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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Juli 2015, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2014 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

14-20 / V 03285 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt: Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2014 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesucht werden kann auch nach: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 11. Amtsperiode

14-20 / V 03446 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ende Juli 2015 endet die 10. Amtsperiode der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und es wird eine Neubestellung erforderlich. Inhalt Es werden die Zusammensetzung der Kommission und die Auswahlkriterien für die fachlichen Mitglieder erläutert und eine entsprechende Liste vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der anliegenden Vorschlagsliste für die Neuberufung der fachlichen Mitglieder besteht Einverständnis. 2. Der im Vortrag dargestellten Verlängerung der Amtsperiode auf sechs Jahre analog zur Legislaturperiode des Stadtrates wird zugestimmt. Der Wortlaut des Paragraphen 9 der „Richtlinien der Landeshauptstadt München für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ in der Fassung vom 09.04.2014 wird entsprechend geändert. 3. Mit der im Vortrag dargestellten Übergangslösung, die Kunstkommission dieses Mal für fünf Jahre zu berufen, besteht Einverständnis. Gesucht werden kann auch nach: - Kunstkommission - Kunst im öffentlichen Raum - QUIVID

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
3.
Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im Domagkpark im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

14-20 / V 03387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neubau Bauhausplatz gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Inhalt: Darstellung des Planungsverfahrens Entscheidungsvorschlag: 1. Das Baureferat wird beauftragt, einen 2-phasigen Planungs‑ workshop mit Teams aus LandschaftsarchitektInnen und KünstlerInnen zur Gestaltung des Bauhausplatzes durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat bekannt zu geben. 2. Auf der Grundlage des Ergebnisses des Planungsworkshops wird die Entwurfsplanung erarbeitet und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b - Domagkstraße - ehemalige Funkkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kulturbaufonds Änderung der Richtlinien über die Verwaltung des Kulturbaufonds

14-20 / V 03530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Revisionsamt hat 2013/2014 den Jahresabschluss des Kulturbau- fonds geprüft und einen Prüfbericht mit Prüfungsfestlegungen und Empfehlungen erstellt. Aufgrund der Festlegungen und steuerrechtlicher Vorgaben besteht das Erfordernis der Satzungsänderung. Inhalt: Das Baureferat hat die Richtlinien über die Verwaltung des Kulturbau- fonds aktualisiert. Neben den Empfehlungen des Prüfberichts des Revisionsamts wurden steuerrechtliche Änderungen berücksichtigt und der Text redaktionell aktualisiert. Das Zuwendungsverfahren wird mit den Änderungen transparenter gestaltet. Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Antrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Neufassung der Richtlinien über die Verwaltung des Kulturbaufonds wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Stiftung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing 1. U-Bahn nach Pasing Antrag Nr. 08‑14 / A 00119 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 02.07.2008 2. U-Bahn nach Pasing – Unverzichtbar für ein nachhaltiges Schnellbahnsystem Antrag Nr. 08‑14 / A 00157 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 17.07.2008 3. Verlängerung der U 5 nach Pasing Antrag Nr. 08‑14 / B 04697 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 20.03.2013 4. Alternativen nicht vorschnell aussondern: Bedienungspotential der U-Bahn Pasing in der oberirdischen Variante ermitteln Antrag Nr. 08‑14 / A 04446 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 10.07.2013 5. U-Bahn für München, U 5 Antrag Nr. 14‑20 / A 00456 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Max Straßer und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 18.11.2014


