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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. September 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zukunft der Arbeit in München I:
München unterstützt die Kleinen in Handel, Handwerk und Gewerbe
Antrag Nr. 14-20 / A 00658 von DIE LINKE und der ÖDP
vom 04.02.2015
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14-20 / A 00658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur aktuellen Situation der Kleinbetriebe in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RAW wird beauftragt, die Rahmenfaktoren für Arbeit, Ausbildung und Beschäftigung der Münchner Kleinbetriebe weiter zu beobachten und soweit möglich, diese zu unterstützen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinbetriebe, Entbürokratisierung, Fachkräfte, Handwerk, Gewerbe
2.
Vergabe von Leistungen zur Planung, Koordination, Durchführung und Nachbereitung des Messeauftritts der Landeshauptstadt München bei der internationalen Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München für das Jahr 2016 mit 2018 und optional für das Jahr 2019
Kurzinfo:
Inhalt:
Gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München ist ab einer Wertgrenze von 50.000 Euro eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vergabe an eine externe Auftragnehmerin wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Generalunternehmer, Expo Real, Messe, Messestand
3.
Einen dritten Arbeitsmarkt für München!
Antrag Nr. 14-20 / A 00382 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.11.2014
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm absichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 00414 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
11.11.2014
Lokales Wirtschaftsbündnis unterstützt Langzeitarbeitslose
Antrag Nr. 14-20 / A 00642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.02.2015
Beteiligung der Landeshauptstadt am ESF-Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
Antrag Nr. 14-20 / A 00647 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 03.02.2015
Zukunft der Arbeit in München IV:
München bringt verstärkt Langzeitarbeitslose wieder in sinnvolle Arbeit – durch Weiterentwicklung und Verstärkung der MBQ-Projekte mit Bundes- und EU-Mitteln
Antrag Nr. 14-20 / A 00661 von DIE LINKE vom 04.02.2015
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14-20 / A 00661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung und Würdigung der Stadtratsanträge.
Entscheidungsvorschlag:
Jeweilige geschäftsordungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes in München
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14-20 / A 01388 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01404 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes in München und der geplanten Umsetzung.
Entscheidungsvorschlag:
Das MBQ wird um das Programm Dritter Arbeitsmarkt ergänzt.
Der Programmstart ist der 1. April 2016.
Den Förderrichtlinien wird zugestimmt.
Für das Programm Dritter Arbeitsmarkt werden jährlich Mittel i.H.v. bis zu 3 Mio. Euro eingesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus wieder bereitgestellten Restmitteln des Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammes aus den Vorjahren.
Den neu einzurichtenden zwei dauerhaften Personalstellen zur programmatischen, statistischen und abrechnungstechnischen Umsetzung des Programmes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
5.
Runder Tisch Bahnhofsviertel – Aufgaben des Sicherheitsdienstes konkretisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01017 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2015
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14-20 / A 01017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Ergebnisse des Runden Tisches dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vorschlag des RAW, der Theatergemeinde e.V. bis zur Inbetriebnahme des Beratungscafés in der Sonnenstraße einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 50%, maximal 2.000 Euro, der nachgewiesenen Kosten zu gewähren, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Südliches Bahnhofsviertel, Kreuzung ,Theatergemeinde e.V., Sicherheitsdienst
6.
Einrichtung eines Olympia-Museums als Stadtratsvorlage behandeln
Antrag Nr. 14-20 / A 00907 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 21.04.2015
Olympia-Museum und Gedenkstätte im Olympiastadion
Antrag Nr. 14-20 / A 00611 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 20.01.2015
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14-20 / A 00907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Olympiamuseum dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zum Olympiamuseum wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gedenkstätte, Olympiastadion, Olympiapark
7.
Bessere Sicherheitsmaßnahmen am U-Bahnsteig Sendlinger Tor
Antrag Nr. 14-20 / A 01051 Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 18.05.2015
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14-20 / A 01051 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu den Umbaumaßnahmen am U-Bahnhof Sendlinger Tor und zum Einsatz von Sicherheitskräften am U-Bahnsteig dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM/MVG zu den Umbau- und Sicherheitsmaßnahmen sowie zum Einsatz von Sicherheitskräften an den U-Bahnsteigen am U-Bahnhof Sendlinger Tor werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sendlinger Tor, Umbau, Sicherheitsmaßnahmen
8.
Wiesn-Zelte als Notquartiere erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01367 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 16.09.2015
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14-20 / A 01367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Nutzung der Wiesnzelte als Notquartier dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Nutzung der Wiesnzelte als Notquartier wird nicht weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2015, Notquartier für Flüchtlinge, Unterbringung von Asylbewerbern