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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2015, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für die Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in Familienselbsthilfe
Empfehlung der EKI-Begleitkommission zur künftigen Finanzierung
Kurzinfo:
Anlass
Überführung der Eltern-Kind-Initiativen in die Münchner
Förderformel
Begleitung dieses Prozesses durch die EKI-Begleitkommission
Inhalt
Darstellung der Modellvorschläge zur Überführung der
Eltern-Kind-Initiativen in die Münchner Förderformel.
Empfehlung der EKI-Begleitkommission zu einem Optionsmodell,
das für die Eltern-Kind-Initiativen die Wahl zwischen der Münchner
Förderformel und dem aktuellen EKI-Fördermodell ermöglicht.
Darstellung der Detailregelungen zur Überführung.
Gesamtkosten /
Gesamterlös
Die Kosten für das EKI-Fördermodell liegen bei
bis zu 11.490.000 Euro jährlich.
Die Sachkosten für den Platzausbau und für Maßnahmen im
Bestand (z.B. Nutzungsänderungen, Brandschutz, etc.) liegen bei
bis zu 900.000 Euro jährlich. Die Kosten für Neugründungen liegen
ab 2017 bei bis zu 207.300 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Einführung eines Optionsmodells, das die Wahl zwischen der
Münchner Förderformel und dem aktuellen EKI-Fördermodell
ermöglicht.
Referat für
Bildung und Sport
Stabsstelle Kommunales
Bildungsmanagement und
Steuerung
RBS-KBS
KITA
Abteilung Koordination und
Aufsicht Freie Träger
RBS-KITA-FT
Telefon: 0 233-83510
Telefax: 0 233-83535
Telefon: 0 233-84391
Telefax: 0 233-84469
2.
Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen -
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 25.03.2014
Fallzahlsteigerung in den städtischen Kindertages-
einrichtungen
zusätzlicher Personalbedarf der Zentralen Gebühren-
stelle
Kurzinfo:
Anlass
In den Vollversammlungen am 24.07.2013 und 09.04.2014 hat der
Stadtrat u.a. die stufenweise Ausweitung der einkommensbezogenen
Staffelung der Elternentgelte für Kindertageseinrichtungen im Rahmen
der Münchner Förderformel zum 01.09.2014 sowie die Weiterentwick-
lung und inhaltliche Ausgestaltung der Münchner Förderformel be-
schlossen. Die Berechnung der Elterneinkommen erfolgt ab 01.09.2015
durch die Zentrale Gebührenstelle des Referats für Bildung und Sport.
Darüber hinaus sind Fallzahlsteigerungen zu berücksichtigen.
Inhalt
Zur Umsetzung der Ausweitung und der Weiterentwicklung der MFF
sind in der zweiten Ausbaustufe zusätzliches Personal sowie eine ad-
äquate IT-Lösung für die Zentrale Gebührenstelle erforderlich. Insge-
samt sind im Zusammenhang mit der Münchner Förderformel und auf-
grund von Fallzahlsteigerungen 10,5 zusätzliche VZÄ sowie eine Frist-
verlängerung für 1 VZÄ erforderlich. Zur Sicherung der Leistungsfähig-
keit und der Qualität wird darüber hinaus angestrebt, die Personalaus-
stattung der Zentralen Gebührenstelle im Bereich der Sachbearbeitung
künftig bei entsprechender Fallzahlsteigerung ggf. auch VZÄ-weise auf
dem Beschlusswege anpassen zu lassen.
esamtkosten
Gesamterlöse
Die Personal- und Sachkosten betragen ab 01.01.2016 dauerhaft
insgesamt bis zu 622.865,-- , einmalig im Jahr 2016 150.000 und
einmalig im Jahr 2017 bis zu 80.360 .
Entscheidungsvorschlag
Die zur Aufgabenerfüllung benötigten Stellen werden dauerhaft
eingerichtet bzw. die Befristung der Stabsstelle Projekte wird
verlängert.
Für die Aufwandsplanung für eine IT-Lösung für die Abwicklung der
Einkommensberechnung im Rahmen der Münchner Förderformel wer-
den Sachmittel in Höhe von 150.000 zur Verfügung gestellt.
3.
