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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Juli 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne; A) Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne einschließlich Wettbewerb und weiteres Vorgehen B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2098 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a) - Bereich östlich der Bayernkaserne - - Aufstellungsbeschluss - C) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01152 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 28.04.2015 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

  • 14-20 / B 01152 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchgeführtes Wettbewerbsverfahren Bayernkaserne; Aufstellung des Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich östlich der Bayernkaserne Inhalte: Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne einschließlich Wettbew.; weiteres Vorgehen (Masterplanung mit Gestaltungsleitfaden und Einbindung der Öffentlichkeit; Bauleitplanverf.; flankierende gutachterl. Untersuchungen; (...) Entscheidungsvorschlag: Zustimmende Kenntnisnahme vom Ergebnis des VOF-Verfahrens Bayernkaserne, wonach die AG Max Dudler, Architekten Hilmer & Sattler und Albrecht, Adelheid Schönborn Gartenarchitektin mit der Erst. einer Masterplanung mit Gestaltungsleitfaden auf Grundlage des Entwurfs entspr. Ziffer 2 und 4.1 des Vortrags beauftragt ist; Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Verfahren zur Änderung des FNPs mit integrierter Landschaftsplanung und zur Aufst. des BPlanes mit Grünordnung Nr. 1989 für den Bereich der ehem. Bayernkaserne entspr. den Ausführungen in Ziffer 5.2 des Vortrags fortzuführen; Bitte an das Baureferat, auf Grundlage der noch zu entwickelnden Masterplanung sowie der verkehrskonzeptionellen Vorgaben die Planungen für die verkehrl. Erschließung aufzunehmen u. die Projektgenehmigung herbeizuführen. Hierzu werden die Vor- und Entwurfsplanung sowie Teile der Ausführungsplanung erarbeitet; Bitte an das Baureferat, die für die Planungsleistungen notwendigen Mittel 2015 in Höhe von ca. 80.000 € sowie Verpflichtungsermächtigungen 2016 in Höhe von ca. 250.000 € zum Nachtragshaushalt 2015 für Investitionen anzumelden; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Bereich östlich der Bayernkaserne - Heidemannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Bezirk Mitte (HA II/2)
3
Flächennutzungsplan (HA I)
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen

14-20 / V 03421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anlass der Planung ist die Verlagerung des innerstädtischen Produktionsstandorts der Paulaner Brauerei GmbH & Co KG auf Flächen in Langwied. Von dem heutigen Brauereikomplex verbleiben innerhalb des Planungsgebiets nur die Hauptverwaltung, die Mikrobrauerei im Eiswerk am Auer Mühlbach und die Paulaner Gaststätte am Nockherberg. Die Paulaner-Hauptverwaltung wird zukünftig in einem neuen Gebäude an der Ohlmüllerstraße ihren Sitz finden, in das der zu erhaltende Teil des klassizistischen Brauhauses des Zacherlbräus aus dem Jahr 1882 baulich integriert werden soll. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im R1S auch nach: Flächennutzungsplan, Regerstraße, Paulaner-Gelände.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Bezirk Mitte (HA II/2)
3.
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77, 892 und 1995) - Billigungsbeschluss - 2. Aufhebung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 09.04.2014 im Bereich der Straßenverkehrsfläche Welfenstraße 3. Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen (14 Anträge) Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

  • 14-20 / B 00917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00918 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01192 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00916 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00915 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00739 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00914 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00919 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00921 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00920 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00925 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00923 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00924 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03480 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umstrukturierung der bisherigen Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen nach Verlagerung des innerstädtischen Produktionsstandortes nach Langwied. • Entwicklung eines bedeutenden innerstädtischen Wohnquartiers. • Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. hier: Billigungsbeschluss • Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen. Inhalte • Umstrukturierung des bisher ausschließlich gewerblich genutzten Betriebsgeländes der Paulaner Brauerei in der Oberen und Unteren Au zu einem eigenständigen urbanen Stadtquartier. • Umsetzung der Planungsziele durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung. • Realisierung von ca. 1.500 Wohnungen einschließlich der sozialen Infrastruktur. • Aufwertung und Öffnung des Gebiets durch Ausweisung von öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen. • Aufwertung der Vernetzungsfunktionen durch Schaffung von Wegeverbindungen durch die Quartiere. Entscheidungsvorschlag • Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten. • Beschlussfassung über die Aufhebung von Teilbereichen des Aufstellungsbeschlusses nach Maßgabe des Antrages der Referentin in dieser Sitzungsvorlage • Behandlung der Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 vom 10.12.2014 und vom 18.02.2015. • Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bauleitplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, nach Vorliegen der im Antrag der Referentin genannten Voraussetzungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Paulaner Brauerei Am Nockherberg Hochstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5
Bezirk Ost (HA II/3)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss- Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach


