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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Juli 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2014 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt:
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2014 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
2.
Kommission für Kunst am Bau und
im öffentlichen Raum;
Bestellung der fachlichen Mitglieder
für die 11. Amtsperiode
Kurzinfo:
Anlass
Ende Juli 2015 endet die 10. Amtsperiode der „Kommission
für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und
es wird eine Neubestellung erforderlich.
Inhalt
Es werden die Zusammensetzung der Kommission und
die Auswahlkriterien für die fachlichen Mitglieder erläutert
und eine entsprechende Liste vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der anliegenden Vorschlagsliste für die Neuberufung
der fachlichen Mitglieder besteht Einverständnis.
2. Der im Vortrag dargestellten Verlängerung der Amtsperiode
auf sechs Jahre analog zur Legislaturperiode des Stadtrates
wird zugestimmt. Der Wortlaut des Paragraphen 9 der
„Richtlinien der Landeshauptstadt München für Kunst am Bau
und im öffentlichen Raum“ in der Fassung vom 09.04.2014
wird entsprechend geändert.
3. Mit der im Vortrag dargestellten Übergangslösung, die
Kunstkommission dieses Mal für fünf Jahre zu berufen,
besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunstkommission
- Kunst im öffentlichen Raum
- QUIVID
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
3.
Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop
zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im Domagkpark
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Anlass:
Neubau Bauhausplatz gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 1943 b
Inhalt:
Darstellung des Planungsverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Baureferat wird beauftragt, einen 2-phasigen Planungs‑
workshop mit Teams aus LandschaftsarchitektInnen und
KünstlerInnen zur Gestaltung des Bauhausplatzes
durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat bekannt zu
geben.
2. Auf der Grundlage des Ergebnisses des Planungsworkshops
wird die Entwurfsplanung erarbeitet und dem Stadtrat zur
Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
- Domagkstraße
- ehemalige Funkkaserne
4.
Kulturbaufonds
Änderung der Richtlinien über
die Verwaltung des Kulturbaufonds
Kurzinfo:
Anlass:
Das Revisionsamt hat 2013/2014 den Jahresabschluss des Kulturbau-
fonds geprüft und einen Prüfbericht mit Prüfungsfestlegungen und
Empfehlungen erstellt. Aufgrund der Festlegungen und steuerrechtlicher
Vorgaben besteht das Erfordernis der Satzungsänderung.
Inhalt:
Das Baureferat hat die Richtlinien über die Verwaltung des Kulturbau-
fonds aktualisiert. Neben den Empfehlungen des Prüfberichts des
Revisionsamts wurden steuerrechtliche Änderungen berücksichtigt und
der Text redaktionell aktualisiert. Das Zuwendungsverfahren wird mit
den Änderungen transparenter gestaltet.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Antrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Neufassung der Richtlinien über die Verwaltung des
Kulturbaufonds wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stiftung
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing
1. U-Bahn nach Pasing
Antrag Nr. 08‑14 / A 00119
von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 02.07.2008
2. U-Bahn nach Pasing – Unverzichtbar für ein nachhaltiges Schnellbahnsystem
Antrag Nr. 08‑14 / A 00157
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 17.07.2008
3. Verlängerung der U 5 nach Pasing
Antrag Nr. 08‑14 / B 04697
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
vom 20.03.2013
4. Alternativen nicht vorschnell aussondern:
Bedienungspotential der U-Bahn Pasing in der oberirdischen Variante ermitteln
Antrag Nr. 08‑14 / A 04446
von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 10.07.2013
5. U-Bahn für München, U 5
Antrag Nr. 14‑20 / A 00456
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer,
Herrn Stadtrat Max Straßer und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 18.11.2014
-
14-20 / A 00456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04697 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01223 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsaufträge des Bauausschusses vom 16.07.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08‑14 / V 12297) und des Ausschusses
für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14‑20 / V 01428)
Anträge
Inhalt
Erläuterung der Vorplanung für die Verlängerung der U 5-West nach Pasing
und der Aktualisierung der Machbarkeitsstudie für die Fuß- und Radwegebrücke
Baumbachstraße / Am Knie
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, die Streckengenehmigung für die Verlängerung
der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing auf der Grundlage
der in dieser Sitzung vorgestellten Vorplanung zu beantragen.
