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Anlass: Durchgeführtes Wettbewerbsverfahren Bayernkaserne; Aufstellung des Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich östlich der Bayernkaserne Inhalte: Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne einschließlich Wettbew.; weiteres Vorgehen (Masterplanung mit Gestaltungsleitfaden und Einbindung der Öffentlichkeit; Bauleitplanverf.; flankierende gutachterl. Untersuchungen; (...) Entscheidungsvorschlag: Zustimmende Kenntnisnahme vom Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne, wonach die AG Max Dudler, Architekten Hilmer & Sattler und Albrecht, Adelheid Schönborn Gartenarchitektin mit der Erst. einer Masterplanung mit Gestaltungsleitfaden auf Grundlage des Entwurfs entspr. Ziffer 2 und 4.1 des Vortrags beauftragt ist; Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Verfahren zur Änderung des FNPs mit integrierter Landschaftsplanung und zur Aufst. des BPlanes mit Grünordnung Nr. 1989 für den Bereich der ehem. Bayernkaserne entspr. den Ausführungen in Ziffer 5.2 des Vortrags fortzuführen; Bitte an das Baureferat, auf Grundlage der noch zu entwickelnden Masterplanung sowie der verkehrskonzeptionellen Vorgaben die Planungen für die verkehrl. Erschließung aufzunehmen u. die Projektgenehmigung herbeizuführen. Hierzu werden die Vor- und Entwurfsplanung sowie Teile der Ausführungsplanung erarbeitet; Bitte an das Baureferat, die für die Planungsleistungen notwendigen Mittel 2015 in Höhe von ca. 80.000 € sowie Verpflichtungsermächtigungen 2016 in Höhe von ca. 250.000 € zum Nachtragshaushalt 2015 für Investitionen anzumelden; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Bereich östlich der Bayernkaserne - Heidemannstraße

Anlass: Durch den Neubau eines modernen Verwaltungsgebäudes auf dem Nachbargrundstück ist der alte Firmenstandort funktionslos geworden. An der Stelle des früheren Firmensitzes soll eine Wohnbebauung entstehen. Bereits der bisher rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 3 h weist ein Allgemeines Wohngebiet (WA) aus. Inhalte: - Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich - Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 13 Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Denninger Straße, Aufstellungsbeschluss

Anlass: Die ehemals im Planungsgebiet vorgesehene Verwaltungsnutzung ist bis zum heutigen Zeitpunkt nicht realisiert worden. Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnraum soll der Planungsbereich nunmehr überwiegend einer Wohnriutzung sowie ergänzenden, nicht störenden gewerblichen Nutzungen (Einzelhandel, Verwaltung, Dienstleistung) zugeführt werden. Zur Deckung des durch die neuen Wohnquartiere entstehenden Bedarfs an sozialer Infrastruktur sowie des bestehenden Bedarfs aus dem Wohnumfeld, werden zur wohnungsnahen Versorgung drei integrierte Standorte für Kindertageseinrichtungen innerhalb des Planungsbereichs vorgesehen. Zur Versorgung mit gut erreichbaren, öffentlichen Grün- und Freiflächen, sieht die Planung künftig einen zentralen Park mit einem breiten Angebot von Spiel- und Freizeitaktivitäten für alle Bevölkerungsgruppen sowie vernetzte Wegebeziehungen und Querungsmöglichkeiten im Kontext mit der Umgebung vor. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Boschetsrieder Straße, Drygalski-Allee.

Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2072a für den o. g. Bereich. Inhalt: Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahmen der Verwaltung. Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a, dabei u.a. Festsetzung von drei Allgemeinen Wohngebieten (WA 1 bis WA 3) und einem Kerngebiet MK. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die o.g. Äußerungen. Das Bauleitplanverfahren wird nach Zurückziehung des Einleitungsantrages für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan vom 27.08.2013 als „klassisches“ Bebauungsplanverfahren gemäß § 10 Abs. 1 BauGB fortgeführt. Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen. Bitte an das Baureferat zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen gem. § 17 Abs. 2 BauNVO. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a, Drygalski-Allee, Boschetsrieder Straße

Anlass: Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss für den Bereich des Diamalt-Geländes mit dem Ziel der Schaffung eines allgemeinen Wohngebietes anstelle der bisherigen Planung einer gewerblichen Entwicklung (Bebauungsplan Nr. 1904) und Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Inhalte: • Planungsanlass • Ausgangssituation • Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten und Rahmenbedingungen • Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes, weiteres Vorgehen • Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag: • Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen(westlich) • Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und imaginärer Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) unter Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 • Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb und zum weiteren Vorgehen • Bitte an die Planungsbegünstigten zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs unter Beteiligung der Landeshauptstadt München • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bahnlinie München-Treuchtlingen, Bebauungsplan, Diamalt-Gelände, Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung, Georg-Reismüller-Straße, Höcherstraße, Ludwigsfelder Straße, Pasteurstraße, Wettbewerb