14-20 / V 03410 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erneuerung der Siedlung an der Haldenseestraße zu einem zeitgemäßen Wohnquartier Inhalte: - Städtebauliche und grünplanerische Bestandsaufnahme - Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten- und Rahmenbedingungen - Wettbewerbsverfahren, Zusammensetzung des Preisgerichts - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich Entscheidungsvorschlag: Den im Vortrag der Referentin unter E) aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. Die Landeshauptstadt München ist am Preisgericht zu beteiligen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb zu berichten. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haldenseestraße, Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2101 Denninger Straße (nördlich), Vollmannstraße (westlich), Hofererweg (südlich) (Grundstücke Fl.Nrn. 211/2, 211/9 und 211/11) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 h) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

14-20 / V 03424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch den Neubau eines modernen Verwaltungsgebäudes auf dem Nachbargrundstück ist der alte Firmenstandort funktionslos geworden. An der Stelle des früheren Firmensitzes soll eine Wohnbebauung entstehen. Bereits der bisher rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 3 h weist ein Allgemeines Wohngebiet (WA) aus. Inhalte: - Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich - Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 13 Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Denninger Straße, Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6
Flächennutzungsplan (HA I)
6.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/24 Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

14-20 / V 03422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die ehemals im Planungsgebiet vorgesehene Verwaltungsnutzung ist bis zum heutigen Zeitpunkt nicht realisiert worden. Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnraum soll der Planungsbereich nunmehr überwiegend einer Wohnriutzung sowie ergänzenden, nicht störenden gewerblichen Nutzungen (Einzelhandel, Verwaltung, Dienstleistung) zugeführt werden. Zur Deckung des durch die neuen Wohnquartiere entstehenden Bedarfs an sozialer Infrastruktur sowie des bestehenden Bedarfs aus dem Wohnumfeld, werden zur wohnungsnahen Versorgung drei integrierte Standorte für Kindertageseinrichtungen innerhalb des Planungsbereichs vorgesehen. Zur Versorgung mit gut erreichbaren, öffentlichen Grün- und Freiflächen, sieht die Planung künftig einen zentralen Park mit einem breiten Angebot von Spiel- und Freizeitaktivitäten für alle Bevölkerungsgruppen sowie vernetzte Wegebeziehungen und Querungsmöglichkeiten im Kontext mit der Umgebung vor. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Boschetsrieder Straße, Drygalski-Allee.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7
Bezirk Ost (HA II/3)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

14-20 / V 03427 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2072a für den o. g. Bereich. Inhalt: Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahmen der Verwaltung. Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a, dabei u.a. Festsetzung von drei Allgemeinen Wohngebieten (WA 1 bis WA 3) und einem Kerngebiet MK. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die o.g. Äußerungen. Das Bauleitplanverfahren wird nach Zurückziehung des Einleitungsantrages für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan vom 27.08.2013 als „klassisches“ Bebauungsplanverfahren gemäß § 10 Abs. 1 BauGB fortgeführt. Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen. Bitte an das Baureferat zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen gem. § 17 Abs. 2 BauNVO. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a, Drygalski-Allee, Boschetsrieder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8
Bezirk West (HA II/4)
8.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und imaginäre Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) C) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; weiteres Vorgehen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing


14-20 / V 03479 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss für den Bereich des Diamalt-Geländes mit dem Ziel der Schaffung eines allgemeinen Wohngebietes anstelle der bisherigen Planung einer gewerblichen Entwicklung (Bebauungsplan Nr. 1904) und Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Inhalte: • Planungsanlass • Ausgangssituation • Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten und Rahmenbedingungen • Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes, weiteres Vorgehen • Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag: • Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen(westlich) • Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und imaginärer Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) unter Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 • Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb und zum weiteren Vorgehen • Bitte an die Planungsbegünstigten zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs unter Beteiligung der Landeshauptstadt München • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bahnlinie München-Treuchtlingen, Bebauungsplan, Diamalt-Gelände, Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung, Georg-Reismüller-Straße, Höcherstraße, Ludwigsfelder Straße, Pasteurstraße, Wettbewerb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9
Referatsgeschäftsleitung
10
Hauptabteilung I
9.
Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau


14-20 / V 03161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14/ A 05126: Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Verstetigung der „Wohnen in München V“-Stellen zur langfristigen Umsetzung der Wohnungsbauoffensive und zusätzlicher Stellenbedarf. Inhalte: Behandlung des SPD-Antrag zur Zielzahlerhöhung; Zeitplan und Themenvorschau auf „Wohnen in München VI“; Ressourcenverstetigung der geschaffenen Stellen aus „Wohnen in München V“ und dessen Umsetzung. Stellenschaffung für das Beteiligungsmanagement und für die Grundstücksausschreibung in Freiham Gesamtkosten: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 260.960 € für die neuen Stellen. Entscheidungsvorschlag: Entfristung aller geschaffenen Stellen aus den Beschlüssen „Wohnen in München V“ und „Umsetzung von Wohnen in München V“. Schaffung von 3 Stellen für das Beteiligungsmanagement und einer Stelle für die Grundstücksausschreibung, auf 3 Jahre befristet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungsbau, geförderter Wohnungsbau, Wohnen in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing Teilbereich Birketweg a) Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“ b) Überarbeitung des Grundkonzeptes der Fahrradabstellanlage c) Zuwegung zum S-Bahnhof „Hirschgarten“ d) Barrierefreiheit Quartier Friedenheimer Brücke – Hirschgarten Antrag Nr. 08-14 / A 02172 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 27.01.2011 e) Errichtung eines Aufzuges zwischen der Friedenheimer Brücke und dem unterquerenden Rad- und Fußweg Empfehlung Nr. 08-14 / E 01611 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2012 f) Barrierefreier Ab-/Aufgang von der Friedenheimer Brücke auf den Fußweg parallel zum Birketweg Empfehlung Nr 08-14/ E 02094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 Neuhausen-Nymphenburg am 21.11.2013

  • 08-14 / A 02172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01611 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02285 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Stadtrat hat am 04.10.2007 mit Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage (B+R-Anlage) am S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“ das Baureferat gebeten, das Bedarfsprogramm für die B+R-Anlage zu erstellen und den Kosten- und Finanzierungsnachweis zu erarbeiten. Das Baureferat hat die Planungen optimiert. Es bat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Optimierung dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Der o.g. Antrag bzw. die Empfehlungen zur Verbesserung der Erreichbarkeit des S-Bahn-Haltepunkts „Hirschgarten“ beziehen sich auf die B+R-Anlage. Inhalte: Erforderliche Fahrradabstellplätze können in der neuen Anlage untergebracht werden. Sie kann vollständig überdacht und mit einer Photovoltaik-Installation entwickelt werden. In den Kerngebieten MK 3, MK 4, MK 7 und MK 8 (Bebauungsplan Nr. 1926a) wurden Flächen mit Gehrecht festgesetzt. Hier sind z.T. barrierefreie Anbindungen möglich bzw. vorhanden. Darüber hinaus wurden Aufzugslösungen in der B+R-Anlage geprüft und für möglich erachtet. Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat wird gebeten, das überarbeitete Planungskonzept der B+RAnlage inklusive einer Aufzugsanlage zur barrierefreien Anbindung des südlichen Planungsgebiets „Hirschgarten“ an die Wilhelm-Hale-Straße/Friedenheimer Brücke weiter zu verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Birketweg, Hirschgarten, Fahrradabstellanlage, S-Bahn-Haltepunkt „Hirschgarten“, Barrierefreiheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung (VVU) zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz a) Ergebnis und weiteres Vorgehen b) Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / A 01186 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02156 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02155 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00797 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00365 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00364 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02865 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Vergangenheit sind mehrfach Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße beantragt worden. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Beschluss “Radverkehr in München, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009) beauftragt, u.a. auch in der Rosenheimer Straße die Einrichtung von Radverkehrsanlagen zu untersuchen und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten. Inhalte: Dem Stadtrat werden die betrachteten Konzeptvarianten und deren Bewertung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße vorgelegt. Weiteres Vorgehen: Das Baureferat wird gebeten, auf Basis des dargestellten Querschnitts unter Erhalt der bestehenden Fahrspuren anstelle der bestehenden Parkierungsanlagen und Baumstandorte sowie einer Neuordnung des Seitenraums, die Entwurfsplanung zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radverkehr, Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung, Rosenheimer Straße, Radfahrstreifen, Schutzstreifen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Verkehrsentlastung der Friedenspromenade, Feldbergstraße und Bajuwarenstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 09.10.2014

