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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. September 2015, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg "Kunst am Bau"

14-20 / V 03829 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Kunst am Bau“ im Rahmen des Neubaus eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg-Süd, Margarethe-Danzi-Straße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg. Inhalt Darstellung des Wettbewerbsverfahrens und des Wettbewerbsergebnisses „Kunst am Bau“. Entscheidungsvorschlag Ausführung des Kunstprojekts „Ein Stein der Weisen“ von Gregor Passens.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Flößergasse 3 im 6. Stadtbezirk Sendling Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03886 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Herrn Dieter Dussmann auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Flößergasse 3 in 81369 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 48 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neu Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.692.968 € Gesamtkosten des Projekts 1.110.538 € Baukostenzuschuss LHM 330.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Flößergasse 3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.110.538 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Ortlerstraße 10b im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03887 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Reuter Vermögensverwaltung GbR auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Ortlerstaße 10b in 81373 München durch Umbau einen Kindergarten mit 50 Plätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.045.628 € Gesamtkosten des Projekts 468.186 € Baukostenzuschuss LHM 140.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertageseinrichtung an der Ortlerstraße 10b wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 468.186 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hans-Mielich-Str. 8 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03889 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Dr. Albert Winklmair auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Hans-Mielich-Straße 8 in 81543 München durch Umbau eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 33 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.544.297 € Gesamtkosten des Projekts 867.931 € Baukostenzuschuss LHM 260.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Hans-Mielich-Straße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 867.931 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Weiterentwicklung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art

14-20 / V 03753 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewilligung von Modulen für die Berufsorientierung und -findung (Profilwerkstatt, Philosophieren für Jugendliche, Dokumentationsinstrument) an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule Inhalt Schülerinnen und Schüler sammeln praktische Erfahrungen in einzelnen Berufsfeldern, reflektieren über die Ergebnisse und deren Bedeutung für ihren individuellen Weg und sichern die Ergebnisse (etc.) in einem speziellen Ordner. Gesamtkosten /Gesamterlöse Gesamtkosten: 417.000,00 € Gesamterlöse: 208.500,00 € Entscheidungsvorschlag Förderung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule i.H.v. 375.000 €/jährlich befristet für die Jahre 2016 und 2017 und Mitfinanzierung durch die Bundesagentur für Arbeit i.H.v. 208.500 € jährlich befristet für die Jahre 2016 und 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Führichstraße 53 - Strehleranger 4

14-20 / V 03631 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Führichstraße 53 - Strehleranger 4 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Führichstraße zum Sprengel der GS Strehleranger auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umgang mit dem Verdacht auf sexuelle Gewalt in Münchner Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 03229 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie von Handlungsrichtlinien in Krisensituationen im Rahmen eines Projekts Vorstellung der Handlungspläne und des Handbuchs zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen Beantwortung der Stadtratsanträge: • Nr. 08-14 / A04162 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.04.2013 • Nr. 08-14 / A02657 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.07.2011 Inhalt • Darstellung des Gesamtkonzepts zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen: Prävention, Intervention, Organisationsentwicklung • Vorstellung des Handbuchs dazu • Darstellung der Vorgehensweise in Krisensituationen • Vorstellung der Handlungspläne dazu • Darstellung der notwendigen Ressourcen Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 272.000 € (jährlich 68.000 €, befristet auf die Jahre 2015 mit 2018). Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme und Zustimmung zum Gesamtkonzept zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen • geschäftordnungsgemäße Behandlung der o. g. genannten Anträge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht für den Zeitraum 31.07.2014 - 31.07.2015

14-20 / V 03897 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlage, die der BVK unterliegt. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)