Anlass: Der Stadtrat hat am 04.10.2007 mit Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage (B+R-Anlage) am S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“ das Baureferat gebeten, das Bedarfsprogramm für die B+R-Anlage zu erstellen und den Kosten- und Finanzierungsnachweis zu erarbeiten. Das Baureferat hat die Planungen optimiert. Es bat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Optimierung dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Der o.g. Antrag bzw. die Empfehlungen zur Verbesserung der Erreichbarkeit des S-Bahn-Haltepunkts „Hirschgarten“ beziehen sich auf die B+R-Anlage. Inhalte: Erforderliche Fahrradabstellplätze können in der neuen Anlage untergebracht werden. Sie kann vollständig überdacht und mit einer Photovoltaik-Installation entwickelt werden. In den Kerngebieten MK 3, MK 4, MK 7 und MK 8 (Bebauungsplan Nr. 1926a) wurden Flächen mit Gehrecht festgesetzt. Hier sind z.T. barrierefreie Anbindungen möglich bzw. vorhanden. Darüber hinaus wurden Aufzugslösungen in der B+R-Anlage geprüft und für möglich erachtet. Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat wird gebeten, das überarbeitete Planungskonzept der B+RAnlage inklusive einer Aufzugsanlage zur barrierefreien Anbindung des südlichen Planungsgebiets „Hirschgarten“ an die Wilhelm-Hale-Straße/Friedenheimer Brücke weiter zu verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Birketweg, Hirschgarten, Fahrradabstellanlage, S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“, Barrierefreiheit

Anlass: Die Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem hat eine Umgehungsstraße zur Verkehrs- und Schadstoffentlastung der Friedens-promenade, der Feldberg- und der Bajuwarenstraße gefordert. Inhalt: Sachstandbericht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu den Möglichkeiten einer Verkehrs­entlastung und den Bau einer Umgehungsstraße zur Reduktion der vorhandenen Lärm- und Luftschadstoffbelastung. Entscheidungsvorschlag: Die Realisierung einer Umgehungsstraße für Trudering (Nord-Süd-Spange)zur Entlastung der Friedenspromenade, der Feldberg- und der Bajuwarenstraße ist mangels alter­nativer Trassen (Baulücken) im bestehenden Stadtgefüge nicht möglich und aufgrund ihrer Funktion im Straßennetz nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentlastung der Friedenspromenade, Feldbergstraße und Bajuwarenstraße, Nord-Süd-Spange, Umgehungsstraße

Anlass: - Anträge Nr. 08-14 /A 04232, 04234 (Punkt 2), 05193 sowie 14-20 A / 00142, 00143, 00154 und 00314 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL - Antrag Nr. 14-20 / A 00149 der Stadtratsfraktion der SPD - Antrag Nr. 14-20 A / 00205 der Stadtratsfraktion der CSU jeweils zu grundsätzlichen Themen des Radverkehrs Inhalte: - Festlegung neuer Zuständigkeiten in der städtischen Radverkehrsplanung - Einrichtung der Stelle einer/eines Radverkehrsbeauftragten - Entwicklung eines Konzepts zum Beschwerdemanagement im Radverkehr Gesamtkosten: Die Gesamtkosten erhöhen sich Aufgrund der zwei dauerhaft eingerichteten Stellen um 184.130 € jährlich. Entscheidungsvorschlag: - Durchführung eines Stadtratshearings zu künftigen Zielsetzungen der Radverkehrsförderung - Durchführung eines Expertenhearings zum Beschwerdemanagement als Grundlage für die Konzeptentwicklung - Schaffung von zwei Stellen im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschwerdemanagement, Radverkehrskonzept, Radverkehrsplanung

Anlass: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b Ausschreibung Bauquartiere WA 16 und WA 18 Inhalte: Sachstand Vermarktung der Wohnbauflächen in der ehemaligen Funkkaserne Bedarf an Studenten- und Auszubildendenwohnungen Darstellung Vergabeverfahren Grundstücksdaten Verkehrswert Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien zur Vergabe Sekundäre Vermarktung für Werksmietwohnungen Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Bauquartiere WA 16 und WA 18 nach den festgelegten Auswahl­kriterien auszuschreiben für Studenten- und Auszubildendenwohnungen Auftrag soweit keine Gebote für Studenten- und Auszubildenden- wohnen eingehen, umgehend die Ausschreibung der WA 16 und WA 18 für Werksmietwohnungen vorzusehen Kommunalreferat wird gebeten, den Verkehrswert ermitteln zu lassen Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, Wirtschaftsverbände bzw. Kammern über die geplante Ausschreibung zu informieren Gesucht werden kann im RIS auch nach: Funkkaserne, Studentisches Wohnen, Azubi-Wohnen, Konzept­ausschreibung, Werksmietwohnungen, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b

Anlass: Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus dem Jahr 2003. Inhalte: - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen und vorliegender Stadtratsentscheidungen - Darstellung der Ergebnisse verschiedener Untersuchungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag: - Aktualisierung und Teilfortschreibung des NVP - Vergabe eines Werkauftrags zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nahverkehrsplan, Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV