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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. Juni 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2014
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Jahresabschluss und Lagebericht 2014 und Erster Zwischenbericht 2015
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2014 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2015 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2014 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Verlust von 0,817 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
2.
Umstellung auf neue Kunststoffrecycling Verfahren
zur Gewinnung von Dieselkraftstoff aus Plastikmüll
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-
Obermenzing vom 24.03.2015
-
14-20 / E 00380 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Diesel aus Kunststoffmüll
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 24.03.2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit neuen Verwertungsmöglichkeiten für Kunststoffabfälle, vor allem mit der Dieselkraftstoffgewinnung nach dem Vorbild des Recycling in San Francisco (Syntrol-Thermolyse bzw. Kunststoffverölung)
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 24.03.2015 wird nicht gefolgt. Die Technologie der Kunststoffverölung wird in München nicht eingeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
Verpackungsabfälle, Recycling, Kunststoffverwertung
3.
Altkleidersammlung in München
auf neue Füße stellen 1 -
Containerstandplätze für gemeinnützige
Sammelorganisationen
Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
Altkleidersammlung in München
auf neue Füße stellen 2 -
Sammlung und Verwertung nach nachhaltigen
und sozialen Kriterien
Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
-
14-20 / A 00723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02816 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Altkleidersammlung
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL
vom 02.03.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL
vom 02.03.2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der städtischen Altkleider- und
Altschuhsammlung und den Möglichkeiten einer engeren Kooperation
mit gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen
Entscheidungsvorschlag
Die Städtische Altkleidersammlung wird in vollem Umfang weiterbe-
trieben und bedarfsgerecht ausgebaut, um einen flächendeckenden
hohen Servicegrad im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten.
Den Anträgen Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom
02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL wird
nicht gefolgt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A
00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜ-
NEN/RL sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Alttextilsammlung, Alttextilienverwertung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2014;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2014 und Erster Zwischenbericht 2015
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2014 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2015 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2014 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,256 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
5.
Stadtgüter München (SgM);
Ochsenhaltung am Gut Karlshof
-
14-20 / A 01133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Ochsenhaltung am Gut Karlshof
Anlass
Ergänzungsantrag zum Beschluss des Kommunalausschusses als
Werkausschuss vom 06.02.2014 "Stadtgüter München-Betriebliches
Entwicklungskonzept" zur Ochsenhaltung am Gut Karlshof
Inhalt
Ausgehend von den Bedingungen der Ochsenhaltung am Gut Karlshof
werden die Maßnahmen zur Prüfung des Ergänzungsantrages
und die Ergebnisse der Untersuchung aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Ochsenhaltung am Gut
Karlshof zur Kenntnis. Die wirtschaftlichen und örtlichen Bedingungen
lassen zwar gegenwärtig keine Ochsenhaltung gemäß den Biolandrichtlinien
zu, die Haltungskriterien werden jedoch generell ständig
überprüft und eine Optimierung nach ökologischen Gesichtspunkten
angestrebt.
Gesucht werden kann auch nach:
Ochsenhaltung, Gut Karlshof, Biolandrichtlinien, Tierhaltung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2014;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2014 und Erster Zwischenbericht 2015
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-schuss über den Jahresabschluss 2014 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Ver-mögensplans 2015 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2014 wird der Stadtrat über die Entwick-lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2014 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 2,577 Mio. € er-wirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2014 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2015 zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss
7.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom
Kommunalreferat verwalteten Objekte des
„Besonderen Grundvermögens Wohnen
und Gewerbe“
Kurzinfo:
Stichwort
Erhöhung/Ausweitung des Bauunterhaltsbudgets für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbeanwesen des gebundenen Grundvermögens
Anlass
Für die ordnungsgemäße vertragsgemäße Instandhaltung der Wohn- und Gewerbeanwesen ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2015 bzw. die Folgejahre erforderlich.
Inhalt
Darstellung des Mehrbedarfs
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Erhöhung des Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2015 wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Instandhaltung, Bauunterhalt
8.
"Platz der Münchner Nobelpreisträger"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00987 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
vom 10.03.2015
-
14-20 / B 00987 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Platz der Münchner Nobelpreisträger
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt
Nr. 14-20 / B 00987 vom 10.03.2015.
Inhalt
In seinem Antrag fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes
03 – Maxvorstadt , dass das Areal rund um die Alte Pinakothek den
Namen „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ erhält. Die Landes-
hauptstadt soll zu diesem Zweck mit dem Freistaat in Verbindung
treten, die Adresse der Alten Pinakothek soll geändert werden. Dem
Antrag auf Benennung wird nicht entsprochen.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Benennung eines Platzes der Münchner Nobelpreis-
träger wird abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßenbenennung, Straßennamen- und Hausnummernsatzung, Alte
Pinakothek
9.
Umbenennung "Friedrich-Berber-Weg";
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.13
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04791 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 10.04.2013
-
08-14 / B 04791 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Entnennung des Friedrich-Berber-Weges
Anlass
Der Bezirksauschuss des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf Perlach hat mit Antrag-Nr. 08-14 / B 04791 die Umbenennung des Friedrich-Berber-Weges beantragt. Das Stadtarchiv hat eine gutachterliche Stellungnahme erstellt und die Umbenennung empfohlen. Der Ältestenrat hat sich in seiner Sitzung am 20.03.2015 der Einschätzung angeschlossen und sich mit einer Umbenennung einverstanden erklärt.
Inhalt
Das geschärfte Bewusstsein und eine kritische Betrachtungsweise gegenüber Personen, die mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht werden oder Teil des Regimes waren, lassen die Benennung einer Straße nach Friedrich Berber nicht mehr haltbar erscheinen. Die Gründe sollen dem Münchner Stadtrat aufgezeigt werden, mit dem Ziel, die Straße umzubenennen.
Entscheidungsvorschlag
Um den Weg für eine Neubenennung dieser Straße freizumachen, wird die jetzige Namensbezeichnung Friedrich-Berber-Weg aufgehoben. Die Neubenennung soll umgehend erfolgen.
Gesucht werden kann auch nach:
Friedrich Berber, Umbenennung
10.
Neuer Standort und Unterkunft für die Reptilien-
auffangstation München e. V.
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
Antrag Nr. 08-14 / A 04518 von
Herrn StR Hans Podiuk,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges (aufgegriffener
Antrag aus KA vom 27.03.2013)
Eine Unterkunft für die Auffangstation für
Reptilien München e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 00760 der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 12.03.2015
Beschluss zum "Neuen Standort für die
Reptilienauffangstation" vom 27.03.2014
weiter bearbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 00851 von
Herrn StR Hans Podiuk,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges,
Frau StRin Heike Kainz vom 27.03.2015
-
14-20 / A 00851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04518 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation München e.V.
Anlass
Stadtratsanträge
Eine Unterkunft für die Auffangstation für Reptilien München e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A00760 von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.03.2015
und
Beschluss zum „Neuen Standort für die Reptilienauffangstation“ vom 27.03.2014 weiter bearbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 00851 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 27.03.2015
sowie
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
Antrag Nr. 08-14/ A 04518 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges und Herrn StR Hans Podiuk vom 26.07.2013
Inhalt
Der Stadtrat wird über den aktuellen Stand der Suche nach einem geeigneten neuen Standort sowie über die Einrichtung eines runden Tisches zur Findung eines geeigneten Grundstücks für die Reptilienauffangstation München e.V. unterrichtet.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss nimmt die vorliegenden Ausführungen zum Stand der Suche nach einer neuen Unterkunft zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung eines runden Tisches.
Die Anträge
Eine Unterkunft für die Auffangstation für Reptilien München e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A00760 von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.03.2015;
und
Beschluss zum „Neuen Standort für die Reptilienauffangstation“ vom 27.03.2014 weiter bearbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 00851 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 27.03.2015;
sowie
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
Antrag Nr. 08-14/ A 04518 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges und Herrn StR Hans Podiuk vom 26.07.2013;
sind hiermit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Runder Tisch, Ersatzstandort, RAS
11.
Bauvorhaben Kultureller Mittelpunkt am
Haderner Stern, Guardinistraße 90,
im 20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Ausführungskosten) 1.330.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 44.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Kultureller Mittelpunkt am Haderner Stern, Guardinistr. 90, Ausführungsgenehmigung
Anlass
Der BA 20 hat am 13.10.2014 das Nutzerbedarfsprogramm genehmigt und den Projektauftrag erteilt. Die verwaltungsinterne Projektgenehmigung erfolgte am 29.01.2015.
Inhalt
Ausführungsgenehmigung zum Bauvorhaben (Umbau eines ehemaligen Ladenlokals für bürgerschaftliche und stadtteilkulturelle Aktivitäten)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Ausführung
Gesucht werden kann auch nach:
Guardinistr., Kultur am Haderner Stern
12.
Einführung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers
Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen:
Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten
Antrag Nr. 14-20 / A 00216 von
Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Beatrix Zurek,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 28.08.2014
-
14-20 / A 00216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Implementierung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers in allen Referaten
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00216 mit dem Titel "Vereinbarkeit von
Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer
möglichst in allen Referaten" von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau
StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messin-
ger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom
28.08.2014
Inhalt
Zum Thema Eltern-Kind-Arbeitszimmer wird neben dem Erfahrungs-
bericht des Referats für Bildung und Sport über die Stellungnahmen
des Personal- und Organisiationsreferats und des Gesamtpersonal-
rats sowie die Ergebnisse der Referatsabfrage berichtet. Ebenso wer-
den Informationen zur baulichen Herstellung und Ausstattung sowie
Kostenrahmen und Finanzierungskonzept dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung von Eltern-Kind-Arbeitszimmern liegt in der Verant-
wortung der Referate. Eine Finanzierung der baulichen Herstellung er-
folgt durch das Kommunalreferat. Die Beschaffung von Einrichtungs-
und Ausstattungsgegenständen erfolgt durch die Referate.
Gesucht werden kann auch nach:
Eltern-Kind-Arbeitszimmer, Kinderbetreuung in Notsituationen
13.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München
beim Deutschen Mietgerichtstag e. V.
Kurzinfo:
Stichwort
Deutscher Mietgerichtstag e.V.; Mitgliedschaft
Anlass
Interesse der Abteilung Recht und Verwaltung des Kommunalreferats
am regelmäßigen juristischen Erfahrungsaustausch und
Informationen, die der Deutsche Mietgerichtstag e.V. anbietet.
Inhalt
Das Angebot des Vereins und der Nutzen für die Landeshauptstadt
München wird dargestellt sowie der Beitritt der Stadt zum
gemeinnützigen Verein vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München wird Mitglied beim Deutschen
Mietgerichtstag e.V.
Gesucht werden kann auch nach:
Mietrecht; Förderbeitrag; Fördermitglied