Das Baureferat wird weiter beauftragt, auf der Grundlage der in dieser Sitzung
vorgestellten Vorplanung für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
vom Laimer Platz nach Pasing die Antragsunterlagen für die Planfeststellung
auszuarbeiten, dem Stadtrat nach dem Abschluss dieser Planungsarbeiten
über den dann vorliegenden aktuellen Sachstand zu berichten
und vor Stellung des Planfeststellungsantrages
einen gesonderten Stadtratsauftrag hierfür herbeizuführen.
Das Baureferat wird beauftragt, über eine Förderung der Verlängerung
der U-Bahn-Linie U 5‑West vom Laimer Platz nach Pasing durch Landesmittel
und über die dafür vorzulegenden Nutzen-Kosten-Untersuchungen
in Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern einzutreten
und dem Stadtrat spätestens bis zur Entscheidung über die Stellung
des Planfeststellungsantrages über den Stand der Verhandlungen zu berichten.
Anmeldungen Haushalt und MIP
Suchbegriffe:
– U-Bahnhof Willibaldstraße
– U-Bahnhof Am Knie
– U-Bahnhof Pasing
– Abzweig zur Blumenau
– Fuß- und Radwegebrücke Baumbachstraße / Am Knie
– Streckengenehmigung
– Planfeststellung
6.
Toiletten an der Isar
1. Projektgenehmigung für die Erschließung
von zwei Toilettenanlagen mit Projektkosten
(Kostenobergrenze) in Höhe von 980.000 € (SB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2014 - 2018 (VB)
4. Weiteres Vorgehen (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses (BauA) vom 22.07.14
„Toiletten an der Isar - Folgebeschluss“ (SV Nr. 14-20 / V 00531),
für die beiden geplanten festen, dauerhaften Toilettenanlagen an der
Isar im Bereich des Flauchers u. an der Floßlände / Marienklausenbrücke
zum Zwecke der Markterkundung ein nicht förmliches Interessenbekundungs-
verfahren für die Generalübernehmerleistungen sowie Verhandlungen
durchzuführen u. die Erschließung abzustimmen.
Inhalt
Sachstandsbericht
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat:
1.1 Die Projektgenehmigung für die Erschließungsmaßnahmen
mit Projektkosten i. H. v. 980.000 Euro wird erteilt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Erschließungsmaßnahmen vorzubereiten u. die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Das Kommunalreferat wird gebeten, die Baumaßnahmen mit den
Betreibern des Tierparkparkplatzes u. des Waldkindergartens
abzustimmen, die Toilettenanlage am Standort 1 bei der
Verpachtung des Parkplatzes ab 2016 zu berücksichtigen u.
dauerhaft für die Benutzung der „Toilette für alle“ direkt an der
Toilettenanlage einen kostenlosen Kurzzeitstellplatz für PKWs
von Menschen mit Mobilitätseinschränkung bereitzustellen.
1.4 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der Leistungen
für die Errichtung u. den Betrieb der beiden Toilettenanlagen
am Flaucher / Tierparkparkplatz u. an der Floßlände /
Marienklausenbrücke wie unter Ziffer 2.4 des Vortrages dargestellt
durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur abschließenden
Entscheidung vorzulegen.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
- Änderung MIP 2014-2018
- Beantragung Haushaltsmittel
- Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520503)
Suchbegr.
–Toilette
Hauptabteilung Tiefbau
7.
Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering"
Gestaltung und Umbau von Straßen
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering vom 27.02.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10777)
Inhalt:
Verschiedene im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept aufgelistete
Maßnahmen erfordern den Umbau bzw. die Umgestaltung von
verschiedenen Straßen und Straßenabschnitten
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die jeweiligen Entwurfsplanungen
für die einzelnen Projekte zu erarbeiten und die Projekt-
genehmigungen herbeizuführen - sofern die Projektkosten
unterhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenze liegen,
verwaltungsintern.
3. Das Baureferat wird beauftragt, eine technische Machbarkeits-
studie für den Bereich der Rampenbauwerke zur Unterführung
Lehrer-Götz-Weg durchzuführen und den Stadtrat mit dem
Ergebnis und dem weiteren Vorgehen zu befassen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Truderinger Straße
- Wasserburger Landstraße
- Rothuberweg
- Lehrer-Götz-Weg
- Schmuckerweg
- Bajuwarenstraße
- Horst-Salzmann-Weg
- Kreillerstraße
8.
