RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 01:22:38)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Juli 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Straßenmarkt in der Goethestraße
Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.03.2014
-
08-14 / A 05213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01230 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München (MHM) - Straßenmarkt in der Goethestraße
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.03.2014
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit den Möglichkeiten der Durchführung eines Straßenmarktes in der Goethestraße.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Ein Straßenmarkt in der Goethestraße wird nicht durchgeführt.
Der Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.03.2014 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Wochenmarkt, Bauernmarkt, Verein Südliches Bahnhofsviertel
Kommunalausschuss
2.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
im Jahr 2014 gefassten Stadtratsbeschlüsse
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Stadtratsbeschlüsse
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind
Inhalt
Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann auch nach:
Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
3.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom
Kommunalreferat verwalteten Objekte des
„Besonderen Grundvermögens Wohnen
und Gewerbe“
Kurzinfo:
Stichwort
Erhöhung/Ausweitung des Bauunterhaltsbudgets für die vom Kommunalreferat verwalteten Wohn- und Gewerbeanwesen des gebundenen Grundvermögens
Anlass
Für die ordnungsgemäße vertragsgemäße Instandhaltung der Wohn- und Gewerbeanwesen ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2015 bzw. die Folgejahre erforderlich.
Inhalt
Darstellung des Mehrbedarfs
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Erhöhung des Haushaltsansatzes für das Haushaltsjahr 2015 wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Instandhaltung, Bauunterhalt
4.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Rosenheimer Str. 5 und weitere
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag Münchner Stadtbibliothek (Haus am Gasteig), Schulsportfreianlage Innere-Wiener-Str. 3a, Tagesheim Hochstr. 31, Kindertageszentrum Kellerstr. 8
Anlass
Der Reinigungsvertrag für die oben genannten Gebäude endet zum 31.01.2016. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebäudereinigung, Stadtbibliotheken, Gasteig
5.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und
Jugendliche
an der Brieger Straße
im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b
im 10. Stadtbezirk Moosach
(Produkt 3.1.2)
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro
davon Abbau und Abbruch
Containerprovisorium 160.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2014 - 2018
Kurzinfo:
Stichwort
"Die Arche", Festbau offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Anlass
Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
16.02.2006
Inhalt
Projektauftrag zum Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
"Die Arche"
6.
München sieht weiter
Münchner Stadtplan für blinde und
sehbehinderte Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 00140 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 25.07.2014
-
14-20 / A 00140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Münchner Stadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00140 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP-HUT-Piraten)
Inhalt
Erstellung eines auf die Bedürfnisse von blinden und sehbehinderten Menschen abgestimmten Stadtplans in analoger Form und im Internet. Im Internet bestehende Seiten zu den KulturGeschichtsPfaden werden so barrierefrei gestaltet, dass eine sinnvolle Sprachausgabe möglich ist. Geprüft wird, ob hierfür Fördermittel zur Verfügung stehen.
Entscheidungsvorschlag
Der GeodatenService München gibt in Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. und dem Behindertenbeirat einen Innenstadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen in Auftrag. Das Direktorium wird gebeten, in den sich sukzessive in Überarbeitung befindenden Online-Kartendienst die Bedürfnisse sehbehinderter Menschen einfließen zu lassen. Das Kulturreferat wird für blinde und sehbehinderte Menschen kostenlose Führungen entlang der KulturGeschichtsPfade anbieten. München Tourismus vermittelt qualifizierte Gästeführer_innen.
Gesucht werden kann auch nach:
Blindenstadtplan, Barrierefreiheit, mechanische Hilfen, KulturGeschichtsPfade
7.
Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von
Herrn StR Mario Schmidbauer,
Herrn StR Otto Seidl,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 17.12.2013
Benennung von Grünanlagen und
Wegbenennung in Grünanlagen
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05503 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark vom 14.01.2014
Benennung von Straßen und Wegen
in Grünzügen
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013
Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema
„Benennung von Straßen und Wegen in
Grünzügen“
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059)
-
14-20 / A 01235 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Benennung von Grünanlagen und von Wegen in Grünanlagen.
