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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. September 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
Sport trifft Kunst e.V.
aus der nichtrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag von Sport trifft Kunst e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Alfred Ludwig-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 11.030,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ für die Durchführung der Hausaufgabenhilfe an der Grundschule Balanstraße 153
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausaufgabenhilfe
- Grundschule Balanstraße
2.
Gewährung eines Zuschusses an das
Kinderhaus AtemReich
aus der rechtsfähigen "Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der AtemReich GmbH
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 11.821,46 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anpassungsmaßnahmen der Schwesternzimmer und des Elternzimmers
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AtemReich
- Kinderhaus AtemReich
- Elternzimmer
3.
Gewährung eines Zuschusses an
Hafis e.V.
aus der nichtrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag von Hafis e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Alfred Ludwig-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 21.600,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ für die Durchführung des schulanalogen Unterrichts an drei Münchner Grundschulen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hafis e.V.
- schulanaloger Unterricht
4.
Rechtsfähige "Stiftung Hausstein für Kranke,
Behinderte und deren Angehörige"
Gabrielenheim Tutzing
Gewährung eines Zuschusses an die Gabrielenheim GmbH
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der Gabrielenheim GmbH
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Beschreibung der Sanierungsmaßnahme
- Stiftung Hausstein für Kranke, Behinderte und deren Angehörige
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 70.000,- € für die Sanierung der Heizungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tabalugahaus Tutzing
- Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe
5.
Vermeidung von Energiearmut in München -
Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten mit
geringem Einkommen
Kühlschrankabwrackprämie für
einkommensschwache Haushalte
Antrag Nr. 08-14 / A 04710 ...................
-
08-14 / A 04710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge aus der Sitzung der Vollversammlung
vom 23.01.2013
- Antrag Nr. 08-14 / A 04710 vom 18.10.2013
Inhalt
- Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“
- Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“
- Antrag Nr. 08-14 / A 04710 vom 18.10.2013
- Empfehlung zur Vermeidung und Bekämpfung von Energiearmut
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“
- Auftrag, sich an den Gesetzgeber zu wenden, um Verbesserungen für die von Energiearmut Bedrohten zu erreichen
- Auftrag, gemeinsam mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung Möglichkeiten der Einsparpotenziale von Energie auszuloten
- Überprüfung des Modells „Frankfurt spart Strom“ für München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Energiearmut
- Energieschulden
- Energieberatung
- Elektrogeräte
- Härtefallfonds
- Energieeffizienz
- bedarfsgerechter Regelsatz
6.
Konzeptentwurf zur Durchführung einer Studie
zur Verschreibung und Verabreichung von
Psychopharmaka in der vollstationären Pflege
Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit
Kurzinfo:
Inhalt
- Bislang erfolgreiche Senkung der Zahl freiheitsentziehender Maßnahmen (FeM)
- Gefahren durch ruhigstellende Wirkung von Psychopharmaka
- Beruflich Pflegende sollen Kenntnisse und Fähigkeiten im pharmakologischen, psychologischen und juristischen Bereich erhalten, um problematische Versorgungssituationen zu bewältigen ohne auf FeM oder Psychopharmaka angewiesen zu sein. Ziel ist die Sicherung einer adäquaten Psychopharmakatherapie der Bewohnerinnen und Bewohner in vollstationären Pflegeeinrichtungen.
- Der finanziellen Beteiligung an der Studie zur Verschreibung und Verabreichung von Psychopharmaka in der vollstationären Pflege in drei bis vier Münchner Pflegeeinrichtungen unterschiedlicher Dachverbände und Heimträger wird zugestimmt.
- Die Ausschreibung erfolgt in Abstimmung mit der „Initiative München“ sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, dem Referat für Gesundheit und Umwelt sowie dem Sozialreferat durch das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Vorgehensweise und Finanzierung der einmaligen Sachkosten in Höhe von maximal 50.000 € in 2016 durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kooperation zu freiheitsentziehenden Maßnahmen
- Befähigung der beruflich Pflegenden im Umgang mit Psychopharmaka
- Rechtliche Betreuung
- Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Psychopharmaka
- Eure Sorge fesselt mich
- Empfehlungen zum Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen
7.
Fünfter Marktbericht Pflege - Jährliche
Marktübersicht über die teil- und vollstationäre
pflegerische Versorgung in München
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung
(§§ 8, 9 SGB XI und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG)
- Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen bzgl. der Vorlage „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03977)
- Marktbericht Pflege – Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München. Sicherung der pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München, Beschluss des Sozialausschusses vom 09.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01023
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung des
Sozialreferats im März und April 2015
(Stichtag 15.12.2014)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marktbericht Pflege
- Pflegerische Versorgung
8.
Vierter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten
Inhalt
- Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten
- Berichtszeitraum 2013-2014
- Forderungen:
Finanzierung von Inklusion
Bundesteilhabegesetz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UN-BRK
- Inklusion
- München wird inklusiv
- Teilhabe
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung
des Wohnraumes Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss
für die Erweiterung der sich im Nachbaranwesen
Haimhauserstraße 23 befindlichen Grundschule
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung einer Grundschule
- Antrag vom 08.01.2015 auf Nutzungsänderung
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Haimhauserstraße 21,
Erdgeschoss
- Stadtbezirk: 12 (Schwabing-Freimann)
- Antragstellerin und
Verfügungsberechtigte: Landeshauptstadt München
- Betroffene Mietparteien: keine
- Antragseingang: 21.01.2015
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung einer Grundschule in dem Anwesen Haimhauserstraße 21,
Erdgeschoss
- Im 12. Stadtbezirk (Schwabing-Freimann) besteht ein Bedarf an der Erweiterung der sich nebenan befindlichen Grundschule
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der
Nutzungsänderung des Wohnraums Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss für die Erweiterung einer Grundschule
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
10.
Funkkaserne WA 3 - Kommunales
Wohnungsbauprogramm
Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes
Wohnen - Teilprogramm B
Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187)
Inhalt
- Umwandlung eines Clearinghauses in dauerhaftes Wohnen
- Begründung der Notwendigkeit einer Umwandlung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten der Umplanung betragen einmalig
600.000 Euro im Jahr 2015
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umwandlung des Clearinghaus Domagkpark in dauerhaftes Wohnen – Teilprogramm B
- Zustimmung zu den Umplanungskosten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Domagkpark
- MIP 2014 - 2018
11.
Kommunales Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramm B
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes
Bauvorhaben:
Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr.
Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67
10. Stadtbezirk - Moosach,
Gemarkung Moosach,
Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Stadtratsziel:
Schaffung von preiswertem Wohnraum
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187)
- Änderung der Kosten
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Mehrkosten
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des erhöhten Projektrahmens
- Zustimmung zu den vom Sozialreferat dargelegten Mehrkosten, die als Eigenleistung des Sozialreferates finanziert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
12.
Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation
in München
Antrag Nr. 14-20 / A 01361 ......................
Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler
Zuständigkeit
10. Standortbeschluss
-
14-20 / A 01361 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01385 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CSU vom 14.09.2015
- Flüchtlingssituation in München
- Zuweisungsprognosen
Inhalt
- Darstellung der Flüchtlingssituation in München, insbesondere der letzten Wochen
- Standortvorschläge zur Unterbringung von Flüchtlingen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Berichts zur aktuellen Flüchtlingssituation
- Zustimmung zu den im Vortrag aufgeführten Standorten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- 10. Standortbeschluss
- Flüchtlingssituation