Am Mitterfeld
Radweglückenschluss zwischen Trudering und Riem
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
1. Vorprojektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Verfahrensschritte
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Stadtratsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00837)
vom 11.11.2014 wurde das Baureferat beauftragt, für den
Radweglückenschluss zwischen den bestehenden Geh- und Radwegen
im Grünzug der „BAUMA Stellplätze“ im Norden und im Grünzug „Neuer
Friedhof Riem“ im Süden eine Vorplanung inklusive einer qualifizierten
Kostenschätzung im Rahmen einer kurzfristigen Lösung vorzunehmen.
Inhalt:
Darstellung der Planung für die kurzfristige Lösung zur Herstellung
eines gemeinsamen Geh- und Radweges im Zweirichtungsverkehr
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Vorplanung wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
in Höhe von 1.700.000 € eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Joseph-Wild-Straße
- Stockerweg
- Am Hüllgraben
- Töginger Straße
9.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.100.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden.
Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV müssen die Bushaltestellen barrierefrei
ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Radverkehr – Schwierige
Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der Radwegführung.
Mit dem Antrag Nr. 08-14 / B 04742 des Bezirksausschusses 16 wurde
ein Fußgängerüberweg über die Albert-Schweitzer-Straße gefordert.
Inhalt
Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestellen
Quiddestraße und Siegfried-Mollier-Straße barrierefrei ausgebaut
sowie die Fuß- und Radwegführung optimiert werden.
Nördlich der Siegfried-Mollier-Straße wird eine Querungshilfe gebaut.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- ÖPNV-Offensive IV
- Siegfried-Mollier-Straße
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
Widmungsfähiger Teilausbau
der inneren Erschließungsstraßen
und Umbau der Bodenseestraße
mit Anschluss des Neubaugebietes
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
30.000.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 450.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 1.1 bis 1.19
(widmungsfähiger Teilausbau) und
2.0 (Umbau Bodenseestraße)
2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
Kurzinfo:
Anlass:
Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2068
Inhalt:
Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und
Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes
an das übergeordnete Straßennetz (Bodenseestraße).
Entscheidungsvorschlag:
Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
1. Die Maßnahmen 1.1 – 1.19 (widmungsfähiger Teilausbau)
und 2.0 (Umbau Bodenseestraße) mit Projektkosten
in Höhe von 30.000.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2
und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahmen
durchzuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen 1.1 – 1.19
(widmungsfähiger Teilausbau) und 2.0 (Umbau Bodenseestraße)
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Neubaugebiet
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
11.
Trappentreutunnel
Dreispurige Ausfahrt des Mittleren Ringes aus
dem Trappentreutunnel in Richtung Norden
Antrag Nr. 08-14 / A 04541
von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl
vom 02.08.2013
-
08-14 / A 04541 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04541 wurde das Baureferat gebeten,
zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat zu prüfen,
ob im Rahmen der vorgesehenen Instandsetzung und
sicherheitstechnischen Nachrüstung des Trappentreutunnels
die baulichen und verkehrstechnischen Voraussetzungen gegeben sind,
den Mittleren Ring dreispurig aus dem Tunnel
auf die Donnersbergerbrücke zu führen.
Inhalt
Das Kreisverwaltungsreferat hat im Benehmen mit dem Referat für
Stadtplanung und Bauordnung eine verkehrstechnische Untersuchung
an ein externes Büro vergeben.
Die Ergebnisse der verkehrstechnischen Untersuchung sowie
die Stellungnahmen der einzelnen Referate zur Untersuchung
werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, den Mittleren Ring probeweise
dreispurig aus dem Tunnel auf die Donnersbergerbrücke
weiterzuführen und die Arbeiten im Rahmen der Instandsetzung
und sicherheitstechnischen Nachrüstung des Trappentreutunnels
sowie im Rahmen der Fahrbahnsanierung des Mittleren Ringes
durchzuführen.
2. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrs-
technischen Auswirkungen der dreispurigen Verkehrsführung
im Trappentreutunnel in Richtung Norden auf die
Donnersbergerbrücke und an der Landshuter Allee
zu beobachten und zu evaluieren.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
bereits im Herbst 2015 eine erste Verkehrserhebung im Bereich
nördlich des Trappentreutunnels, auf der Donnersbergerbrücke
und in der Landshuter Allee durchzuführen.
Nach Stabilisierung der Verkehrssituation – voraussichtlich
ab erstem Halbjahr 2016 – soll dann eine umfangreiche
Verkehrserhebung durchgeführt werden.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04541 ist behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
-Landshuter Allee
-Donnersbergerbrücke