Änderung der städtischen Benutzungssatzungen
für Kindertageseinrichtungen
- Satzung über den Besuch der Kinderkrippen
der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
- Satzung über den Besuch der Kooperations-
einrichtungen und Kindertagesstätten der
Landeshauptstadt München
(Kooperationseinrichtungs- und Kindertages-
stättensatzung)
- Satzung über den Besuch der Tagesheime
der Landeshauptstadt München
(Tagesheimsatzung)
als Voraussetzung für die Einführung des
Online-Verfahrens kita finder+ am 01.11.2015
Kurzinfo:
Anlass
Derzeit bestehen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen
drei verschiedene Benutzungssatzungen mit divergierenden Regelungen
zur Anmeldung und Platzvergabe:
die städtische Kooperationseinrichtungs- und Kindertagesstätten-
satzung
die städtische Kinderkrippensatzung
und die städtische Tagesheimsatzung.
Um in München die Vormerkung, die Platzvergabe und die Aufnahme der
Kinder durch den Träger der Kindertageseinrichtung bzw. durch die Kin-
dertageseinrichtung deutlich zu vereinfachen, ist die Bereitstellung eines
EDV-Systems vorgesehen, das mit Beginn der Vormerkung für das Kin-
dertageseinrichtungsjahr 2016/2017 zur Verfügung stehen soll.
Das neue System, der kita finder+, kann den Prozess nur abbilden und
stabil unterstützen, wenn die bestehenden divergierenden Regelungen
vereinfacht und harmonisiert werden.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die geplanten Änderungssatzungen, das
Verfahren ihrer Erstellung sowie die inhaltlichen Neuerungen vorgestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Durch die Änderungssatzungen entstehen keine Kosten bzw. Erlöse.
Entscheidungsvorschlag
Den vorgeschlagenen Änderungssatzungen wird zugestimmt.
4.
Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München
kita finder+
Umsetzung und Ausbaustufe 2
Kurzinfo:
Anlass
Derzeit bestehen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen
drei verschiedene Benutzungssatzungen mit divergierenden Regelungen
zur Anmeldung und Platzvergabe:
die städtische Kooperationseinrichtungs- und Kindertagesstätten-
satzung
die städtische Kinderkrippensatzung
und die städtische Tagesheimsatzung.
Um in München die Vormerkung, die Platzvergabe und die Aufnahme der
Kinder durch den Träger der Kindertageseinrichtung bzw. durch die Kin-
dertageseinrichtung deutlich zu vereinfachen, ist die Bereitstellung eines
EDV-Systems vorgesehen, das mit Beginn der Vormerkung für das Kin-
dertageseinrichtungsjahr 2016/2017 zur Verfügung stehen soll.
Das neue System, der kita finder+, kann den Prozess nur abbilden und
stabil unterstützen, wenn die bestehenden divergierenden Regelungen
vereinfacht und harmonisiert werden.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die geplanten Änderungssatzungen, das
Verfahren ihrer Erstellung sowie die inhaltlichen Neuerungen vorgestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Durch die Änderungssatzungen entstehen keine Kosten bzw. Erlöse.
Entscheidungsvorschlag
Den vorgeschlagenen Änderungssatzungen wird zugestimmt
5.
Sprachliche Bildung und Interkulturelle Pädagogik
in Münchner Kindertageseinrichtungen;
Sicherstellung und Fortschreibung der Konzeption
KinderTagesZentren und Ausblick
Darstellung der aktuellen Situation hinsichtlich der
Möglichkeiten der kindlichen Sprachförderung sowie
Vorschläge von Maßnahmen, welche Familien den
Zugang zu Kindertageseinrichtungen erleichtern,
insbesondere die Umsetzung des 2010 vom Stadtrat
beschlossenen Konzeptes der KinderTagesZentren
(KiTZ);
-
08-14 / A 00187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01823 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03675 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Thema Sprachliche Bildung und Interkulturelle Pädagogik in
Münchner Kindertageseinrichtungen wurden 5 Stadtratsanträge
gestellt.
Inhalt
Die aktuelle Situation wird dargestellt und Vorschläge von
Maßnahmen zur Förderung des kindlichen Spracherwerbs im
Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit,
wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch
Nutzung vorhandener Kapazitäten und die Umsetzung des
sozialraumorientierten KiTZ-Konzepts gemacht.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 259.889 sowie
weiterer jeweils bis zu 320.400 pro Jahr.
Entscheidungsvorschlag
Die zusätzliche Personalausstattung für sozialraumorientierte
Angebote an bestehenden städtischen KiTZen sowie die künftige
Umwandlung von maximal 5 Einrichtungen pro Jahr wird
genehmigt. Die Finanzierung wird sichergestellt.
6.
Fortführung des Verpflegungs- und
Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut"
Kurzinfo:
Anlass
In den Geschäftsbereichen A und KITA laufen zum Ende des
Schuljahres 2014/ 2015 befristete Personalressourcen im
Versorgungsbereich, insbesondere im Bereich der Umsetzung
des Verpflegungsmodells Schule/ Kita isst gut sowie der hierzu
notwendigen Verwaltung aus.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage und Bedarfe
Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 1.081.158
jährlich ab September 2015
Entscheidungsvorschlag
Entfristung der notwendigen Personalressourcen
7.
