • 14-20 / B 00987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Platz der Münchner Nobelpreisträger Anlass Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt Nr. 14-20 / B 00987 vom 10.03.2015. Inhalt In seinem Antrag fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt , dass das Areal rund um die Alte Pinakothek den Namen „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ erhält. Die Landes- hauptstadt soll zu diesem Zweck mit dem Freistaat in Verbindung treten, die Adresse der Alten Pinakothek soll geändert werden. Dem Antrag auf Benennung wird nicht entsprochen. Entscheidungsvorschlag Der Antrag auf Benennung eines Platzes der Münchner Nobelpreis- träger wird abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbenennung, Straßennamen- und Hausnummernsatzung, Alte Pinakothek
9.
Umbenennung "Friedrich-Berber-Weg"; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.13 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04791 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 10.04.2013

  • 08-14 / B 04791 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03335 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Entnennung des Friedrich-Berber-Weges Anlass Der Bezirksauschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf Perlach hat mit Antrag-Nr. 08-14 / B 04791 die Umbenennung des Friedrich-Berber-Weges beantragt. Das Stadtarchiv hat eine gutachterliche Stellungnahme erstellt und die Umbenennung empfohlen. Der Ältestenrat hat sich in seiner Sitzung am 20.03.2015 der Einschätzung angeschlossen und sich mit einer Umbenennung einverstanden erklärt. Inhalt Das geschärfte Bewusstsein und eine kritische Betrachtungsweise gegenüber Personen, die mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht werden oder Teil des Regimes waren, lassen die Benennung einer Straße nach Friedrich Berber nicht mehr haltbar erscheinen. Die Gründe sollen dem Münchner Stadtrat aufgezeigt werden, mit dem Ziel, die Straße umzubenennen. Entscheidungsvorschlag Um den Weg für eine Neubenennung dieser Straße freizumachen, wird die jetzige Namensbezeichnung Friedrich-Berber-Weg aufgehoben. Die Neubenennung soll umgehend erfolgen. Gesucht werden kann auch nach: Friedrich Berber, Umbenennung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Neuer Standort und Unterkunft für die Reptilien- auffangstation München e. V. Neuer Standort für die Reptilienauffangstation Antrag Nr. 08-14 / A 04518 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges (aufgegriffener Antrag aus KA vom 27.03.2013) Eine Unterkunft für die Auffangstation für Reptilien München e.V. Antrag Nr. 14-20 / A 00760 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.03.2015 Beschluss zum "Neuen Standort für die Reptilienauffangstation" vom 27.03.2014 weiter bearbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00851 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 27.03.2015

  • 14-20 / A 00851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04518 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03336 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neuer Standort für die Reptilienauffangstation München e.V. Anlass Stadtratsanträge Eine Unterkunft für die Auffangstation für Reptilien München e.V. Antrag Nr. 14-20 / A00760 von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.03.2015 und Beschluss zum „Neuen Standort für die Reptilienauffangstation“ vom 27.03.2014 weiter bearbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00851 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 27.03.2015 sowie Neuer Standort für die Reptilienauffangstation Antrag Nr. 08-14/ A 04518 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges und Herrn StR Hans Podiuk vom 26.07.2013 Inhalt Der Stadtrat wird über den aktuellen Stand der Suche nach einem geeigneten neuen Standort sowie über die Einrichtung eines runden Tisches zur Findung eines geeigneten Grundstücks für die Reptilienauffangstation München e.V. unterrichtet. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss nimmt die vorliegenden Ausführungen zum Stand der Suche nach einer neuen Unterkunft zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung eines runden Tisches. Die Anträge Eine Unterkunft für die Auffangstation für Reptilien München e.V. Antrag Nr. 14-20 / A00760 von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.03.2015; und Beschluss zum „Neuen Standort für die Reptilienauffangstation“ vom 27.03.2014 weiter bearbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00851 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 27.03.2015; sowie Neuer Standort für die Reptilienauffangstation Antrag Nr. 08-14/ A 04518 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges und Herrn StR Hans Podiuk vom 26.07.2013; sind hiermit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Runder Tisch, Ersatzstandort, RAS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Bauvorhaben Kultureller Mittelpunkt am Haderner Stern, Guardinistraße 90, im 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Ausführungskosten) 1.330.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 44.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 03337 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Kultureller Mittelpunkt am Haderner Stern, Guardinistr. 90, Ausführungsgenehmigung Anlass Der BA 20 hat am 13.10.2014 das Nutzerbedarfsprogramm genehmigt und den Projektauftrag erteilt. Die verwaltungsinterne Projektgenehmigung erfolgte am 29.01.2015. Inhalt Ausführungsgenehmigung zum Bauvorhaben (Umbau eines ehemaligen Ladenlokals für bürgerschaftliche und stadtteilkulturelle Aktivitäten) Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Ausführung Gesucht werden kann auch nach: Guardinistr., Kultur am Haderner Stern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Einführung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten Antrag Nr. 14-20 / A 00216 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 28.08.2014


14-20 / V 03338 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Implementierung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers in allen Referaten Anlass Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00216 mit dem Titel "Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten" von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messin- ger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 28.08.2014 Inhalt Zum Thema Eltern-Kind-Arbeitszimmer wird neben dem Erfahrungs- bericht des Referats für Bildung und Sport über die Stellungnahmen des Personal- und Organisiationsreferats und des Gesamtpersonal- rats sowie die Ergebnisse der Referatsabfrage berichtet. Ebenso wer- den Informationen zur baulichen Herstellung und Ausstattung sowie Kostenrahmen und Finanzierungskonzept dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung von Eltern-Kind-Arbeitszimmern liegt in der Verant- wortung der Referate. Eine Finanzierung der baulichen Herstellung er- folgt durch das Kommunalreferat. Die Beschaffung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen erfolgt durch die Referate. Gesucht werden kann auch nach: Eltern-Kind-Arbeitszimmer, Kinderbetreuung in Notsituationen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München beim Deutschen Mietgerichtstag e. V.

14-20 / V 03341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Deutscher Mietgerichtstag e.V.; Mitgliedschaft Anlass Interesse der Abteilung Recht und Verwaltung des Kommunalreferats am regelmäßigen juristischen Erfahrungsaustausch und Informationen, die der Deutsche Mietgerichtstag e.V. anbietet. Inhalt Das Angebot des Vereins und der Nutzen für die Landeshauptstadt München wird dargestellt sowie der Beitritt der Stadt zum gemeinnützigen Verein vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München wird Mitglied beim Deutschen Mietgerichtstag e.V. Gesucht werden kann auch nach: Mietrecht; Förderbeitrag; Fördermitglied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)