Anlass
Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013
Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05503 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark vom 14.01.2014
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013
Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059)
Inhalt
Die Vor- und Nachteile einer Benennung von Grünanlagen und deren Wegen, sowie die damit verbundenen Schwierigkeiten und Auswirkungen werden dargelegt. Die Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, Polizei und Rettungsdienste werden vorgelegt. Alternativen zum Benennungsverfahren werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die im Grundsatzbeschluss vom 18.04.2002 beschlossene Vor-gehensweise wird beibehalten und die allgemeine Benennung von Grünflächen und deren Wege weiterhin nicht durchgeführt. Das Baureferat-Gartenbau wird gebeten, für die städtischen Grünanlagen ein geeignetes Orientierungssystem zu erarbeiten und dieses gege-benenfalls in der Grünanlagensatzung zu verankern.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßenbenennung, Orientierung, Auffindbarkeit
8.
Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“,
stadteigenes Verwaltungsgebäude mit
Ladengeschäften
Sendlinger Str. 1/ Rosental 1/ Rindermarkt 10
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.170.000,- Euro
davon Ersteinrichtungskosten 433.000,- Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von Vorab-
maßnahmen
4. Änderungen des Mehrjahresinvestitions-
programms 2014-2018
Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus
Antrag Nr. 14-20 / A 00708 von
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26.02.2015
Planungssicherheit für die Ladeninhaber im Ruffinihaus
Antrag Nr. 14-20 / A 00793 der Stadtratsfraktion
Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER /
BAYERNPARTEI vom 19.03.2015
Umbau/Sanierung Ruffinihaus:
Jetzt endlich handeln und attraktiven, bezahlbaren
Wohnraum in der Altstadt schaffen!
Antrags Nr. 14-20 / B 01306 des Bezirksaus-
schusses 01 – Altstadt-Lehel vom 16.06.2015
Ruffinihaus - Schaffung von Wohnungen
nach dem München-Modell-Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 01111 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 17.06.2015
-
14-20 / A 00708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00793 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01306 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01111 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Umfassende Sanierung des stadteigenen Gebäudes "Ruffiniblock"
Anlass
Sanierung und Umbau "Ruffiniblock" nach Untersuchungsauftrag vom 23.07.2008 und Strategiekonzept vom 18.10.2012
Antrag Nr. 14-20 / A 00708 "Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus" von Frau StRin Ulrike Bösser, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26.02.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00793 "Planungssicherheit für die Ladeninhaber im Ruffinihaus" der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 19.03.2015
Antrag Nr. 14-20 / B 01306 „Umbau/Sanierung Ruffinihaus: Jetzt endlich handeln und attraktiven, bezahlbaren Wohnraum in der Altstadt schaffen!“ des Bezirksausschusses 01 – Altstadt-Lehel vom 16.06.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 01111 „Ruffinihaus – Schaffung von Wohnungen nach dem München-Modell-Miete“ der Stadtratsfraktion Freiheits-rechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 18.06.2015
Inhalt
Inhalt des Projektauftrages ist die Darstellung des aktuellen Projektstandes und die Erläuterung des geplanten Sanierungskonzeptes, inklusive dessen Kosten und Finanzierung. Weiterer Inhalt ist die geschäftsordnungsgemäße Erledigung der genannten Stadtrats- und Bezirksausschussanträge.
Entscheidungsvorschlag
Der geplanten Sanierung wird zugestimmt. Das Baureferat wird mit der Ausführungsplanung beauftragt. Die genannten Stadtratsanträge sowie der Antrag des Bezirksausschuss sind geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Ruffinihaus, Ruffiniblock, Sanierung Ruffinihaus, Ladenmieter Ruf- finihaus, Sendlinger Straße 1, Rosental 1, Rindermarkt 10