Mit Regionalhäusern die Versorgungssituation
für Kinder im Grundschulalter nch Unterrichtsende
verbessern und gleichzeitig eine weitergehende
Nutzung ermöglichen
-
14-20 / A 01180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der steigenden Zahlen von Kindern im Grundschulalter, die nach
Schulschluss zu versorgen sind, werden im RBS seit Jahren besondere An-
strengungen unternommen, zusätzliche Schulkinderbetreuungsplätze zu
schaffen. Dabei wird der Ausbau des Ganztages, Neubau von städt. Tages-
heimen, Erweiterung von städt. Tagesheimen, Horten sowie Mittagsbetreu-
ungen (MIBE) an den Schulstandorten kontinuierlich unterstützt und betrie-
ben.
Inhalt
Das Nürnberger Modell der Zentralhorte wurde geprüft und an die Münch-
ner Verhältnisse und Bedarfe mit einer eigenen Kurzkonzeption angepasst.
Seit September 2014 stehen vier Standorte zur Verfügung, diese müssen
ausgestattet werden. Darüber hinaus werden die Transportkosten der Kinder
übernommen.
Um die Nachhaltigkeit zu sichern, werden fünf dauerhafte Münchner Regio-
nalhäuser in den Regionen Nord, Ost, Süd, West und Mitte in Betrieb ge-
nommen werden.
Gesamtkosten
Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen :
einmalig: 20.000 im Jahr 2015,
befristet für drei Jahre: bis zu 16.674 jährlich,
dauerhaft ab 2015: 2.497.767 jährlich.
Die Erlöse betragen dauerhaft 925.235 .
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von neu-
en Regionalhäusern nach den genannten Rahmenbedingungen zu veranlas-
sen.
Den erforderlichen Personalzuschaltungen, den benötigten Sachmitteln und
dem Finanzierungsvorschlag wird zugestimmt.
8.
Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Kindertageseinrichtungen;
Umsetzung des Modellversuchs des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration in München
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Modellversuchs Pädagogische
Qualitätsbegleitung (PQB) in Kindertageseinrichtungen des
Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und
Integration in München
Inhalt
Darstellung des Modellversuchs, Erläuterung der Beteiligung der
Landeshauptstadt München sowie der daraus resultierenden
Umsetzungsmaßnahmen
Gesamtkosten/ -erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 179.160 jährlich für
3 VZÄ zuzüglich ggf. weiterer 179.160 bis 418.040 jährlich für
weitere 3 bis 7 VZÄ.
Die Erlöse betragen 165.000 jährlich zuzüglich ggf. weiterer
165.000 bis 385.000 jährlich.
Entscheidungsvorschlag
Die notwendigen Stellen werden eingerichte
9.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Kurzinfo:
Anlass
Zwingende Neuregelung der Konten und der Bargeldausstattung
in den städtischen Kindertageseinrichtungen bzw. der bisherigen
Spiel- und Materialgeldspenden auf Grund des
Stadtratsbeschluss vom 18.12.2013 (Nr. 08-14 / V 13651) und
einer Beanstandung des Bayer. Kommununalen
Prüfungsverbandes
Inhalt
Darstellung des bisherigen Verfahrens und
der Gründe für die Neuregelungen
Vorstellung der neuen Regelungen
Darstellung der notwendigen Ressourcen
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 2.657.140
jährlich.
Es werden Spendengelder in Höhe von bis zu 2.500 000
jährlich erwartet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Zustimmung zu den neuen Regelungen
Zustimmung zum Personalbedarf und den beantragten
Finanzierungen
Grundsätzliche Zustimmung der Annahme von Spiel- und
Materialgeldspenden i.H.v. bis zu 150 je Einzelfall
10.
Mitarbeiterbefragung KITA / Great Place to Work;
Ergebnisse und Umsetzungsmaßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Mitarbeiterbefragung im Geschäftsbereich KITA des Referats für
Bildung und Sport
Stadtweite Befragung Great Place to Work
Inhalt
Die Ergebnisse der Befragungen im Kernbereich des Geschäfts-
bereichs KITA sowie in den städtischen Kindertageseinrichtungen
werden dargestellt. Aus diesen Ergebnissen wird konkreter Hand-
lungsbedarf abgeleitet und es werden entsprechende Maßnah-
men vorgeschlagen.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
17.000 einmalige Sachkosten im Jahr 2016
3.000 befristete Sachkosten jeweils für drei Jahre
42.695 befristete Personalauszahlungen inkl. Arbeits-
platzkosten für zwei Jahre ab Stellenbesetzung.
