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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. September 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Zukunft der Arbeit in München I: München unterstützt die Kleinen in Handel, Handwerk und Gewerbe Antrag Nr. 14-20 / A 00658 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015
  • 14-20 / A 00658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03820 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur aktuellen Situation der Kleinbetriebe in München dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das RAW wird beauftragt, die Rahmenfaktoren für Arbeit, Ausbildung und Beschäftigung der Münchner Kleinbetriebe weiter zu beobachten und soweit möglich, diese zu unterstützen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleinbetriebe, Entbürokratisierung, Fachkräfte, Handwerk, Gewerbe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Vergabe von Leistungen zur Planung, Koordination, Durchführung und Nachbereitung des Messeauftritts der Landeshauptstadt München bei der internationalen Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München für das Jahr 2016 mit 2018 und optional für das Jahr 2019
14-20 / V 03639 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München ist ab einer Wertgrenze von 50.000 Euro eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Der Vergabe an eine externe Auftragnehmerin wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Generalunternehmer, Expo Real, Messe, Messestand
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Einen dritten Arbeitsmarkt für München! Antrag Nr. 14-20 / A 00382 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.11.2014 Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm absichern! Antrag Nr. 14-20 / A 00414 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.11.2014 Lokales Wirtschaftsbündnis unterstützt Langzeitarbeitslose Antrag Nr. 14-20 / A 00642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.02.2015 Beteiligung der Landeshauptstadt am ESF-Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Antrag Nr. 14-20 / A 00647 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 03.02.2015 Zukunft der Arbeit in München IV: München bringt verstärkt Langzeitarbeitslose wieder in sinnvolle Arbeit – durch Weiterentwicklung und Verstärkung der MBQ-Projekte mit Bundes- und EU-Mitteln Antrag Nr. 14-20 / A 00661 von DIE LINKE vom 04.02.2015
  • 14-20 / A 00661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 01367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung und Würdigung der Stadtratsanträge. Entscheidungsvorschlag: Jeweilige geschäftsordungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes in München
14-20 / V 00453 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Einrichtung eines Dritten Ar­beitsmarktes in München und der geplanten Umsetzung. Entscheidungsvorschlag: Das MBQ wird um das Programm Dritter Arbeitsmarkt ergänzt. Der Programmstart ist der 1. April 2016. Den Förderrichtlinien wird zugestimmt. Für das Programm Dritter Arbeitsmarkt werden jährlich Mittel i.H.v. bis zu 3 Mio. Euro eingesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus wieder bereitgestellten Restmitteln des Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammes aus den Vorjahren. Den neu einzurichtenden zwei dauerhaften Personal­stellen zur programmatischen, statistischen und abrech­nungstechnischen Umsetzung des Programmes wird zu­gestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Runder Tisch Bahnhofsviertel – Aufgaben des Sicherheitsdienstes konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 01017 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2015
  • 14-20 / A 01017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03875 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Ergebnisse des Runden Tisches dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag des RAW, der Theatergemeinde e.V. bis zur Inbetriebnahme des Beratungscafés in der Sonnenstraße einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 50%, maximal 2.000 Euro, der nachgewiesenen Kosten zu gewähren, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Südliches Bahnhofsviertel, Kreuzung ,Theatergemeinde e.V., Sicherheitsdienst
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Einrichtung eines Olympia-Museums als Stadtratsvorlage behandeln Antrag Nr. 14-20 / A 00907 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 21.04.2015 Olympia-Museum und Gedenkstätte im Olympiastadion Antrag Nr. 14-20 / A 00611 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 20.01.2015
14-20 / V 03856 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Olympiamuseum dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen zum Olympiamuseum wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gedenkstätte, Olympiastadion, Olympiapark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Bessere Sicherheitsmaßnahmen am U-Bahnsteig Sendlinger Tor Antrag Nr. 14-20 / A 01051 Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 18.05.2015
  • 14-20 / A 01051 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03941 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu den Umbaumaßnahmen am U-Bahnhof Sendlinger Tor und zum Einsatz von Sicherheitskräften am U-Bahnsteig dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der SWM/MVG zu den Umbau- und Sicherheitsmaßnahmen sowie zum Einsatz von Sicherheitskräften an den U-Bahnsteigen am U-Bahnhof Sendlinger Tor werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sendlinger Tor, Umbau, Sicherheitsmaßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Wiesn-Zelte als Notquartiere erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01367 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 16.09.2015
  • 14-20 / A 01367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur Nutzung der Wiesnzelte als Notquartier dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Eine Nutzung der Wiesnzelte als Notquartier wird nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2015, Notquartier für Flüchtlinge, Unterbringung von Asylbewerbern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )