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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Juli 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Straßenmarkt in der Goethestraße Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.03.2014


14-20 / V 03535 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München (MHM) - Straßenmarkt in der Goethestraße Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.03.2014 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit den Möglichkeiten der Durchführung eines Straßenmarktes in der Goethestraße. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Ein Straßenmarkt in der Goethestraße wird nicht durchgeführt. Der Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.03.2014 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Wochenmarkt, Bauernmarkt, Verein Südliches Bahnhofsviertel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
2.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2014 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -

14-20 / V 03332 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Stadtratsbeschlüsse Anlass Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind Inhalt Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“

14-20 / V 01672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erhöhung/Ausweitung des Bauunterhaltsbudgets für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbeanwesen des gebundenen Grundvermögens Anlass Für die ordnungsgemäße vertragsgemäße Instandhaltung der Wohn- und Gewerbeanwesen ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2015 bzw. die Folgejahre erforderlich. Inhalt Darstellung des Mehrbedarfs Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Erhöhung des Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2015 wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Instandhaltung, Bauunterhalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Rosenheimer Str. 5 und weitere 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

14-20 / V 03537 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Münchner Stadtbibliothek (Haus am Gasteig), Schulsportfreianlage Innere-Wiener-Str. 3a, Tagesheim Hochstr. 31, Kindertageszentrum Kellerstr. 8 Anlass Der Reinigungsvertrag für die oben genannten Gebäude endet zum 31.01.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Stadtbibliotheken, Gasteig

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Brieger Straße im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b im 10. Stadtbezirk Moosach (Produkt 3.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro davon Abbau und Abbruch Containerprovisorium 160.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018

14-20 / V 03487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort "Die Arche", Festbau offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Anlass Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2006 Inhalt Projektauftrag zum Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: "Die Arche"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
München sieht weiter Münchner Stadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 00140 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 25.07.2014


14-20 / V 03333 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Münchner Stadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen Anlass Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00140 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP-HUT-Piraten) Inhalt Erstellung eines auf die Bedürfnisse von blinden und sehbehinderten Menschen abgestimmten Stadtplans in analoger Form und im Internet. Im Internet bestehende Seiten zu den KulturGeschichtsPfaden werden so barrierefrei gestaltet, dass eine sinnvolle Sprachausgabe möglich ist. Geprüft wird, ob hierfür Fördermittel zur Verfügung stehen. Entscheidungsvorschlag Der GeodatenService München gibt in Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. und dem Behindertenbeirat einen Innenstadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen in Auftrag. Das Direktorium wird gebeten, in den sich sukzessive in Überarbeitung befindenden Online-Kartendienst die Bedürfnisse sehbehinderter Menschen einfließen zu lassen. Das Kulturreferat wird für blinde und sehbehinderte Menschen kostenlose Führungen entlang der KulturGeschichtsPfade anbieten. München Tourismus vermittelt qualifizierte Gästeführer_innen. Gesucht werden kann auch nach: Blindenstadtplan, Barrierefreiheit, mechanische Hilfen, KulturGeschichtsPfade

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 Benennung von Grünanlagen und Wegbenennung in Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05503 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 14.01.2014 Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059)


14-20 / V 02923 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Benennung von Grünanlagen und von Wegen in Grünanlagen. Anlass Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05503 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark vom 14.01.2014 Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059) Inhalt Die Vor- und Nachteile einer Benennung von Grünanlagen und deren Wegen, sowie die damit verbundenen Schwierigkeiten und Auswirkungen werden dargelegt. Die Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, Polizei und Rettungsdienste werden vorgelegt. Alternativen zum Benennungsverfahren werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Die im Grundsatzbeschluss vom 18.04.2002 beschlossene Vor-gehensweise wird beibehalten und die allgemeine Benennung von Grünflächen und deren Wege weiterhin nicht durchgeführt. Das Baureferat-Gartenbau wird gebeten, für die städtischen Grünanlagen ein geeignetes Orientierungssystem zu erarbeiten und dieses gege-benenfalls in der Grünanlagensatzung zu verankern. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbenennung, Orientierung, Auffindbarkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften Sendlinger Str. 1/ Rosental 1/ Rindermarkt 10 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.170.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 433.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von Vorab- maßnahmen 4. Änderungen des Mehrjahresinvestitions- programms 2014-2018 Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus Antrag Nr. 14-20 / A 00708 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26.02.2015 Planungssicherheit für die Ladeninhaber im Ruffinihaus Antrag Nr. 14-20 / A 00793 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 19.03.2015 Umbau/Sanierung Ruffinihaus: Jetzt endlich handeln und attraktiven, bezahlbaren Wohnraum in der Altstadt schaffen! Antrags Nr. 14-20 / B 01306 des Bezirksaus- schusses 01 – Altstadt-Lehel vom 16.06.2015 Ruffinihaus - Schaffung von Wohnungen nach dem München-Modell-Miete Antrag Nr. 14-20 / A 01111 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 17.06.2015

  • 14-20 / A 00708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00793 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01306 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01111 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03538 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umfassende Sanierung des stadteigenen Gebäudes "Ruffiniblock" Anlass Sanierung und Umbau "Ruffiniblock" nach Untersuchungsauftrag vom 23.07.2008 und Strategiekonzept vom 18.10.2012 Antrag Nr. 14-20 / A 00708 "Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus" von Frau StRin Ulrike Bösser, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26.02.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00793 "Planungssicherheit für die Ladeninhaber im Ruffinihaus" der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 19.03.2015 Antrag Nr. 14-20 / B 01306 „Umbau/Sanierung Ruffinihaus: Jetzt endlich handeln und attraktiven, bezahlbaren Wohnraum in der Altstadt schaffen!“ des Bezirksausschusses 01 – Altstadt-Lehel vom 16.06.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 01111 „Ruffinihaus – Schaffung von Wohnungen nach dem München-Modell-Miete“ der Stadtratsfraktion Freiheits-rechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 18.06.2015 Inhalt Inhalt des Projektauftrages ist die Darstellung des aktuellen Projektstandes und die Erläuterung des geplanten Sanierungskonzeptes, inklusive dessen Kosten und Finanzierung. Weiterer Inhalt ist die geschäftsordnungsgemäße Erledigung der genannten Stadtrats- und Bezirksausschussanträge. Entscheidungsvorschlag Der geplanten Sanierung wird zugestimmt. Das Baureferat wird mit der Ausführungsplanung beauftragt. Die genannten Stadtratsanträge sowie der Antrag des Bezirksausschuss sind geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Ruffinihaus, Ruffiniblock, Sanierung Ruffinihaus, Ladenmieter Ruf- finihaus, Sendlinger Straße 1, Rosental 1, Rindermarkt 10

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)