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse und die daraus entstandenen Umsetzungsmaß-
nahmen aus der Mitarbeiterbefragung KITA 2014 und Great
Place to Work werden zur Kenntnis genommen
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat
in zwei Jahren über den Stand der Maßnahmen zu BGM auch bei
KITA zu berichten.
Den vorgeschlagenen Umsetzungsmaßnahmen und den mit die-
sen verbundenen Sach- und Personalkosten wird zugestimmt.
11.
Streikbedingte Gebührenrückerstattung
an betroffene Familien in städtischen
Kindertageseinrichtungen;
Raumnutzung durch Eltern;
Rückwirkende Änderung der
Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Auf Grund eines unbefristeten Streikaufrufs der Gewerkschaft ver.di am
11.05.2015 wurde am 12.05.2015 ein Antrag zur dringlichen Behandlung in Be-
zug auf die Erstattung der Gebühren für den Besuch und die Verpflegung in
den städtischen Kindertageseinrichtungen gestellt. Im Rahmen der Behandlung
des Antrags wurden in der Sitzung der Vollversammlung am 20.05.2015 sei-
tens des Stadtrats dem Referat für Bildung und Sport Prüfaufträge erteil.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Prüfaufträge aus der Sitzung der Vollversamm-
lung vom 20.05.2015
Gesamtkosten
Einmalig 260.000 für die streikbedingte taggenaue Minderung der
beiden zusätzlichen Streiktage
dauerhaft max. 2,1 Mio. für die rückwirkende Ausweitung des Minde-
rungstatbestands für die Besuchsgebühr und des Verpflegungsgeldes,
falls entsprechende Schließungen erfolgen sollten
150.000 für die Unterstützung der Zentralen Gebührenstelle durch
fünf Zeitarbeitskräfte
50.000 für die Implementierung der taggenauen Abrechnung des
Verpflegungsgeldes in das Fachverfahren KITA-Gebühren
nachrichtlich: nicht zahlungswirksame Kosten in Höhe von 55.000 bei
RBS-ZIB
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung wird hin-
sichtlich der Besuchsgebühr und des Verpflegungsgeldes rückwirkend
zum 01.05.2015 vorgenommen
Der Zentralen Gebührenstelle werden für die Umsetzung der geänder-
ten Satzung für die Zeit vom 01.11.2015 bis 31.03.2016 fünf Zeitar-
beitskräften als Unterstützung zur Verfügung gestellt.
Der Einkommensbegriff in der Satzung wird, entsprechend der bisheri-
gen Praxis, konkretisiert
Das Raumüberlassungsverfahren wird wie vorgeschlagen realisiert
12.
Errichtung eines Neubaus im Rahmen der
Generalsanierung auf dem
Anwesen Schrenkstraße 8/Westendstraße 66a
Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3,
8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
für das Multikulturelle Jugendzentrum
Westend - MKJZ
Träger: Kreisjugendring München-Stadt
(Produkt 3.1.1)
für die Geschäftsstelle des
Kreisjugendrings München-Stadt
mit Wohneinheiten für das
Projekt "Jugendwohnen"
für ein Angebot der Kindertagespflege mit
"Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)"
(Ersatzbetreuung von 75 Kindern, wobei max. 10
Kinder gleichzeitig anwesend sind)
(Produkt 2.1.3)
für eine Kindertageseinrichtung mit
zwei Hortgruppen (50 Kinder)
(Produkt 2.2.1)
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
3. Erteilung des Vorplanungsauftrages
4. Zustimmung zur Trägerschaft
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Prüfung des Standorts Schrenkstr. 8/Westendstr. 66a als geeigneter Standort zur Schaffung geeigneter Maßnahmen zur Ganztagsbetreuung
Inhalt
- Errichtung eines Neubaus im Rahmen der Generalsanierung am Standort Schrenkstr. 8/Westendstr. 66a
- für das Multikulturelle Jugendzentrum Westend (MKJZ)
- für die Geschäftsstelle des Kreisjugendrings München-Stadt mit Wohneinheiten für das Projekt „Jugendwohnen“
- für ein Angebot der Kindertagespflege mit „Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)“
- für eine Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
- Erteilung des Vorplanungsauftrages
- Zustimmung zur Trägerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Multikulturelles Jugendzentrum Westend (MKJZ)
- Kindertageseinrichtung / Hort Westendstraße
- Geschäftsstelle Kreisjugendring München-Stadt Westendstraße
- Generalsanierungsmaßnahme