  • 14-20 / E 00172 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem hat eine Umgehungsstraße zur Verkehrs- und Schadstoffentlastung der Friedens-promenade, der Feldberg- und der Bajuwarenstraße gefordert. Inhalt: Sachstandbericht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu den Möglichkeiten einer Verkehrs­entlastung und den Bau einer Umgehungsstraße zur Reduktion der vorhandenen Lärm- und Luftschadstoffbelastung. Entscheidungsvorschlag: Die Realisierung einer Umgehungsstraße für Trudering (Nord-Süd-Spange)zur Entlastung der Friedenspromenade, der Feldberg- und der Bajuwarenstraße ist mangels alter­nativer Trassen (Baulücken) im bestehenden Stadtgefüge nicht möglich und aufgrund ihrer Funktion im Straßennetz nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentlastung der Friedenspromenade, Feldbergstraße und Bajuwarenstraße, Nord-Süd-Spange, Umgehungsstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Workshop zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing

14-20 / V 02945 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit den Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 und 17.04.2013 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14A/08153 bzw. 08-14A/10147) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt; einen Workshop zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing mit der betroffenen örtlichen Bevölkerung durch zu führen. Die Durchführung des Workshops erfolgte am 21.03.2013 zwischen 19.00 - 22.00 Uhr. Inhalt: Darstellung des Sachstands und Bekanntgabe des Ergebnisses des Workshops. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, das Ergebnis des Workshops in derzeit laufende und zukünftige Planungen im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing einzubeziehen. Das Baureferat wird gebeten, den Bauausschuss erneut mit der am 12.06.2012 vertagten Projektgenehmigung zur erstmaligen Herstellung der Aliacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße zu befassen und die Projektgenehmigung herbei zu führen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Allacher Straße - Allacher Unterführung - - Workshop - verkehrliche Situation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge


14-20 / V 03026 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Anträge Nr. 08-14 /A 04232, 04234 (Punkt 2), 05193 sowie 14-20 A / 00142, 00143, 00154 und 00314 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL - Antrag Nr. 14-20 / A 00149 der Stadtratsfraktion der SPD - Antrag Nr. 14-20 A / 00205 der Stadtratsfraktion der CSU jeweils zu grundsätzlichen Themen des Radverkehrs Inhalte: - Festlegung neuer Zuständigkeiten in der städtischen Radverkehrsplanung - Einrichtung der Stelle einer/eines Radverkehrsbeauftragten - Entwicklung eines Konzepts zum Beschwerdemanagement im Radverkehr Gesamtkosten: Die Gesamtkosten erhöhen sich Aufgrund der zwei dauerhaft eingerichteten Stellen um 184.130 € jährlich. Entscheidungsvorschlag: - Durchführung eines Stadtratshearings zu künftigen Zielsetzungen der Radverkehrsförderung - Durchführung eines Expertenhearings zum Beschwerdemanagement als Grundlage für die Konzeptentwicklung - Schaffung von zwei Stellen im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschwerdemanagement, Radverkehrskonzept, Radverkehrsplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels Antrag Nr. 14-20 / A 00660 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015