14-20 / V 03325 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsaufträge des Bauausschusses vom 16.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08‑14 / V 12297) und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14‑20 / V 01428) Anträge Inhalt Erläuterung der Vorplanung für die Verlängerung der U 5-West nach Pasing und der Aktualisierung der Machbarkeitsstudie für die Fuß- und Radwegebrücke Baumbachstraße / Am Knie Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die Streckengenehmigung für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing auf der Grundlage der in dieser Sitzung vorgestellten Vorplanung zu beantragen. Das Baureferat wird weiter beauftragt, auf der Grundlage der in dieser Sitzung vorgestellten Vorplanung für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing die Antragsunterlagen für die Planfeststellung auszuarbeiten, dem Stadtrat nach dem Abschluss dieser Planungsarbeiten über den dann vorliegenden aktuellen Sachstand zu berichten und vor Stellung des Planfeststellungsantrages einen gesonderten Stadtratsauftrag hierfür herbeizuführen. Das Baureferat wird beauftragt, über eine Förderung der Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5‑West vom Laimer Platz nach Pasing durch Landesmittel und über die dafür vorzulegenden Nutzen-Kosten-Untersuchungen in Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern einzutreten und dem Stadtrat spätestens bis zur Entscheidung über die Stellung des Planfeststellungsantrages über den Stand der Verhandlungen zu berichten. Anmeldungen Haushalt und MIP Suchbegriffe: – U-Bahnhof Willibaldstraße – U-Bahnhof Am Knie – U-Bahnhof Pasing – Abzweig zur Blumenau – Fuß- und Radwegebrücke Baumbachstraße / Am Knie – Streckengenehmigung – Planfeststellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Toiletten an der Isar 1. Projektgenehmigung für die Erschließung von zwei Toilettenanlagen mit Projektkosten (Kostenobergrenze) in Höhe von 980.000 € (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018 (VB) 4. Weiteres Vorgehen (SB)

14-20 / V 03047 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses (BauA) vom 22.07.14 „Toiletten an der Isar - Folgebeschluss“ (SV Nr. 14-20 / V 00531), für die beiden geplanten festen, dauerhaften Toilettenanlagen an der Isar im Bereich des Flauchers u. an der Floßlände / Marienklausenbrücke zum Zwecke der Markterkundung ein nicht förmliches Interessenbekundungs- verfahren für die Generalübernehmerleistungen sowie Verhandlungen durchzuführen u. die Erschließung abzustimmen. Inhalt Sachstandsbericht Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat: 1.1 Die Projektgenehmigung für die Erschließungsmaßnahmen mit Projektkosten i. H. v. 980.000 Euro wird erteilt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Erschließungsmaßnahmen vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Das Kommunalreferat wird gebeten, die Baumaßnahmen mit den Betreibern des Tierparkparkplatzes u. des Waldkindergartens abzustimmen, die Toilettenanlage am Standort 1 bei der Verpachtung des Parkplatzes ab 2016 zu berücksichtigen u. dauerhaft für die Benutzung der „Toilette für alle“ direkt an der Toilettenanlage einen kostenlosen Kurzzeitstellplatz für PKWs von Menschen mit Mobilitätseinschränkung bereitzustellen. 1.4 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der Leistungen für die Errichtung u. den Betrieb der beiden Toilettenanlagen am Flaucher / Tierparkparkplatz u. an der Floßlände / Marienklausenbrücke wie unter Ziffer 2.4 des Vortrages dargestellt durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur abschließenden Entscheidung vorzulegen. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: - Änderung MIP 2014-2018 - Beantragung Haushaltsmittel - Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520503) Suchbegr. –Toilette

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
7.
Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering" Gestaltung und Umbau von Straßen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 03393 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering vom 27.02.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10777) Inhalt: Verschiedene im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept aufgelistete Maßnahmen erfordern den Umbau bzw. die Umgestaltung von verschiedenen Straßen und Straßenabschnitten Entscheidungsvorschlag: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die jeweiligen Entwurfsplanungen für die einzelnen Projekte zu erarbeiten und die Projekt- genehmigungen herbeizuführen - sofern die Projektkosten unterhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenze liegen, verwaltungsintern. 3. Das Baureferat wird beauftragt, eine technische Machbarkeits- studie für den Bereich der Rampenbauwerke zur Unterführung Lehrer-Götz-Weg durchzuführen und den Stadtrat mit dem Ergebnis und dem weiteren Vorgehen zu befassen. Gesucht werden kann auch nach: - Truderinger Straße - Wasserburger Landstraße - Rothuberweg - Lehrer-Götz-Weg - Schmuckerweg - Bajuwarenstraße - Horst-Salzmann-Weg - Kreillerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Am Mitterfeld Radweglückenschluss zwischen Trudering und Riem im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 € 1. Vorprojektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte

14-20 / V 03396 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Stadtratsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00837) vom 11.11.2014 wurde das Baureferat beauftragt, für den Radweglückenschluss zwischen den bestehenden Geh- und Radwegen im Grünzug der „BAUMA Stellplätze“ im Norden und im Grünzug „Neuer Friedhof Riem“ im Süden eine Vorplanung inklusive einer qualifizierten Kostenschätzung im Rahmen einer kurzfristigen Lösung vorzunehmen. Inhalt: Darstellung der Planung für die kurzfristige Lösung zur Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges im Zweirichtungsverkehr Entscheidungsvorschlag: 1. Die Vorplanung wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze in Höhe von 1.700.000 € eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Joseph-Wild-Straße - Stockerweg - Am Hüllgraben - Töginger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.100.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 03377 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden. Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV müssen die Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Radverkehr – Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der Radwegführung. Mit dem Antrag Nr. 08-14 / B 04742 des Bezirksausschusses 16 wurde ein Fußgängerüberweg über die Albert-Schweitzer-Straße gefordert. Inhalt Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestellen Quiddestraße und Siegfried-Mollier-Straße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und Radwegführung optimiert werden. Nördlich der Siegfried-Mollier-Straße wird eine Querungshilfe gebaut. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - ÖPNV-Offensive IV - Siegfried-Mollier-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 30.000.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 450.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 1.1 bis 1.19 (widmungsfähiger Teilausbau) und 2.0 (Umbau Bodenseestraße) 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018

14-20 / V 03288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Inhalt: Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes an das übergeordnete Straßennetz (Bodenseestraße). Entscheidungsvorschlag: Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 1. Die Maßnahmen 1.1 – 1.19 (widmungsfähiger Teilausbau) und 2.0 (Umbau Bodenseestraße) mit Projektkosten in Höhe von 30.000.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahmen durchzuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen 1.1 – 1.19 (widmungsfähiger Teilausbau) und 2.0 (Umbau Bodenseestraße) die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Neubaugebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
11.
Trappentreutunnel Dreispurige Ausfahrt des Mittleren Ringes aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013


14-20 / V 02752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04541 wurde das Baureferat gebeten, zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat zu prüfen, ob im Rahmen der vorgesehenen Instandsetzung und sicherheitstechnischen Nachrüstung des Trappentreutunnels die baulichen und verkehrstechnischen Voraussetzungen gegeben sind, den Mittleren Ring dreispurig aus dem Tunnel auf die Donnersbergerbrücke zu führen. Inhalt Das Kreisverwaltungsreferat hat im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine verkehrstechnische Untersuchung an ein externes Büro vergeben. Die Ergebnisse der verkehrstechnischen Untersuchung sowie die Stellungnahmen der einzelnen Referate zur Untersuchung werden erläutert. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, den Mittleren Ring probeweise dreispurig aus dem Tunnel auf die Donnersbergerbrücke weiterzuführen und die Arbeiten im Rahmen der Instandsetzung und sicherheitstechnischen Nachrüstung des Trappentreutunnels sowie im Rahmen der Fahrbahnsanierung des Mittleren Ringes durchzuführen. 2. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrs- technischen Auswirkungen der dreispurigen Verkehrsführung im Trappentreutunnel in Richtung Norden auf die Donnersbergerbrücke und an der Landshuter Allee zu beobachten und zu evaluieren. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bereits im Herbst 2015 eine erste Verkehrserhebung im Bereich nördlich des Trappentreutunnels, auf der Donnersbergerbrücke und in der Landshuter Allee durchzuführen. Nach Stabilisierung der Verkehrssituation – voraussichtlich ab erstem Halbjahr 2016 – soll dann eine umfangreiche Verkehrserhebung durchgeführt werden. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04541 ist behandelt. Gesucht werden kann auch nach: -Landshuter Allee -Donnersbergerbrücke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)