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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Juli 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Teure Weihnachtsfeier der GEWOFAG - einheitliche und transparente Regeln auch für Feiern bei städtischen Tochtergesellschaften!

  • 14-20 / A 00583 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03185 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00583 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen-rosa liste vom 22.12.2014 Inhalt: Beantwortung der im Stadtratsantrag aufgeworfenen Fragen Gesamtkosten/Gesamterlöse: --- Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Ausführungen Die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften werden aufgefordert künftig über Unternehmensfeiern zu berichten Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Stadtratsantrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zentrale Vorgaben für städtische Beteiligungsgesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung


14-20 / V 03354 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss von Rahmenverträgen über Postdienstleistungen. Die bisherigen Verträge enden zum 31.12.2015 bzw. 31.12.2016. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten: Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen über Postdienstleistungen und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Postdienstleistungen, Rahmenvertrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Demokratietrainer/-innen „Pastinaken“

  • 14-20 / A 00609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Überführung der Koordinierungsstelle „Demokratietrainer/-innen“ in die Regelförderung Inhalt: Erläuterung, weshalb die „Demokratietrainer/-innen“ einen wichtigen Baustein des kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit darstellen Erläuterung, dass die Arbeit der „Demokratietrainer/-innen nicht von anderen Dienststellen geleistet wird und werden kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Finanzierungsbedarf in der Regelförderung: - 1 Teilzeitstelle (20 Std. E 11/2), 27.000 Euro - Honorare für Fortbildungen, Hospitant/-innen, 3000 Euro - Sachkosten, Mietanteile, 4000 Euro Summe 34.000 Euro Entscheidungsvorschlag: Es wird ab 2016 ein jährlicher Zuschuss in oben genannter Höhe an die Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rassismus, Rechtsextremismus, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Demokratietrainer/-innen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Städtepartnerschaften Bericht 2014 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Hinweis:
- Bekanntgabe -

14-20 / V 02401 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995 Inhalt: Bericht 2014 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

  • 14-20 / A 01227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05731 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00344 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00392 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00550 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00345 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00178 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05869 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00361 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03494 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 10.06.2015 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten: Durch die Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse und der Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit entsteht ein zusätzlicher Mittelbedarf von ca. 285.100.- €/Jahr. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 10 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch un-ter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Ausstellung - „Mütter des Grundgesetzes“

  • 14-20 / A 01171 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03747 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Präsentation der oben genannten Ausstellung anlässlich des 30jährigen Jubiläums der Gleichstellungsstelle für Frauen durch das Zugriffsrecht der Preisträgerin des Helene Weber-Preises, Frau Stadträtin Grimm Inhalt: Die Ausstellung „Mütter des Grundgesetzes“ soll voraussichtlich vom 20.10.2015 – 13.11.2015 an einem geeigneten Ort im Neuen Rathaus, ggf. auch zum Festakt des Jubiläums der Gleichstellungsstelle für Frauen im Alten Rathaus, aufgestellt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die bisher eingeplanten Kosten in Höhe von 600,- Euro stehen beim Produkt „Förderung der Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit von Frauen und Männern“ zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag: Es wird vorgeschlagen, der Präsentation der Ausstellung zuzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausstellung „Mütter des Grundgesetzes“ Stadtratsantrag der CSU vom 07.07.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 01171 30jähriges Jubiläum der Gleichstellungsstelle für Frauen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt

  • 14-20 / A 00858 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den Verwaltungsdienst der 2. und 3. Qualifikationsebene, das IT-Personal, die Ärztinnen und Ärzte, die Erzieherinnen und Erzieher, die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, das an-und ungelernte Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Des Weiteren werden Maßnahmen zur Personalgewinnung und Ausbildung, insbesondere im Verwaltungsdienst, dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten für zusätzlich erforderliche Stellen sowie Maßnahmen zur Durchführung der Aktivitäten des Personalmarketings, der Kulturellen Vielfalt und interkulturellen Kompetenz und die Austrittsbefragung belaufen sich je einmalig für das Jahr 2015 auf 5.000 €, für das Jahr 2016 auf 27.170 €, für 2017 auf 9.450 €. Befristet auf die Jahre 2016 bis 2020 entstehen insgesamt Kosten in Höhe von 1.406.345 €. An dauerhaften Kosten fallen ab dem Jahr 2016 jährlich 78.455 € an. Entscheidungsvorschlag des Referenten siehe Seite 85 und 86 der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanungen, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktzulage, Strategische Personalplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Great Place To Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter

  • 14-20 / A 01233 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03371 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die rechtlichen Vorgaben bei der Einrichtung von Gemeinschaftsräumen dargestellt. Des Weiteren wird die derzeitige Handhabung durch die zuständigen Stellen des Kommunalreferates und des Referates für Bildung und Sport erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Wie im Antrag Nr. 14-20/A 00646 erbeten, sollen die hierfür zuständigen Stellen (Kommunalreferat, RBS-ZIM) erheben, in welchen städtischen Arbeitsstätten der Bedarf und die Möglichkeit besteht, für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Gemeinschaftsräume einzurichten. Der Stadtrat wird über das Ergebnis informiert und ihm werden Vorschläge für das weitere Vorgehen unterbreitet. Gesucht werden kann auch im RIS nach Gemeinschaftsräume, Great Place To Work

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
DolmetscherInnen und ÜbersetzerInnen der Stadtverwaltung München

  • 14-20 / A 00736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03406 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht über die derzeit bei der Landeshauptstadt München angestellten DolmetscherInnen und ÜbersetzerInnen Darstellung der Ist-Situation zu den in Anspruch genommenen externen Dolmetscherleistungen Weiterer zusätzlicher Bedarf an Dolmetscher-bzw. Übersetzerleistungen Referatsübergreifende Zusammenarbeit Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20/A 00736 der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.03.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach DolmetscherInnen, ÜbersetzerInnen, Dolmetscherleistungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)