  • 14-20 / A 00660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00660 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015 Inhalte: Die Sicherung eines vielfältigen und kleinteiligen Einzelhandelsangebots an wichtigen Standorten der Stadt und in Stadtteilzentren ist Gegenstand der Beschlussvorlage. Vor dem Hintergrund dieser Zielrichtung werden die Handlungsfelder des Zentrenkonzepts erläutert. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Darin wird ausgeführt, dass mit dem Zentrenkonzept der Landeshauptstadt München ein Plan für die Einzelhandelsentwicklung vorliegt und welche Rahmenbedingungen und Möglichkeiten der kommunalen Steuerung gegeben sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandel Zentrenkonzept, Zentren Stadtteilzentrum, Quartierszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11
Hauptabteilung II
16.
Freiflächengestaltungssatzung ändern Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik Antrag Nr. 14-20 / A 00715 der AfD vom 26.02.2015

  • 14-20 / A 00715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03433 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem o.g. Antrag wird eine Änderung der Freiflächengestaltungssatzung dahin gehend gefordert, dass künftig eine Verpflichtung zur Begrünung außer bei eingeschossigen Dächern aus optischen Gründen entfällt. Inhalte: Es werden die Regelungen zur Gestaltung von Flachdächern, Außen-wänden, Garagen etc. und die Wohlfahrtswirkungen von Dachbegrün-ungen erläutert sowie die Kosten einer extensive Begrünung und einem Kiesdach gegenüber gestellt und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen. Entscheidungsvorschlag: - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Freiflächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00715 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dachbegrünung, Freiflächengestaltungssatzung

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12
Hauptabteilung III
17.
Messestadt Riem, Zentrum Ost Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Konzeptausschreibung für die Bauquartiere WA 1 und WA 2 Ausschreibungsbeschluss für „Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)“ und München-Modell Genossenschaften 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

14-20 / V 03413 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergabe der Bauquartiere WA 1 und WA 2 des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2065 zur Errichtung von ca. 70 Wohneinheiten im Konzeptionellen Mietwohnungsbau und für ca. 110 Wohneinheiten im München-Modell-Genossenschaften Inhalte: Darstellung der zu vergebenden Flächen, der Wohnbauarten, der Zielgruppe Baugenossenschaften sowie des zweistufigen Ausschreibungsverfahrens für die Bauquartiere WA 1 und WA 2 Entscheidungsvorschlag: Ausschreibung der Bauquartiere WA 1und WA 2 für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau (40%) und München-Modell-Genossenschaften (60%) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeptausschreibung; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 – Bauquartiere WA 1 und WA 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b Bauquartiere WA 16 und WA 18 Modell-Projekt Studenten- und Auszubildendenwohnen (sekundär als Modell-Projekt Werksmietwohnungsbau) Festlegung der Bindungen und der Kriterien für die Konzeptausschreibung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 03436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b Ausschreibung Bauquartiere WA 16 und WA 18 Inhalte: Sachstand Vermarktung der Wohnbauflächen in der ehemaligen Funkkaserne Bedarf an Studenten- und Auszubildendenwohnungen Darstellung Vergabeverfahren Grundstücksdaten Verkehrswert Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien zur Vergabe Sekundäre Vermarktung für Werksmietwohnungen Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Bauquartiere WA 16 und WA 18 nach den festgelegten Auswahl­kriterien auszuschreiben für Studenten- und Auszubildendenwohnungen Auftrag soweit keine Gebote für Studenten- und Auszubildenden- wohnen eingehen, umgehend die Ausschreibung der WA 16 und WA 18 für Werksmietwohnungen vorzusehen Kommunalreferat wird gebeten, den Verkehrswert ermitteln zu lassen Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, Wirtschaftsverbände bzw. Kammern über die geplante Ausschreibung zu informieren Gesucht werden kann im RIS auch nach: Funkkaserne, Studentisches Wohnen, Azubi-Wohnen, Konzept­ausschreibung, Werksmietwohnungen, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13
Hauptabteilung I
19.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / A 01399 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01790 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01509 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01758 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02492 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01142 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01184 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02428 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02070 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00258 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02045 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04535 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03603 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus dem Jahr 2003. Inhalte: - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen und vorliegender Stadtratsentscheidungen - Darstellung der Ergebnisse verschiedener Untersuchungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag: - Aktualisierung und Teilfortschreibung des NVP - Vergabe eines Werkauftrags zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nahverkehrsplan, Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)